SYNODE DER EVANGELISCHEN KIRCHE Drucksache Nr. 56-9/17 IN HESSEN UND NASSAU
Ausschuss für Diakonie und Gesellschaftliche Verantwortung (ADGV)
Bericht für die 4. Tagung der Zwölften Kirchensynode der EKHN vom 29.11. bis 02.12.2017
Der ADGV hat sich von der 2. bis zur 4. Tagung der Zwölften Kirchensynode in insgesamt 7 Sit- zungen mit folgenden Themen und Fragestellungen beschäftigt:
Thematische Projekte:
KSV-Auftrag: „Versorgungssituation in Krankenhäusern, notdienstliche Versorgung und ärztli- che Versorgung allgemein“
Prof. Dr. Dr. Wabnitz, Präsident der Hessischen Krankenhausgesellschaft e.V. (HKG), referierte im ADGV zum Thema „Entwicklungen, Chancen und Probleme der Krankenhäuser im ländli- chen Raum“. Grundlage des Gesprächs war der o.g. KSV-Auftrag. Nach eingehender Diskussion befürwortet der Ausschuss die synodale Bearbeitung der allgemeinen Versorgungssituation im Krankenhaus. Mögliche Schwerpunkte der synodalen Bearbeitung sollten aus Sicht des ADGV vor allem auf der strukturellen Unterfinanzierung der Krankenhäuser durch die Länder und die unzureichende Besoldung im Pflegebereich liegen.
Rechtsextremismus, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Aufgrund der politischen Aktualität und der vom ADGV betonten gesamtkirchlichen Verantwor- tung für die Thematik befürwortete der ADGV die Errichtung einer Projektstelle mit der Be- zeichnung „Demokratische Kultur in der Gesellschaft stärken“. Sie wurde zwischenzeitlich ge- nehmigt, im ZGV angesiedelt und besetzt. Der ADGV sieht die Chance dieser Stelle vor allem in Erarbeitung von fachlicher Expertise und der Unterstützung von Dekanaten, die besonders von Rechtsextremismus betroffen sind.
Themenvisitation „Herausforderungen in ländlichen Räumen“ und Bericht von den Visitationen im Bereich der Gesamtkirche:
In Auseinandersetzung mit der Themenvisitation „Herausforderungen in ländlichen Räumen“
hebt der ADGV insbesondere die folgenden weiter zu bearbeitenden Punkte hervor:
Wirtschaftliche Fragestellungen:
• Optionen für die wirtschaftliche Entwicklung ländlicher Räume, z.B. Weiterentwicklung der technischen Infrastruktur auf dem Land (z.B. Breitband-Internet)
• Kommunikation mit der Landwirtschaft Sozial-diakonische Fragestellungen:
• Die Auswirkungen des demographischen Wandels auf das Land
• Armut in ländlichen Räumen
• Weiterentwicklung der regionalen Diakonie
• Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung auf dem Land Kirche und Gemeinwesen:
• Kirche in Vernetzung
• Schaffung von Kooperationsräumen
• Begegnungsräume und Identifikationsorte auf dem Land
• Eintreten der Kirche für die politischen Belange des Landes Ländliche und städtische Räume:
• Stadt und Land zusammen, nicht gegeneinander denken
• Nachhaltige Entwicklung von Stadt und Land Mobilität auf dem Land
SYNODE DER EVANGELISCHEN KIRCHE Drucksache Nr. 56-9/17 IN HESSEN UND NASSAU
Beteiligung an Gesetzesprojekten:
Zustimmung zur Änderung der Satzung der Diakonie Hessen (Drs. 70/17) Änderung des Arbeitsrechtsregelungsgesetzes Diakonie Hessen (Drs. 63/17)
Beratung mit OKR Lehmann, Diskussion und Zustimmung zu den Synodenvorlagen.
Energiebeschaffungsgesetz
Herr Baßin, Herr Eller und Herr Volz haben in der synodalen Arbeitsgruppe „Energiebeschaf- fung“ mitgearbeitet.
Kirchengesetz zur Pfarrstellenbemessung in den Jahren 2020-2024 und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drs. 11/17)
Beratung mit OKR Böhm und OKRin Dr. Knötzele; Mitarbeit an der Vorbereitung der Drs.
67/17.
Außerdem:
Neufassung der Kollektenverordnung
Beratung durch KR Kanert und Beschluss zum Entwurf der Neufassung der Kollektenverord- nung.
AG Kollektenplan
Der ADGV war mit Herrn Eller, Herrn Heidrich und Frau Schmidt-Viertel in der AG Kollekten- plan vertreten. Dort wurde die Vorlage für die Kollektenpläne 2019-2020 erstellt (Drs. 71/17).
Resolutionsentwurf „IS-Terror gegen Christen“
Beschäftigung mit dem Resolutionsentwurf und einem Positionspapier des ZOE zum Thema
„Christenverfolgung“.
Projekt DRIN
Der ADGV begleitet das Projekt DRIN („Dabeisein - Räume entdecken - Initiativ werden - Nachbarschaft leben) weiterhin. Frau Schmidt-Viertel ist vom ADGV entsandt. Sie ist die Ver- treterin der Synode in der Steuerungsgruppe.
Koordinierungsausschuss für die Diakonie (s. Bericht Drs. 56-4/17) Vertretung durch Frau Schmidt-Viertel und Herrn Volz.
AG „Konzeption Gemeindepädagogischer Dienst - Junge Seniorinnen und Senioren“
Der ADGV hat Herrn Baßin in die AG delegiert.
Diakonie Hessen (DH)
Austausch mit Herrn Knapp und Herrn Rühl (Vorstand DH) zu den Strukturen der DH und aktu- ellen diakonischen Fragen (s. auch Drs. 49/17).
Frankfurt, 16.11.2017, Dr. Gunter Volz, Vorsitzender
