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Vereinbarungen bei Trennung und Scheidung

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Academic year: 2022

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Inhaltsverzeichnis V

Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung

Seite

I. Trennung und Scheidung – Was tun? ... 1

II. Voraussetzungen für Trennung und Scheidung ... 3

1. Trennung ... 3

2. Scheidung ... 5

B. Vertragsmuster mit Erläuterungen I. Elterliche Sorge und Umgang mit dem Kind/den Kin- dern ... 9

Vertragsmuster ... 9

Erläuterungen ... 13

1. Notwendigkeit und Zulässigkeit einer vertraglichen Regelung ... 13

2. Gestaltungsmöglichkeiten ... 18

3. Entscheidungsmaßstab Kindeswohl ... 22

4. Umgangsrecht ... 27

5. Abänderung einer Sorgerechts- oder Umgangsrege- lung ... 31

6. Besonderheiten bei der Scheidung ... 32

II. Kindesunterhalt ... 33

Vertragsmuster ... 33

Erläuterungen ... 38

1. Unterhaltsbedürftigkeit ... 38

2. Bemessung des Unterhalts ... 42

3. Ausbildungs- und Erziehungskosten ... 47

4. Leistungsfähigkeit ... 50

5. Unterschiedliche Haftung von Vater und Mutter ... 53

6. Bestimmungsrecht der Eltern ... 56

7. Änderungen ... 58

8. Unterhalt für die Vergangenheit und Wegfall des Un- terhaltsanspruchs ... 62

9. Form und Inhalt eines Vertrages ... 64

10. Besonderheiten bei Scheidung ... 65

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(2)

VI Inhaltsverzeichnis Seite

III. Ehegattenunterhalt ... 66

Vertragsmuster ... 66

Erläuterungen ... 74

1. Unterhalt bei Getrenntleben ... 74

2. Nachehelicher Unterhalt – Anspruchsvoraussetzun- gen ... 76

3. Die ehelichen Lebensverhältnisse als Maßstab für die Höhe des Unterhaltsanspruchs ... 86

4. Die Anrechnung von Einkünften des Unterhaltsbe- rechtigten (Unterhaltsbedürftigkeit) ... 96

5. Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen und die Rangfolge der Unterhaltsberechtigten ... 99

6. Begrenzung und Befristung des Unterhaltsan- spruchs ... 102

7. Ausschluss und Ende des Unterhaltsanspruchs ... 104

8. Form und Inhalt des Vertrages ... 108

9. Sonstige Fragen ... 110

Anhang zum Kindes- und Ehegattenunterhalt: Die Ein- kommensermittlung ... 111

IV. Ehewohnung und Haushaltsgegenstände ... 121

Vertragsmuster ... 121

Erläuterungen ... 127

1. Grundlagen ... 127

2. Mietwohnung/Miethaus ... 130

3. Nutzungs- und Mietverhältnis an einer Eigentums- wohnung/einem Eigenheim ... 133

4. Dingliche Rechte an einer Eigentumswohnung/einem Eigenheim ... 138

5. Haushaltsgegenstände ... 139

V. Vermögensauseinandersetzung ... 143

Vertragsmuster ... 143

Erläuterungen ... 147

1. Gesetzliches und vertragliches Güterrecht ... 147

2. Zugewinnausgleich ... 149

3. Miteigentum und Mitarbeit ... 163

4. Form des Vertrages ... 166

VI. Versorgungsausgleich ... 168

Vertragsmuster ... 168

Erläuterungen ... 171

1. Grundlagen des Versorgungsausgleichs ... 171

2. Die ausgleichspflichtigen Anwartschaften und ihre Bewertung ... 175

3. Der Versorgungsausgleich bei Scheidung ... 179

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(3)

Inhaltsverzeichnis VII Seite

4. Der (schuldrechtliche) Versorgungsausgleich nach

Scheidung ... 182

5. Ausschluss oder Herabsetzung des Versorgungsaus- gleichs aus Billigkeitsgründen ... 185

6. Versorgungsausgleich im Gebiet der früheren DDR .. 187

7. Zulässiger Inhalt von Vereinbarungen ... 187

8. Form der Vereinbarung ... 192

VII. Kosten ... 194

Vertragsmuster ... 194

Erläuterungen ... 194

1. Gesetzliche Kostenregelung und abweichende Ver- einbarung ... 194

2. Höhe der Kosten ... 196

C. Weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtspre- chung ... 201

D. Sachregister... 215

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