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Trennung und Scheidung (dtv 51229)

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Academic year: 2022

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Vorwort... V Inhaltsübersicht... IX 1. Kapitel

Vereinbarungen über den Trennungszeitpunkt

und die Dauer des G etrenntlebens... 1

2. Kapitel Bis dass der Tod euch scheidet... einvernehmliche Scheidung „light"? ... 7

I. Lebenszeitprinzip... 8

II. Scheitern der Ehe bzw. Lebenspartnerschaft... 8

1. Voraussetzungen für die Ehescheidung... 8

2. Voraussetzungen für die Aufhebung der Lebenspartner­ schaft ... 11

III. Familiengerichtliches Verfahren ... 14

3. Kapitel Ohne Rosenkrieg ... Trennungs- und Scheidungsvereinbarungen... 17

I. G renzen... 19

II. Der Weg zur einvernehmligen Regelung - Scheidungs­ mediation ... 22

III. Formfragen... 23

4. Kapitel Meins und deins ... die vermögensrechtlichen Folgen der Scheidung ... 29

I. Vereinbarungen zum G üterstand... 29

(2)

1. Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich

(gesetzlicher Güterstand)... 29

a) Die Zugewinngemeinschaft ... 29

b) Im Detail: der Ausgleich des Zugewinns ... 35

c) Vereinbarungsmöglichkeiten... 61

d) Steuerliche Folgen... 63

2. Gütertrennung: „Ehegatteninnengesellschaft“ und „Kooperationsvertrag“ ... 65

a) Die Gütertrennung... 65

b) Ehegatteninnengesellschaft... 67

c) Wegfall der Geschäftsgrundlage ehebezogener Zuwendungen ... 70

3. Einvernehmliche Auseinandersetzung der Gütergemein­ schaft ... 73

a) Wirkungen der Gütergemeinschaft... 74

b) Auseinandersetzung des Gesamtguts bei Scheidung bzw. Lebenspartnerschaftsaufhebung ... 74

II. Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich... 79

1. Der gesetzliche Versorgungsausgleich... 79

a) Wechselseitige Halbteilung - das Prinzip ... 80

b) Unabhängigkeit vom Güterstand... 81

c) Gerichtsverfahren ... 81

d) Dem Versorgungsausgleich unterfallende Anrechte ... 82

e) Zeitliche Begrenzung auf die Ehe-/Lebenspartner- schaftszeit ... 85

f) Durchführung des Ausgleichs... 86

2. Regelungsbefugnisse... 89

a) Richterliche Kontrolle von Vereinbarungen ... 90

b) Formelle Anforderungen an Vereinbarungen ... 92

c) Praxisrelevante Vereinbarungsmöglichkeiten ... 93

3. Steuerliche Folgen des Versorgungsausgleichs... 98

III. Unterhaltsvereinbarungen... 98

1. Trennungsunterhalt... 98

a) Unterhaltspflicht trotz Trennung? ... 98

b) Umfang des Trennungsunterhalts... 101

(3)

2. Nachehelicher und nachpartnerschaftlicher Unterhalt... 105

a) Eigenverantwortlichkeit als Grundsatz ... 105

b) Die einzelnen Unterhaltstatbestände... 109

c) Unterhaltsbemessung und Art der Unterhaltsgewährung 130 d) Höhenmäßige und zeitliche Begrenzung des Unterhalts 154 e) Ausschluss oder Beschränkung des Unterhaltsanspruchs bei grober Unbilligkeit... 159

f) Art der Unterhaltsgewährung... 172

g) Ende des Unterhaltsanspruchs... 173

IV. Vermögensauseinandersetzung im Übrigen... 176

1. Ehewohnung und Immobilien... 176

a) Nutzungsüberlassung der Ehewohnung bei Getrennt­ leben... 177

b) Zuweisung der Ehewohnung anlässlich der Scheidung... 184

c) Eigentumsverhältnisse an einer gemeinsamen Immobilie 191 d) Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz ... 194

2. Haushaltsgegenstände ... 194

a) Was sind Haushaltsgegenstände?... 195

b) Verteilung der Haushaltsgegenstände bei Getrenntleben 196 c) Verteilung der Haushaltsgegenstände anlässlich der Scheidung... 199

3. P k w ... 203

4. Kontoguthaben... 204

a) Einzelkonten... 205

b) Gemeinsame Konten... 206

5. Bausparverträge... 208

6. Lebensversicherungen... 209

a) Was ist die Lebensversicherung wert?... 209

b) Sonderfall: Lebensversicherung als Finanzierungshilfe... 210

c) Das Bezugsrecht des geschiedenen Ehegatten... 210

7. Verbindlichkeiten... 212

a) Innen- und Außenverhältnis... 213

b) Nur ein Partner nimmt ein Darlehen au f... 214

c) Beide Partner nehmen ein Darlehen au f... 214

d) Sittenwidrigkeit der Mithaftung... 217

8. Steuernachteile, Steuernachzahlungen und-erstattungen .. 219

(4)

9. Krankenversicherung... 222

a) Gesetzliche Krankenversicherung... 222

b) Private Krankenversicherung ... 223

10. Sonstige Versicherungen... 224

a) Kraftfahrtversicherung... 224

b) Hausratversicherung... 225

c) Private Haftpflichtversicherung... 225

d) Wohngebäudeversicherung... 225

11. Zuwendungen von den Schwiegereltern... 226

V. Vertretungsmacht und Widerruf wechselseitiger Vollmachten... 227

1. Gesetzliche Vertretungsmacht und „Schlüsselgewalt“ ... 228

2. Rechtsgeschäftliche Vollmacht ... 228

5. Kapitel Sonstige Scheidungsfolgen... 231

I. Vereinbarungen über den Ehenamen... 231

II. Vereinbarungen über den künftigen Aufenthalt (Wohnsitzverbot)... 234

6. Kapitel Folgen der Scheidung/Lebenspartnerschaftsaufhebung für die gemeinsamen Kinder... 237

I. Sorge- und Um gangsrecht... 237

1. Sorgerecht... 237

a) Gemeinsame Sorge bei intakter E h e... 239

b) Sorgerecht nach Trennung und Scheidung - Fort­ bestehen gemeinsamer Sorge... 240

c) Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil .. 242

2. Umgangsrecht... 247

3. Auskunftsanspruch... 252

II. Kindesunterhalt... 253

1. A nspruch... 254

a) Minderjährige Kinder... 254

b) Volljährige K inder... 255

(5)

2. Bedürftigkeit... 256

3. Unterhaltshöhe... 256

4. Leistungsfähigkeit... 258

5. Fälligkeit und Durchsetzung des Unterhaltsanspruchs... 259

7. Kapitel Erb- und pflichtteilsrechtsrechtliche Folgen der Scheidung... 263

I. Gesetzliches Erb- und Pflichtteilsrecht... 263

II. Schicksal bestehender Verfügungen von Todes w eg en ... 265

1. Wirkung der Ehescheidung bzw. Lebenspartnerschaftsauf­ hebung ... 266

2. Widerruf und Rücktritt... 267

3. Lenkung des Nachlasses nach Trennung und Scheidung .... 269

4. Geschiedenentestament ... 271

8. Kapitel K osten... 273

I. Grundsätzliches... 274

II. Kosten einer notariellen Trennungs- und Scheidungs­ vereinbarung anhand von Beispielen... 275

Sachverzeichnis... 281

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