Sozialrechtliche Folgen
von Trennung und Scheidung
Von
Dr. Wolfgang Conradis
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht
3., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage
1. Aufl age 2005 2. Aufl age 2009 3. Aufl age 2014
Alle Rechte vorbehalten
© Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2014
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VII
Inhaltsübersicht
Vorwort . . . V Inhaltsverzeichnis . . . IX Abkürzungsverzeichnis . . . XV Literaturverzeichnis . . . XIX
1 Einführung . . . 1
1. Teil: Sozialversicherung. . . . 9
2 Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) . . . 11
3 Krankenversicherung (SGB V) . . . 33
4 Pflegeversicherung (SGB XI) . . . 49
5 Unfallversicherung (SGB VII) . . . 59
6 Arbeitslosenversicherung (SGB III) . . . 65
2. Teil: Grundsicherung und Sozialhilfe . . . 71
7 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) . . . 73
8 Leistungen nach dem SGB XII . . . 107
9 Sozialhilfeähnliche Leistungen und Jugendhilfe . . . 117
10 Geltendmachung von Unterhalt bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII . . . 123
3. Teil: Kindergeld und Kinderzuschlag. . . 131
11 Kindergeld. . . 133
12 Kinderzuschlag (§ 6a BKGG) . . . 143
4. Teil: Sonstige Sozialleistungen. . . 149
13 Unterhaltsvorschuss. . . 151
14 Elterngeld und Betreuungsgeld. . . 159
15 Wohngeld . . . 165
16 Ausbildungsförderung . . . 173
17 BVG und sonstige Versorgungsansprüche. . . 179
Inhaltsübersicht
VIII
5. Teil: Verfahren. . . 185
18 Abzweigung . . . 187
19 Das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht . . . 189
20 Gerichtliches Verfahren . . . 197
6. Teil: ANHANG . . . 201
21 Check-Liste. . . 203
22 Rechengrößen im Sozialrecht . . . 207
Sachverzeichnis . . . 211
IX
Inhaltsverzeichnis
Vorwort . . . V Inhaltsübersicht . . . VII Abkürzungsverzeichnis . . . XV Literaturverzeichnis . . . XIX
1 Einführung . . . 1
1.1 Umfang der Einbeziehung sozialrechtlicher Fragen. . . 1
1.2 Durchführung der sozialrechtlichen Beratung . . . 4
1.3 Vergütung . . . 5
1.4 Gang der Darstellung. . . 7
1. Teil: Sozialversicherung. . . . 9
2 Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) . . . 11
2.1 Grundzüge der Rentenberechnung . . . 12
2.2 Probleme anlässlich des Antrags auf Scheidung . . . 16
2.2.1 Rentnerprivileg. . . 18
2.2.2 Vorsorgeunterhalt. . . 19
2.2.3 Rentenversicherungsbeitrag vom Sozialhilfeträger. . . 21
2.3 Auswirkungen des Versorgungsausgleichs . . . 21
2.3.1 Übertragung von Versicherungszeiten . . . 21
2.3.2 Zuordnung der Kindererziehungszeiten . . . 24
2.4 Probleme anlässlich des Scheidungsurteils. . . 25
2.4.1 Bedeutung der Rechtskraft des Scheidungsurteils . . . 25
2.4.2 Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich. . . 25
2.4.3 Wiederaufleben einer Witwen- oder Witwerrente . . . 26
2.5 Ansprüche nach Abschluss des Scheidungsverfahrens . . . 27
2.5.1 Scheidungen bis zum 30. 6. 1977 . . . 27
2.5.2 Erziehungsrente . . . 28
2.5.3 Ungekürzte Rente bei Unterhaltsverpflichtung . . . 29
2.5.4 Tod des Berechtigten . . . 30
2.5.5 Änderung der Entscheidung über den Versorgungsausgleich. . . 30
2.6 Partner. . . 32
Inhaltsverzeichnis
X
3 Krankenversicherung (SGB V) . . . 33
3.1 Überblick . . . 33
3.2 Getrennt lebende Ehegatten . . . 34
3.2.1 Erlöschen der Familienversicherung in der GKV . . . 34
3.2.2 Krankenversicherungsbeitrag . . . 36
3.2.3 Ansprüche gegen den Sozialhilfeträger . . . 37
3.3 Geschiedene Ehegatten . . . 38
3.3.1 Freiwillige Weiterversicherung in der GKV . . . 38
3.3.2 Erlangen der Mitgliedschaft in der GKV . . . 39
3.3.3 Krankenvorsorgeunterhalt . . . 41
3.3.4 Krankenversicherung der Kinder . . . 45
3.3.5 Krankengeld bei Erkrankung von Kindern . . . 46
3.4 Krankengeld als Einkommen . . . 46
3.5 Partner. . . 47
4 Pflegeversicherung (SGB XI) . . . 49
4.1 Überblick . . . 49
4.2 Probleme bei Getrenntleben . . . 50
4.3 Gesetz über die Pflegezeit . . . 51
4.4 Probleme bei der Scheidung . . . 52
4.4.1 Mitgliedschaft in der Pflegeversicherung . . . 52
4.4.2 Beitrag zur Pflegeversicherung . . . 53
4.5 Pflegegeld als Einkommen bei der Unterhaltsberechnung . . . 54
4.6 Partner. . . 56
5 Unfallversicherung (SGB VII) . . . 59
5.1 Überblick . . . 59
5.2 Mitversicherung des Ehegatten. . . 59
5.3 Hinterbliebenenrente. . . 59
5.4 Anrechnung von Leistungen der Unfallversicherung. . . 61
5.4.1 Verletztenrente . . . 61
5.4.2 Sonstige Leistungen der Unfallversicherung . . . 62
5.5 Partner. . . 63
6 Arbeitslosenversicherung (SGB III). . . 65
6.1 Überblick . . . 65
6.2 Arbeitslosengeld. . . 66
6.2.1 Erfüllen der Anwartschaft. . . 66
6.2.2 Kinderbetreuung . . . 66
6.2.3 Höhe des Arbeitslosengeldes . . . 67
6.2.4 Beitrag zur Arbeitslosenversicherung . . . 68
6.3 Arbeitslosengeld als Einkommen . . . 68
6.4 Partner. . . 69
Inhaltsverzeichnis
XI
2. Teil: Grundsicherung und Sozialhilfe . . . 71
7 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) . . . 73
7.1 Überblick . . . 73
7.2 Anwendbarkeit des SGB II, Abgrenzung zum SGB XII . . . 74
7.3 Leistungen nach dem SGB II . . . 76
7.3.1 Regelleistungen. . . 76
7.3.2 Unterkunftskosten . . . 77
7.3.3 Mehrbedarfszuschläge . . . 82
7.3.4 Einmalige Leistungen. . . 85
7.4 Einzelanspruch, Bedarfsgemeinschaft und Haushaltsgemeinschaft . . . 86
7.5 Anrechnung von Einkommen und Vermögen . . . 89
7.5.1 Anrechnung von Einkommen. . . 90
7.5.2 Berücksichtigung von Unterhaltszahlungen . . . 93
7.5.3 Anrechnung von Vermögen . . . 95
7.6 Arbeitspflicht . . . 97
7.7 Besonderheiten bei Bezug von Leistungen nach der Trennung . . . 98
7.7.1 Getrenntleben in der Wohnung . . . 98
7.7.2 Eheähnliche Gemeinschaft . . . 99
7.7.3 Kosten des Umgangsrechts . . . 100
7.8 Übergang von Unterhaltsansprüchen . . . 103
7.8.1 Gesetzlicher Übergang . . . 103
7.8.2 Berücksichtigung des Kindergeldes . . . 103
7.8.3 Beschränkungen des Rückgriffs . . . 104
7.9 Leistungen nach dem SGB II als Einkommen im Unterhaltsrecht. . . 105
7.9.1 Leistungen als Einkommen des Unterhaltspflichtigen . . . 105
7.9.2 Leistungen als Einkommen des Unterhaltsberechtigten . . . 106
7.10 Partner. . . 106
8 Leistungen nach dem SGB XII . . . 107
8.1 Überblick . . . 107
8.2 Leistungen bei der Hilfe zum Lebensunterhalt. . . 107
8.3 Wichtige Verfahrensfragen . . . 110
8.3.1 Sozialhilfe ab Bekanntwerden. . . 110
8.3.2 Sozialhilfe ist keine Dauerleistung . . . 111
8.4 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung . . . . 112
8.5 Partner. . . 114
9 Sozialhilfeähnliche Leistungen und Jugendhilfe . . . 117
9.1 Überblick . . . 117
9.2 Kriegsopferfürsorge . . . 117
9.3 Asylbewerberleistungsgesetz . . . 118
Inhaltsverzeichnis
XII
9.4 Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) . . . 119
10 Geltendmachung von Unterhalt bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII . . . 123
10.1 Überblick . . . 123
10.2 Klage des Unterhaltsberechtigten, der Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII bezieht. . . 124
10.3 Sozialhilferechtliche Einschränkungen bei der Geltendmachung von übergegangenen Unterhaltsansprüchen . . . 126
10.4 Realisierung von Unterhaltsansprüchen . . . 127
3. Teil: Kindergeld und Kinderzuschlag. . . . 131
11 Kindergeld . . . 133
11.1 Überblick . . . 133
11.2 Höhe des Kindergeldes . . . 134
11.3 Kindergeld für volljährige Kinder . . . 135
11.4 Kindergeldanspruch bei Trennung . . . 138
11.5 Abzweigung des Kindergeldes (§ 74 EStG). . . 140
11.6 Verfahrensfragen. . . 140
11.7 Partner. . . 141
12 Kinderzuschlag (§ 6a BKGG) . . . 143
12.1 Berechnung des Kinderzuschlags . . . 144
12.2 Berücksichtigung des Kinderzuschlags beim Unterhalt. . . . 146
12.3 Partner. . . 147
4. Teil: Sonstige Sozialleistungen. . . . 149
13 Unterhaltsvorschuss. . . 151
13.1 Überblick . . . 151
13.2 Berechtigung für Leistungen nach dem UVG . . . 152
13.3 Ausbleiben des Unterhalts . . . 153
13.4 Verfahrensfragen. . . 155
13.5 Zeitliche Begrenzung . . . 155
13.6 Übergang von Unterhaltsansprüchen . . . 156
13.7 Partner. . . 158
14 Elterngeld und Betreuungsgeld. . . 159
14.1 Elterngeld – Überblick . . . 159
14.2 Höhe des Elterngeldes . . . 159
14.3 Bezugszeitraum . . . 160
14.4 Verhältnis zu anderen Leistungen. . . 161
14.5 Berücksichtigung des Elterngeldes beim Unterhalt . . . 161
14.6 Partner. . . 162
14.7 Betreuungsgeld . . . 162
15 Wohngeld . . . 165
Inhaltsverzeichnis
XIII
15.1 Überblick . . . 165
15.2 Entstehung eines Wohngeldanspruchs durch die Trennung . . . 167
15.3 Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen . . . 167
15.4 Bedeutung von tatsächlichen Änderungen . . . 168
15.5 Berücksichtigung des Wohngeldes bei Unterhaltsansprüchen . . . 168
15.6 Partner. . . 171
16 Ausbildungsförderung. . . 173
16.1 Überblick . . . 173
16.2 Leistungsumfang . . . 174
16.3 Auswirkung der Trennung im BAföG . . . 175
16.4 Auswirkung von BAföG-Leistungen auf den Unterhalt . . . 177
16.5 Berufsausbildungsbeihilfe . . . 177
16.6 Meister-BAföG. . . 178
16.7 Partner. . . 178
17 BVG und sonstige Versorgungsansprüche. . . 179
17.1 Überblick . . . 179
17.2 Verringerung der Ausgleichsrente in Folge der Trennung . . . 179
17.3 Wiederaufleben einer Witwen- oder Witwerrente . . . 180
17.4 Anrechnung von Leistungen nach dem BVG beim Unterhalt. . . 181
17.5 Partner. . . 183
17.6 Blindengeld . . . 183
5. Teil: Verfahren. . . . 185
18 Abzweigung . . . 187
18.1 Überblick . . . 187
18.2 Voraussetzungen. . . 187
18.3 Verfahrensfragen. . . 188
19 Das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht . . . 189
19.1 Übersicht. . . 189
19.2 Verwaltungsverfahren . . . 189
19.3 Rechtsschutzmöglichkeiten bei bestandskräftigen Verwaltungsakten im Sozialrecht . . . 191
19.3.1 Rechtsbehelfe gegen den Bescheid, besonders § 41 Abs. 3 SGB X . . . 192
19.3.2 Wiederholte Antragstellung (§ 28 SGB X) . . . 192
19.3.3 Änderung nach § 48 SGB X . . . 193
19.3.4 Wiederaufgreifen nach § 44 SGB X . . . 194
19.3.5 Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch. . . 195
19.3.6 Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB/Art. 34 GG . . . 196
Inhaltsverzeichnis
XIV
20 Gerichtliches Verfahren . . . 197
20.1 Verfahren vor dem Sozialgericht. . . 197
20.2 Verfahren vor dem Verwaltungsgericht . . . 199
6. Teil: ANHANG . . . 201
21 Check-Liste . . . 203
22 Rechengrößen im Sozialrecht . . . 207
Sachverzeichnis . . . 211
