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Meine Rechte bei Trennung und Scheidung (dtv 51208)

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Academic year: 2022

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Inhaltsübersicht

Vorwort ... V Inhaltsverzeichnis ... XI 1. Kapitel

Das G etrenntleben von E h e g a tte n ... 1 2. Kapitel

Die Scheidung... 13 3. Kapitel

Ehew ohnung und H aushaltsgegenstände... 29 4. Kapitel

Trennung, Scheidung und die Kinder... 63 5. Kapitel

U nterhalt bei Trennung und S ch eid u n g ... 101 6. Kapitel

Zugewinnausgleich: Der Kampf ums „E ingem achte“ ... 205 7. Kapitel

Meine Rente - Deine Rente: der V ersorgungsausgleich... 235 8. Kapitel

Sonstige Fragen der V erm ögensauseinandersetzung... 243 9. Kapitel

Ehescheidung und N a m e n ... 2 57 10. Kapitel

Rechtsfragen um die nichteheliche L ebensgem einschaft... 265 Anhang... 289

Sachverzeichnis... 301

(2)

Inhaltsverzeichnis

Vorwort ...

Inhaltsübersicht ...

1. Kapitel

Das Getrenntleben von Ehegatten...

1. Bedeutung...

2. Wann liegt „Getrenntleben" v o r ? ...

3. Einverständliche und gerichtliche Regelung ..

4. Getrenntleben in derselben Wohnung ...

5. Versöhnungsversuche...

6. Wirkungen des Getrenntlebens...

2. Kapitel

Die Scheidung...

1. Scheidung - kein schmerzloser Schnitt! ...

2. Der Gang zum Familiengericht... ...

3. Wann kann geschieden w erden?...

4. Einverständlich scheiden - ein Gewinn?...

5. Die schnelle Scheidung...

6. Widerstand gegen die Scheidung - zwecklos?

3. Kapitel

Ehewohnung und Haushaltsgegenstände...

1. Wohnung und Ehe...

a) Mietwohnungen ...

b) Eigentumswohnungen ...

(3)

2. Der Streit um die Wohnung bei Getrenntleben... 31

3. Was bedeutet die gerichtliche Zuweisung der Wohnung bei Getrenntleben?... 40

4. Verfügungen über die Ehewohnung ... 42

5. Vereinbarungen über die Ehewohnung... 46

6. Gewaltschutz... 47

7. Wohnung und Ehescheidung... 51

8. Die Verteilung der Haushaltsgegenstände... 58

4. Kapitel Trennung, Scheidung und die Kinder ... 63

1. Die Kinder - Opfer der Interessen der Erwachsenen?... 63

2. Die gemeinsame Elternsorge in der intakten Familie... 65

3. Die Lage bei Trennung und Scheidung im Überblick... 68

4. Die Fortführung der gemeinsamen Sorge nach Trennung und Scheidung ... 70

5. Alleinige Sorge mit Zustimmung des anderen Eltern­ teils ... 77

6. Der Streit um das alleinige Sorgerecht... 78

7. Zum Sorgerechtsverfahren... 83

8. Der Umgang zwischen Kind und Eltern... 86

9. Das Recht auf Auskunft... 91

10. Umgangsrechte weiterer Personen... 91

11. Besonderheiten bei nichtehelichen Kindern... 94

(4)

5. Kapitel

Unterhalt bei Trennung und Scheidung

1. Überblick... 101

2. Familienunterhalt... 104

3. Trennungsunterhalt... 106

a) Die Bedeutung der Trennung für den Unterhalt der Ehe­ gatten ... 106

b) Bedürftigkeit ... 108

c) Die Höhe des U nterhalts... 111

d) Leistungsfähigkeit... 119

e) Sonderausgabenabzug beim Ehegattenunterhalt ... 120

f) Krankenversicherung und Altersvorsorge... 121

g) Ausschluss und Beschränkung des U nterhalts... 122

h) Ende des A nspruchs... 122

i) Auskunftsanspruch... 123

j) Rückständiger U nterhalt... 124

4. Nachehelicher Ehegattenunterhalt... 125

a) Überblick... 125

b) Unterhalt wegen Betreuung von gemeinsamen Kindern nach §1570 BGB... 128

c) Unterhalt wegen Alters nach § 1571 BGB ... 136

d) Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen... 139

e) Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit ... 141

f) Aufstockungsunterhalt... 146

g) Ausbildungsunterhalt ... 147

h) Billigkeitsunterhalt ... 148

i) Bedarf und Bedürftigkeit... 148

j) Krankenversicherung und Altersvorsorge... 156

k) Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten.... ... 157

l) Befristung und Herabsetzung des U nterhalts... 158

m) Ausschluss des Unterhalts... 163

n) Rangverhältnisse... 169

o) Ende des nachehelichen Unterhaltsanspruchs... 170

p) Auskunftsanspruch... 171 q) Abfindung, rückständiger Unterhalt und Unterhaltsverzicht 171

(5)

5. Kindesunterhalt... 175

a) Grundsätze... 175

b) Mehrbedarf und Sonderbedarf ... 183

c) Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten... 183

d) Rückständiger Unterhalt, V erzug... 186

e) Verwirkung des Kindesunterhaltsanspruchs... 187

f) Rangfolge zwischen mehreren Kindern und unterhalts­ berechtigtem Ehegatten... 187

g) Unterhaltsverzicht und Freistellungsvereinbarung zwischen den E ltern ... 187

h) Vertretung minderjähriger Kinder nach Trennung der E ltern ... 189

i) Vereinfachte Titulierung eines Kindesunterhaltsanspruchs 190 j) Unterhaltsvorschussleistungen... 192

6. Zusatzinform ationen... 193

a) Darlegungs- und Beweislast... 193

b) Verletzung von Unterhaltspflichten ... 193

c) Finanzielle Hilfen bei der Rechtsverfolgung... 194

d) Familiengerichtliches Verfahren... 195

e) Sicherung des Unterhalts durch vorläufigen Rechtsschutz .. 196

f) Änderung von Unterhaltsansprüchen... 196

g) Unterhaltsfälle mit Auslandsberührung... 197

7. Unterhaltsansprüche zwischen nicht miteinander verheirateten Eltern... 197

a) Überblick... 197

b) Unterhaltsansprüche der Mutter des Kindes gegen den V ater... 198

c) Unterhaltsansprüche des Vaters gegenüber der M utter... 204

6. Kapitel Zugewinnausgleich: Der Kampf ums „Eingemachte" ... 205

1. Überblick: Worum geht e s ? ... ... 205

2. Die vertraglichen W ahlgüterstände... 206

3. Die richterliche Kontrolle der Eheverträge... 208

(6)

4. Der gefesselte Ehegatte - geschäftliche Beschränkungen

in der Zugewinngemeinschaft... 210

5. Der Zugewinnausgleich im Todesfall... 212

6. Zugewinnausgleich bei der Scheidung... 213

a) Der Ausgleichsanspruch ... 213

b) Die Feststellung der Zugewinne... 213

c) Die Berücksichtigung der Geldentwertung... 216

d) Das Herausrechnen von Erbschaften und Schenkungen... 217

e) Unfaire Vermögensminderungen zwischen den Stichtagen 219 f) Die Anrechnung von Zuwendungen unter den Ehegatten... 222

g) Die Höhenbegrenzung des Ausgleichsanspruchs... 222

h) Die Möglichkeit der Stundung des Ausgleichsanspruchs .... 225

i) Korrektur des Zugewinnausgleichs bei grober Unbilligkeit 226 j) Beweislast und A uskunft... 227

k) Was sind Vermögensgegenstände wert? ... 229

7. V ereinbarungen... 230

8. Vorzeitiger Ausgleich... 231

7. Kapitel Meine Rente - Deine Rente: der Versorgungsausgleich... 235

1. Der G rundgedanke... 235

2. Welche Anrechte unterliegen dem Versorgungsausgleich? 237 3. Die Durchführung des Versorgungsausgleichs... 238

4. H ärteklausel... 239

5. V ereinbarungen... 240

8. Kapitel Sonstige Fragen der Vermögensauseinandersetzung ... 243

1. Geschenkt ist geschenkt - oder? ... 243 2. Gemeinsame Wertschöpfung in einer „Innengesellschaft" 247

(7)

3. Gemeinsames Eigentum... 249

4. Zu den Schulden... 251

5. Zuwendungen von Schwiegereltern... ... 253

9. Kapitel Ehescheidung und Namen... 257

1. Gleichberechtigung auch im Namensrecht... 257

2. Die Bestimmung eines gemeinsamen Ehenamens... 257

3. Der persönliche Namenszusatz... 258

4. Kein Zwang zum gemeinsamen Ehenamen ... 259

5. Der Einfluss der Scheidung auf den Namen... 261

10. Kapitel Rechtsfragen um die nichteheliche Lebensgemeinschaft... 265

1. Was ist eine nichteheliche Lebensgemeinschaft?... 265

2. Die rechtliche Lage der nichtehelichen Lebensgemein­ schaft ... 266

3. Die Trennung... 268

4. Unterhalt, Kranken- und Altersvorsorge... 271

5. Kinder in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft... 273

6. Hausrat und Neuanschaffungen... 275

7. „Gemeinsame" Immobilien... 278

8. Mitarbeit im Geschäft des an deren... 282

9. „Gemeinsame" Konten und Schulden... 284

10. Vollmachtserteilung ... 286

11. Erbrecht... 288

(8)

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Anhang... 289

Düsseldorfer Tabelle (Stand 1.1.2017)... 289

Kindesunterhalt... 289

Ehegattenunterhalt... 292

Mangelfälle... 294

Verwandtenunterhalt und Unterhalt nach § 16151 BGB .... 295

Übergangsregelung... 296

Anhang: Tabelle Zahlbeträge ... 298

Sachverzeichnis... 301

Referenzen

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