Spezialkommission Gemeindehaus
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Nr. 10-14.249.01
Zwischenbericht zum Ende der Legislatur 2010/14
Im Zusammenhang mit der Vorlage zur energetischen Sanierung des Gemeindehauses hat- te der Einwohnerrat mit Beschluss vom 30. Januar 2013 eine siebenköpfige Spezialkommis- sion „Gemeindehaus“ eingesetzt. Die Kommission erhielt den Auftrag, die vom Gemeinderat angeforderte Studienarbeit betreffend Nutzungskonzept und Wirtschaftlichkeitsprüfung eines Neubaus für die Gemeindeverwaltung sowie einer Umnutzung des jetzigen Gemeindehaus- areals zu begleiten und die Ergebnisse der Arbeiten zuhanden des Ratsplenums zu würdi- gen. Als Mitglieder wurden Dominik Bothe, Christine Kaufmann, Heinz Oehen, Edi Rutsch- mann, Urs Soder, Andreas Tereh sowie Peter Zinkernagel gewählt.
Die Kommission hat sich in fünf Sitzungen intensiv mit den komplexen Fragen befasst. Das Resultat der gemeinsamen Beratungen mit dem zuständigen Mitglied des Gemeinderats und Fachleuten der Verwaltung sowie mit beigezogenen Experten mündete in den Bericht des Gemeinderats an den Einwohnerrat vom 18. März 2014 (Sammelbericht zu verschiede- nen Anzügen). Darin werden verschiedene Varianten zur Zukunft des Gemeindehauses dargelegt und es werden Vorschläge zum weiteren Vorgehen gemacht. Da die Kommission an diesem Bericht mitgewirkt hat, erfolgt bei der Behandlung des Geschäfts eine ergänzen- de mündliche Berichterstattung aus Sicht der Kommission, und kein zusätzlicher schriftlicher Bericht.
Die Arbeiten zur Zukunft des Gemeindehauses werden mit der Beratung des erwähnten Berichts im Ratsplenum nicht abgeschlossen sein. Zuhanden der am 7. Mai 2014 stattfin- denden konstituierenden Sitzung des Einwohnerrats für die kommende Legislatur wird des- halb der Antrag deponiert, die Spezialkommission Gemeindehaus sei weiterzuführen und ihre Mitglieder seien zu bestätigen bzw. neu zu ernennen.
Riehen, 10. April 2014
Im Namen der Spezialkommission
Der Präsident:
Dominik Bothe