Ratingen wird vor Ort gemacht. Eine Leistungsbilanz des Wahlprogramms Was hat die CDU-Fraktion in 6 Jahren umgesetzt?

(1)

Ratingen

wird vor Ort gemacht.

Was hat die CDU-Fraktion in 6 Jahren umgesetzt?

Eine Leistungsbilanz

des Wahlprogramms

2014 - 2020

(2)

Liebe Ratingerinnen und Ratinger,

die CDU hat gemeinsam mit Bürgermeister Klaus Konrad Pesch, dem Stadtrat und der Ratinger Stadtverwaltung unsere liebenswerte Stadt in den vergangenen sechs Jahren zukunftsorientiert weiterentwickelt. Eine Stadt, die ihre Stärken ausbaut und die Schwächen abbaut, die wirtschaftlich dauerhaft stark und leistungsfähig ist. Eine Stadt, in der wir gut leben und arbeiten können.

Dahinter steht das Wahlprogramm 2014 der CDU – einem Versprechen für die Zukunft. Doch was wurde eigentlich vom letzten Wahlprogramm wirklich umgesetzt? Das möchten wir auf den folgenden Seiten transparent offenlegen.

Eines vorweg: in den letzten 6 Jahren wurden mehr Projekte in Ratingen umgesetzt als jemals in einer Ratsperiode zuvor.

Es wurde viel in Kindertagesstätten, Schulen, offenen Ganztag, Digitalisierung, eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur und Umwelt- und Naturschutz investiert. Gleichzeitig wurden Schulden abgebaut und finanzielle Vorsorge getroffen.

Von Grundsatzentscheidungen wie einem strategischen Grundstücksmanagement für Wohnen und Gewerbe wird Ratingen in den nächsten Jahren profitieren.

Die Weichen für die Zukunft unserer Stadt sind gestellt.

Ihre

CDU-Fraktion im Rat der Stadt

Zeichenerklärung



Maßnahme/Projekt umgesetzt

I

Maßnahme/Projekt ist in Arbeit

X Maßnahme/Projekt hat noch nicht begonnen

(3)

Finanzen und Generationengerechtigkeit

Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

CDU-Wahlprogramm 2014 - 2020 / Leistungsbilanz 3

Mittelfristiger Schuldenbau mit



Über 30 Mio. Euro Schulden abgebaut:

dem Ziel: Halbierung bis 2020 von 77,3 Mio. (2013) auf 46,3 Mio. (2019) ohne Verkäufe von Tafelsilber

Kampf gegen die ungerechte Zwangs-



Vorzeitige Abschaffung des Kommunalsolis im Jahr 2018 abgabe „Kommunalsoli“ in NRW, die durch die neue CDU/FDP-Landesregierung

Ratingen jährlich 5 Mio. Euro kostete

Initiative für generationengerechten



Einführung der Ansparung für Pensionsansprüche Haushalt – Schluss mit Verschieben heutiger Beamter, die in der Zukunft augezahlt werden, von heutigen Aufwendungen auf die mit Unterstützung des Jugendrates:

nächste Generation Stufe 1 = 10 Mio. Euro 2018/2019 Stufe 2 = 10 Mio. Euro 2020/2021

Fertigstellung des Rathauses mit



Nach über 15 Jahren abgeschlossen mit modernem moderner Tiefgarage mit 95 Stell- Bürgerbüro, ergänzendem Kloster-/Hochzeitsgarten plätzen und Fahrradkeller und breiten Parkplätzen in moderner Tiefgarage Fertigstellung der Häuser Markt 17-20



Nach über 10 Jahren Stillstand altstadtgerecht gebaut mit modernen Einzelhandelsflächen und erfolgreich mit Bekleidungsgeschäften und neuen

Wohnungen ausgestattet Sanierung der Parkhäuser:

Arkadenhof/Angerstraße



Fertiggestellt

Museum/Grabenstraße X Beginn nach Eröffnung der Tiefgarage „Wallhöfe“

Bau eines neuen Mehrgenerationen-



Fertiggestellt und in Betrieb genommen 2020 treffs in Tiefenbroich

Städtebauförderprogramm:

Fassadensanierung



Bereits über 30 Fassaden in der Innenstadt erneuert Lichtkonzept für die Innenstadt

I

Erster Baustein am neuen Spielplatz Trinsenturm im Bau Reaktivierung der ehemaligen



Schneller als gedacht konnte die ehemalige HERTIE- HERTIE-Fläche – möglichst nicht Fläche mit breiter Zustimmung neu beplant, erworben, durch „Pinselsanierung“ ein Investor gefunden, das Gebäude abgerissen und

ein Bebauungsplan auf den Weg gebracht werden



Verträge mit Magnet-Betrieben wie EDEKA-Kels und Aldi wurden abgeschlossen

I

Bau von Einzelhandelsflächen, 68 barrierefreien Wohnungen sowie Tiefgaragen- und Radfahrabstellplätzen

Vergrößerung des Stadtparks am



Sicherung der Grundstücke, Abriss abgängiger Häuser, Beamtengässchen und Sichtbar- Bürgerbeteiligung, der Bebauungsplan ist fertig

machung des historischen

I

bauliche Umsetzung 2020 - 2022 Stadtgrabens mit Unterbauung

durch eine (Quartiers-)Tiefgarage

Überplanung des Blauen Sees mit

I

Erste Planideen und Sicherung von Fördergeldern für Sanierung Naturbühne und Ausbau das Projekt mit großer Strahlkraft für Ratingen auf den zu einem naturnahen, modernen und Weg gebracht

familiengerechten Freizeitangebot Eigentumserwerb des Geländes kurz vor Abschluss, danach sowie einem Umweltbildungszentrum Planungskonkretisierung mit breiter Bürgerbeteiligung Zielsetzung im Jahr 2014 Stand im Jahr 2020

Zielsetzung im Jahr 2014 Stand im Jahr 2020

(4)

Ausbau der Digitalisierung

Wohnungsbau

Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur

Zukunftsfähiges Glasfasernetz



Rund 60 Mio. Euro in ein superschnelles Glasfaser-Giganet für alle Firmen und Bürger für alle Ratinger Stadtteile investiert

in allen Stadtteilen durch die Aktuell bereits für 90% der Unternehmen und 80% der Stadtwerketochter KomMITT Haushalte verfügbar; Abschluss des Netzausbaus 2022 Schwarzbach Quartier:



SAP konnte mit Neubau in Ratingen gehalten werden SAP-Neubau und DKV-Erweiterung durch B-Plan trotz Widerstand ermöglicht, DKV-Erweiterung ermöglichen Baubeginn ist erfolgt

Aktives Standort- und Grundstücks-



In Zusammenarbeit mit Unternehmensverband Ratingen management für Gewerbe- und Standortinitiative „InWest“ gegründet; erste Gewerbe- Wohnbauflächen mit Flächenbevor- grundstücke, die einer Modernisierung bedürften, gekauft ratung durch Stadt einführen Mit Inkrafttreten des neuen Regionalplanes werden aktuell

auch Aktivitäten für Wohnungsbauflächen angepackt

Ausweisung von Baulandflächen in



Voraussetzung für mehr Wohnraum und ein Durchbrechen Tiefenbroich, Lintorf, Homberg und der Preisspirale geschaffen

Ratingen-Ost im Regionalplan Reserverflächen für Gewerbebetriebe sichern Arbeitsplätze Einführung eines aktiven



Erste Flächen gekauft

Grundstücksmanagement Voraussetzung für Wohnungsbaukonzept der CDU

im Jahr 2019 geschaffen

Genossenschaftswohnungen, preis-



WOGERA Philippstraße (32 Wohnungen): fertiggestellt wert und für viele geeignet:



ESSEN-Nord Bechemer Straße (46 Wohnungen):

Familien, Senioren, junge Menschen Baugenehmigung erteilt, Baubeginn Herbst 2020

I

WOGERA Hans-Böckler-Str. (38 barrierefreie Wohnungen)

I

WOGERA Am Alten Kirchweg (26 Wohnungen, Bau 2021) Einfamilienhäuser und Wohnungen



Fortführung Bebauungsplan Felderhof II mit

(davon 30% Sozialwohnungen) am Einfamilienhäusern (154), Eigentumswohnungen und Felderhof (ehemalige Spiegelfabrik) Sozialwohnungen (114), Bau ab 2021

mit Altlastensanierung

Wohnhäuser „An der Burg“ in Hösel

I

Fertigstellung von 27 Wohnungen 2020

Wohnpark Ost, ehemaliges



51 seniorengerechte Wohnungen, teilweise mit Assistenz Eisenhüttengelände mit Altlast fertiggestellt; Altlast beseitigt

Ehemaliger HERTIE-Standort



74 barrierefreie Mietwohnungen, B-Plan verabschiedet

„Wallhöfe“

I

Bau 2020 - 2022

Neubau zentraler Umsteigebahnhof



Barrierefreier Umstieg auf kurzen, witterungsgeschützten

„Mitte“ am Düsseldorfer Platz Wegen



Neuer Kiosk mit Rheinbahn-Verkaufsstelle und öffent- lichem WC, dynamischer Fahrgastinformation, überdachten Fahrradabstellanlagen und Fahrradboxen

(5)

Kita‘s, Schulen und Spielplätze

Sanierung/Neubau Bahnhof



Fertigstellung 2020 und Busbahnhof Hösel

Sanierung und Qualitäts-



Brachter Straße/Homberger Straße

verbesserung von Radwegen (L 422 Nordseite, Homberg – Ratingen-Mitte);

zwischen den Stadtteilen Neanderstraße/Knittkuhler Straße (K10, Ratingen-Süd – D-Knittkuhl);

Kahlenbergsweg (K19, Breitscheid – MH-Mintard);

I

Neu: Fritz-Bauer-Straße (L239 Mitte – Lintorf), Ausbau mit Beleuchtung (Winter 2020/2021) Neueinrichtung, Sanierung und



Düsseldorfer Straße

Qualitätsverbesserung inner- Industriestraße

städtischer Radwege Hans-Böckler-Straße

Wilhelmring, Freiligrathring, Stadionring Am Löken, Bahnhofstraße

und weitere

Sanierung von Straßendecken zur



Inzwischen seit 2011 über 80 Straßen ohne Straßenbau- Vermeidung von Folgeschäden; beiträge saniert und teilweise um Schutzstreifen für weniger Straßenlärm und bessere Radfahrer ergänzt

Benutzung durch Radfahrer

Verringerung „Homberg-Stau“ L 422



Sanierung/Umbau der betroffenen Straßen mit Installation einer intelligenten Ampelanlage, erledigt Juli 2020 Verkehrskonzept Schwarzbach-

I

Ausbau Kreuzung Homberger Straße/Balcke-Dürr-Allee Quartier beschlossen nach Fertigstellung DKV-Bau 2021

Aktive Unterstützung zur

I

Enge Zusammenarbeit mit Düsseldorf, Duisburg und Reaktivierung der „West-Bahn“ dem VRR

für den Personenverkehr

Übernahme und Vorfinanzierung



Vorschlag des Bürgermeisters zur Beschleunigung durch weiterer Planungsschritte den Stadtrat beschlossen

Umbau Kreuzung Kahlenbergsweg/



Abstimmung Planung mit Land und Kreis abgeschlossen An der Hoffnung zu einem Kreisverkehr

I

Bau ab Ende 2020

Neubau und Erweiterungen



Neubau Calor-Emag-Straße (in Mitte) 2015 von Kita‘s – zusätzliche Gruppen Neubau Maygner Busch (in West) 2017

Am Krumbachskothen (in Mitte) 2019 Mozartstraße (in Homberg) 2020

Erweiterung Gothaer Straße (in West) 2020 Erweiterung Mintarder Weg (in Breitscheid) 2020 Erweiterung „Westhäkchen“ 2020

I

Neubau Brandsheide (in Lintorf), Beginn Herbst 2020, fertig 2021

Erweiterung Am Schluchtor (in Eggerscheidt) 2020/2021 Neubau Alter Kirchweg (in Tiefenbroich) 2021

Neubau Liebigstraße (in West) 2021 Neubau Bahnhofstraße (in Hösel) 2022 Martin-Luther-King-Gesamtschule:



abgeschlossen

Neubau der Sporthalle

(6)

Soziales und bürgerliches Engagement

Erhalt der Schule für Menschen



Comenius-Schule in Kooperation mit dem Kreis Mettmann mit Förderbedarf oder Behinderungen vor Schließung gerettet

Ausbau der Schulsozialarbeit



Ausweitung auf alle weiterführenden Schulen umgesetzt Carl Friedrich von Weizsäcker-



Bereitstellung des sanierten Unterstufengebäudes Gymnasium: Sanierung und Neubau (ehem. Elsa-Brandström-Schule), Renovierung Pavillons eines Schulgebäudes (für Interims-Nutzung) abgeschlossen

I

Neues Ergänzungsgebäude im Bau

Sanierung Bestandsgebäude ab Herbst 2020

Friedrich-Ebert-Schule: X Zu Gunsten Beschleunigung Carl Friedrich von Weizsäcker- Neubau der Sporthalle Gymnasium Planung auf 2021 verschoben

Schuldigitalisierung



Alle städtischen Schulen an Gigabit-Internet angeschlossen



Alle Grundschulen mit LAN und WLAN auf neuestem technischen Stand ausgerüstet

Weiterführende Schulen (Sekundarstufen) grundsätzlich mit LAN und WLAN ausgestattet, bis Spätsommer 2020 angeschlossen

I

Schulzentrum Lintorf ab Schuljahrsbeginn August 2020

I

Carl Friedrich von Weizsäcker-Gymnasium Unterstufen- gebäude und Pavillons im August fertig, Hauptgebäude trotz Umbau Grundausstattung im September 2020

I

IT-Austattung mit iPads, smartTV für „Lernen auf Distanz“

und Unterrichtsdigitatlisierung an allen Schulen im September 2020

Schulerweiterungen und Ausbau



Viele Raumerweiterungen für offenen Ganztag umgesetzt offener Ganztag Neubau Schulsportplatz Gebrüder-Grimm-Schule abge-

schlossen

Neue Mensa Anne-Frank-Schule



Fertigstellung 2019

Lfd. Sanierung der 122 städtischen



z.B. jüngst Bolzplätze in Ost und West, Spielplätze und Kinderspiel- und Bolzplätze Geräte in allen Stadtteilen

Wiedererrichtung Spielplatz



Kooperative Planung mit Kinder-/Familienbeteiligung

Trinsenturm

I

Bau Spätsommer 2020

Bau eines Dirt-Bike-Parcours in Hösel



Inbetriebnahme August 2020

Aufrechterhaltung und Ausbau



Jährliche Zuwendungen an die Wohlfahrtsorganisationen der sozialen Förderungen, Angebote und an die gemeinnützigen Vereine rd. 3,5 Mio. Euro und Betreuungen

Langfristiger Erhalt des Arbeitslosen-



Trotz Rückzug von Fördergebern wurden die Einrichtungen zentrums, des Jugendprojekts „BOJE“ durch städtische Finanzmittel gesichert

und der Ratinger Radstation

Bau eines eigenen Gebäudes für die



Finanzierungs-/Zuschussmodell des Bürgermeisters Ratinger Tafel durch den Trägerverein beschlossen

I

Neue Halle wird derzeit durch die WOGERA gebaut, Eröffnung Herbst 2020

Einführung einer Ehrenamtskarte



^umgesetzt

Etablierung eines „Vereinslotsen“



Zur Unterstützung für Ehrenamtler und Vereine

in der Verwaltung bei bürokratischen Fragen

(7)

Sport und Freizeit

Kultur

Umwelt- und Klimaschutz

Alle Ratinger Sportplätze



Mit dem Sportplatz an der Schwarzbachstraße wird die mit Kunstrasenflächen sanieren Ausstattung aller Ratinger Sportplätze mit Kunstrasen

abgeschlossen Erneuerung/Sanierung



Gothaer Straße von Umkleiden und Sanitärräumen



Mintarder Weg



Sohlstättenstraße



Eissporthalle

I

Sanierung Sportplatz Schwarzbachstraße mit anschl. Neubau der Umkleiden, im Bau Neubau einer Doppelsporthalle X Planung 2021 aus neuem Sonderprogramm für an der Philippstraße Sportstätten des Landes NRW

Überarbeitung der stadtgeschicht-



Abgeschlossen lichen Sammlung im Stadtmuseum

und Einführung eines Audioguides

Einführung der Online-Ausleihe im



Abgeschlossen Medienzentrum und den Stadtteil-

büchereien in Lintorf, West und Hösel

Modernisierung des Medienzentrums



Abgeschlossen August 2020

Ausrichtung eines neuen



2020 umgesetzt, jedoch wegen der Corona-Pandemie Jugendkulturjahrs weitgehend auf 2021 verschoben

Optimierung der Klimaanlage



^umgesetzt

in der Stadthalle

Entwicklung eines Integrierten



Erstes IKK mit Laufzeit von 2018 bis 2021 erstellt, Klimaschutzkonzepts (IKK) 34 Einzelmaßnahmen, überwiegend abgeschlossen oder

weit fortgeschritten, zusätzlich Solarkataster und Elektromobilitätskonzept erstellt

Etablierung einer Verwaltungsstelle



Umgesetzt und Mitgliedschaft in „Ratingen Nachhaltig“

für eine Klimaschutzbeauftragte umgesetzt Vollständige Beseitigung



^umgesetzt

der ELA-Schäden im Poensgenpark

Kommunales Förderprogramm



2020 in Kraft getreten, nutzbar für alle Ratinger für zur Dachbegrünung als Beitrag Wohngebäude mit Flachdächern

zum Klima- und Umweltschutz

Planung und Bau eines Umwelt-

I

Baubeginn voraussichtlich 2021 bildungszentrums auf dem Gelände

des Blauen Sees

Naturschutz Bienen



20 neue Standorte für Bienenvölker in Kooperation mit Ratinger Bienenzüchter e.V., umgesetzt Juli 2020 Wildwiesen und Blühstreifenkonzept beschlossen Zielsetzung im Jahr 2014 Stand im Jahr 2020

(8)

Der Poensgenpark in Ratingen

CDU-Fraktion im Rat der Stadt

Vorsitzender Ewald Vielhaus Minoritenstraße 2 - 6

40878 Ratingen

Telefon 0 21 02 / 5 50 - 12 10

Neugestaltung der Allee nach Sturmtief ELA mit Tulpenbäumen.