Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 52/2018
ausgegeben am: 12. September 2018
Sitzung des Stadtrates Die Mitglieder des Stadtrates treten am
Montag, 17. September 2018, 15 Uhr, im Stadtratssaal im Rathaus zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt werden zu TOP 3 und 4 der Stadtratssitzung eingeladen.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes
2. Einwohnerfragestunde
3. Bebauung eines Hochhauses am Berliner Platz 3.1 Sachstandsbericht Timon Gruppe
Unterbrechung der Sitzung für Beratung der Fraktionen
3.2 Beschluss Aufhebung des Einleitungs- und Offenlagebeschlusses des Stadtrates vom 29.02.16 für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 648 "Hochhaus Berliner Platz"
4. Fördermittelmanagement und Stadtumbau Innenstadt
5. 3. Nachtragshaushaltssatzung und 3. Nachtragshaushaltsplan für den Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Ludwigshafen am Rhein
6. Einbringung des Doppelhaushalts 2019/2020
7. Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
8. Kostenausgleich für die Schülerbeförderung gem. § 69 Abs. 7 SchulG
9. Zweckvereinbarung mit dem Jugendamt des Landkreises Mainz-Bingen als sog.
Schwerpunktjugendamt zur Übernahme der Aufgaben im Rahmen des Clearingverfahrens 10 Fortschreibung des städtebaulichen Vertrags zum Vorhaben "Umnutzung des ehemaligen
Straßenbahndepots Ludwigshafen" - Genehmigung der Maßnahme
11. FNP Teiländerung Nr. 26 "Luitpoldhafen Süd" - Zielfortschreibungs- und Offenlagebeschluss 12. Bebauungsplan Nr. 644 "Luitpoldhafen Süd" - Zielfortschreibungs- und Offenlagebeschluss 13. Bebauungsplan Nr. 579 "Nördlich der Schelmenzeile" - Satzungsbeschluss
14. Bebauungsplan Nr. 125a "Stadteilverbindung Melm-Oggersheim" - Satzungsbeschluss 15. Fenster- und Fassadensanierung Hallenbad Süd Bundesprogramm „Sanierung kommunaler
Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, Kultur“
16. Umbau und Modernisierung Stadtbibliothek Ludwigshafen - Erhöhung der Gesamtkosten 17. Stadtteil Maudach; Deponie Frigenstraße in Maudach - Maßnahmen zum Grundwasserschutz
Maßnahmebeschluss Sanierung Grundwasser - Quellsanierung - Erhöhung der Gesamtkosten 18. Energetisches Quartierskonzept KFW 432 "Süd saniert" - Beschluss
19. Vorschläge für die Wahl ehrenamtlicher Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
20. Ausschreibung der Stelle eines / einer hauptamtlichen Beigeordneten des Dezernats 2 bzw.
Verzicht auf die Ausschreibung
21. Einführung der digitalen Ratsarbeit - Grundsatzbeschluss 22. Nachwahl Gremienmitglieder
23. Antrag der LKR-Fraktion Ludwigshafen; Einrichtung eines "Mängelmelders Online" in Ludwigshafen - LUMO
Beantwortung von Anfragen
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabe-, Gesellschafts- und Personalangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 11.09.2018 gez. Jutta Steinruck
Oberbürgermeisterin
Öffentliche Bekanntmachung
Gemäß § 66 Abs. 3 Satz 1 KWO wird hiermit bekannt gegeben, dass Herr Christian Brückmann als Ersatzperson für Herrn Dr. Bernhard Braun in den Stadtrat einberufen wird.
gez. Jutta Steinruck Wahlleiterin
Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Mundenheim treten am
Donnerstag, 13. September 2018, 18 Uhr, Großer Saal des Franz-Siegel-Seniorenwohnheims,
Wegelnburgstraße 59,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
Erweiterung der Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung 8 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Lärmschutz im Herderviertel 9 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Lärmschutz in Mundenheim
10 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Fehlende Beschilderung am Bahnhof und unter den Gleisen 11 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Ausbau Kita Maudacher Straße (ehemals Edeka) 12 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer
In der nichtöffentlichen Sitzung werden bauaufsichtsrechtliche Angelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 11.09.2018 gez.
Anke Simon Ortsvorsteherin
Sitzung des Ortsbeirates Friesenheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Friesenheim treten am
Dienstag, 18. September 2018, 16 Uhr, Sitzungszimmer des Gemeindehauses Friesenheim,
Luitpoldstraße 48, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung 1 Einwohnerfragestunde
2 Vorstellung des Entwurfs des Nahverkehrsplanes der Stadt Ludwigshafen 2018 3 Vorstellung Spielplatz Spatenstraße
4 Bericht Ortsvorsteher
5 Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Parkflächen vor der Radrennbahn
6 Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Anbringung einer Grenzmarkierung für Halt-und Parkverbote in der Erzbergerstraße vor Anwesen Nr. 113
7 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Anbringung von Metallpfosten in der Bexbacher Straße 8 Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Verkehrssituation an der Kreuzung Luitpoldstraße/Kopernikusstraße 9 Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Erneuerung der Ampelanlage Kreuzung Sternstraße/ Industriestraße/ Bastenhorstweg im Zuge der geplanten Sanierung Sternstraße
10 Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Bodenmarkierung für Tempo 30 km/h Bereiche 11 Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand Markierungsarbeiten im Kreuzungsbereich Luitpoldstraße/ Kopernikusstraße 12 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Aufstellung eines Schildes an den Einfahrten von der Sternstraße in die Bexbacher Straße 13 Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Konsequenzen der Durchfahrtsperre im Schmuckhof der Ebertblöcke 14 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Bericht zur Fahrbahnverengung an der Kita in der Erzbergerstraße 15 Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand Sanierungsmaßnahmen in den Schulen des Ortsbezirks 16 Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Leerungsintervalle der Glascontainer im Ortsbezirk
Ludwigshafen am Rhein, 11.09.2018 Günther Henkel
Ortsvorsteher
Sitzung des Ortsbeirates Nördliche Innenstadt
Die Mitglieder des Ortsbeirates Nördliche Innenstadt treten am
Dienstag, 18. September 2018, 17 Uhr, Sitzungszimmer 1 im Rathaus zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung 1 Einwohnerfragestunde
2 Vorstellung des GML-Projektes IGNIS durch Herrn Dr. Grommes
3 Vorstellung des Entwurfs des Nahverkehrsplanes der Stadt Ludwigshafen 2018 4 Bericht Ortsvorsteher
5 Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Übernahme von Patenschaften für Kinderspielplätze 6 Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Linienführung der Nachtbuslinie 97 7 Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Einführung eines Quartiersmanagements für den Stadtteil Nord/Hemshof 8 Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Gehwegmindestbreiten für Schulwege und Gehwege vor Kitas 9 Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Rückschnitt und Konzepte für die Umgestaltung des Dorothea-Erxleben-Platzes 10 Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand Polizeistation Hemshof und Ortsvorsteherbüro 11 Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Umzug der Ausländerbehörde 12 Verschiedenes
In der nichtöffentlichen Sitzung werden bauaufsichtsrechtliche Angelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 11.09.2018 Antonio Priolo
Ortsvorsteher
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
