Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 46/2019
ausgegeben am: 23. August 2019
Sitzung des Jugendhilfeausschusses Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses treten am
Donnerstag, 29. August 2019, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratsaal,
Rathausplatz 20, 67059 Ludwigshafen, zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
I. Konstituierung II. Öffentlicher Teil
1. Information der Verwaltung 2. Beschlüsse
2.1 Zuschüsse zu Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten Freier Träger nach Vereinbarung Kofinanzierung Ziffer 1 70 %)
2.2 Vereinbarung mit der Ökumenischen Fördergemeinschaft als Träger der Einrichtung Wattstraße 2.3 Übernahme des Trägeranteils für zusätzliche Stellen der dualen Ausbildung in katholischen
Kindertagesstätten
2.4 Zuschüsse für das Büro der flexiblen Kinderbetreuung des Deutschen Kinderschutzbundes e. V.
2.5 Vereinbarung nach § 77 SGB VIII mit der Jugendhilfeeinrichtung EULENNEST über die Höhe des Fachleistungsstundensatzes für das Leistungsangebot gemeinsame Wohnform für (werdende) Mütter oder Väter und Kinder gemäß § 19 SGB VIII
III. Berichte
1. Gemeinsamer Jahresbericht der Erziehungsberatungsstelle und der Caritas Erziehungsberatung – (Be)ständig im Wandel
IV. Anfragen
1. Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion;
Landes-Initiative „Familie – ein starkes Stück“
V. Nicht öffentlicher Teil Vergabeangelegenheiten
Ludwigshafen, 19.08.2019 gez.
Prof. Dr. Cornelia Reifenberg
Erweiterung der Tagesordnung des Ortsbeirates Oggersheim
für die öffentliche Sitzung am Donnerstag, 29. August 2019, 15 Uhr, im Sitzungszimmer des Oggersheimer Rathauses, Schillerplatz.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
4. Vorstellung des neuen Werkleiters der Wirtschaftsbetriebe Ludwigshafen, Herr Nebel 5. Bebauungsplanverfahren Nr. 663 "Zwischen Wormser Straße und Alter Frankenthaler Weg",
Satzungsbeschluss
6. Bebauungsplanverfahren Nr.249 b "Östlich der Speyerer Straße Nr. 47-49" , Offenlagebeschluss 7. Bebauungsplanverfahren Nr. 669 "Schloßgasse", Satzungsbeschluss
8. Ausbaumaßnahme "Rosenwörthstraße, 1. Bauabschnitt Am Brückelgraben bis Grenzweg"
9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Bericht zur Verkehrs- und Unfallsicherheit in den Außenbereichen der Schloss-Schule Oggersheim
10. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Information zur Sicherheit der Schulwege zu den Oggersheimer Grundschulen 11. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Durchsetzung des Projekts "Enge Straßen" in Oggersheim 12. Antrag der FWG/FDP-Ortsbeiratsfraktion
Errichtung von Hinweis-/ Warnschildern zum Schutz der Radfahrer auf der Buchwegbrücke 13. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Einmündung Wilhelm-Busch-Straße/ Wormser Straße 14. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Erleichterung des Projekts "Enge Straßen" in Oggersheim 15. Antrag der FWG/FDP-Ortsbeiratsfraktion
Darstellung des Gewerbesteueranteils des Stadtteils Oggersheim zum Gesamtaufkommen der Stadt Ludwigshafen
16. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Grünpflege des ehemaligen Hausmeisteranwesens der Schillerschule 17. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Antrag zur Änderung des Linienwegs der Buslinie 467 18. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Bericht zur Geschwindigkeitseinhaltung im Verkehrsbereich "An der Stadtmauer"
19. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Ablagerungen von Grünabfall auf dem Parkplatz vor dem FSV-Sportplatz 20. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Haltestelle Mannheimer Tor Ludwigshafen am Rhein, 22.08.2019 gez.
Barbara Baur Ortsvorsteherin
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses treten am
Mittwoch, 4. September 2019, 14.30 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1, zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Konstituierung
Verpflichtung der Ausschussmitglieder
Wahl eines neuen Ausschussvorsitzes sowie dessen Vertretung Bestellung einer Schriftführung
2. Einführung in die Aufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses und Überblick über den Bereich Revision
3. Prüfung der Jahresrechnung der Franz- und Käthe Ludowici-Stiftung 2018 In der nichtöffentlichen Sitzung werden Prüfungsangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 22.08.2019 gez.
Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
