Sitzung des Stadtrates

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.

Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich

Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 10/2019

ausgegeben am: 08. Februar 2019

Sitzung des Stadtrates Die Mitglieder des Stadtrates treten am

Montag, 11. Februar 2019, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal, zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde

2. Amtseinführung des Beigeordneten Andreas Schwarz

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 648 "Hochhaus Berliner Platz"

Offenlagebeschluss

4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 666 "Bürohaus Wredestraße"

Offenlagebeschluss

5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 668 "Ehemaliges Pfalzwerkeareal Kurfürstenstraße" - Einleitungsbeschluss

6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 670 "Ludwigs-Quartier"

Einleitungsbeschluss

7. Bebauungsplan Nr. 598 a "Sternstraße West, 1. Änderung" - Aufstellungsbeschluss

8. Gefahrenabwehrverordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Verkehrsraum 9. Fördermittelmanagement: Antrag auf Fördermittel aus dem Oberzentrenprogramm 2018 - 2020 des

Landes Rheinland-Pfalz incl. Maßnahmenliste

10. Errichtung einer Fachschule Pflege an der Berufsbildenden Schule Sozialwesen, Gesundheit und Hauswirtschaft Ludwigshafen, Anna-Freud-Schule zum Schuljahr 2020/2021

11. 4. Kindertagesstättenausbaupaket

12. S-Bahn Rhein-Neckar: Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Ludwigshafen Hauptbahnhof und dem Werksgelände der BASF

Erhöhung der Planungs- und Baukosten

13. Bau eines Führungs- und Lagezentrums Feuerwehr und Katastrophenschutz mit Bereitstellung geeigneter Räume für das Rechenzentrum der Verwaltung verbunden mit weiteren Maßnahmen zur Erhöhung der Ausfallsicherheit - Maßnahmebeschluss

14. Schulentwicklung Südliche Innenstadt – mündlicher Bericht

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15. Sozialticket Ludwigshafen: Eigenanteil senken und Abgabemenge je Person erhöhen

16. Einführung der Grabart "Grabstätten in einem naturnahen Bestattungsfeld“ für Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen und redaktionelle Anpassung der Friedhofsatzung zum 01.03.2019

17. Einführung des Gebührentatbestandes „Grabstätten in einem naturnahen Bestattungsfeld“ und redaktionelle Anpassung der Friedhof- und Bestattungsgebührenordnung

18. Wirtschafts- und Finanzplan 2019 der GML - Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH 19. Wirtschaftsplan 2019 der RSE - Rheinufer Süd Entwicklungs-GmbH

20. Nachwahl Gremienmitglieder

21. Antrag der LKR-Fraktion Ludwigshafen;

Steigerung der Sicherheit am Berliner Platz durch Einrichtung einer KVD-Wache 22. Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der CDU-Stadtratsfraktion;

Sondernutzungsrichtlinie

Beantwortung von Anfragen

In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabe-, Gesellschafts- und Personalangelegenheiten behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 08.02.2019 gez.

Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin

Sitzung des Ortsbeirates Rheingönheim Die Mitglieder des Ortsbeirates Rheingönheim treten am

Mittwoch, 13. Februar 2019, 18.15 Uhr,

Sitzungszimmer des Gemeindehauses Rheingönheim, Hauptstraße 210,

zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteher

3. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Erweiterung der Park & Ride Plätze in der Wöllnerstraße 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

S-Bahnhalte am Bahnhof Rheingönheim 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Sperrung des Parkplatzes an der Haltestelle "Giulini" für LKW 5.1 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Zustand und Nutzung des Park & Ride Parkplatzes Giulini 6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Gehwege im Wohngebiet "Im Kappes"

7. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Parkplatzsituation im Ortskern Rheingönheim 8. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Illegal abgestellte Fahrzeuge im Gewerbegebiet "Am Sandloch"

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9. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Entwicklung der Grundschule Mozartschule Rheingönheim im laufenden Schuljahr 9.1 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Sachstand Mozartschule

10. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Zustand des Spielplatzes im Wildpark 11. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Hochwasserschutz für das südliche Rheingönheim 12. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Brücke über die Bahnanlagen im Zuge der K 7 13. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Alternative Bestattungsformen 14. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Andienung des Bahnhofs Rheingönheim seit dem Fahrplanwechsel 2018/2019 In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundstücksangelegenheiten behandelt.

Wilhelm Wißmann Ortsvorsteher

Sitzung des Ortsbeirates Maudach Die Mitglieder des Ortsbeirates Maudach treten am

Mittwoch, 13. Februar 2019, 17.15 Uhr, Sitzungszimmer des Maudacher Schlosses,

Von-Sturmfeder-Straße 3, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteherin

3. Bebauungsplan Nr. 535 h "westlich Kurzweil"- Information vor Satzungsbeschluss 4. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Änderung der Bebauungspläne zur Einhaltung eines ausreichend breiten Gehwegs 5. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Buslinie Maudach, Anbindung an Bahnhof Rheingönheim 6. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Sachstandsbericht Deponie Maudach am alten Gewerbegebiet 6.1 Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat

Deponie Frigenstraße

7. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Neuer Kindergarten für Maudach 7.1 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Kindertagesstätte

8. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Zusätzliche Parkplätze am Friedhof

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9. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Sicherheit und Polizeipräsenz in Maudach 10. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Entschärfung des Kreuzungsbereichs Berg-, Kaiser-, Birken- und Mittelstraße Ludwigshafen am Rhein, 08.02.2019

gez.

Rita Augustin-Funck Ortsvorsteherin

Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses Die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschusses treten am

Montag, 18. Februar 2019, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1, zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

Öffentliche Sitzung

1. Kurz-Information über Bauvorhaben, die im Stadtrat am 15.04.2019 behandelt werden

2. Sanierung Parkplatz am Willersinnweiher - Genehmigung der Maßnahme 3. Schillerschule Mundenheim; Belagsanierung - Genehmigung der Maßnahme 4. Adolf Diesterwegschule; Belagsanierung - Genehmigung der Maßnahme

5. Schulsportanlagen Max-Planck Gymnasium; Umbau Ertüchtigung - Genehmigung der Maßnahme

6. Anpassung Generalpachtvertrag mit dem Stadtverband

7. Sanierung des Bühnenpodiums „DasHaus“; Sanierung des fahrbaren Bühnenpodiums im Theatersaal - Genehmigung der Maßnahme

8. Schulzentrum Mundenheim; Sanierung der beiden Aufzugsanlagen - Genehmigung der Maßnahme

9. Ausstattung von Möbeln für die Kindertagesstätte Wattstr. - Genehmigung der Maßnahme

10. Brunckstraße zwischen Stern- und Carl-Bosch-Straße, Instandsetzung der westlichen Fahrbahn (stadteinwärts) - Genehmigung der Maßnahme 11. Ausbau der öffentlichen Verkehrsfläche Wasgaustraße zwischen der

Madenburgstraße und Trifelsstraße - Erhöhung der Gesamtkosten

12. Ausbau der Comeniusstraße im Bereich der integrativen Kindertagesstätte - Genehmigung der Maßnahme

13. Notmaßnahme A6 - Errichtung Riegeldamm am Hansenbusch / Landeshafen - Genehmigung der Maßnahme

In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen, Satzungsangelegenheiten, Grundstücksangelegenheiten behandelt.

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Sitzung des Partnerschaftsausschusses Die Mitglieder des Partnerschaftsausschusses treten am

Donnerstag, 28. Februar 2019, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1, zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

Öffentliche Sitzung

1. Bilanz der Partnerschaftsbegegnungen des Jahres 2018 2. Bericht über das Partnerschaftsjubiläum 2018

3. Begegnungsprogramm 2019 mit - Antwerpen (Belgien)

- Dessau-Roßlau (Sachsen-Anhalt) - Gaziantep (Türkei)

- Havering (Großbritannien) - Lorient (Frankreich) - Pasadena (USA)

- Sumgait (Aserbaidschan) - Patenschaften (Korvette) - Schulen

4. Verschiedenes

In der nichtöffentlichen Sitzung werden Ehrungsmöglichkeiten behandelt.

Bekanntgabe gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.

Antrag der Fa. BASF SE vom 04.07.2018 zur wesentlichen Änderung der Salpetersäure-Fabrik, Vorhaben: Alternative Fahrweise der DK 1 und 2 sowie Anpassung des W 113.

Standort der Anlage ist das Werksgelände der Fa. BASF SE, Ludwigshafen am Rhein, Carl-Bosch-Straße 38, Bau N 416, Anlage-Nr. 25.05, Gemarkung Ludwigshafen.

Die allgemeine Vorprüfung gemäß § 9 Abs. 3 und 4 i.V.m. § 7 des UVPG hat ergeben, dass nach Einschätzung der Stadtverwaltung Ludwigshafen das Vorhaben aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

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Wesentliche Gründe der Entscheidung sind:

 Die Emissionen der Gesamtanlage in die Luft sind so gering, dass Immissionskenngrößen nach TA Luft nicht zu ermitteln sind.

 Der Lärm-Immissionspegelanteil am relevanten Aufpunkt entspricht den Vorgaben des Lärmschutzkonzeptes der BASF SE.

 Das anfallende Abwasser kann in der Kläranlage behandelt werden.

Auswirkungen auf die Nitrifikation in der Kläranlage werden nicht erwartet.

Die Einleitung in den Vorfluter erfolgt im Rahmen der Grenzwerte nach der wasserrechtlichen Erlaubnis vom 30.08.2002, AZ.: 31/566-111 Fr 32/74.

 Die Entsorgung ist vorhanden und gesichert. Antragsbedingt ergeben sich keine Änderungen.

 Bei der beantragten Anlagenänderung handelt es sich um keine störfallrelevante Änderung des Betriebsbereichs der BASF SE im Sinne des § 16a BImSchG, da durch die antragsgemäßen Maßnahmen keine anderen störfallrelevanten Auswirkungen auf die Nachbarschaft als bisher hervorgerufen werden.

Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Ludwigshafen am Rhein, 08.02.2019 Stadt Ludwigshafen am Rhein gez.

Dillinger Beigeordneter

Bekanntgabe gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.

Antrag der Fa. BASF Colors&Effects GmbH vom 22.11.2018 zur wesentlichen Änderung der Eisenrot-Fabrik Vorhaben: Kapazitätserweiterung Paliocrom – C 7000

Standort der Anlage ist das Werksgelände der Antragstellerin, Ludwigshafen am Rhein, Carl-Bosch-Straße 38, Bau Q 516, Anlage-Nr. 18.02.

Die allgemeine Vorprüfung gemäß § 9 Abs. 3 und 4 i.V.m § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglich- keitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass nach Einschätzung der Stadtverwaltung Ludwigshafen das Vorhaben aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs.

2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Wesentliche Gründe der Entscheidung sind:

 Die Emissionen der Gesamtanlage in die Luft sind so gering, dass Immissionsgrößen nach TA Luft nicht zu ermitteln sind.

 Der Lärm-Immissionspegelanteil entspricht den Vorgaben des Lärmschutzkonzeptes der BASF SE.

Antragsbedingt ergeben sich keine Änderungen.

 Das anfallende Abwasser wird in der Kläranlage behandelt. Auswirkungen auf die Nitrifikation in der Kläranlage werden nicht erwartet. Die Einleitung in den Vorfluter erfolgt im Rahmen der Grenzwerte nach der wasserrechtlichen Erlaubnis vom 30.08.2002, AZ.: 31/566-111Fr32/74.

 Nicht vermeidbare Abfälle werden entsprechend den abfallrechtlichen Vorgaben auf Möglichkeiten der Vorbereitung zur Wiederverwendung und des internen oder externen Recyclings überprüft. Ist dies

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Verwertung oder Beseitigung an dafür genehmigte Anlagen unter Berücksichtigung der sozialen Folgen abgegeben. Die Vorgaben gem. § 7 KrWG werden eingehalten.

 Bei der beantragten Anlagenänderung handelt es sich um keine wesentliche Änderung des Betriebsbereichs der BASF SE im Sinne des § 16a BImSchG, da durch die antragsgemäßen Maßnahmen keine anderen störfallrelevanten Auswirkungen auf die Nachbarschaft als bisher hervorgerufen werden.

Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Ludwigshafen am Rhein, 08.02.2019 Stadt Ludwigshafen am Rhein gez.

Dillinger Beigeordneter

Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen

Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.

Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!

Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.

Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.