Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 47/2018
ausgegeben am: 24. August 2018
Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt
Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt treten am
Mittwoch, 29. August 2018, 17 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde
3. Vorstellung des Entwurfs des Nahverkehrsplanes der Stadt Ludwigshafen 2018
4. Fortschreibung des städtebaulichen Vertrags zum Vorhaben "Umnutzung des ehemaligen Straßenbahndepots Ludwigshafen" - Genehmigung der Maßnahme
5. Vorstellung des Energetischen Quartierskonzept KFW 432 "Süd saniert"
6. Bericht Ortsvorsteher 7. Antrag des Ortsvorsteher
Umwandlung Schwanthaler Platz / Ecke Hafenstraße zur Einbahnstraße 8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Öffnung der Schulhöfe im Stadtteil in den Nachmittagsstunden 9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Standort für die Grundschule Süd 10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Treffen der Fraktionssprecher und Parteimitglieder im Ortsbeirat mit dem Ortsvorsteher zur Aussprache
11. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Aufstellung von Sitzbänken entlang der Parkstraße 12. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Verschmutzung der Fernwärmeanlage Danziger Platz 13. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Grillverbot auf der Parkinsel 14. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Verbesserung der Parkplatzsituation in der Friedrich-Heene-Straße 15. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Verschmutzung im Bereich der Baustelle alte Tankstelle in der Mundenheimer Straße 16. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Aufstellung von Findlingen in der Pfalzgrafenstraße 17. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Neupflasterung des Gehweges auf der Strecke zwischen Yorkstraße und Pfalzgrafenstraße 18. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Vorstellung einer App für Fahrgemeinschaften der Aktion "Süd saniert"
19. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Lückenschluss im Fahrradwegnetz der Berliner Straße zwischen Wörth- und Wredestraße 20. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Einbindung der Bevölkerung in den Entscheidungsprozess zu bedeutsamen öffentlichen Bauvorhabens
21. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Behindertenparkplatz in der Bayernstraße 22. Anfrage des FDP-Mitglieds im Ortsbeirat
Hinweise an Haltestellen von nicht angefahrenen Buslinien 23. Anfrage des FDP-Mitglieds im Ortsbeirat
Entfernung der Barken in der Rheinallee Süd 24. Anfrage des FDP-Mitglieds im Ortsbeirat
Unterstell- und Sitzmöglichkeiten ab der Haltestelle "Rheinallee Nord"
25. Anfrage des DIE LINKE-Mitglieds im Ortsbeirat Digitales schwarzes Brett an Schulen
26. Anfrage des DIE LINKE- Mitglieds im Ortsbeirat Datenblitzanhänger in der Südlichen Innenstadt 27. Anfrage des DIELINKE-Mitglieds im Ortsbeirat
Abfahrt B37 Pylonbrücke Richtung Dammstraße 28. Anfrage des DIE LINKE-Mitglieds im Ortsbeirat
Zusätzliche Mülleimer in der Rottstraße zwischen Pranckhstraße/ Mundenheimer Straße 28.1 Anfrage des DIE LINKE-Mitglieds im Ortsbeirats
Öffentliche Mülleimer in der Innenstadt
29. Anfrage des DIE LINKE-Mitglieds im Ortsbeirat Lichtsignalanlage Mundenheimer Straße 30. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Spende für das Filmfestival 2018
30.1 Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Kosten der Instandsetzung der Festivalwiese 30.2 Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Aufbauplan des Filmfestivals
31. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand Fahrradbox am S-Bahnhof Ludwigshafen-Mitte 32. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Nahverkehrsplan der Linie 10 von Süd nach Friesenheim 33. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Unterrichtsräume der Erich-Kästner-Grundschule Ludwigshafen am Rhein, 23.08.2018
gez.
Christoph Heller Ortsvorsteher
Sitzung des Ortsbeirates Rheingönheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Rheingönheim treten am
Mittwoch, 29. August 2018, 18:15 Uhr,
Sitzungszimmer des Gemeindehauses Rheingönheim, Hauptstraße 210,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Vorstellung des Entwurfs des Nahverkehrsplanes der Stadt Ludwigshafen 2018 dazu auch Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
3. Bericht Ortsvorsteher 4. Anfrage der Ortsvorstehers
Rückschnitt der Straßenbäume in der Hauptstraße 5. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Pflege der Grünstreifen im Ortsbezirk 6. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Baumfällungen im Baugebiet "Im Neubruch"
7. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Kontrolle und Pflege der Gehwege im Ortsbezirk 8. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Südspange
9. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Straßenbahnverbindung nach Rheingönheim 10. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Bürgerdienste im Ortsvorsteherbüro Ludwigshafen am Rhein, 23.08.2018 gez.
Wilhelm Wißmann Ortsvorsteher
Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses und des Ortsbeirates südl. Innenstadt
Die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschusses und des Ortsbeirates südl. Innenstadt treten am Montag, 3. September 2018, 14 Uhr,
Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Bebauungsplan Nr. 644 "Luitpoldhafen Süd" - Zielfortschreibungs- und Offenlagebeschluss
2. FNP Teiländerung Nr. 26 "Luitpoldhafen Süd" - Zielfortschreibungs- und Offenlagebeschluss
3. Bebauungsplan Nr. 125a "Stadteilverbindung Melm-Oggersheim" - Satzungsbeschluss
4. Bebauungsplan Nr. 579 "Nördlich der Schelmenzeile" - Satzungsbeschluss 5. Umbau und Modernisierung Stadtbibliothek Ludwigshafen - Erhöhung der
Gesamtkosten
6. Beauftragung der Firma GEMAKOM GmbH mit Dienstleistungen
wieTelefonverlegearbeiten , diversen Schaltarbeiten im städtischen Kabelnetz und
Administration des städtischen Telekommunikationssystems ALCATEL 4760 Dienstleistungen 2018 Telekommunikationsverbund der Verwaltung
7. Brückenprüfungen in Ludwigshafen - Bericht der Verwaltung
8. Instandsetzung K6 Speyerer- Straße - Genehmigung der Maßnahme 9. Vorstellung des Energetischen Quartierskonzept KFW 432 "Süd saniert"
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen und Grundstücksangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 23.08.2018 gez.
Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin
Sitzung des Hauptausschusses
Die Mitglieder des Hauptausschusses treten am
Montag, 3. September 2018, 16 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Einführung der digitalen Ratsarbeit - Grundsatzbeschluss
2. 3. Nachtragshaushaltssatzung und 3. Nachtragshaushaltsplan für den Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Ludwigshafen am Rhein
3. Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 23.08.2018 gez.
Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses treten am
Mittwoch, 5. September 2018, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1, zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
In der nichtöffentlichen Sitzung werden sonstige Prüfungsangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 22.08.2018 gez.
Bernd Laubisch Ausschussvorsitzender
Bekanntgabe gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.
Antrag der Fa. BASF SE vom 19.06.2018 zur wesentlichen Änderung PAV-Fabrik.
Vorhaben: Betriebsversuch zur temporären Abfüllung von Rückstand.
Standort der Anlage ist das Werksgelände der Fa. BASF SE, Ludwigshafen am Rhein, Carl-Bosch-Straße 38, Bau n 601, Anlage-Nr. 07.12, Gemarkung Friesenheim, Flurstück 4003/33.
Die allgemeine Vorprüfung gemäß § 9 Abs. 3 und 4 i.V.m § 7 des UVPG hat ergeben, dass nach Einschätzung der Stadtverwaltung Ludwigshafen das Vorhaben aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.
Wesentliche Gründe der Entscheidung sind:
• Die Emissionen der Gesamtanlage in die Luft sind so gering, dass Immissionskenngrößen nach TA Luft nicht zu ermitteln sind.
• Der Lärm-Immissionspegelanteil am relevanten Aufpunkt entspricht den Vorgaben des Lärmschutzkonzeptes der BASF SE.
• Das anfallende Abwasser kann in der Kläranlage behandelt werden.
Auswirkungen auf die Nitrifikation in der Kläranlage werden nicht erwartet.
Die Einleitung in den Vorfluter erfolgt im Rahmen der Grenzwerte nach der wasserrechtlichen Erlaubnis vom 30.08.2002, AZ.: 31/566-111 Fr 32/74.
• Die Entsorgung ist vorhanden und gesichert. Antragsbedingt ergeben sich keine Änderungen.
• Bei der beantragten Anlagenänderung handelt es sich um keine störfallrelevante Änderung des Betriebsbereichs der BASF SE im Sinne des § 16a BImSchG, da durch die antragsgemäßen Maßnahmen keine anderen störfallrelevanten Auswirkungen auf die Nachbarschaft als bisher hervorgerufen werden.
Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.
Ludwigshafen am Rhein, 24.08.2018 Stadt Ludwigshafen am Rhein gez.
Dillinger Beigeordneter
Bekanntgabe gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.
Antrag der Fa. BASF SE vom 22.06.2017 zur wesentlichen Änderung der TEDA-Fabrik. Vorhaben:
Ergänzung eines weiteren Aufarbeitungsbehälters bei der Herstellung von synthetischen Schmierstoffen.
Standort der Anlage ist das Werksgelände der Fa. BASF SE, Ludwigshafen am Rhein, Carl-Bosch-Straße 38, Bau H 552, Anlage-Nr. 06.01, Gemarkung Friesenheim, Flurstück 2539/42.
Die allgemeine Vorprüfung gemäß § 9 Abs. 3 und 4 i.V.m § 7 des UVPG hat ergeben, dass nach Einschätzung der Stadtverwaltung Ludwigshafen das Vorhaben aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.
Wesentliche Gründe der Entscheidung sind:
• Die Emissionen der Gesamtanlage in die Luft sind so gering, dass Immissionskenngrößen nach TA Luft nicht zu ermitteln sind.
• Der Lärm-Immissionspegelanteil am relevanten Aufpunkt entspricht den Vorgaben des Lärmschutzkonzeptes der BASF SE.
• Das anfallende Abwasser kann in der Kläranlage behandelt werden.
Auswirkungen auf die Nitrifikation in der Kläranlage werden nicht erwartet.
Die Einleitung in den Vorfluter erfolgt im Rahmen der Grenzwerte nach der wasserrechtlichen Erlaubnis vom 30.08.2002, AZ.: 31/566-111 Fr 32/74.
• Die Entsorgung ist vorhanden und gesichert. Antragsbedingt ergeben sich keine Änderungen.
• Bei der beantragten Anlagenänderung handelt es sich um keine störfallrelevante Änderung des Betriebsbereichs der BASF SE im Sinne des § 16a BImSchG, da durch die antragsgemäßen Maßnahmen keine anderen störfallrelevanten Auswirkungen auf die Nachbarschaft als bisher hervorgerufen werden.
Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.
Ludwigshafen am Rhein, 24.08.2018 Stadt Ludwigshafen am Rhein gez.
Dillinger Beigeordneter
Absicht der Einziehung von Teilflächen der Grünfläche in Maudach, Mittelstraße
Vollzug des § 37 Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz (LStrG) in der Fassung vom 01. August 1977 (GVBL. S. 273), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02.03.2017 (GVBL. S. 21)
Die in der Gemarkung Maudach gelegene Teilflächen der Flurstücke 1190/20, 1190/21, 1190/22 und 1190/25 (Weg zwischen Flurstück 1190/3 und 1190/27), welche öffentlich gewidmet sind, sollen eingezogen werden, da diese zukünftig für die Abwicklung des öffentlichen Verkehrs entbehrlich sind.
Es ist beabsichtigt, die Teilflächen der o.g. Flurstücke mit Wirkung zum 20.11.2018 einzuziehen.
Das Vorhaben wird hiermit gemäß § 37 Abs. 3 Satz 1 LStrG bekanntgegeben.
Die Planunterlagen, in welchen die Einziehungsflächen kenntlich gemacht sind, können bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen, Bereich Tiefbau, Zimmer 227, Rheinuferstraße 9, 67061 Ludwigshafen während der Dienststunden (vormittags: Montag bis Freitag von 08.00 – 12.00 Uhr, nachmittags: Montag bis Donnerstag von 13.30 – 16.00 Uhr) eingesehen werden.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, gegen die geplante Einziehung Einwendungen bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen zu erheben.
Ludwigshafen am Rhein, den 16.08.2018 Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gez.
Klaus Dillinger Beigeordneter
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
