Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 55/2021 ausgegeben am: 9. Juli 2021
Sitzung des Stadtrates
Die Mitglieder des Stadtrates treten am
Montag, 12. Juli 2021, 15 Uhr,
Konzertsaal des Pfalzbaus, Berliner Straße 30,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen. Die Sitzung wird in Form einer Hybrid- Sitzung durchgeführt.
Bei öffentlichen Sitzungen, die als Hybrid- oder Videokonferenzsitzungen stattfinden, weisen wir darauf hin, dass die interessierte Öffentlichkeit die Möglichkeit hat, die Übertragung der Sitzungen in den angegebenen Räumlichkeiten zu verfolgen.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten.
T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Corona-Pandemie – aktuelle Situation in Ludwigshafen
3. Information Sachstände Großprojekte Hochstraße Süd, Hochstraße Nord/Stadtstraße 4. Sachstand Baukonzept Einweisungsgebiete
5. Bericht zum Urteil des VGH zu den Kommunalfinanzen 6. Sachstand Arbeitsplatz der Zukunft
7. 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar | Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen"
– Offenlageentwurf - Anregungen und Bedenken der Stadt Ludwigshafen
8. Bebauungsplanverfahren Nr. 677 "Siedlung Bannwasserstraße" Aufstellungsbeschluss 9. Bebauungsplanverfahren Nr. 678 "Innenentwicklung Edigheim" Aufstellungsbeschluss 10. Bebauungsplanverfahren Nr. 679 "Innenentwicklung Oppau-West" Aufstellungsbeschluss 11. Bebauungsplanverfahren Nr. 680 "Innenentwicklung Oppau-Ost" Aufstellungsbeschluss 12. Satzung der Stadt Ludwigshafen über die Gestaltung von Vorgärten im Malerviertel
(Vorgartengestaltungssatzung - Malerviertel) Beschluss zur Aufstellung und Beteiligung der Öffentlichkeit
13. Barrierefreier Ausbau von Haltestellen - Genehmigung des Umsetzungshorizonts 14. Änderung der Schulordnung der städtischen Musikschule
15. Sanierung der Bezirkssportanlage Ludwigshafen-Rheingönheim Maßnahmebeschluss
16. Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Klage zur Finanzausstattung beim Bundesverfassungsgericht 17. Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Faschismusopferdenkmal
18. Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Nachhaltig bauen – Erarbeitung einer Richtlinie
„Klimaneutrale städtische Gebäude“
19. Gesellschaftsvertragsanpassung der TWL Netze GmbH Beantwortung von Anfragen 20. Stadtteilverbindungsstraße Melm-Oggersheim - Sachstandsbericht
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen, Revisions-, Zweckvereinbarungs- und Personalangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 09.07.2021
gez.
Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin
Sitzung Ortsbeirat Südliche Innenstadt
Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt treten am
Freitag, 16. Juli 2021, 16 Uhr, Casino, Rathaus,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Ludwigsquartier - Studentisches Wohnen
Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten.
Ludwigshafen am Rhein, 09.07.2021 gez.
Christoph Heller Ortsvorsteher Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein- Neckar angeschlossen.
