Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 19/2019
ausgegeben am: 27. März 2019
Sitzung des Bau- und Grundstückausschusses
Die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschusses treten am Montag, 1. April 2019, 14 Uhr,
Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Kurz-Information über Bauvorhaben, die im Stadtrat am 15.04.2019 behandelt werden
2. Nachverdichtung Hochfeldstraße
3. Bebauungsplan 504 "Im Zinkig" - Aufstellungsbeschluss
4. Bebauungsplan 528f "Wingertsgewanne - Elektrofachmarkt Hirsch und Ille, 1.
Änderung" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
5. Bebauungsplan Nr. 535 h "Westlich Kurzweil" - Satzungsbeschluss
6. Bebauungsplan Nr. 536 "Ebereschenweg, Schlehengang, Weißdornhag" / Stadtteil Gartenstadt - Erneuter Aufstellungsbeschluss sowie Offenlagebeschluss
7. Bebauungsplan Nr. 542a "Nördlich der Dürkheimer Straße": Städtebaulicher Vertrag zum Vorhaben: Errichtung eines Sconto-Möbelhauses in Ludwigshafen- Oggersheim
8. Bebauungsplan Nr. 542a "Nördlich der Dürkheimer Straße West" - Satzungsbeschluss
9. Flächennutzungsplan Teiländerung Nr. 28 "Nördlich der Dürkheimer Straße West" - Feststellungsbeschluss
10. Bebauungsplan Nr. 551 "Paracelsusstraße Süd" - Aufstellungsbeschluss
11. Bebauungsplan Nr. 644 "Luitpoldhafen Süd"; Stadtteil Süd - Beschluss über die 2.
Verlängerung der Veränderungssperre
12. Bebauungsplanverfahren Nr. 645b "Adolf-Diesterweg-Straße Nord - Wohngebiet";
Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
13. Bebauungsplanverfahren Nr. 663 "Zwischen Wormser Straße und Alter Frankenthaler Weg"
Offenlagebeschluss
14. Bebauungsplanverfahren Nr. 664 "Bunsenstraße 2. Reihe"
Satzungsbeschluss
15. Bebauungsplanverfahren Nr. 669 "Schloßgasse" - Offenlagebeschluss 16. Flächennutzungsplanung – Beauftragung externer Planungsleistungen;
Genehmigung der Maßnahme
17. Rheinufer Süd; Ausbau der Max-Pechstein-Straße sowie
Rheinufer Süd; Hafenpromenade Ausbau zwischen der Max-Pechstein-Straße und der Uferkante
- Genehmigung der Maßnahme
18. Kommunales Investitionsprogramm KI 3.0, Kapitel 1 - Sachstandbericht 19. Kommunales Investitionsprogramm KI 3.0, Kapitel 2 - Sachstandbericht
20. KI 3.0 Kapitel 2: Anne-Frank-Realschule plus, Erweiterung (Umnutzung/Umbau und Neubau) - Genehmigung der Maßnahme
21. KI 3.0 Kapitel 2: Grund- und Förderschule Bliesschule - Genehmigung der Maßnahme
22. KI 3.0 Kapitel 2: Grundschule Schillerschule Oggersheim – Genehmigung der Maßnahme
23. KI 3.0 Kapitel 2: Ernst-Reuter-Grund-, Realschule plus und Turnhalle Ernst-Reuter- Schule, Trinkwassersanierung - Genehmigung der Maßnahme
24. KI 3.0 Kapitel 2: Ernst-Reuter-Realschule plus, Neubau, Umbau und Umnutzung - Genehmigung der Maßnahme
25. 3. KTS-Ausbauprogramm - Sachstandsbericht
26. 3. KTS-Ausbauprogramm: Neubau KTS Schanzstraße - Erhöhung der Maßnahme 27. 3. KTS-Ausbauprogramm: Neubau KTS Wörthstraße - Erhöhung der Maßnahme 28. 3. KTS-Ausbauprogramm: Neubau KTS Adolf-Diesterweg-Straße - Erhöhung der
Maßnahme
29. 3. KTS-Ausbauprogramm: Neubau KTS Süd, Orffstr.1 - Erhöhung der Maßnahme 30. Carl-Bosch-Gymnasium, Brandschutzsanierung - Genehmigung der Maßnahme 31. Wilhelm-Hack-Museum, Brandschutzsanierung - Genehmigung der Maßnahme 32. Brandschutzsanierung Bürgersaal Nord - Genehmigung der Maßnahme
33. Brandschutzsanierung Schillerschule Mundenheim - Genehmigung der Maßnahme 34. Erneuerung der Absturzsicherung in der Unterführung der Kopernikusstraße an DB-
Gleisen - Genehmigung der Maßnahme
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen, Satzungsangelegenheiten und Grundstücksangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 27.03.2019 gez.
Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin
Bekanntmachung der Wahlleiterin der Stadt Ludwigshafen am Rhein zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der
Europäischen Union in das Wählerverzeichnis
I.
Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, finden von 8 bis 18 Uhr die Wahlen der Ortsvorsteherinnen / Ortsvorsteher sowie der Ortsbeiräte und des Stadtrates und am Sonntag, dem 16. Juni 2019, von 8 bis 18 Uhr die etwaigen Stichwahlen der Ortsvorsteherinnen / Ortsvorsteher statt.
II.
Wahlberechtigte Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die von der Meldepflicht befreit und deshalb in der Gemeinde nicht gemeldet sind und daher auch nicht von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen werden können, werden hiermit aufgefordert, ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis bis zum 19. April 2019, 12 Uhr, bei der Stadtverwaltung zu beantragen.
Der Antrag soll nach dem Muster der Anlage 1 a der Kommunalwahlordnung gestellt werden.
Antragsvordrucke können Sie beim Wahlamt der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein, Rathausplatz 20, 67059 Ludwigshafen, erhalten.
Ludwigshafen am Rhein, 27.03.2019 gez.
Jutta Steinruck Wahlleiterin
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
