Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.
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Ausgabe - Nr.: 30/2015 ausgegeben am: 13. Mai 2015
Sitzung des Ortsbeirates Oppau Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau treten am
Dienstag, 19. Mai 2015, 17 Uhr, Sitzungszimmer des Oppauer Rathauses,
Edigheimer Str. 26, zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht über die Straßenkriminalität im Ortsbezirk 3. Ausbaumaßnahmen Brüsseler Ring
Vorstellung der überarbeiteten Vorentwurfsplanung 3.1 Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Straßenausbau Pfingstweide, Brüsseler Ring / Prager Straße; Berücksichtigung von Altglas- Altkleidercontainer
3.2 Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Berücksichtigung der zu erwartenden Elektromobilität beim Straßenausbau Pfingstweide - Elektro-Car Sharing Model
3.3 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Sachstandsbericht zum Bauvorhaben am Grundstück Brüsseler Ring 4. Sachstand Busverbindung nach Frankenthal
4.1 Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Busverbindung Ludwigshafen - Frankenthal 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Freigabe der Langgasse in Edigheim für Fahrradfahrer 6. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Beleuchteter Radweg Melm-Oppau
7. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Öffentliche Toilettenanlagen an der Endhaltestelle Oppau 8. Antrag der FWG/GRÜNE Ortsbeiratsfraktion
Ersatz für entfernte öffentliche Abfallbehälter an Bürgersteigen 9. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Einbau des "Dynamischen Fahrgastinformationssystems" an der Haltestelle Pfingstweide-Zentrum
10. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Kindertagesstätte in der Wolfsgrube
11. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Poller in der Krimhildstraße
12. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Zuzug von Montagepersonal der BASF im Ortsbezirk 13. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Parksituation in Oppau und Edigheim
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 12.05.2015
gez.
Udo Scheuermann Ortsvorsteher