Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 62/2020
ausgegeben am: 21. August 2020
Sitzung des Stadtrates
Die Mitglieder des Stadtrates treten am
Montag, 24. August 2020, 15 Uhr,
im Konzertsaal des Pfalzbaus, Berliner Straße 30,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Großbauprojekte Hochstraßensanierungen Süd und Nord - Sachstand
3. Hochstraße Nord B 44 – Vorarbeiten für Leitungsumlegungen - Genehmigung der Maßnahme 4. Sachstandsbericht Sozial- und Baukonzept -Einweisungsgebiete-
5. Bebauungsplan Nr. 662 "Eisenbahnstraße - Hauptstraße"; Aufstellungs- und Offenlagebeschluss 6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 668 "Ehemaliges Pfalzwerkeareal Kurfürstenstraße" -
Durchführungsvertrag
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 668 "Ehemaliges Pfalzwerkeareal Kurfürstenstraße" - Satzungsbeschluss
8. Ausbau der Salzburger Straße im Stadtteil Gartenstadt - Genehmigung der Straßenbaumaßnahme 9. Ausbau der öffentlichen Verkehrsfläche Maudacher Straße zwischen Von-Sturmfeder-Straße und Im
Brühlchen - Genehmigung der Maßnahme
10. Ausbau der öffentlichen Verkehrsfläche Mundenheimer Straße - Genehmigung der Maßnahme 11. Teilnahme am Bundesprogramm - Umbau der Bezirkssportanlage Ludwigshafen-Rheingönheim 12. Beteiligung an Rahmenvereinbarungen der Zentralen Beschaffungsstelle des Landes Rheinland-Pfalz
(ZBL) - Beschaffung von Büromöbeln, Büromaterial, Kopierpapier
13. Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Teilnahme am European Green Capital (EGCA 2023)
14. Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Einrichtung eines Budgets für jeden Ortsbeirat
15. Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Badestelle Blies – städtischer Unterstützungsplan zur Kapazitätserweiterung
16. Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Ludwigshafener Hitzeaktionsplan
17. Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Marketingkonzept für ein Street-Food-Quartier Lu
18. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Sicherheitskonzept für die Innenstadt 19. Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Wiederaufstellung Modelleisenbahn 20. Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Trinkwasserspender
Beantwortung von Anfragen
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabe-, Grundstücks- und Personalangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 20.08.2020 gez.
Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Sitzung des Ortsbeirates Maudach
Die Mitglieder des Ortsbeirates Maudach treten am
Donnerstag, 27. August 2020, 17.15 Uhr, im Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteherin
3. Bebauungsplan Nr. 635 "Südlich Maudacher Friedhof", Offenlagebeschluss 4. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Errichtung eines Radweges zwischen Maudach und Oggersheim 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
E-Bike Ladestation an der Bruchfesthalle 6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Umwandlung des Spielplatzes "An der Mittagsweide"
7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Vorstellung Spielplatzkonzept für Maudach 8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Geruchsbelästigung in Maudach aus Richtung Mutterstadt 9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Wochenmarkt in Maudach Ortsmitte
10. Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat Wasserstände im Maudacher Bruch
11. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Rechtslage zum Abstellen von E-Scootern 12. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Folientunnel/ Folienzelte in der Landwirtschaft 13. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Klimaveränderung durch landwirtschaftliche Folientunnel/ Folienzelte 14. Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat
Eh da-Flächen in Maudach
15. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Friedhof Maudach
16. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Instandsetzung Friedhofsmauer 17. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Gelände des Friedhofs an der alten Weinstraße 18. Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat
Artenvielfalt im Maudacher Bruch 19. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Evangelischer Kindergarten/ Kita - Neubau 20. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Mäharbeiten in Maudach und im Maudacher Bruch 21. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Versetzen eines Verkehrsschildes "Radweg Ende"
22. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Geruchsbelästigung in Maudach 23. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Öffentliche Toilette im Maudacher Bruch 24. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Überwachung des ruhenden Verkehrs 25. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand Sanierung Alfred-Delp-Schule 26. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Nextbike Station für Maudach Ludwigshafen am Rhein, 20.08.2020 gez.
Rita Augustin-Funck Ortsvorsteherin
Sitzung des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen
Die Mitglieder des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen treten am Freitag, 28. August 2020, 14 Uhr,
im Heinrich-Pesch-Haus, Frankenthaler Straße 229, Konferenzraum 11, Erdgeschoss,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des WBL für das Wirtschaftsjahr 2019 und Behandlung der Ergebnisse des Wirtschaftsjahres 2019
2. Zwischenbericht des WBL für das Wirtschaftsjahr 2020 3. Bericht Sachstand "Masterplan Grün"
4. Erhöhung der Maßnahmengenehmigung H2-Abfallsammelfahrzeug
5. Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten: Installation eines Hinweisschilds Wildpark an der B9
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 20.08.2020 gez.
Alexander Thewalt Beigeordneter
Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt
Die Mitglieder des Ortsbeirates Gartenstadt treten am
Freitag, 28. August 2020, 15 Uhr, im Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteher
3. Vorstellung VRN Netbike in der Gartenstadt 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Reinigung der Denkmäler und Gedenksteine 5. Antrag der FWG-Ortsbeiratsfraktion
Abgeschleppte Fahrzeuge auf dem Parkplatz Raschigstraße am Mundenheimer Friedhof 6. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Sanierung Friesenheimer Weg 7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Instandsetzung der Inlineskateranlage an der Sachsenstraße 8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Aufstellung eines Altkleidersammelcontainers 9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Bolzplatz an der Ernst-Reuter-Grundschule
10. Gemeinsame Anfrage der CDU- und SPD-Ortsbeiratsfraktion Konzept Umgestaltung Ladenzeile
11. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Insektenfreundliche Grünflächen der GAG 12. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Anwohnerparkplätze Herxheimer Straße 13. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Wißmann- und Petersstraße
14. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Umbaumaßnahmen an der Ernst-Reuter-Schule
In der nichtöffentlichen Sitzung werden baurechtliche Angelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 20.08.2020 gez.
Andreas Rennig Ortsvorsteher
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
