Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 54/2021 ausgegeben am: 2. Juli 2021
Sitzung Ortsbeirat Rheingönnheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Rheingönheim treten am
Mittwoch, 7. Juli 2021, 18 Uhr,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
Interessierte haben die Möglichkeit, die Übertragung der öffentlichen Sitzung im Stadtratssaal des
Ludwigshafener Rathauses zu verfolgen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Abstands-und Hygieneregeln einzuhalten sind.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht Ortsvorsteher 3. Vorstellung Masterplan Grün
4. Antrag der sozialliberalen Fraktion im Ortsbeirat Aktuelle Kriminalstatistik
5. Antrag der Fraktionsgemeinschaft CDU und B´90/ die Grünen im Ortsbeirat Wasserenthärtung für Rheingönheim
6. Antrag der sozialliberalen Fraktion im Ortsbeirat Verfügbare Gelände in Rheingönheim 7. Antrag der Fraktionsgemeinschaft CDU und B´90/die Grünen im Ortsbeirat
Einführung eines generellen Tempolimits von 30 km/h für Rheingönheim
8. Antrag der sozialliberalen Fraktion im Ortsbeirat 30 Kilometerzone in verschiedenen Straßen in Rheingönheim
9. Antrag der sozialliberalen Fraktion im Ortsbeirat Geländenutzung in der Käthe-Kollwitz-Allee
10. Anfrage des Ortsvorstehers Ameisenplage in der Eisenbahnstraße und Wöllnerstraße
11. Anfrage der Fraktionsgemeinschaft CDU und B`90 / die Grünen im Ortsbeirat Baumnachpflanzungen 12. Anfrage der sozialliberalen Fraktion im Ortsbeirat Verkehrszählung in Rheingönheim im Juni
13. Anfrage der sozialliberalen Fraktion im Ortsbeirat Monteursunterkünfte in Rheingönheim 14. Anfrage der Fraktionsgemeinschaft CDU und B´90/die Grünen im Ortsbeirat Illegale
Müllablagerungen
15. Anfrage der Fraktionsgemeinschaft CDU und B´90/die Grünen im Ortsbeirat Akzentpoller an der Hauptstraße
16. Anfrage der Fraktionsgemeinschaft CDU und B´90/die Grünen im Ortsbeirat Umrüstung zu einer CO 2 freien Nahwärmeanlage in Rheingönheim
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 30.06.2021 gez.
Wilhelm Wißmann Ortsvorsteher
Sitzung des Ortsbeirates Oggersheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am
Donnerstag, 8. Juli 2021, 15 Uhr, im Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteherin
3. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Zeitlich begrenzte Parkraumnutzung in der Adolf-Diesterweg- Straße
4. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion "Grüne Welle" auf der verlängerten Dürkheimer Straße
5. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Verkehrszählung in der Gustav-Stresemann-Straße, Vom- Stein-Straße und Altstadtplatz
6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Beseitigung der Gefahrenstelle auf dem Gelände der Schillerschule
7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Vorstellung des Rahmenkonzepts Sozialraumbudget für Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagesstättenbedarfsplanung
8. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Erhöhung des Pflegeintervalls am Radweg Oggersheim- Ruchheim
9. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Kontrolle der Vorgärten im Ortsteil Melm 10. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Sachstand Umbaumaßnahme Schillerhaus 11. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Nutzung der Hundekotbeutel
12. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Sachstand Beschilderung Sackgasse 13. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Verkehrssituation Raiffeisenstraße auf Höhe
Straßenbahnhaltestelle
14. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Wildtiere und Schädlinge in Oggersheim 15. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Flächen für Streetart
16. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Treffen und Feiern im Stadtpark Oggersheim In der nichtöffentlichen Sitzung werden private Kaufangelegenheiten behandelt.
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten.
Ludwigshafen am Rhein, 01.07.2021 gez.
Sylvia Weiler Ortsvorsteherin
Sitzung Ortsbeirat Mundenheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Mundenheim treten am
Donnerstag, 08. Juli.2021, 18 Uhr, im Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteherin 3. Vorstellung Masterplan Grün
4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Grünpflege im Innenbereich von Mundenheim 5. Antrag der CDU Ortsbeiratsfraktion Storebox Rheingönheimer Str. 108
6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Prüfung zur Errichtung eines Skaterparks 7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Straßensozialarbeit Mundenheim
8. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Sonder-Impfaktionen in Mundenheim 9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Kontrolle des ruhenden Verkehrs
10. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Kennzeichnung der Parkplätze vor der Sparkasse 11. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Bauruinen in Mundenheim
12. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Stehende Mülleimer im öffentlichen Raum
13. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Auslastung der Kindertagesstätten in Mundenheim
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten.
Ludwigshafen am Rhein, 02.07.2021 gez.
Anke Simon Ortsvorsteherin
Terminplan des Gewässerzweckverbands für die Durchführung von
Pflege- und Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern II. und III. Ordnung im Verbandsgebiet des Gewässerzweckverband ab der Winzinger Scheide in Neustadt für das
Jahr 2021.
Die Pflege- und Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern II. und III. Ordnung werden in der Zeit von Juli bis Oktober 2021
durchgeführt.
Bezüglich der Unterhaltung der Gewässer verweisen wir auf die §§ 39, 41 des Wasserhaushaltsgesetzes und §§ 34 ff des Landeswassergesetzes.
Ludwigshafen, 30.06.2021 gez.
Clemens Körner Verbandsvorsteher
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
