Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 44/2020 ausgegeben am: 17. Juni 2020
Sitzung des Ortsbeirates Rheingönheim Mittwoch, 17. Juni 2020, 18 Uhr,
Änderung des Sitzungsortes:
Sitzungszimmer des Gemeindehauses, Hauptstraße 210
Ludwigshafen am Rhein, 17.06.2020 gez.
Wilhelm Wißmann
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Am Donnerstag, 18. Juni 2020, findet um 15 Uhr im Rathaus, Stadtratsaal, Rathausplatz 20, 67059 Ludwigshafen, eine Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung I. Information der Verwaltung
II. Beschlüsse
1. Zuschüsse zu Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten Freier Träger nach Vereinbarung Kofinanzierung Ziffer 1 (70 %)
2. „Kita!Plus: Kita im Sozialraum": Budgetaufstockung im Übergang zum Sozialraumbudget für 2020 und 2021
3. Lebenshilfe - 1. Nachtrag zur Betriebsvereinbarung vom 16.08.2010
4. Vereinbarung nach § 77 SGB VIII mit dem Lern-Planet Ludwigshafen über die Höhe des Fachleistungsstundensatzes für die Integrationshilfe
5. Eilentscheidungen nach § 48 GemO zur Kenntnisnahme
gez.
Walter Münzenberger
Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses
Sitzung des Ortsbeirates Nördliche Innenstadt
Die Mitglieder des Ortsbeirates Nördliche Innenstadt treten am
Dienstag, 23. Juni 2020, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde
3. Bericht Ortsvorsteher
4. Aktueller Sachstand Müllhheizkraftwerk (IGNIS)
5. Grundsatzdiskussion " Einführung digitale Ratsarbeit" in den Ortsbeiräten 6. Einführung " Quartiersmanagement in der Prinzregentenstraße"
7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Notfallnummern auf Kinderspielplätzen 8. Antrag der Fraktion Die Grünen im Ortsbeirat
Bodenbelag im Innenhof der Kindertagesstätte Pettenkoferstraße 13 9. Antrag Freie Linke-Ortsbeiratsfraktion
Benennung des runden Platzes am Fiedenspark nach Dr. Edith Leffmann 10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Bürgerschaftliches Patenschaftsprogramm ausbauen und betreuen 11. Antrag der Fraktion Die Grünen im Ortsbeirat
Mobiles Toilettenhaus im Ebertpark für die Kindertagesstätte Pettenkoferstraße 13 12. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Überprüfung Platanen
13. Antrag der Fraktion Die Grünen im Ortsbeirat
Warnblickanlage/Ampelanlage zum Überqueren der Pettenkoferstraße 13 für die Kindertages-stätte
14. Antrag Freie Linke- Ortsbeiratsfraktion Änderung der Reinigung Goerdeler Platz 15. Antrag Freie Linke-Ortsbeiratsfraktion
Auszeichnung von Menschen für Arbeiten und Ereignisse zum Wohl des Stadtteils 16. Antrag Freie Linke-Ortsbeiratsfraktion
Umbenennung der Hartmannstraße in Abdurrahim Özüdogru Straße 17. Antrag Freie Linke-Ortsbeiratsfraktion
Informationen zum Corona Virus den Stadtteil betreffend 18. Antrag Freie Linke-Ortsbeiratsfraktion
Prinzregententheater und Reinigung der Stolpersteine 19. Antrag Freie Linke-Ortsbeiratsfraktion
Andere Symbole als Ampelmännchen installieren (z.B. Hemshoffriedel) 20. Antrag Freie Linke -Ortsbeiratsfraktion
Verzicht auf Abriß des Würfelbunkers 21. Antrag Freie Linke-Ortsbeiratsfraktion
Installation einer öffentlichen Wasserzapfsäule
22. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Überwachung des ruhenden Verkehrs 23. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Bepflanzung von Baumscheiben auf Verkehrsinseln 24. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Situation der Grünflächen Bereich Kreuzung Blücher-/ Gräfenaustraße 25. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Pflanzkübel
26. Anfrage der Fraktion Die Grünen im Ortsbeirat Baumbestand in der Nördlichen Innenstadt, 27. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand zur Kindertagesstätte an der Kreuzung Rohrlach-/ Schanzstraße 28. Verschiedenes
In der nichtöffentlichen Sitzung werden privatrechtliche Angelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 17.06.2020 gez.
Osman Gürsoy
Stellvertretender Ortsvorsteher
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitszustandes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
