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Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 35/2017 ausgegeben am: 14

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.

Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich

Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 35/2017 ausgegeben am: 14. Juni 2017

Sitzung des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen

Die Mitglieder des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen treten am Montag, 19. Juni 2017, 15 Uhr,

im Speisesaal am Kaiserwörthdamm 3,

zusammen.

T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung 1. Sachstand Baumkonzept

- mündlicher Sachstandsbericht -

2. Masterplan für die Grünflächenpflege in Ludwigshafen - mündlicher Sachstandsbericht -

3. Sanierung von Fenstern, Dachentwässerung und Betonfassade am Verkehrstechnik-Gebäude - Maßnahmegenehmigung -

4. Kanalinnensanierung "Rosenwörthstraße"

- Maßnahmegenehmigung -

5. Kanalinnensanierung "Mundenheimer Straße"

- Maßnahmegenehmigung -

Nichtöffentliche Sitzung:

In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergaben und der Jahresabschluss behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 14.06.2017 gez

Klaus Dillinger Beigeordneter

(2)

Sitzung des Ortsbeirates Ruchheim

Die Mitglieder des Ortsbeirates Ruchheim treten am

Montag, 19. Juni 2017, 18 Uhr, in der Seniorentagesstätte Ruchheim,

Schloßstraße 1a,

zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteherin 3. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Grünrückschnitt in der Mutterstadter Straße am Ortsausgang 4. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Verschwenkung am südlichen Ortseingang 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Treppenabgang am Ende der „Rhein Haardtbahn Straße“

6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Sperrung der Ortsdurchfahrt Ruchheim 7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Parkbuchtmarkierungen auf dem Parkplatz Schloßstraße zwischen den Hausnummern 12-16 8. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Wiederherstellung des Gehweges in der Mutterstadter Straße 7 9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Aufstellung von Behältern für Hundekotbeutel an den Ortseingängen von Ruchheim 10. Anfrage des Mitglieds der FDP im Ortsbeirat

Einrichtung einer Kurzzeit-Parkzone

11. Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat Zunahme der Taubenpopulation in Ruchheim 12. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Zugang zu landwirtschaftlichen Flächen über das Brückenbauwerk Steinheimer Weg/Neugraben

13. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Fahrbahnausbau "Pfalzmarktweg"

14. Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat Errichtung eines Radweges entlang der L 524 15. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Status zum Gesamtentwicklungskonzept für die Ludwigshafener Friedhöfe 16. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Verkehrsregelung in der Mutterstadter Straße während Straßeninstandsetzungsarbeiten 17. Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat

Friedhof Ruchheim-Reparatur der defekten Wasserzapfsäule 18. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Spielplatz Ludowicistraße / Alte Kaut 18.1 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Spielplatz Ludowicistraße

19. Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat Offenlage 3. Investor an "Römig"- Frankenthal S.A.

20. Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat Bürgerbeteiligung zum Masterplan Grünflächenpflege 21. Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat

Ansiedlung von Amazon - Auswirkungen auf den Verkehr im Stadtteil Ruchheim

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In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundsatzangelegenheiten behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 14.06.2017 gez.

Heike Scharfenberger Ortsvorsteherin

Öffentliche Bekanntmachung

Der Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach, KdöR, Sitz 67245 Lambsheim, gibt bekannt:

Am Freitag, den 23.06.2017, findet im Aufenthaltsraum der Betriebszentrale des Verbandes in 67245 Lambsheim, Am Holzacker 1, die 169. Sitzung des Verbandsausschusses statt.

T a g e s o r d n u n g V e r b a n d s a u s s c h u s s : Öffentlicher Teil (Beginn 9.00 Uhr)

Begrüßung durch den Verbandsvorsteher, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Bestätigung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Verbandsausschusses vom 18.05.2017 Vorbereitung Verbandsversammlung

Nichtöffentlicher Teil

Vorbereitung Verbandsversammlung – Teil: Personal Verschiedenes

gez.

Hebich

Verbandsvorsteher

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