Rechenschaftsbericht
zur
Jahresrechnung 2005
des
Marktes Haag i. OB
Inhaltsübersicht
Rechenschaftsbericht gem. § 81 Abs. 3 KommHV Seite
1. Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 4
1.1 Sollüberschuss des Verwaltungshaushalts (Verwhh) 6 1.2 Sollüberschuss des Vermögenshaushalts (Vermhh) 72. Entwicklung des Verwaltungshaushalts im Rechnungsjahr 8
3. Planvergleich 9
3.1 Planerfüllung im Verwaltungshaushalt 9
3.2 Abdeckung einzelner Haushaltsüberschreitungen 10
4. Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben 12
4.1 Entwicklung der Einnahmen-Ausgaben-Relation 12
4.2 Entwicklung wichtiger Einnahmen 14
4.3 Entwicklung wichtiger Ausgaben 15
4.4 Interpretation 16
4.5 Benutzungsgebühren – Deckungsgrad 17
5. Bewirtschaftung des Vermögenshaushalts 18
5.1 Bewirtschaftung aus der Sicht des Ausgabeansatzes 18 5.2 Bewirtschaftung aus der Sicht des Einnahmeansatzes 18
5.3 Interpretation 18
6. Vermögenshaushalt - Entwicklung der Investitionen 19
6.1 Rathaus, Umbau und Möblierung 1. OG 19
6.2 Feuerwehrwesen; Beschaffung eines HLF 20/20 und eines ELW 19 6.3 Zuschuss zum Bau eines Vereinsheimes für den DJK-SV Oberndorf 19
6.4 Ortsentwicklung und städtebauliche Sanierung 19
6.5 Ortsentlastungsstraße 20
6.6 Abwasserbeseitigung 21
6.7 Friedhöfe 21
6.8 Bauhof 21
6.9 Wasserversorgung 22
7. Verschuldung 23
8. Rücklagen 23
8.1 Allgemeine Rücklage 23
8.2 Sonderrücklagen 25
9. Überprüfung der Haushaltsreste (§ 79 Abs. 2 KommHV) 26
10. Überprüfung der Kassenreste (§ 74 Abs. 2 Satz 1 KommHV): 27
10.1 Kasseneinnahmereste 27
10.2 Kassenausgabereste und Liquiditätsplanung 28
11. Unerledigte Verwahrgelder 28
12. Zusammenfassung und Vorausschau 29
Anlagen:
Vermögensübersicht gem. § 81 Abs. 1 KommHV
Übersicht über die Schulden und Rücklagen gem. § 81 Abs. 2 KommHV
Jahresrechnung des Marktes Haag i. OB für das Haushaltsjahr 2005;
Rechenschaftsbericht gem. § 81 Abs. 4 KommHV
1. Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung
Nach der Gegenüberstellung der bereinigten Soll-Einnahmen mit den bereinigten
Sollausgaben (§ 79 Abs. 3 KommHV) ergibt sich folgendes vorläufiges Rechnungsergebnis:
Verwaltungshaushalt in den
Einnahmen und Ausgaben 9.710.531,92 € (VJ 8.709.222,37 €) Vermögenshaushalt in den
Einnahmen und Ausgaben 2.677.798,77 € (VJ 1.761.644,92 €) Gesamthaushalt in den
Einnahmen und Ausgaben 12.388.330,69 € (VJ 10.470.867,29 €) ./. Neu gebildete HAR 345.907,86 € (VJ 450.000,-- €) + AO auf HAR aus VJ 394.360,01 € (VJ 122.337,43 €) insgesamt bewirtschaftete
Mittel im Jahr 2005 12.436.782,84 € (VJ 10.143.204,72 €) Entwicklung des Haushaltsvolumens
Angaben in -€-
Jahr Verwhh Vermhh Gesamthh neu geb. HAR AO auf HAR bewirt. Mittel
1995 5.538.076 1.103.385 6.641.461 0 0 6.641.461
1996 5.282.630 1.438.282 6.720.912 0 39.243 6.760.155 1997 5.703.867 1.309.293 7.013.160 22.294 0 6.990.866 1998 6.501.644 2.076.286 8.577.930 128.334 22.294 8.471.890 1999 6.806.498 2.913.321 9.719.819 441.935 84.578 9.362.463 2000 6.881.191 1.865.784 8.746.974 204.865 197.223 8.739.333 2001 7.417.434 1.534.473 8.951.906 354.837 132.982 8.730.052 2002 7.737.798 2.418.262 10.156.060 462.557 445.686 10.139.189 2003 7.728.099 3.274.633 11.002.732 156.184 455.857 11.302.405 2004 8.709.222 1.761.645 10.470.867 450.000 122.337 10.143.205 2005 9.710.532 2.677.799 12.388.331 345.908 394.360 12.436.783
0 4 7 11 14
-Mio. €- 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005
Jahr
Entw icklung de s HH-Volume ns
V ermhh V erw hh
1.1 Sollüberschuss des Verwaltungshaushalts (Verwhh)
Die Einnahmen des Verwhh übersteigen die Ausgaben des Verwhh um 2.302.376,90 € (VJ 1.155.106,77 €).
Nach den auch für die Rechnungslegung gültigen Regelungen für den Haushaltsausgleich sind die im Verwhh zur Deckung der Ausgaben nicht benötigten Einnahmen dem Vermhh zuzuführen (§ 22 Abs. 1 Satz 1 KommHV). Der Haushaltsansatz für die Zuführung zum Vermhh von 978.600,-- € wurde damit um 1.332.918,47 € überschritten.
Bei der Umbuchung handelt es sich um eine auch nach Abschluss des Jahres, für das die Rechnung gelegt wird, zulässige Abschlussbuchung (§§ 74 Abs. 1 Satz 2 i. V. mit
§ 87 Nr. 1 KommHV).
Entwicklung wichtiger Kennzahlen Angaben in -Euro-
Jahr Zuführung Mindestzuführung Investitionsrate Zuf. in % Inv.rate in %
z. Vermhh d.Verwhh d. Verwhh
1995 61.110 99.370 -38.259 1% -1%
1996 462.286 104.987 357.299 9% 7%
1997 625.046 110.991 514.055 11% 9%
1998 1.015.422 74.795 940.626 16% 14%
1999 1.442.045 69.271 1.372.774 21% 20%
2000 746.835 60.130 686.705 11% 10%
2001 930.998 75.031 855.967 13% 12%
2002 892.256 81.518 810.739 12% 10%
2003 641.641 87.888 553.753 8% 7%
2004 1.155.107 105.009 1.050.098 13% 12%
2005 2.311.518 108.607 2.202.912 24% 23%
Bei einer Investitonsrate zwischen 10% und 20% ist die laufende Aufgabenerfüllung und ein maßvolles Investitionsprogramm gesichert.
0 500.000 1.000.000 1.500.000 2.000.000 2.500.000
- €- 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005
Jahr
Entw icklung de r Zuführung zum Ve rmhh
Zuf ührung Mindestzuf ührung Investitionsrate
1.2 Sollüberschuss des Vermögenshaushalts (Vermhh)
Übersteigen zum Zeitpunkt der Feststellung des Jahresergebnisses die Einnahmen des Vermhh die Ausgaben des Vermhh (Sollüberschuss), ist die Differenz als Überschuss des Vermhh der allgemeinen Rücklage zuzuführen (§ 79 Abs. 3 KommHV).
Nach der Zuführung vom Verwhh und der Bildung der HAR (s. folgenden Pt. 9) übersteigen die Einnahmen des Vermhh die Ausgaben zum Zeitpunkt der Rechnungslegung um
783.880,95 € (VJ 217.299,54 €). Dieser Sollüberschuss ist der allgemeinen Rücklage zuzuführen (§ 22 Abs. 2, § 79 Abs. 3 KommHV).
Da es sich bei dieser Betrachtungsweise nur um eine Momentaufnahme zum Zeitpunkt der Rechnungslegung handelt, ist es weitaus aufschlussreicher, den Saldo der Entnahmen und Zuführungen zur allgemeinen Rücklage des gesamten Haushaltsjahres dem Haushaltsansatz gegenüberzustellen.
Zuführungen Sollüberschuss zur allg. Rücklage 2005 783.880,95 € weitere Zuführungen zur allg. Rücklage 2005 9.141,57 € ./. Entnahmen aus der allg. Rücklage 2005 0,-- €
Rücklagensaldo 2005 (Zuführung) 793.022,52 € Haushaltsansatz Entnahme allg. Rücklage 2005 400.000,-- € Rücklagenzuführung über HH-Ansatz 2005 1.193.022,52 €
Im Haushaltsjahr 2005 wurden der Rücklage per Saldo 793.022,52 € zugeführt.
Für weitere Aussagen über die Situation der allgemeinen Rücklage und auch der Sonderrücklagen wird auf Punkt 8 weiter unten verwiesen.
2. Entwicklung des Verwaltungshaushalts im Rechnungsjahr Die Überschreitung des Ansatzes „Zuführung zum Vermhh“ von 1.332.918,47 € (s. Pt. 5.1) setzt sich wie folgt zusammen:
• Mehreinnahmen gegenüber dem Haushaltsanssatz
Rechnungsjahr Vorjahr Volumen Verwhh (Rechnungsergebnis) 9.710.532 € 8.709.222 € ./. Volumen Verwhh (HH-Ansatz) 8.543.900 € 8.111.500 €
Vol.Verwhh; Differenz Rechnung ./. Ansatz 1.166.632 € 597.722 €
./. Wieder-Sollstellung aus VJ 2003 0 € 0 € + vorl. niedergeschlagener KER gem.
VV Nr. 5 zu § 79 KommHV (Verwhh) 0 € 0 €
Mehreinnahmen 1.166.632 € 597.722 €
Da die Zuführung zum Vermhh über dem Ansatz liegt, handelt es sich bei dem Ergebnis um Mehreinnahmen (Ausgleich in Einnahmen und Ausgaben, bei positiver Zuführung zum Vermhh). Die Mehreinnahmen entsprechen 13,65% (VJ 7,37%) des Volumens des Verwhh.
• Ausgabeneinsparungen gegenüber dem Haushaltsansatz
Rechnungsjahr Vorjahr Zuführung zum Vermhh (Rechnungsergebnis) 2.311.518 € 1.155.107 € + Zuführung üb. Vermhh z. Sonderrücklage 7.199 € 27.282 € ./. Entnahme aus Sonderrücklage u.Zuf.z.Verwhh 27.282 €
./. Zuführung zum Vermhh (HH-Ansatz) 978.600 € 451.100 € Zuf.z. Vermhh; Differenz Rechnung ./. Ansatz 1.312.835 € 676.725 €
./. Mehreinnahmen (s.o.) 1.166.632 € 597.722 € ./. Wieder-Sollstellung aus VJ 2003 0 € 0 €
+ vorl. niedergeschlagener KER gem.
VV Nr. 5 zu § 79 KommHV (Verwhh) 0 € 0 € Ausgabeneinsparungen 146.203 € 79.003 € Da die Differenz zwischen überplanmäßiger Zuführung zum Vermhh und
Mehreinnahmen positiv ist, handelt es sich dabei um Ausgabeneinsparungen. Die Ausgabeneinsparungen entsprechen 1,71% (VJ 0,91%) des Volumens des Verwhh.
Der Ausgabensaldo ist trotz der hohen Mehrausgaben für die Gewerbesteuerumlage noch positiv. Ohne Berücksichtigung der Gewerbesteuermehreinnahmen und der damit verbundenen Gewerbesteuer- und Solidarumlage hätte eine
Ausgabeneinsprarung i. H. von 297.787 € erreicht werden können. Damit hätte das im GR-Beschluss Nr. 237/2005 vorgegebene Einsparungsziel von 3% mit 3,49 % des Volumens des Verwaltungshaushalts erreicht werden können.
Von dem guten Ergebnis des Verwaltungshaushalts konnte auch der Vermögenshaushalt über die Zuführung zwischen den Haushaltsteilen profitieren.
3. Planvergleich
3.1 Planerfüllung im Verwaltungshaushalt
In der nachstehenden Übersicht ist dargestellt, in welchem Grad die Ansätze der
Hauptgruppen im Verhältnis zum Verwaltungshaushaltsvolumen bewirtschaftet wurden.
Dabei zeigt sich, dass insbesondere die Steuereinnahmen über den Ansätzen liegen. Die Mehreinnahmen werden an die Zuführung zum Vermögenshaushalt weiter gegeben.
Ansatz 2005 AO-Soll 2005 Differenz -EUR- absolut relativ
Einnahmen:
Steuern, allg. Zuweisungen 6.061.961 4.903.200 1.158.761 13,56%
Gebühren, Verw.einnahmen 1.841.793 2.036.300 -194.507 -2,28%
Sonstige Einnahmen Verwhh 276.860 218.700 58.160 0,68%
kalk. Kosten u.Verrechn. 1.529.916 1.385.700 144.216 1,69%
Summe 9.710.530 8.543.900 1.166.630 13,65%
Ausgaben:
Zuführung zum Vermhh 2.311.518 978.600 1.332.918 15,60%
Personalausgaben 1.612.755 1.663.400 -50.645 -0,59%
Unterhalt, Bewirtschaftung 595.635 689.900 -94.265 -1,10%
sächl. Betriebsaufwand 573.772 838.300 -264.528 -3,10%
Zuweisungen, Zuschüsse 751.467 769.100 -17.633 -0,21%
kalk. Kosten u.Verrechn. 1.529.916 1.385.700 144.216 1,69%
Zinsen, Umlagen (Gew.St-, Soli.-,Kreisuml.) 2.335.474 2.218.900 116.574 1,36%
Summe 9.710.537 8.543.900 1.166.637 13,65%
-6,00%
-2,00%
2,00%
6,00%
10,00%
14,00%
18,00%
"%" in Bezug Verwhh-Volumen
Planvergleich Ansatz ./. AO-Soll
Personalausgaben
Steuern, Zuweisungen sonstige Einnahmen Verrechnungen
Einnahme n Ausgabe n
Gebühren, Verw.Einn. Zuf. z. Verm-HH Unterhalt, Bewirtsch. sächl. Aufwand Zuweisungen Verrechnungen Umlagen, Zinsen
3.2 Abdeckung einzelner Haushaltsüberschreitungen
Die Jahresrechnung 2005 weist 311.861,11 € im Verwhh, 112.552,56 € im Vermhh und damit insges. 424.413,67 € (VJ 289.496,45 €) an über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus.
Dies entspricht 3,43% (VJ 2,76%) des Gesamthaushaltsvolumens 2005.
Davon beanspruchen verrechnungstechnische Posten (kalkulatorische Kosten, innere Verrechnungen) einen Anteil von 89.750,69 €.
Die kassenwirksamen überplanmäßigen Ausgaben (ohne verrechnungstechnische Posten) betragen 256.591,-- € (VJ 203.937 €) im Verwhh, 78.071,98 € (VJ 25.981,33 €) im Vermhh und damit insges. 334.662,98 € (VJ 229.918,33 €) oder 2,70% (VJ 2,20%) des
Gesamthaushaltsvolumens 2005.
Die größten Positionen (> 5.000 €) des verbleibenden kassenwirksamen Anteiles sind:
• Gewerbesteuerumlage 256.591,-- €
• Feuerwehrwesen, Beschaffung ELW, HLF 70.936,38 € Zulässigkeit:
Sämtliche über- und außerplanmäßigen Ausgaben waren unabweisbar und die Deckung gewährleistet, insbes. durch Mehreinnahmen und Minderausgaben bei anderen
Haushaltsstellen (Art. 66 GO).
Entwicklung über- und außerplanmäßiger Ausgaben Angaben in -€-
Jahr über-/außerplanmäßige Ausgaben HH-Vol. %-Anteil am Verwhh Vermhh Gesamthh HH-Vol.
1995 188.569 118.170 306.738 6.641.461 5%
1996 266.681 148.952 415.632 6.760.155 6%
1997 398.071 276.094 674.165 7.013.160 10%
1998 494.117 341.917 836.034 8.600.224 10%
1999 120.670 354.981 475.651 9.804.398 5%
2000 184.405 175.951 360.356 8.944.198 4%
2001 132.188 61.219 193.407 8.951.906 2%
2002 187.390 133.220 320.609 10.156.059 3%
2003 67.152 44.167 111.319 11.002.732 1%
2004 236.234 53.263 289.496 10.470.867 3%
2005 311.861 112.553 424.414 12.388.331 3%
0 150.000 300.000 450.000 600.000 750.000 900.000
-€-
1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005
Entwicklung überplanmäßiger Ausgaben
üpl.A V erw hh üpl.A V ermhh üpl.A Geshh
Zuständigkeit zur rechtlichen Genehmigung
Die Entscheidung zur Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben hat geschäftsordnungsmäßig zu erfolgen. Danach liegt die Entscheidungsbefugnis für
überplanmäßige Ausgaben bis 3.000,-- € und außerplanmäßiger Ausgaben bis 1.500,-- € beim 1. Bürgermeister, die Entscheidungsbefugnis für Beträge darüber hinaus, beim
Markgemeinderat
(§ 79 Abs. 2 KommHV i. V. mit § 12 Abs. 2 Nr. 2 Buschst. c) der GeschO des Marktgemeinderates).
Durch die Inanspruchnahme von umfangreichen Deckungsvermerken (§ 18 KommHV) konnte das Ausmaß insbesondere die Anzahl der überplanmäßigen Ausgaben deutlich reduziert und damit der Haushaltsvollzug flexibler gestaltet werden.
4. Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben 4.1 Entwicklung der Einnahmen-Ausgaben-Relation
Entwicklung der Einnahmen- Ausgabenrelation im Verwhh Angaben in -Euro-
Jahr Einnahmen Zuf.z.Vermhh Ausgaben E-A-Relation Differenz E-A 1995 5.538.076 61.110 5.476.966 101,1% 61.110 1996 5.282.630 462.286 4.820.344 109,6% 462.286 1997 5.703.867 625.046 5.078.821 112,3% 625.046 1998 6.501.644 1.015.422 5.486.223 118,5% 1.015.422 1999 6.806.498 1.442.045 5.364.453 126,9% 1.442.045 2000 6.881.191 746.835 6.134.356 112,2% 746.835 2001 7.417.434 930.998 6.486.435 114,4% 930.998 2002 7.737.798 892.256 6.845.542 113,0% 892.256 2003 7.728.099 641.641 7.086.458 109,1% 641.641 2004 8.709.222 1.182.388 7.526.834 115,7% 1.182.388 2005 9.710.532 2.311.518 7.399.013 131,2% 2.311.518 Grafik Einnahmen ./. Ausgaben
Die Einnahmen haben sich im Rechnungsjahr 2005 überdurchschnittlich gut entwickelt und verlassen den langjährigen Wachstumstrend nach oben.
Die Ausgaben bleiben hinter den Vorjahreszahlen zurück und liegen auch hinter dem langjährigen Trend.
Die Einnahmen-Ausgaben-Relation erreichte mit 131,2% einen sehr hohen Wert, der im Betrachtungszeitraum auch noch nicht ausgewiesen werden konnte. Ebenfalls, der Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben mit 2.311.518 €.
Einnahmen ./. Ausgaben
0 2 4 6 8 10
1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 Jahr
-Mio. €-
Einnahmen A usgaben Dif f erenz E-A Linear (Einnahmen) Linear (A usgaben) Linear (Dif f erenz E-A )
Trendlinien
Grafik Einnahmen-/Ausgaben-Relation:
Die Einnahmen-/Ausgaben-Relation drückt das Verhältnis der Einnahmen zu den Ausgaben aus Einnahmen
Ausgaben.
Man kann recht gut erkennen, dass bis zum Jahr 1999 die Einnahmen stärker angestiegen sind als die Ausgaben. Der Abwärtsbewegung in den Jahren 2000 bis 2003 folgt ein steiler Anstieg der Einnahmen-Ausgaben-Relation auf den Spitzenwert von 131,2%.
Einnahmen/Ausgaben-Relation
95%
100%
105%
110%
115%
120%
125%
130%
135%
1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005
4.2 Entwicklung wichtiger Einnahmen
Entwicklung wichtiger Einnahmen Angaben in -Euro-
Jahr Schlüsselzu- Grundsteuer Benutzungs- Gewerbe- Est.-Anteil Summe
weisungen Gebühren Steuer
1995 115.464 385.067 665.359 1.012.943 1.667.131 3.845.965 1996 203.617 405.834 883.039 1.092.772 1.486.207 4.071.468 1997 184.456 436.544 1.069.907 999.839 1.628.219 4.318.965 1998 206.464 405.834 1.103.268 1.448.847 1.772.251 4.936.663 1999 323.887 450.014 1.089.145 1.368.703 1.888.741 5.120.490 2000 121.190 457.505 1.181.389 1.180.289 2.082.048 5.022.421 2001 226.328 499.484 1.408.606 1.241.695 2.089.310 5.465.423 2002 321.796 502.333 1.414.930 1.270.142 2.075.562 5.584.763 2003 270.720 506.933 1.380.903 1.070.656 2.242.540 5.471.752 2004 16.804 525.150 1.492.824 2.268.524 2.141.614 6.444.916 2005 263.064 534.381 1.535.340 2.771.026 2.152.341 7.256.152
0 500.000 1.000.000 1.500.000 2.000.000 2.500.000 3.000.000
-€-
1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 Entwicklung wichtiger Einnahmen
Schl.-Zuw.
Grunds t.
Gebühren Gew.-St.
Eink.-St.
4.3 Entwicklung wichtiger Ausgaben
Entwicklung wichtiger Ausgaben Angaben in -Euro-
Jahr GewerbeSt.- Solidarum- Schulver- Personal- Kreisumlage Summe umlage lage no. bandsumlage ausgaben
1995 233.116 67.665 514.738 1.174.909 1.287.977 3.278.405 1996 212.104 -9.475 499.261 1.310.908 1.210.596 3.223.394 1997 298.657 35.874 402.489 1.318.882 1.342.307 3.398.209 1998 467.428 -14.084 388.937 1.384.953 1.372.874 3.600.108 1999 234.637 22.262 525.243 1.404.701 1.323.354 3.510.198 2000 352.618 49.841 487.492 1.442.069 1.642.235 3.974.254 2001 380.155 67.254 621.768 1.476.780 1.605.140 4.151.097 2002 460.128 71.857 604.732 1.532.330 1.629.708 4.298.755 2003 314.586 200.524 525.961 1.620.471 1.702.932 4.364.474 2004 633.937 -2.642 583.844 1.622.779 1.962.864 4.800.782 2005 608.591 -98.007 637.541 1.612.755 1.713.396 4.474.276
0 500.000 1.000.000 1.500.000 2.000.000
-€-
1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 Entwicklung wichtiger Ausgaben
Solidaruml.
Gew .St.-Uml.
Schulverb.-Uml.
Pers.-A usg.
Kreisuml.
4.4 Interpretation der Entwicklungen der Pt. 4.2 und 4.3
Die ausgewählten Einnahmen im Betrachtungszeitraum 1995 bis 2005 haben sich mit 89%
(VJ 68%) besser entwickelt als die ausgewählten Ausgaben mit 36% (VJ 46%).
Die jährliche Entwicklungsquote vom Rechnungsjahr 2004 auf das Rechnungsjahr 2005 ist bei den Einnahmen deutlich positiv und bei den Ausgaben deutlich negativ. Während sich die Einnahmen gegenüber dem Vorjahr um 811 T€ oder 12,6% (VJ 17,8 %) erhöhen, mindern sich die ausgewählten Ausgaben um 327 T€ oder um -6,8% (VJ 10,0%).
Die untenstehende Grafik zeigt, dass der längerfristige Entwicklungstrend der Einnahmen ansteigend verläuft. Der der Ausgaben ist sinkend. Für diese gesunde Tendenz ist allein die günstige Entwicklung der letzten beiden Jahre 2004 und 2005 verantwortlich.
Entwicklung von Einn. und Ausg. ggüb. dem jeweiligen Vorjahr in "%"
-10,0%
-5,0%
0,0%
5,0%
10,0%
15,0%
20,0%
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005
A usg.
Einn.
Linear (A usg.) Linear (Einn.)
4.5 Benutzungsgebühren – Deckungsgrad
Die Deckungsgrade der kostenrechnenden Einrichtungen Kindergarten, Freibad und Wasserversorgung stiegen gegenüber dem Vorjahr an, für die Einrichtungen Friedhöfe und Abwasserbeseitigung wurde eine Verschlechterung festgestellt.
Die Summe der Unterdeckungsbeträge bei den kostenrechnenden Einrichtungen reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr von 474.863,-- € auf 453.891,-- € um 4,4%.
Vor allem im Bestattungswesen ist der Deckungsgrad trotz einer Gebührenanpassung zum 01.01.2005 unbefriedigend niedrig. Bei eingeführtem Wahlrecht wird in der Mehrzahl der Gebührenfälle die kürzere Ruhefrist ausgewählt.
Bei der Wasserversorgung entspricht die Unterdeckung des Rechnungsjahres in etwa der Überdeckung des Vorjahres.
In der Abwasserbeseitigung wird ein noch besserer Deckungsgrad durch die hohen Klärschlammentsorgungskosten verhindert.
Die nominal höchste Unterdeckung ist beim Kindergarten festzustellen.
Jahr Unterdeckung / Überdeckung - Deckungsgrad
Kindergarten Freibad Friedhof Abwasserbes. Wasservers. *
Unter- Deckungs- Unter- Deckungs- Unter- Deckungs- Unter- Deckungs- Unter- Deckungs-
deckung grad "%" deckung grad "%" deckung grad "%" deckung grad "%" deckung grad "%"
1997 -207.527 41,5 -47.144 16,9 -43.848 40,4 -26.786 95,4 55.906 114,2 1998 -201.029 44,1 -80.366 0,8 -56.743 35,2 -52.159 91,6 77.242 115,7 1999 -205.925 45,1 -74.111 1,5 -47.050 45,3 -91.433 85,9 -22.715 95,3 2000 -218.962 47,6 -111.656 12,6 -64.985 34,5 -94.620 88,0 -18.028 96,4 2001 -286.803 40,1 -110.295 5,3 -15.378 83,1 32.954 104,0 -48.016 90,0 2002 -275.078 43,1 -105.113 13,0 -44.008 53,6 42.345 107,5 -31.266 93,4 2003 -298.534 44,4 -101.579 18,5 -40.259 63,0 -18.324 98,0 -37.853 91,6 2004 -294.121 45,9 -72.348 33,0 -44.298 55,3 -91.379 91,0 27.282 107,2 2005 -297.132 45,8 -56.227 25,8 -69.262 35,3 -3.101 99,7 -28.169 93,3
0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100 110 120
Deckungsgrad in %
1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005
krE - Deckungsgrad-Entwicklung
F reibad Kindergarten F riedho f A bwass erbes . Wass ervers. *
5. Bewirtschaftung des Vermögenshaushalts
5.1 Bewirtschaftung aus der Sicht des Ausgabeansatzes
Rechnungsjahr Vorjahr
Haushaltsansatz 2.632.400 € 2.043.600 €
Gesamtsoll-Ergebnis der Jahresrechnung 2.677.799 € 1.761.645 € ./. neu gebildete HARe 345.908 € 450.000 € + bewirtschaftete HARe aus Vorjahren 394.360 € 122.337 € bewirtschaftetes Soll (Vermhh) 2.726.251 € 1.433.982 € ./. Netto-Zuführung zu den Rücklagen 793.023 € 227.151 € kassenwirksames Soll des Vermhh 1.933.228 € 1.206.831 € Bewirtschaftungsquote 73,4 % 59,1%
Der Vermögenshaushalt wurde im Haushaltsjahr 2005, betrachtet aus Sicht des Ausgabeansatzes, in noch ausreichendem Maße bewirtschaftet.
5.2 Bewirtschaftung aus der Sicht des Einnahmeansatzes
Rechnungsjahr Vorjahr
Haushaltsansatz 2.632.400 € 2.043.600 €
Gesamtsoll-Ergebnis der Jahresrechnung 2.677.799 € 1.761.645 € ./. neu gebildete HERe 0 € 0 € + bewirtschaftete HERe aus Vorjahren 0 € 0 € bewirtschaftetes Soll 2.677.799 € 1.761.645 € ./. Netto-Entnahmen aus den Rücklagen 0 € 0 € ./. Zuführung vom Verwhh 2.311.518 € 1.155.107 € kassenwirksames Soll des Vermhh 366.281 € 606.538€
Bewirtschaftungsquote 13,9% 29,7%
Die Bewirtschaftungsquote dürckt das Maß der Finanzierung des Vermögenshaushaltes durch Dritte (Zuweisungen, Beiträge, Kredite u.a.) aus. Die Bewirtschaftung des
Vermögenshaushalts im Jahr 2005 aus der Sicht des Einnahmeansatzes ist einerseits
unbefriedigend, jedoch im Hinblick darauf, dass keine Kredite und Rücklagenentnahmen die Quote stützen, wiederum günstig.
5.3 Interpretation
Die kassenwirksamen Einnahmen des Vermögenshaushaltes bleiben hinter den
kassenwirksamen Ausgaben des Vermögenshaushaltes zurück. Damit können die Ausgaben durch Einnahmen nicht gedeckt werden. Die Deckung erfolgt durch den Verwaltungshaushalt über die Zuführung zum Vermögenshaushalt.
Die Bewirtschaftung des Vermögenshaushaltes ist in Einnahmen und Ausgaben differenziert.
Während die Ausgaben und damit das Aufgabenprogramm in noch ausreichendem Maße erfüllt wurden, geschah die Einnahmenbewirtschaftung nur in sehr geringem Umfang. Dies wird damit begründet, dass wegen der hohen Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt auf Eigenfinanzierungsgelder, insbesondere Kredite, verzichtet werden konnte.
6. Vermögenshaushalt - Entwicklung der Investitionen
Übersicht über die Bewirtschaftung der aus Sicht finanzieller Größenordnung bedeutenden Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Jahres 2005.
6.1 Rathaus, Umbau und Möblierung 1. Obergeschoss
Die Sanierung des Rathauses wurde im Rechnungsjahr 2005 mit der Sanierung und Möblierung des I. Obergeschosses fortgesetzt. Insbesondere wurden die Räume, die das Bauamt bezogen hat, hergerichtet und ein Besprechungszimmer eingerichtet. Für die baulichen Arbeiten wurden dabei 47.583 € und für die Neumöblierung 23.565 € investiert.
Der Haushaltsansatz von 59.000 € konnte nicht eingehalten werden.
6.2 Feuerwehrwesen; Beschaffung eines HLF 20/20 und eines ELW
Der 29 Jahre alte Rüstwagen der FFW Haag i. OB ist in einem altersbedingt schlechten Zustand. Das Fahrzeug soll durch ein Hilfeleistungslöschfahrzeug mit einem 2.000 Liter fassenden Wassertank, einem eingebauten Generator, einem Lichtmast und einer Seilwinde ersetzt werden. Nach europaweiter Ausschreibung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges
„HLF“ bekam die Firma Magirus Deutz den Zuschlag über ein Gesamtvolumen von 328.755
€. Nach dem Zahlungsplan wurden davon vor Lieferung im Rechnungsjahr bereits 219.470 € fällig. Wegen der raschen Fertigstellung des Fahrzeuges wurde der für das Jahr 2005
vorgesehene Investitionsanteil i. H. von 150.000 € deutlich überschritten.
Die Beschaffung wird mit einem staatlichen Pauschalzuschuss i. H. von 87.000 € gefördert.
Kreiszuschüsse für Beschaffungen der Feuerwehren nach 2002 sind eingestellt worden.
Ebenfalls nicht mehr fahrtüchtig war der Einsatzleitwagen. Nach einem erfolgreichen Spendenaufruf, der 11.300 € einbrachte, und einer Eigenbeteiligung des Feuerwehrvereins i.
H. von 7.500 € konnte ein Vorführfahrzeug Land Rover Discovery zu einem günstigen Preis von 23.200 € erworben werden. Die Finanzierungslücke wurde vom Markt Haag geschlossen.
6.3 Zuschuss zum Bau eines Vereinsheimes für den DJK-SV Oberndorf
Der DJK-SV Oberndorf baut ein Vereinsheim und errichtet einen dritten Tennisplatz. Der Markt Haag i. OB hat die Deckung der Finanzierungslücke des DJK-SV Oberndorf i. H. von 225.000 € zugesagt. Der Zuschuss soll nach Baufortschritt ausgezahlt werden. Von den für das Jahr 2005 bereitgestellten 115.000 € wurden entsprechend dem Baufrotschritt 30.000 € abgerufen und somit bisher insgesamt 110.000 € in Anspruch genommen.
6.4 Ortsentwicklung und städtebauliche Sanierung Sanierung des Zehentstadel:
Der Marktgemeinderat hat aus ortsplanerischen Erwägungen beschlossen, den im
Ortszentrum in zentraler Lage befindlichen „Zehentstadel“ zu erwerben. Der Erwerb wurde im Vorjahr mit Bezahlung der vierten Rate abgeschlossen.
Für die künftige Nutzung des Zehentstadels wurden 1998 in einer Feinuntersuchung Umnutzungsvorschläge erarbeitet. Nachdem eine Erhebung der Nutzungsinteressen durchgeführt worden ist, sollen die Ergebnisse der Feinuntersuchung und die gemachten Vorschläge bewertet, gegeneinander abgewogen und im Einvernehmen mit der
Städtebauförderung und anderen Zuschussgebern (z. B. LEADER +) in eine Planung
eingestellt werden. Für die Erstellung dieser Konzeption oder vertiefenden Feinuntersuchung durch ein Architekturbüro wurden 24.640 € (Ansatz 25.000 €) ausgegeben. Die Konzeption wurde aus LEADER+-Mitteln mit einem Betrag von 11.791 € gefördert.
Für die Sanierung des Zehentstadels standen im Haushaltsjahr bereits 125.000 € zur
Verfügung. Dieser Ansatz wurde noch nicht genutzt, da sich die Klärung von Förderfragen insbesondere mit dem Landesamt für Denkmalschutz in die Länge zieht.
Neugestaltung Kirchplatz:
Nachdem die Sanierung des „Alten Rathauses“ 2004 durch einen privaten Investor
abgeschlossen werden konnte, stand einer Neugestaltung des Kirchplatzes nichts mehr im Wege. Die Maßnahme ist für das Haushaltsjahr vorgesehen. Durch die gelungene
Neugestaltung in Granit-Pflasterstein wurde der Ansatz von 150.000 € mit 169.960 € geringfügig überschritten. Für Abschlussarbeiten werden im Haushaltsjahr 2006 noch 35.000 € benötigt.
Die Maßnahme war nicht nach den Städtebauförderrichtlinien förderfähig, da keine Straßenbaumaßnahmen mehr gefördert werden.
Neugestaltung Einfahrt Milchwerk:
Die Straßenbaumaßnahme „Neugestaltung Einfahrt Milchwerk“, für die Haushaltsmittel i. H.
von 50.000 € bereitstanden, wurde auf das Folgejahr verschoben.
Diese Maßnahme ist ebenfalls nicht mehr nach den Städtebauförderrichtlinien förderfähig, da keine Straßenbaumaßnahmen mehr gefördert werden.
6.5 Ortsentlastungsstraße
Am 27.11.2003 wurde die Kommunale Ortsentlastungsstraße dem Verkehr übergeben. Mit dieser Straßenbaumaßnahme hat der Markt Haag i. OB für Lebensqualität, Ortsbild,
Verkehrssicherheit usw. die bedeutendste, aber auch finanziell belastendste Maßnahme der letzten Zeit, wenn nicht überhaupt geschultert. Die Ausgabe- und Einnahmeansätze wurden im Haushaltsjahr 2005 wie folgt bewirtschaftet:
Kosten: Gesamt- kosten
Ansatz 2005 (einschl.HAR)
Bewirtschaf- tung 2005 Grunderwerb für Straße
und Ausgleichsflächen 970.000 € 0 € 0 €
Straßenbau mit Entwässerung und Ausstattung, Sonderbauwerke
3.480.000 € 621.000 € 394.360 €
Planungs- und
Planungsnebenkosten 390.000 € 20.000 € 0 €
Gesamtkosten (brutto) 4.840.000 € 741.000 € 394.360 €
Zuschüsse:
Zuschuss nach GVFG 2.600.000 € 0 € 0 €
Zuschuss nach FAG 217.000 € 53.700 € 10.000 € Zuschuss
Städtebauförderung 72.000 € 0 € 0 €
Die wesentlichen Bauarbeiten wurden im Jahr 2003 getätigt und abgerechnet. Die restlichen Arbeiten (Einfädelspuren und Bepflanzung) konnten im Haushaltsjahr 2004 erledigt werden.
Für die Begleichung der noch nicht angefallenen bzw. abgerechneten Kosten war ein Haushaltsausgaberest i. H. von 55.000 € auf das Jahr 2006 übertragen und zusätzlich ein Ansatz i. H. von 231.000 € gebildet worden.
Bei dieser Straßenbaumaßnahme erfolgte eine gelungene Kofinanzierung zwischen dem Markt Haag i. OB und dem Freistaat Bayern. Die Fördermittel wurden zeitnah mit dem Baufortschritt ausbezahlt, sodass keine hohen Zwischenfinanzierungsbelastungen entstanden sind.
Mit der Einführung der Straßenmaut auf den Bundesautobahnen benutzen verstärkt Lastzüge, zum großenTeil auch aus dem benachbarten europäischen Ausland, die Bundesstraßen. Die Straßenbaumaßnahme konnte gerade rechtzeitig fertiggestellt werden, um diese verstärkte Belastung aus der Ortsmitte in die Peripherie von Haag i. OB zu verlagern.
6.6 Abwasserbeseitigung Kanalnetz
Die Sanierung des OK Joppenpoint wurde im Rechnungsjahr fortgeführt. Durch den
sanierungsbedürftigen Kanal wird viel Fremdwasser aufgenommen, das die Einleitungsmenge in den Vorfluter erhöht und sich damit bei der Abwasserabgabe bemerkbar macht. Für die Maßnahme wurde der vorgesehene Ansatz von 95.000 € bei Sanierungskosten von 160.544 € überzogen. Die Sanierungsmaßnahme ist nicht förderfähig.
Kläranlage
Zur Ertüchtigung der Kläranlage waren Bedarfsmeldungen i. H. von 151.500 € im Haushaltsplan eingeräumt. Insbesondere Ausgaben für den nochmaligen Ansatz der Betonsanierung der Rundbecken (38.000 €) und der Auslagerung des Labors (20.000 €) waren berücksichtigt.
Insgesamt wurden im Rechnungsjahr 73.905 € für die Kläranlage aufgewändet,
davon 38.041 € für die Rundbeckensanierung und 18.147 € für die Auslagerung des Labors.
Die Einsparungen gegenüber dem Ansatz wurden zur Deckung der Überschreitung für die Sanierung des OK Joppenpoint verwendet.
6.7 Friedhöfe
Friedhof Haag i. OB
Die Mauer des Friedhofes Haag i. OB an der Maria-Ward-Straße ist in einem sehr schlechten baulichen und fürchterlichen optischen Zustand. Die Neuerstellung der Friedhofsmauer Haag i. OB sollte im Haushaltsjahr durchgeführt werden. Es war ein Ansatz i. H. von 90.000 € veranschlagt. Die Maßnahme wurde auf das Jahr 2006 verschoben.
Friedhof Oberndorf
Die Sanierung der Abdeckung der Friedhofsmauer Oberndorf ist im Rechnungsjahr abgeschlossen worden. Dabei wurde der Ansatz von 15.000 € bei Baukosten von 28.257 € überschritten. Die in den Jahren 2005 und 2006 abgewickelte Gesamtinvestition betrug damit 34.227 €.
6.8 Bauhof
Der Unimog des Bauhofes ist altersbedingt in einem schlechten Zustand. Die
Betriebsbereitschaft konnte nur durch immer teuerer werdende Reparaturen gewährleistet werden. Zur Sicherstellung insbesondere des Winterdienstes war die Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges im Rechnungsjahr geplant. Die Lieferung verschob sich auf das Jahr 2006.
Im Rechnungsjahr wurden vom Haushaltsansatz i. H. von 140.000 € lediglich 60.000 € für eine Anzahlung beansprucht.
6.9 Wasserversorgung Wasserförderung
Die Förderanlagen der Wasserversorgung sind ausgelastet, Fremdwasser wird zugekauft. Zur mittelfristigen Erhaltung der Versorgungssicherheit hat der Marktgemeinderat beschlossen, einen weiteren Trinkwassererschließungsstandort zu erkunden. Im Rechnungsjahr wurde die Hauptbohrung mit einem erfolgversprechenden Ergebnis in Form einer Schüttung von bis zu 30 l/s niedergebracht. Dieses Ergebnis reicht fast zur vollständigen Abdeckung des
Wasseranspruchs im Gemeindegebiet. Der vorgesehene Ansatz von 235.000 € brauchte im Rechnungsjahr nicht vollständig in Anspruch genommen werden, da die Maßnahme zum Jahresende noch nicht abgeschlossen war. Bis dahin wurden 108.339 € benötigt. Der Grunderwerb für das erforderliche Schutzgebiet erforderte nochmals 8.036 €.
Der gesamte Brunnenausbau mit Trinkwasseraufbereitung und Anschlussleitung an das gemeindliche Versorgungsnetz wird eine Investition von 1,06 Mio. € erfordern.
Wasserverteilung
Für die Erneuerung der Rohrleitung unter dem Kirchplatz im Zuge der Oberflächensanierung waren 27.000 € vorgesehen. Die Anordnungen auf diesen Ansatz machten am Jahresende 30.742 € aus. Im Folgejahr 2006 soll die Wasserleitung von der Wasserburger Straße bis zur Metzgerei Maier weiter saniert werden.
7. Verschuldung
Stand Markt SV-Anteil Summe In %
01.01.2005 2.172 T€ 420 T€ 2.592 T€ 100%
Tilgung 109 T€ 50 T€ 159 T€ 6%
Neuaufnahme 115 T€ 0 T€ 115 T€ 4%
31.12.2005 2.178 T€ 370 T€ 2.548 T€ 98%
Pro-Kopf-Verschuldung 410 €/EW
Pro-Kopf-Schuldendienst (Zins und Tilgung) 45 €/EW Pro-Kopf-Verschuldung Landkreisdurchschnitt 486 €/EW Pro-Kopf-Verschuldung Landesdurchschnitt 857 €/EW
Die Verschuldung des Marktes Haag i. OB wurde im Haushaltsjahr 2005 von 2.592 T€
um 44 T€ oder um 2% auf 2.548 T€ zurück geführt. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag damit zum Jahresende bei 410 €/Einwohner. Im Vergleich dazu liegt die durchschnittliche Verschuldung bayerischer Gemeinden in der Größenordnung 5 – 10.000 EW bei 857 € (einschl. Schulverbände und Eigenbetriebe).
Bei den weiter bestehenden Verpflichtungen handelt es sich zum Teil um zinsverbilligte Kredite, sodass die laufenden Schuldendienstbelastungen (Zins und Tilgung) den
Gesamthaushalt nur unwesentlich i. H. von 275 T€ belasten (2,2% im HH-Jahr 2005).
Die Kreditermächtigung von 1.009.700 € brauchte nicht in Anspruch genommen zu werden.
Die Finanzierungslücke wurde bereits durch eine höhere Zuführung vom Verwhh geschlossen. Darüber hinaus standen noch Gelder aus dem verzögerten Mittelabfluss im Vermhh zur Verfügung.
8. Rücklagen
8.1 Allgemeine Rücklage
Stand Markt So. –Rückl. SV-Anteil Summe In %
01.01.2005 741 T€ 27 T€ 1 T€ 769 T€ 100%
Zuführung 793 T€ 7 T€ 108 T€ 908 T€ 118%
Entnahme 0 T€ 27 T € 0 T€ 27 T€ 4%
31.12.2005 1.534 T€ 7 T€ 109 T€ 1.650 T€ 214%
Die allgemeine Rücklage des Marktes Haag i. OB konnte entgegen der Planung weiter auf 1.650 T€ angespart werden. Davon wartet ein Anteil i. H. von 300 T€ als nicht liquider Teil noch auf die Zuführung vom Vermögenshaushalt im IST (KAR s. a. Pt. 10.2). Die
Rücklagenentwicklung war in den letzten beiden Jahren 2004 und 2005 sehr erfreulich und schafft für künftige Investitionen eine solide Grundlage. Die Gesamtrücklage setzt sich aus Bestandteilen der allgemeinen Rücklage und der Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen (s.a. Pt. 8.2) und der anteiligen Rücklage des Schulverbandes zusammen.
Entwicklung der allgemeinen Rücklage Angaben in -Euro-
Jahr Zuführung Entnahme Bewegungssaldo Rückl.stand 1995 0 514.914 -514.914 659.548 1996 510.840 0 510.840 1.170.387 1997 0 102.258 -102.258 1.068.129 1998 293.473 444.353 -150.879 917.249 1999 670.234 586.946 83.288 1.000.537 2000 219.930 591.504 -371.574 628.963 2001 155.078 0 155.078 784.041 2002 0 270.193 -270.193 513.848
2003 0 0 0 513.848
2004 227.151 0 227.151 740.999 2005 793.023 0 793.023 1.534.022
Rücklagenbew egungen
-600 -300
0 300 600
900 1.200
1.500 1.800
1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005
Taus e nde Rückl.s tand
Bewegungs s aldo
Rücklagenstruktur:
Allgemeine Rücklage 1.534.021,66 €
Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen 7.199,02 € Liquider Teil der allg. Rücklage und der Sonderrücklage 1.241.220,68 €
Kassenausgaberest (Forderung der Rücklage an den HH, s.a. 10.2) 300.000,-- €
8.2 Sonderrücklagen
Im Falle einer Kostenüberdeckung (Einnahmen>Ausgaben) bei einer kostenrechnenden Einrichtung sind die Mehreinnahmen einer Sonderrücklage zuzuführen und so zur Deckung von künftigen Fehlbeträgen aus Gebührenmindereinnahmen der jeweiligen Einrichtung zu verwenden (§ 20 Abs. 4 KommHV). Die Zuführung zur Sonderrücklage wird direkt gebucht, ohne die Zuführung zum Vermögenshaushalt oder die allgemeine Rücklage zu verstärken.
In Betracht kommen insbesondere die kostenrechnenden Einrichtungen der leitungsgebundenen Anlagen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung).
8.2.1 Wasserversorgung
Unterabschnitt Einnahmen Ausgaben Einn. ./. Ausg.
UA 8150 8.023,68 € 420.248,50 € UA 8151 384.056,00 € 0,00 € Summe 392.079,68 € 420.248,50 €
Über-/ Unterdeckung -28.168,82 €
Sonderrücklagen-Ent. 27.281,56 €
Unterdeckung -887,26 €
Die Einrichtung Wasserversorgung schloss im Haushaltsjahr 2005 mit einer kameralen
Unterdeckung in Höhe von 28.168,82 € ab. Die Unterdeckung wurde zum Großteil durch eine Entnahme i. H. von 27.281,56 € aus der angesparten Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen abgedeckt. Die Sonderrücklage wurde damit vollständig
entnommen.
8.2.2 Abwasserbeseitigung
Unterabschnitt Einnahmen Ausgaben Einn. ./. Ausg.
UA 7000 996.825,04 € 964.315,46 € UA 7100 0,00 € 25.310,56 € Summe 996.825,04 € 989.626,02 €
Über-/ Unterdeckung 7.199,02 €
Sonderrücklagen-Ent. 0 €
Überdeckung 7.199,02 €
Im Haushaltsjahr 2005 ist eine Kostenüberdeckung i. H. von 7.199,02 € in der Einrichtung Abwasserbeseitigung entstanden. Die Überdeckung wurde der Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen zugeführt.
9. Überprüfung der Haushaltsreste (§ 79 Abs. 2 KommHV)
Haushaltsreste sind nicht verbrauchte Haushaltsansätze, die auf das Folgejahr übertragen werden sollen (§ 87 Nr. 15 KommHV).
9.1 Haushaltsausgabereste
Es wurden Haushaltsausgabereste –HAR- aus dem abgelaufenen Jahr 2005 i. H. von 353.877,94 € (VJ 450.0000,-- €) gebildet. Die HAR wurden vor allem bei HH-Stellen gebildet, bei denen Maßnahmen in Vorjahren veranschlagt gewesen waren, die bereits technisch fortgeschritten und für die noch Zahlungsverpflichtungen absehbar sind. Die Bildung der HAR bedeutet eine Belastung der Rechnung des abgelaufenen Haushaltsjahres und eine Entlastung des kommenden Haushaltsjahres 2006, da die Soll-Deckung der noch zu tätigenden Ausgaben bereits im Vorjahr geschehen ist. Durch die Bildung von HAR wird der Folgehaushalt nicht unnötig aufgebläht.
Aus den Vorjahren (2004 und früher) wurden HAR i. H. von 109.508,99 € weiter belassen.
Damit betragen die Ausgabeermächtigungen aus neuen und alten HAR im Haushaltsjahr 2006 463.386,93 €. Eine detaillierte Zusammenstellung, bei welchen HH-Stellen die Reste gebildet wurden, ist dem AV vom 11.05.2006 und der Übersicht H 07 zu entnehmen.
9.2 Haushaltseinnahmereste
Im Haushaltsjahr 2005 wurden keine HER zur Übertragung auf das Jahr 2006 gebildet.
9.3 Zuständigkeit für die Bildung von HH-Resten
Die Entscheidung, ob die möglichen Reste gebildet bzw. nicht gebildet werden sollen, liegt grds. bei der Verwaltung (Erl. Nr. 2 zu Art. 102 GO, Komm. Schreml).
10. Überprüfung der Kassenreste (§ 74 Abs. 2 Satz 1 KommHV):
10.1 Kasseneinnahmereste
Kasseneinnahmereste sind Beträge, um die die Solleinnahmen höher sind als die Isteinnahmen (Forderungen des Marktes).
Die Jahresrechnung 2005 weist Kasseneinnahmereste (KER) im Verwhh i. H. von
116.604,41 € (VJ 122.977,13 €), im Vermhh i. H. von 75.524,92 € (VJ 99.009,37 €) und damit insgesamt i. H. von 192.129,33 € (VJ 221.986,50 €) aus (s. H 07).
Gegenüber dem Vorjahr waren damit um 29.857,17 € oder um 13,4% weniger KER nachzuweisen.
Die Reste ergeben sich vor allem aus zum Soll gestellten Forderungen an Gewerbesteuer, Herstellungsbeiträgen für Kanal und Erschließungsbeiträgen. Die Forderungen sind zum Teil gestundet, zum Teil läuft das Vollstreckungsverfahren.
Eine vorläufige Niederschlagung gem. VV Nr. 5 zu § 79 KommHV wurde nicht vorgenommen. Lt. Auskunft der Steuerstelle wurden im HH-Jahr 2005 gegenüber dem
Vorjahr keine Soll-Stellungen vorgenommen, mit deren Realisierung nicht zu rechnen ist (s.a.
AV vom 06.04.2006).
Entwicklung der Kasseneinnahmereste Angaben in -€-
KER ohne vorl.
NS vorl. NS
KER mit vorl.
NS
Jahr Verwhh Vermhh Verwhh Vermhh Verwhh Vermhh Gesamthh 1995 57.330 313.817 0 0 57.330 313.817 371.146 1996 97.557 310.060 96.467 0 194.024 310.060 504.084 1997 209.023 436.364 0 0 209.023 436.364 645.387 1998 127.710 219.196 198.381 40.136 326.091 259.332 585.424 1999 228.352 198.122 0 0 228.352 198.122 426.474 2000 209.696 221.699 71.581 30.678 281.277 252.376 533.653 2001 138.006 157.498 0 0 138.006 157.498 295.504 2002 101.519 104.394 0 0 101.519 104.394 205.914 2003 95.017 109.354 0 0 95.017 109.354 204.371 2004 122.977 99.009 0 0 122.977 99.009 221.987 2005 116.604 75.525 0 0 116.604 75.525 192.129
0 200.000 400.000 600.000
-€- 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005
Entwicklung de r KER
vo rl. N S Verm hh KER Verm hh vo rl. N S Verwhh KER Verwhh
10.2 Kassenausgabereste und Liquiditätsplanung
Kassenausgabereste sind Beträge, um die die Sollausgaben höher sind als die Istausgaben (Verbindlichkeiten des Marktes).
Aus Vorjahren wird ein Kassenausgaberest vorgetragen, der aus einer Zuführung an die allgemeine Rücklage herrührt, die im Soll angeordnet aber im Ist nicht vollzogen wurde.
Der Kassenausgaberest beträgt 300.000,-- €.
Eine Istnachholung der vormals noch höheren Forderung der allgemeinen Rücklage wurde in den letzten Jahren zum Teil vorgenommen. Aus Gründen der Liquiditätssicherung der Kasse wird der KAR derzeit nicht weiter zurückgeführt, um damit die Kasseneinahmereste zu decken. Die Liquidität der Kasse ist gewährleistet soweit die KAR die KER in Summe decken.
Mit dem verbleibenden KAR könnte ein künftiger Sollfehlbetrag durch Istnachholung mit gleichzeitiger Rücklagenentnahme zumindest buchhalterisch vermieden werden. Aus diesem Grund wird die Verwaltung nur zurückhaltend den verbleibenden Rest zurückführen.
Kasseneinnahmerest
(Forderungen Markt) Haushalt des
Marktes Haag i. OB
Kassenausgaberest (Verbindlichkeiten
Markt)
Gewerbesteuerzahler, Beitragspflichtige usw.
KER
Haushalts-Soll
Kassenausgabereste und Kasseneinnahmereste decken sich gegenseitig
Haushalts-Ist
KAR allgemeine Rücklage
11. Unerledigte Verwahrgelder Zuständigkeit Kassenverwaltung.
Es werden insgesamt 60.043,64 € (VJ 62.029,08 €) an unerledigten Verwahrgeldern auf das Haushaltsjahr 2006 übertragen. Insbesondere 33.822,72 € Verwahrgelder aus der noch nicht abgewickelten Erbsache Rohr tragen zur Erhöhung dieses Bestandes gegenüber dem Vorjahr bei. Die weiteren Gelder stammen vor allem aus der Integration Personalwesen (Lohnsteuer- und Sozialversicherungsanteile) aus Vorjahren. Die Personalverwaltung im Hause wurde über die jeweiligen Veränderungen innerhalb des Haushaltsjahres informiert. Ein
Berichtigungsbedarf wurde nicht angemeldet.
12. Zusammenfassung und Vorausschau
Das Haushaltsjahr 2005 schließt in einem sich allgemein aufhellenden wirtschaftlichen Umfeld im Bereich des Marktes Haag mit einem hervorragenden Rechnungsergebnis ab.
Der Verwaltungshaushalt erreicht ein Rekordvolumen von 9,7 Mio. €. Grund dafür sind die ebenso rekordverdächtigen Gewerbesteuereinnahmen. Auf der Ausgabenseite blieben die Belastungen moderat. Die Umlagen auf der Basis des schwierigen Jahres 2003 sind trotz des sehr hohen Kreisumlagensatzes noch hinzunehmen. Positiv in diesem Zusammenhang ist auch, dass außer den Gewerbesteuereinnahmen alle anderen Einnahmegruppen plannah und tendenziell über den Ansätzen erfüllt wurden (+13,7% gg. Planung). Für die Ausgabegruppen gilt das gleiche mit einer Tendenz zu Einsparungen (-1,9% gg. Planung).
Der Vermögenshaushalt wurde allein nach dem Volumen von 2,7 Mio. plangerecht erfüllt.
Die Abweichung beträgt 1,7%. Materiell betrachtet, bietet sich hier jedoch ein etwas anderes Bild. Die hohe überplanmäßige Zuführung vom Verwaltungshaushalt und in der Folge die überplanmäßige Zuführung zur allgemeinen Rücklage blähen den Vermögenshaushalt in die Nähe des plangerechten Solls auf und kompensieren damit in die Folgejahre verschobene Investitionen.
Der Gesamthaushalt erreicht mit 12,4 Mio. € ebenfalls ein nicht gekanntes Volumen.
Die Krönung der Superlative im Rechnungsjahr ist jedoch die Zuführung zum
Vermögenshaushalt mit 2,3 Mio. €. Diese ist damit mehr als doppelt so hoch wie in den vergangen zehn Jahren im Durchschnitt erwirtschaftet werden konnte. Sicherlich ein Erfolg, um den man im ganzen Landkreis beneidet werden wird.
Wegen der hohen Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und der eher zurückhaltenden investiven Bewirtschaftung des Vermögenshaushaltes brauchte der bereitgestellte
Kreditrahmen nicht in Anspruch genommen zu werden. Vielmehr konnten sogar
Rücklagenmittel angespart werden. Die klassische Ergebnissituation also, die heutzutage wohl eher zu einer Ausnahmeerscheinung verkommen ist, war im Rechnungsjahr anzutreffen.
Zurückblickend bleibt hier festzuhalten, dass das positive Rechnungsergebnis des Jahres in absehberer Zeit nicht wieder erreicht werden kann.
Vorausschauend auf das Jahr 2006 trübt sich das überaus positive Bild jedoch schnell ein.
Wegen des bereits erfolgreichen Jahres 2004 wird die Umlagenbelastung im Folgejahr 2006 erheblich wachsen. Sollte die Einnahmesituation stabil bleiben, wovon derzeit ausgegangen werden kann, wird auch das Folgejahr mit einem noch überdurchschnittlichen Ergebnis schließen. Wenn auch die Zahlen der vorliegenden Rechnung nicht erreicht werden können.
Bei der fragilen Gewerbesteuerzahler-Monostruktur wird man mittelfristig mit einer
Konsolidierung auf einem niedrigeren Einnahmeniveau rechnen müssen. Es bleibt zu hoffen, dass sich diese Ausgestaltung stetig und nicht abrupt einstellt, um nicht von der träge
wirkenden Umlagenentwicklung überrollt zu werden.
Haag i. OB, 03.07.2006
Markt Haag i. OB Markt Haag i. OB
I.A.
gez. gez.
Dumbs Mörwald
1. Bürgermeister Kämmerer
