Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide Jg.05, Heft 01

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Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide

5. Jahrgang Schorfheide, den 17.01.2008 Nummer 01 / 2008 InhAlt deS AmStblAtteS

Öffentliche bekanntmachungen

Öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfes des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schorfheide gemäß § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Sonstige amtliche bekanntmachungen Seite 1

Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 29. Sitzung des Hauptausschusses vom 14.11.2007 Seite 2 Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 30. Sitzung der Gemeindevertretung Schorfheide vom 12.12.2007 Seite 2

Öffentliche bekanntmachungen

Öffentliche Auslegung des geänderten entwurfes des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schorfheide gemäß § 4a Absatz 3 baugesetzbuch (bauGb)

Der von der Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide in der Sitzung am 16.01.2008 gebilligte und zur Auslegung be- stimmte geänderte Entwurf des des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schorfheide liegt mit Begründung einschließlich integriertem Umweltbericht

vom 28.01.2008 bis einschließlich 27.02.2008 zu jedermanns Einsicht während der folgenden Zeiten Montag - Donnerstag 08⁰⁰ - 12⁰⁰ Uhr und 13⁰⁰ - 16⁰⁰Uhr, Dienstag 08⁰⁰ - 12⁰⁰ Uhr und 13⁰⁰- 18⁰⁰ Uhr sowie Freitag 08⁰⁰ - 12⁰⁰ Uhr

im Bauamt der Gemeinde Schorfheide in 16244 Schorfheide, Ortsteil Finowfurt, Erzbergerplatz 1 im Zimmer 2.11 öffentlich aus.

Während dieser Frist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder während der Sprechzeiten

(Dienstag 09⁰⁰ - 12⁰⁰ Uhr und 13⁰⁰ - 18⁰⁰ Uhr, Donnerstag 09⁰⁰- 12⁰⁰ Uhr und 13⁰⁰ - 16⁰⁰ Uhr, sowie Freitag 09⁰⁰ - 12⁰⁰ Uhr) zur Niederschrift bei der Gemeinde Schorfheide im Ortsteil Finow- furt, Erzbergerplatz 1, 16244 Schorfheide abgegeben werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten und ergänzten Teilen abgegeben werden können.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht ab- gegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan nach § 4a Absatz 6 BauGB unberück- sichtigt bleiben können.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfüg- bar und können eingesehen werden:

• Umweltbericht nach § 2a (2) BauGB

• Stellungnahmen zu

• Eingriffen in Natur und Landschaft,

• Eingriffen in Schutzgebiete des Natur- und Landschafts- schutzes sowie in europäische Schutzgebiete,

• Auswirkungen auf die Wasserwirtschaft,

• Emissionen,

die infolge der Planung zu erwarten sind.

Der Entwurf der Planzeichnung sowie die Begründung mit Um- weltbericht können in dieser Zeit zusätzlich im Internet auf der Seite der Gemeinde Schorfheide

www.gemeinde-schorfheide.barnim.de unter Aktuelles/Schlag- zeilen angesehen werden. Die Stellungnahmen liegen aus- schließlich im Bauamt der Gemeindeverwaltung aus.

Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieser Bekanntmachung.

Schorfheide, 17.01.2008

Uwe Schoknecht Bürgermeister

IMPRESSUM

Herausgeber: Gemeinde Schorfheide, Der Bürgermeister Erzbergerplatz 1, 16244 Schorfheide

Redakteur: Mirko Seiffert Telefon: 03335/45 34 15

e-mail: m.seiffert.schorfheide@barnim.de Druck: Grill & Frank

Auflage: 4.650 Stück

Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide liegt ab dem Erscheinungstag in der Gemeinde Schorfheide, OT Finowfurt, Erzberger- platz 1 während der Sprechzeiten kostenlos aus. Nach Anforderung wird das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide gegen Entrichten der Portokosten zugeschickt. Kostenlose Zustellung erfolgt in die erreichbaren Haushalte der Gemeinde. Das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide erscheint monatlich oder bei Bedarf. Die Redaktion übernimmt keine Haftung für unaufgefordert eingesandte Bilder und Manuskripte.

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Amtsblatt der Gemeinde Schorfheide - Nr. 01/2008 vom 17. Januar Seite 2

Öffentliche bekanntmachung der beschlüsse

der 30. Sitzung der Gemeindevertretung Schorfheide vom 12.12.2007

Öffentlicher teil

Vorhabenbezogener bebauungsplan (VbP) nr. 18 „Café Wildau‘‘

Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und Beschluss über den Entwurf und die Offenlage

Vorlage: bA/0389/07 Beschluss:

1. Die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteili- gung eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem Ergebnis entsprechend Anlage 1 geprüft.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu unterrichten.

3. Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung des Vorentwur- fes des VBP entsprechend Abwägungsergebnis. Die Entwürfe des VBP Nr. 18 „Café Wildau“ für das Gebiet der Gemarkung Eichhorst, Flur 2, Flurstücke 25 und 87 und der Begründung einschließlich Umweltbericht werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

(Anlage 3)

4. Die Entwürfe des VBP, der Begründung einschließlich Umweltbe- richt und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezoge- nen Stellungnahmen sind gemäß § 3 Absatz 2 Bau- gesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die be- rührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Absatz 2 BauGB zu beteiligen.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Offenlage des Entwurfes des VBP gemäß § 3 Absatz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Der Beschluss Nr. BA/0389/07 wurde einstimmig gefasst.

ersatzkauf eines Fahrzeuges für den baubetriebshof der Ge- meinde Schorfheide

Vorlage: bA/0426/07

Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Traktor BAR - CN 703, Baujahr 1991, durch ein Fahrzeug vom Typ Multicar Fumo im Jahr 2008 zu ersetzen, um die Einsatzfähigkeit des Baubetriebshofes weiterhin zu gewährleisten.

Die Finanzierung erfolgt durch Ratenzahlungen in den Haushaltsjah- ren 2008 bis 2012.

Der Beschluss Nr. BA/0426/07 wurde mehrheitlich gefasst.

Abschluss des Wegenutzungsvertrages mit der e.On edis AG Vorlage: KA/0422/07

Beschluss: Die Gemeinde beschließt den Abschluss eines Wegenut- zungsvertrages für die Stromversorgung mit der E.ON edis AG mit einer Laufzeit von 20 Jahren.

Der Beschluss Nr. KA/0422/07 wurde einstimmig gefasst.

Flagge für die Gemeinde Schorfheide Vorlage: hA/0412/07

Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Flaggenentwurf 2.

Der Beschluss Nr. HA/0412/07 wurde mehrheitlich gefasst.

lAG barnim Vorlage: hA/0413/07

Beschluss: Die Gemeinde Schorfheide wird Mitglied in dem, sich in Gründung befindenden, Verein “LAG Barnim”.

Der Beschluss Nr. HA/0413/07 wurde einstimmig gefasst.

Gebietsänderungsvertrag Vorlage: hA/0414/07

Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Gebietsände- rungsvertrag zur Neuzuordnung von Gebieten (Aufhebung von Exkla- ven und Gebietsbereinigung).

Der Beschluss Nr. HA/0414/07 wurde einstimmig gefasst.

erhöhung der KItA-Umlage Vorlage: OA/0428/07

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide be- schließt die Erhöhung der KITA-Umlage von 30.000 € auf 76.979,59

€.

Der Beschluss Nr. OA/0428/07 wurde mehrheitlich gefasst.

Uwe Schoknecht, Bürgermeister

Sonstige amtliche bekanntmachungen

Öffentliche bekanntmachung der beschlüsse der 29. Sitzung des hauptausschusses vom 14.11.2007

nichtöffentlicher teil Grundstücksangelegenheit

Vorlage: bA/0416/07

Beschluss: Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide beschließt den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Eichhorst Flur 2, Flurstück 88.

Es wird beschlossen, dass die Käufer die Kosten der Durchführung des Grundstückskauf-vertrages sowie die gesamten Vermessungskos- ten zu tragen haben.

Grundstücksangelegenheit Vorlage: bA/0417/07

Beschluss: Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide be- schließt den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Finowfurt Flur 10,

Flurstück 778. Es wird beschlossen, dass die Käufer sämtliche Kosten des Rechtsgeschäftes zu tragen haben.

Grundstücksangelegenheit Vorlage: bA/0418/07

Beschluss: Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide beschließt das Grundstück Gemarkung Finowfurt Flur 8, Flurstück 565 mit einer Größe von 2.547 m² zu verkaufen. Zur Finanzierung des Kaufpreises wird Belastungsvollmacht, nebst Zinsen und Nebenkosten, erteilt.

Sämtliche das Grundstücksgeschäft betreffende Kosten sind von den Käufern zu zahlen.

Uwe Schoknecht, Bürgermeister