Amtsblatt
für den Landkreis
Oberspreewald - Lausitz
Jahrgang 18 Senftenberg, den 13. Mai 2011 Nr. 06/2011
Herausgeber: Verantwortlich für den Inhalt:
Landkreis Oberspreewald-Lausitz Der Landrat
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Inhaltsverzeichnis:
Seite Bekanntmachungen des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes
„Niederlausitz“ (KAEV)
Entgeltordnung des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes „Niederlausitz“ 2 (KAEV) für die Übergabe von Abfällen an das Entsorgungszentrum Lübben-
Ratsvorwerk (MBV/EBS-Anlage, Deponieabschnitt II, Kleinanliefererbereich und Kompostieranlage) sowie die Abfallannahmestellen Göritz und Wittmanns- dorf (Kleinanliefererbereich, Kompostieranlage)
Wirtschaftsplan des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes „Niederlausitz“ 10 2011
Bekanntmachung des Abfallentsorgungsverbandes „Schwarze Elster“
Bekanntmachung der Sechsten Satzung zur Änderung der Verbandssatzung 11 des Abfallentsorgungsverbandes ,,Schwarze Elster„„
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Bekanntmachungen des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes
„Niederlausitz“ (KAEV)
E n t g e l t o r d n u n g des
Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes „Niederlausitz“
(KAEV)
für die Übergabe von Abfällen an das Entsorgungszentrum Lübben-Ratsvorwerk (MBV/EBS-Anlage, Deponieabschnitt II,
Kleinanliefererbereich und Kompostieranlage) sowie die Abfallannahmestellen Göritz und Wittmannsdorf
(Kleinanliefererbereich, Kompostieranlage)
§ 1 Entgeltgegenstand
Für die Übergabe von Abfällen an das Entsorgungszentrum Lübben-Ratsvorwerk (MBV/
EBS-Anlage, Deponieabschnitt II, Kleinanliefererbereich und Kompostieranlage) sowie die Abfallannahmestellen Göritz und Wittmannsdorf (Kleinanliefererbereich, Kompos- tieranlage) sind Entgelte nach Maßgabe dieser Entgeltordnung zu entrichten.
Die Entgelte werden durch den Kommunalen Abfallentsorgungsverband „Niederlausitz“
erhoben.
§ 2 Entgeltpflichtige
Zur Zahlung der Entgelte sind alle Anlieferer verpflichtet.
§ 3 Bemessungsgrundlage
(1)
Grundlage der Entgeltberechnung bildet das durch Verwiegen ermittelte Gewicht Mg und das der angelieferten Abfallart zuzuordnende Entgelt gemäß der Anlage 1 der Ent- geltordnung.
(2)
Das Entgelt für die Anlieferung von Abfällen durch Kleinanlieferer (bis zu 0,5 m³ Abfall- anlieferung mit PKW-Anhänger) wird je Anlieferung gemäß der Anlage 1 Pkt. 1 der Ent- geltordnung erhoben.
Bei der Anlieferung von mehr als 0,5 m³ wird die Gesamtmenge gewogen und das Ent- gelt gemäß Anlage 1 je nach Abfallart (€/Mg) berechnet.
(3)
Das Entgelt für die Anlieferung von Abfällen durch Kleinanlieferer (Kleinmengen < 20 kg) wird je Anlieferung gemäß der Anlage 1 Pkt. 2 der Entgeltordnung erhoben.
(4)
Das Entgelt für die Abgabe von Kleinmengen gemäß Anlage 1 Pkt. 3 der Entgeltord-
nung ergibt sich durch das Verwiegen ermittelte Gewicht Mg und das zuzuordnende
Entgelt sowie aus der Anzahl der je Anhänger abgegebenen Abfallarten.
(5)
Grundlage der Entgeltberechnung bildet das durch Verwiegen ermittelte Gewicht Mg und das der angelieferten Abfallart zuzuordnende Entgelt gemäß der Anlage 1 Punkte 4, 5, 6, 7 der Entgeltordnung.
(6)
Grundlage für die Entgeltermittlung bei der Annahme von Altreifen ist die Art und An- zahl der angelieferten Reifen gemäß der Anlage 1 Pkt. 8 der Entgeltordnung.
(7)
Das Entgelt für Big Bags gemäß Anlage 1 Pkt. 9 ergibt sich aus der Art und Anzahl der abgegebenen Big Bags.
(8)
Das Entgelt für die Abfallsäcke gemäß Anlage 1 Pkt. 10 ergibt sich aus der Art und An- zahl der abgegebenen Abfallsäcke.
(9)
Das Entgelt für die Inanspruchnahme des Radladers gemäß Anlage 1 Pkt. 11 ergibt sich aus der Anzahl der einzelnen Beladevorgänge (Hub).
(10)
Das Entgelt für bereits gewogene Abfälle gemäß Anlage 1 Pkt. 12, die mittels Technik wieder aufgeladen werden ergibt sich aus der Anzahl der einzelnen Vorgänge.
§ 4 Fälligkeit
Die Entgelte werden bei der Anlieferung an das Entsorgungszentrum Lübben- Ratsvor- werk sowie die Abfallannahmestellen Göritz und Wittmannsdorf fällig und sind in bar zu entrichten.
§ 5 In-Kraft-Treten
Die Entgeltordnung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in den Amts- blättern der Verbandsmitglieder in Kraft.
Lübben (Spreewald), den 05.05.2011
gez. B. Schindler
Bernhard Schindler
Verbandsvorsteher
Anlage 1 zur Entgeltordnung
1. Kleinanlieferer PKW-Anhänger bis 0,5 m³
Bezeichnung nach AVV
ASN nach
AVV betriebsinterne Bezeichnung
interne Sorten-Nr.:
Entgelt
€/Anlieferung Auskleidungen und feuerfeste Mate-
rialien aus nicht metallurgischen Prozessen mit Ausnahme derjeni- gen, die unter 16 11 05 fallen
16 11 06 Schamotteabfall, Ausbruch aus Feue- rungs- und Verbrennungsanlagen, Schornsteinabrissmaterial
099205 15,00
Beton 17 01 01 Bauschutt 099214 6,00
Ziegel 17 01 02 Ziegelbruch 099214 6,00
Fliesen, Ziegel und Keramik 17 01 03 Bauschutt-Kategorie I (Gemische aus Beton (ohne Bewehrung), Ziegel, Flie- sen, Keramik usw.
099214 6,00
Gemische aus Beton, Ziegel, Flie- sen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen
17 01 07 Vermischter Bauschutt-Kategorie II (Bauschutt mit Beimischungen, wie Gipskarton-, Fermacell-, Sauerkraut- platten, Gasbetonsteine, Sanitärkeramik usw.)
099215 10,00
Gemische aus Beton, Ziegel, Flie- sen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen
17 01 07 Bauschutt 099214 6,00
Holz 17 02 01 Holz 099203 8,00
Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen
17 05 04 Bodenaushub 099027 2,00
anderes Dämmmaterial, das aus gefährlichen Stoffen besteht oder solche enthält
17 06 03* Dämmmaterial 099210 9,00
gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen
17 09 04 Bauabfälle 099204 13,00
Grünabfälle mit Störstoffen 20 02 01 Garten- und Parkabfälle mit Störstoffen 099208 11,40 biologisch abbaubare Abfälle 20 02 01 kompostierbare Garten- und Parkabfälle 099209 2,60 Sperrmüll 20 03 07 Sperrmüll (ohne Abrufkarte, Kleinge-
werbe usw.)
099206 8,00
2. Pauschalentgelt - Kleinmengen < 20 Kg
Bezeichnung nach AVV ASN nach
AVV betriebsinterne Bezeichnung interne Sorten-Nr.:
Entgelt
€/Anlieferung Kohlenteer und teerhaltige Produkte 170303* Dachpappe < 20 kg Kleinstmenge 099201 5,50
Glas, Kunststoff und Holz, die ge- fährliche Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind
17 02 04* Holz gefährlich <20 kg 099202 1,00
asbesthaltige Baustoffe 17 06 05* Asbest < 20 kg 099200 6,00
3. Abgabe von Kleinmengen
Bezeichnung nach AVV ASN nach
AVV betriebsinterne Bezeichnung interne Sor- ten-Nr.:
Entgelt/€
Abfälle a.n.g. 19 05 99 Hackschnitzel (Holz) bis 0,5 m³ PKW- Anhänger
099250 3,00/
Anhänger
Abfälle a.n.g. 19 05 99 Hackschnitzel (Holz) 092351 10,00/Mg
Abfälle a.n.g. 19 05 99 Kompost bis 0,5 m³ PKW-Anhänger 099207 3,00/
Anhänger
4. Annahme von Kleinmengen
Bezeichnung nach AVV ASN nach
AVV betriebsinterne Bezeichnung interne Sor- ten-Nr.:
Entgelt
€/Mg Sperrmüll 20 03 07 Sperrmüll (ohne Abrufkarte, Kleinge-
werbe etc.)
020006 116,40
Holz 17 02 01 Holz nicht gefährlich 090321 52,10
Glas, Kunststoff und Holz, die ge- fährliche Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind
17 02 04* Holz gefährlich (Altfenster, Alttüren) 090323 52,10
Holz das gefährliche Stoffe enthält 20 01 37* Holz gefährlich. (Bahnschwellen, Sche- rengitterzäune, Pallisaden etc.)
090323 52,10 Kohlenteer und teerhaltige Produkte 17 03 03* Dachpappe 070145 275,02 Gemische aus Beton, Ziegel, Flie-
sen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen
17 01 07 Bauabfälle Gemisch– Kategorie II (<Z2 nicht gefährlich)
Gipskarton, Gasbeton, Sauerkrautplat- ten, Schamotte, Schornsteinabrissmate- rial etc.)
072032 25,00
Fliesen, Ziegel, Keramik 17 01 03 Bauschutt – Kategorie I (<Z2 nicht gefährlich)
Fliesen, Ziegel, Keramik, Glas etc.
072031 15,00
gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen
17 09 04 Bauabfälle – Kategorie III (externe Verwertung)
070032 129,90
Schlämme aus der Behandlung von kommunalem Abwasser
19 08 05 separierter Klärschlamm 030002 109,90 biologisch abbaubare Abfälle 20 02 01 kompostierbare Garten- und Parkabfälle 090009 30,80 biologisch abbaubare Abfälle 20 02 01 Weihnachtsbäume, Laub, Grünschnitt 090008 30,80 biologisch abbaubare Abfälle 20 02 01 Garten- u. Parkabfälle u. a. Grünabfälle
- nichtkompostierbar
090013 135,00 biologisch abbaubare Abfälle 20 02 01 Hackschnitzel (Holz) 090051 10,00 andere nicht biologisch abbaubare
Abfälle
20 02 03 Friedhofsabfälle 090012 135,00
für Verzehr und Verarbeitung un- geeignete Stoffe
02 03 04 Gemüseputzreste 090007 30,80
5. Anlieferungen zur MBV/EBS-Anlage
Bezeichnung nach AVV ASN nach
AVV betriebsinterne Bezeichnung interne Sor- ten-Nr.:
Entgelt
€/Mg Sonstige Abfälle (einschließlich
Materialmischungen) aus der me- chanischen Behandlung von Abfällen mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 12 11 fallen
19 12 12 Sortierreste zur Anlieferung an die MBV/EBS-Anlage
01 000 17 79,00
gemischte Siedlungsabfälle 20 03 01 Anlieferung von Fremdmengen zur Behandlung in der MBV/EBS-Anlage
01 000 14 85,00 gemischte Siedlungsabfälle 20 03 01 Anlieferung von Fremdmengen zur
Behandlung in der MBV/EBS-Anlage (Ausfallverbund)
01 000 15 120,00
6. Anlieferungen von externen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern- Mengen zum DA II Lübben-Ratsvorwerk
Bezeichnung nach AVV ASN nach
AVV betriebsinterne Bezeichnung interne Sor- ten-Nr.:
Entgelt
€/Mg Fliesen, Ziegel und Keramik 17 01 03 Bauschutt-Kategorie I
(Gemische aus Beton (ohne Beweh- rung), Ziegel, Fliesen, Keramik usw.
072431 10,00
Gemische aus Beton, Ziegel, Flie- sen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen
17 01 07 Vermischter Bauschutt-Kategorie II (Bauschutt mit Beimischungen, wie Gipskarton-, Fermacell-, Sauerkraut- platten, Gasbetonsteine, Sanitärkera- mik, Flachglas, Asche, Sand, Kies, Ofenabriss, Schlacke, Filterstäube, Strahlmittelabfälle etc.)
072331 62,00
7. Annahme von Deponiebaumaterial
Für die Baumaßnahmen, Betrieb und Stilllegung der Deponien Lübben-Ratsvorwerk, Göritz und Witt- mannsdorf werden bei Bedarf nachfolgend aufgeführte Materialien angenommen. Ein Anspruch auf die Abnahme besteht nicht. Material zur Herstellung der Basis- und Oberflächenabdichtung, Wegebau- und Abdeckmaterial. Vorab der Annahme von Materialien für die genannten Zwecke ist gegebenenfalls zu- sätzlich zur Prüfung der chemischen Zugangswerte (Nachweis der Schadstofffreiheit), die Geeignetheit des Materials (entsprechend des jeweiligen Verwendungszwecks) anhand der vom Landesumweltamt Brandenburg vorgegebenen physikalischen Parameter nachzuweisen.
Z 0 (gem. LAGA-Richtlinie)
Bezeichnung nach AVV ASN nach AVV
betriebsinterne Bezeichnung interne Sorten-
Nr.
Entgelt
€/Mg
Beton 17 01 01 Beton (gebrochen, unbewehrt) Z 0 070012 1,00
Ziegel 17 01 02 Ziegelbruch Z 0 070014 1,00
Fliesen, Ziegel und Keramik 17 01 03 Ziegel & Bauschuttgemisch Z 0 070016 1,00 Gemische aus Beton, Ziegel, Flie-
sen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen
17 01 07 gemischte Bauabfälle mineralisch Z 0 070031 1,00 Boden und Steine mit Ausnahme
derjenigen, die unter 17 05 03 fallen 17 05 04 Bodenaushub Z 0 070027 1,00 Baggergut mit Ausnahme desjeni-
gen, das unter 17 05 05 fällt 17 05 06 Baggergut Z 0 070028 1,00
Gleisschotter mit Ausnahme desje-
nigen, der unter 17 05 01 fällt 17 05 08 Gleisschotter Z 0 070034 1,00 Boden und Steine 20 02 02 Mutterboden und Gartenerde für Reku 090010 0,00
Z 1.1 (gem. LAGA-Richtlinie)
Bezeichnung nach AVV ASN nach AVV
betriebsinterne Bezeichnung interne Sorten-
Nr.
Entgelt
€/Mg
Beton 17 01 01 Beton (gebrochen, unbewehrt) Z 1.1 071112 2,00
Ziegel 17 01 02 Ziegelbruch Z 1.1 071114 2,00
Fliesen, Ziegel und Keramik 17 01 03 Ziegel & Bauschuttgemisch Z 1.1 071116 2,00 Gemische aus Beton, Ziegel, Flie-
sen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen
17 01 07 gemischte Bauabfälle mineralisch Z 1.1 071131 2,00 Boden und Steine mit Ausnahme
derjenigen, die unter 17 05 03 fallen 17 05 04 Bodenaushub Z 1.1 071127 2,00 Baggergut mit Ausnahme desjeni-
gen, das unter 17 05 05 fällt 17 05 06 Baggergut Z 1.1 071128 2,00 Gleisschotter mit Ausnahme desje-
nigen, der unter 17 05 01 fällt 17 05 08 Gleisschotter Z 1.1 071134 2,00
Z 1.2 (gem. LAGA-Richtlinie)
Bezeichnung nach AVV ASN nach AVV
betriebsinterne Bezeichnung interne Sorten-
Nr.
Entgelt
€/Mg
Beton 17 01 01 Beton (gebrochen, unbewehrt) Z 1.2 071212 3,00
Ziegel 17 01 02 Ziegelbruch Z 1.2 071214 3,00
Fliesen, Ziegel und Keramik 17 01 03 Ziegel & Bauschuttgemisch Z 1.2 071216 3,00 Gemische aus Beton, Ziegel, Flie-
sen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen
17 01 07 gemischte Bauabfälle mineralisch Z 1.2 071231 3,00
Boden und Steine mit Ausnahme
derjenigen, die unter 17 05 03 fallen 17 05 04 Bodenaushub Z 1.2 071227 3,00 Gleisschotter mit Ausnahme desje-
nigen, der unter 17 05 01 fällt 17 05 08 Gleisschotter Z 1.2 071234 3,00
Z 2 (gem. LAGA-Richtlinie)
Bezeichnung nach AVV ASN nach AVV
betriebsinterne Bezeichnung interne Sorten-
Nr.
Entgelt
€/Mg
Beton 17 01 01 Beton (gebrochen, unbewehrt) Z 2
Kategorie I 072012 15,00
Ziegel 17 01 02 Ziegelbruch Z 2 Kategorie I 072014 15,00
Fliesen, Ziegel und Keramik 17 01 03 Ziegel & Bauschuttgemisch Z 2 Katego-
rie I 072016 15,00
5 Boden und Steine mit Ausnahme
derjenigen, die unter 17 05 03 fallen 17 05 04 Bodenaushub Z 2 Kategorie I 072027 15,00 Gleisschotter mit Ausnahme desje-
nigen, der unter 17 05 01 fällt 17 05 08 Gleisschotter Z 2 Kategorie I 072034 15,00
> Z 2 (gem. LAGA-Richtlinie)
Bezeichnung nach AVV ASN nach AVV
Betriebsinterne Bezeichnung interne Sorten-
Nr.
Entgelt
€/Mg
Gemische aus getrennten Fraktio- nen von Beton, Ziegel, Fliesen und Keramik die gefährliche Stoffe enthalten
17 01 06*
Bauabfälle > Z 2 gefährlich Mehrfach- belastung bspw. durch Asbest-, KMF-, Ruß-, Teeranteile, hohe PAK, Schwer- metallgehalte etc. (Einhaltung der Zu- ordnungswerte gem. DepV, Tab. 2, Spalte 7 (DKII) und der Schwellenwerte gem. AVV, Anl. V, Tab. 1 u. 2 (Spiegel- einträge sind nachzuweisen)
073031 30,00
Boden und Steine, die gefährliche
Stoffe enthalten 17 05 03*
Bodenaushub >Z 2 gefährlich Mehr- fachbelastung bspw. durch Asbest-, KMF-, Ruß-, Teeranteile, hohe PAK, Schwermetallgehalte etc. (Einhaltung der Zuordnungswerte gem. DepV, Tab.
2, Spalte 7 (DKII) und der Schwellen- werte gem. AVV, Anl. V, Tab. 1 u. 2 (Spiegeleinträge sind nachzuweisen)
073027 30,00
Gleisschotter, der gefährliche Stoffe
enthält 17 05 07*
Gleisschotter > Z 2 gefährlich Mehr- fachbelastung bspw. durch Asbest-, KMF-, Ruß-, Teeranteile, hohe PAK, Schwermetallgehalte etc. (Einhaltung der Zuordnungswerte gem. DepV, Tab.
2, Spalte 7 (DKII) und der Schwellen- werte gem. AVV, Anl. V, Tab. 1 u. 2 (Spiegeleinträge sind nachzuweisen)
073034 30,00
8. Annahme von Altreifen
Bezeichnung nach AVV ASN nach AVV
betriebsinterne Bezeichnung interne Sorten-
Nr.
Entgelt
€/Stück
Altreifen 16 01 03 Krad-, Mofa-, Fahrradreifen 099223 0,60
Altreifen 16 01 03 PKW-Reifen ohne Felge 099224 1,20
Altreifen 16 01 03 PKW-Reifen mit Felge 099225 1,50
Altreifen 16 01 03 LKW-Reifen ohne Felge 099226 10,80
Altreifen 16 01 03 LKW-Reifen mit Felge 099227 16,20
Altreifen 16 01 03 Ackerschlepperreifen ohne Felge 099228 36,10 Altreifen 16 01 03 Traktorenreifen u. ä. ohne Felge 099229 42,10
9. Umverpackung für die ordnungsgemäße Anlieferung von Asbest gemäß Technischer Regel für Gefahrstoff (TRGS 519)
Big Bag für die Asbestentsorgung interne Sorten- Nr.:
Entgelt
€/Stück
Big Bag (70 x 110 cm) 092305 3,00
Big Bag (90 x 90 x 110 cm) 092306 7,00
Big Bag (260 x 125 x 30 cm) 092307 9,00
10. Umverpackung für die ordnungsgemäße Anlieferung von Dämmmaterial (ASN 17 06 03*)
Abfallsack für die Dämmmaterial- entsorgung
interne Sorten- Nr.:
Entgelt
€/Stück
Abfallsack (140 x 200 cm) 092308 2,50
Abfallsack (90 x 60 x 210 cm) 092309 1,50
11. Dienstleistung Kompostbeladung mittels Radlader:
Radladerbeladung interne Sorten-
Nr.:
Entgelt
€/Hub Radladerschaufel Hub (ca. 2,5 m³) 092300 1,00
12. Entgelt für gewogene Abfälle
Entgelt interne Sorten-
Nr.:
Entgelt
€/Vorgang Entgelt für bereits gewogene Abfälle,
die mittels Technik wieder aufgeladen werden
092301 15,00
Wirtschaftsplan 2011
des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes ”Niederlausitz”
Aufgrund des § 7 Nummer 3 und des § 14 Absatz 1 der Eigenbetriebsverordnung hat die Verbandsversammlung des KAEV ”Niederlausitz” durch Beschluss vom 05.05.2011 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 festgestellt:
1. Es betragen 1.1 im Erfolgsjahr
die Erträge 8.603.146 €
die Aufwendungen 8.255.346 €
der Jahresgewinn 347.800 €
der Jahresverlust 0 €
1.2 im Finanzplan
Mittelzufluss/Mittelabfluss
aus laufender Geschäftstätigkeit 503.690 € Mittelzufluss/Mittelabfluss
aus der Investitionstätigkeit - 622.027 € Mittelzufluss/Mittelabfluss
aus der Finanzierungstätigkeit - 416.691 €
2 Es werden festgesetzt
2.1 der Gesamtbetrag der Kredite auf 0 € 2.2 der Gesamtbetrag der Verpflich-
tungsermächtigungen auf 0 €
2.3 die Verbandsumlage (nur bei Zweck-
verbänden) 0 €
Nach § 19 Absatz 2 Satz 1 GKG haben die einzelnen Verbandsmitglieder dabei folgende Anteile zutragen:
