Der Regierungsrat des Kantons Bern
Le Conseil
du canton de Berne
Letzte Bearbeitung: 21.08.2014 / Version Nicht klassifiziert
17|00|O|1
Fristverlängerungen für den Vollzug überwiesener Motionen und Postulate
Datum RR-Sitzung: 27. August 2014 Direktion: Volkswirtschaftsdirektion Geschäftsnummer: --
Klassifizierung: Nicht klassifiziert
Volkswirtschaftsdirektion
M 278-2011 Mühlheim: Einführung des neuen bundesrätlichen Standards „Nachtr gime“ in die kantonale Gesetzgebung
Behandlung im Grossen Rat:
Beschluss Grosser Rat:
☒ Fristverlängerung um zwei Jahre, bis
☐ Fristverlängerung um ein Jahr, bis
☐ Zweite Fristverlängerung um ein Jahr, bis
Begründung und vorgesehene Realisierungsmassnahmen:
Wie in der Antwort auf den Vorstoss bereits festgehalten, ist eine abschliessende Beurteilung erst nach Abschluss der Beratung des Alkoholgesetzes auf Bundesebene möglich. Die Diff renzbereinigung in den Räten ist noch im Gang, mit einem Abschluss ist erst 2015 zu rec nen.
Le Conseil-exécutif du canton de Berne
Version: 1 / Dok.-Nr.: 75028 / Geschäftsnummer: --
Fristverlängerungen für den Vollzug überwiesener Motionen
27. August 2014 Volkswirtschaftsdirektion Nicht klassifiziert
2011 Mühlheim: Einführung des neuen bundesrätlichen Standards „Nachtr gime“ in die kantonale Gesetzgebung
Behandlung im Grossen Rat: 4. Juni 2012
Annahme als Postulat Fristverlängerung um zwei Jahre, bis 2016
Fristverlängerung um ein Jahr, bis
Zweite Fristverlängerung um ein Jahr, bis
Begründung und vorgesehene Realisierungsmassnahmen:
Wie in der Antwort auf den Vorstoss bereits festgehalten, ist eine abschliessende Beurteilung Beratung des Alkoholgesetzes auf Bundesebene möglich. Die Diff renzbereinigung in den Räten ist noch im Gang, mit einem Abschluss ist erst 2015 zu rec
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Fristverlängerungen für den Vollzug überwiesener Motionen
2011 Mühlheim: Einführung des neuen bundesrätlichen Standards „Nachtre-
Wie in der Antwort auf den Vorstoss bereits festgehalten, ist eine abschliessende Beurteilung Beratung des Alkoholgesetzes auf Bundesebene möglich. Die Diffe- renzbereinigung in den Räten ist noch im Gang, mit einem Abschluss ist erst 2015 zu rech-
