IGEL-Leistungen
Wegweiser für Patienten
Kein „Babykino“
über Chipkarte ab- rechnen
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ur „sachlich und unaufdringlich“dürfen die 14 000 niedergelassenen Ärztinnen und Ärz- te in Nordrhein ih- re Patienten über individuelle Ge- sundheitsleistun- gen (IGEL) informie- ren. So steht es in einem Falt- blatt, das die Ärztekammer und die KV Nordrhein in Düsseldorf präsentierten. Ab Mitte Mai werden rund 200 000 Patienten-Wegweiser in den Praxen ausliegen.
Die Ärzte müssten auch bei Kassenpatienten bestimmte Leistungen wie zum Beispiel vorbeugende Impfungen bei A K T U E L L
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A1284 Deutsches Ärzteblatt½½Jg. 98½½Heft 20½½18. Mai 2001
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ertragsärzte sollten nach Auffassung von Dr. med.Werner Baumgärtner, Vorsit- zender der Kassenärztlichen Vereinigung Nord-Württem- berg, nicht direkt mit den Krankenkassen eine Teilnah- me an Modellversuchen zur Akupunktur vereinbaren.
Der Verband der Ange- stellten-Krankenkassen hatte dazu kürzlich aufge- rufen (dazu DÄ, Heft 19/2001), nachdem der Bundesausschuss der Ärz- te und Krankenkassen im Oktober vergangenen Jahres die Einführung der Akupunktur in die ver- tragsärztliche Versorgung zwar abgelehnt, eine mo- dellhafte Erprobung in der Schmerztherapie aber zugelassen hatte.
„Zu den Modellversuchen wollen die Kassenärztlichen Vereinigungen mit den Kran- kenkassen regional einver- nehmliche Regelungen tref- fen“, sagte Baumgärtner ge- genüber dem Deutschen Ärz-
teblatt. „Das ist aber an dem Widerstand der Kassen ge- scheitert.“
Die Motive der Kranken- kassen, vertragliche Lösungen mit den Kassenärztlichen Ver- einigungen zu umgehen, lie-
gen für Baumgärtner auf der Hand: „Sie wollen Dumping- preise etablieren und sehen zugleich in den Modellversu- chen zur Akupunktur einen Einstieg in Einkaufsmodelle.“
Deshalb habe seine KV den Vertragsärzten dringend abge- raten, sich auf das Angebot der Krankenkassen einzulassen.
Auch andere KVen teilten die Haltung der Nord-Württem- berger. Baumgärtner: „Wir wissen, dass sich einige Ärzte bereits wieder zurückziehen, und das ist auch gut so.“ Nach wie vor seien die Kassenärzt- lichen Vereinigungen jedoch bereit, mit den Krankenkassen über vertragliche Lösungen zu akzeptablen Bedingungen zu reden.
Akupunktur
Baumgärtner warnt vor Direktverträgen
KVen fürchten Dumpingpreise bei Modellversuchen.
Werner Baumgärtner: „Dumpingpreise und Einstieg ins Einkaufsmodell“
Foto: Johannes Aevermann
Nationaler Ethikrat
Kritische Reaktionen
Die Enquete-Kommission verteidigt ihre Position.
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ie meisten Mitglieder der Enquete-Kommission „Recht und Ethik der modernen Medizin“ des Deutschen Bun- destages stehen der Gründung des Nationalen Ethikrates durch Bundeskanzler Gerhard Schröder verärgert und skeptisch gegenüber. Dies verdeutlichten sie auf einer Ver- anstaltung anlässlich des einjährigen Bestehens der Kom- mission am 14. Mai in Berlin.Der stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommis- sion, Hubert Hüppe (CDU), bezeichnete es als eine „An- maßung“ des Kanzlers, ein „handverlesenes Gremium ohne jegliche demokratische Legitimation“ „Nationalen Ethik- rat“ zu nennen. Die SPD-Mitglieder der Kommission hiel- ten sich zurück. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wolf- gang Wodarg erklärte, dass die Gründung verständlich sei.
Die Bundesregierung habe das Recht, auf die Gesetzge- bung Einfluss zu nehmen und sich dabei durch Sachverstän- dige beraten zu lassen. Man werde allerdings den Nationa- len Ethikrat künftig genau beobachten; er dürfe kein „Ak- zeptanz-Beschaffungs-Gremium“ werden, schränkte Wo- darg ein. Die Vorsitzende der Kommission, Margot von Renesse (SPD), betonte, dass die Enquete-Kommission das Beratungsgremium des Parlaments und damit des Gesetz- gebers sei. Die Kompetenzen seien somit genau umrissen.
(Mehr dazu in diesem Heft: „Guter Rat zum Dritten“)
Auslandsreisen oder Sport- Tauglichkeitsuntersuchungen privat abrechnen. Diese IGEL-Leistungen gehörten nicht zum Leistungsumfang der Gesetzlichen Krankenver- sicherung, seien ärztlich aber empfehlenswert. „Die Impfbe- ratung eines gut verdienenden 30-Jährigen, der einen vier- wöchigen Südamerika-Auf- enthalt plant, kann nicht von der Solidargemeinschaft der Krankenversicherten bezahlt werden“, sagte der Vizepräsi- dent der Ärztekammer Nord- rhein, Dr. med. Arnold Schül- ler. Als klassi- sches Beispiel für eine IGEL- Leistung nannte der Vorsitzende der KV Nord- rhein, Dr. med.
Leonhard Hansen, das „Babykino“.
Als solches bezeich- nete er Ultraschall- untersuchungen auf Wunsch der Schwan- geren neben den drei von der Krankenkasse zu bezahlenden Unter- suchungen. „In solchen Fällen stellt der Arzt völlig korrekt die Leistung privat in Rechnung“, sagte Hansen.
Das Faltblatt der ärztlichen Körperschaften enthält eine Liste möglicher individueller Gesundheitsleistungen und ein Muster für eine schriftli- che Einverständniserklärung des Patienten einschließlich Honorarvereinbarung.
Berichtigung
Bei der Vereinigung der Kassenpsychotherapeuten läuft die Telefonleitung mit Faxanrufen heiß. Die Meldung „Keine Gleich- stellung“ (DÄ 19/2001) verwies auf eine Broschü- re zu Psychotherapie-Ta- rifen in der privaten Kran- kenversicherung. Als Fax- nummer wurde versehent- lich die Telefondurchwahl angegeben. Die richtige Faxnummer lautet: 06 21/
63 70 16.
