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Verpflichtungskredit FLG. (SpW) Rat, Regierungsrates

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Kanton Bern

Canton de Berne

Auszug aus dem Protokoll

des Regierungsrates

Extrait du procès-verbal du Conseil-exécutif

22. September 2010 GEF C

1 3 9 5 Modellversuch Integrierte Versorgung in der Geriatrie;

Neuer mehrjähriger Verpflichtungskredit

Der Regierungsrat des Kantons Bern, auf Antrag der Gesundheits- und Fürsorgedirektion,

beantragt dem Grossen Rat, einen Modellversuch Integrierte Versorgung in der Geriatrie zu bewilli- gen:

Gegenstand: Mit einem Modellversuch werden Entscheidkriterien entwickelt, um über eine kantonsweit flächendeckende Einführung von Massnahmen zur besseren Ver- sorgungsintegration für (hoch)betagte Patientinnen zu befinden.

Rechtsgrundlagen: Gesetz vom 26. März 2002 über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLG), Artikel 46, Artikel 48 Absatz 2 Buchstabe a, Artikel 50 Absatz 1 und 3 Verordnung vom 3. Dezember 2003 über die Steuerung von Finanzen und Leis- tungen (FLV), Artikel 136ff.

Spitalversorgungsgesetz (SpVG) vom 5. Juni 2005, Artikel 3 Absatz 3, Artikel 4, Artikel 32

Spitalversorgungsverordnung (SpW) vom 30. November 2005, Artikel 2 Massgebende.

Kreditsumme:

(1) Kosten für die Interventionen im Versuchs-Spital

(Offerte Spital STS AG, Kostendach): CHF (2) Wissenschaftl. Begleitung des Modellversuchs

(Offerte Institut für Sozial- und Präventivmedizin, ISPM, Kostendach)

Zu bewilligender Kredit

CHF CHF

880'000.-

594'400.- 1'A74'400.-

Kreditart / Konto / Produkt Nr.

Besondere Bestimmungen:

Es handelt sich um eine einmalige, neue Ausgabe gemäss Artikel 46 und Artikel 48 Absatz 2 Buchstabe a FLG.

Mehrjähriger Verpflichtungskredit zu Lasten (1) Konto 363000, Produktnummer 910501 (2) Konto 318000, Produktnummer 910501

Die Mittel sind im Voranschlag und im Finanzplan vorhanden.

1. Für die Arbeiten wird ein Kostenrahmen (inkl MwST) von CHF 1 '474'400.- festgesetzt.

(2)

Besondere

Bestimmungen: 1. Für die Arbeiten wird ein Kostenrahmen (inkl MwST) von CHF 1'474'400.-- festgesetzt.

2. Der mehrjährige Verpflichtungskredit wird voraussichtlich durch folgende Zahlungen abgelöst:

M) STS AG aus Konto 363000 (2) ISPM aus Konto 318000 2011 CHF 220'000.- 118'880.- 2012 CHF330'000.- 237760.- 2013 CHF 330.000.- 237760.- An den Grossen Rat

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