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2090 / Sanierung Lee - Laubegg IVIehrjähriger Verpflichtungskredit 1 GEGENSTAND Mit dem beantragten mehrjährigen Verpflichtungskredit von Fr

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Kanton Bern Auszug aus dem Protokoll Canton de Berne des Regierungsrates

Extrait du procès-verbal du Conseil-exécutif

24. August 2011 BVE C

Gemeinde Zweisimmen . ^ Kantonsstrasse Nr. 11

^ ^ 2090 / Sanierung Lee - Laubegg IVIehrjähriger Verpflichtungskredit

1 GEGENSTAND

Mit dem beantragten mehrjährigen Verpflichtungskredit von Fr. 11'695'472.~ (Gesamtkos- ten von Fr. 13720'000.~ abzüglich voraussichtliche Beiträge Dritter von Fr. r045'528.~, abzüglich bewilligte Projektierungskosten von Fr. 979'000.00) soll die bestehende Kan-

"isùs^ tonsstrasse im Bereich Lee - Laubegg auf einer Länge von 720 m teilweise aus- oder neugebaut werden. Der Niveauübergang der BLS wird aufgehoben und die Laubeggbrü-

^ / cke aus dem Jahre 1934 wird nur noch als Erschliessung für die Anwohnerinnen und An- wohner dienen. Eine neue ca. 100 m lange Brücke und eine ca. 20 m lange Überführung werden die Simme und die Bahnlinie überqueren.

2 RECHTSGRUNDLAGEN

- Strassengesetz vom 4. Juni 2008 (SG, BSG 732.11), Art. 38, 39, 49 und 95 in Ver- bindung mit dem Gesetz vom 2. Februar 1964 über Bau und Unterhalt der Strassen (SBG), Art. 31a-d

- Strassenverordnung vom 29. Oktober 2008 (SV, BSG 732.111.1), Art. 17 ff.

Gesetz vom 26. März 2002 über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLG, BSG 620.0), Art. 42 ff.

Verordnung vom 3. Dezember 2003 über die Steuerung von Finanzen und Leistun- gen (FLV, BSG 621.1), Art. 136 ff.

Strassenplan, genehmigt mit Beschluss vom 21. Juni 2011

- Strassenbauprogramm 2011 - 2013 , Tätigkeitsliste Seite 1, Nr. 21002090

3 KOSTEN; NEUE AUSGABEN

(Preisbasis 1. November 2010; Produktionskostenindex (PKI) des Schweizerischen Bau- meisterverbandes - Vertragsteuerung; Schweizerischer Baupreisindex des Bundesamtes für Statistik - Indexteuerung)

Gesamtkosten Fr. 13'720'000.00 ./. voraussichtliche Beiträge Dritter - £ r 1'045*528.00

Fr. 12'674'472.00

2090 Sanierung Lee - Laubegg

110622_GRB_Gemeinde_Zweisimmen_Sani8rung_Lee_Laubegg_Beschlu8s.doc

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Seite 2

Kosten zulasten Kanton / für die Ausgabenbefugnis massgebende Kreditsumme gemäss Art. 143 FLV

./. bereits bewilligte Projektierungskosten zu bewilligender Kredit

Fr. 12'674'472.00

- Fr. 979*000.00 Fr. ir695'472.00

Es handelt sich um einmalige und neue Ausgaben gemäss Art. 46 und Art. 48 Abs. 2 Bst. a FLG.

Teuerungsbedingte Mehrkosten werden mit dem vorliegenden Beschluss bewilligt (Art. 54 Abs. 3 FLG und Art. 151 FLV).

4 KREDITART / KONTO / RECHNUNGSJAHR

Produktgruppe: 09.09.9110 Kantonsstrassen

Mehrjähriger Verpflichtungskredit gemäss Art. 50 Abs. 3 FLG; voraussichtliche Ablösung mit folgenden Zahlungen, die im Voranschlag und Finanzplan enthalten sind:

Konto Budgetrubrik

1579 501000 Tiefbauamt, Bau von Kantons- strassen

Rechnungsjahr Betrag

Bisher Fr. 563'000.00

2011 Fr. 500*000.00

2012 Fr. 5*250*000.00 2013 Fr. 5*250*000.00 2014 Fr. 1*111*472.00 Total Fr. 12'674'472.0

5 FINANZREFERENDUIVI

Der Beschluss unterliegt nicht dem fakultativen Referendum, da keines der in Artikel 31b Absatz 1 des übergangsrechtlich massgeblichen alten Strassenbaugesetzes erwähnten Kriterien erfüllt ist.

An den Grossen Rat

2090 Sanierung Lee - Laubegg

110622_GRB_Gemeinde_Zweisinnmen_Sanierung_Lee_Laubegg_Beschluss.doc

Referenzen

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