Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 17/2017
ausgegeben am: 17. März 2017
Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt
Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt treten am
Mittwoch, 22. März 2017, 17 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Vorstellung Masterplan Grünflächenpflege 2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Vorstellung des Projekts der KFW 432 in Ludwigshafen Süd 4. Benennung des "Lutherplatzes" im Stadtteil Mitte
5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Prüfung der Öffnung der unteren Bismarckstraße als verkehrsberuhigte Einbahnstraße
6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Ausweichquartier für den Kindergarten in der Orffstraße 7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Schnellste Realisierung des "Notkindergartens" Orffstraße 8. Antrag der GRÜNEN Ortsbeiratsfraktion
Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt Depot Lu (ehemals Straßenbahndepot) zur Rheinallee
9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Geschwindigkeitskontrollen, sowie Kontrolle des "Ruhenden Verkehrs" in der Ludwigstraße
10. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Zufahrt zum Parkplatz hinter dem Amtsgericht (über die Karl-Krämer-Straße) während der Baumaßnahme
11. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Umsetzung der Umbaumaßnahme der Deuserschule 12. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Vorstellung des Verkehrskonzepts zur teilweisen Öffnung der Bismarckstraße 13. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Verkehrsanbindung der neuen GAG Häuser in der Bismarckstraße
14. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Abschluss und Freigabe des neuen Brunnens auf der Parkinsel 15. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Anbringung des Glasdaches an der Haltestelle Berliner Platz 16. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Toleranz des ruhenden Verkehrs bei den großen Umbaumaßnahmen in LU-Süd 17. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Prüfung eines Anbaus der KITA in der Von-Weber-Straße 18. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Kosten und Auswirkungen der Öffnung der Bismarckstraße für den Individualverkehr
19. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Fertigstellung des Amtsgerichtsgefängnisses 20. Anfrage des Mitglieds der FDP im Ortsbeirat
Straßensanierung Lagerhausstraße und Böcklinstraße 21. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Parkplatzmarkierung im Bereich Heene-/ Roonstraße 22. Anfrage des Mitglieds der FDP im Ortsbeirat
Fertigstellung Haltestelle Pfalzbau/ Wilhelm-Hack-Museum Ludwigshafen am Rhein, 16.03.2017
gez.
Christoph Heller Ortsvorsteher
Sitzung Ortsbeirates Oggersheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am
Donnerstag, 23. März 2017, 15 Uhr, Sitzungszimmer des Oggersheimer Rathauses,
Schillerplatz,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteherin
3. Ausbau Brückelgraben 2. Bauabschnitt
4. Bebauungsplan Nr. 662 "Südlich der Weimarer Straße" - Aufstellungsbeschluss 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Neuregelung eines Parkplatzkonzeptes im Bereich der Schnabelbrunnengasse und Einbindung der Lehrerparkplätze angrenzend an die Schlossschule
6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Markierung eines Radweges entlang der verlängerten Speyerer Straße 7. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Wiederherstellung des fehlenden Pollers vor dem Anwesen Schillerplatz 3 8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Anordnung eines Verbotes für das Parken auf den Freiflächen im Naherholungsbereich Begüten-und Großparthweiher
9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion mit Unterstützung des FDP-Ortsbeiratsmitgliedes Gefahr durch Beschichtung von Metallplatten auf der Buschwegbrücke
10. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Beschilderung des städtischen Kleidertreffs in Oggersheim West
11. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Anbringung von Hundekotboxen in der Weimarer Straße und an der Grünfläche des Oggersheimer Friedhofs
12. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Ablagerung von Grünabfall auf dem Gelände vor dem FSV-Sportplatz 13. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Änderung der Einbahnstraßenregelung im Straßenverlauf Am Speyerer Tor/ Am Schießgraben
14. Anfrage des Mitglieds der FDP im Ortsbeirat
Einzeichnung Fahrradweg Hans-Warsch- Platz/ Schillerplatz 15. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Geruchsbelästigungen durch den Ausstoß von Schadstoffen aus Befeuerungsanlagen im Wohngebiet Melm/ Weidenschlag
16. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Sachstandsbericht Parkverbotszone Neubaugebiet Melm 17. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Ausbau der Schillerschule zur Ganztagsschule 18. Anfrage des Mitglieds der FDP im Ortsbeirat
Stand Abschluss Sanierungsgebiet Ortskern Oggersheim 19. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Reinigung und Pflege des Grünbereichs im Melmbad 20. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Leerung der Müllbehälter auf dem Friedhof 21. Anfrage des Mitglieds der FDP im Ortsbeirat
Polizeiwache Oggersheim
22. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand über die Realisierung der vorgesehenen KITA in der Adolf-Diesterweg-Straße 23. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion,
Zeitlich eingeschränktes Halten in der Comeniusstraße vor der Drogerie Rossmann Ludwigshafen am Rhein, 16.03.2017
gez.
Barbara Baur Ortsvorsteherin
Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses
Die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschusses treten am Montag, 27. März 2017, 15 Uhr,
Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Bebauungsplanverfahren Nr. 520 "Gewerbegebiet Rheinhorststraße" - Offenlagebeschluss 2. Bebauungsplanverfahren Nr. 543 "Zwischen Mannheimer Straße, Sternstraße und Prälat-
Caire-Straße", Konkretisierung der Zielsetzung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss
3. Bebauungsplan Nr. 556 h "Gebiet zwischen Industriestraße und Schwedlerstraße, 1.
Änderung" – Satzungsbeschluss
4. Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 583b
"Elektrogroßhandel Ludwig-Reichling-Straße" - Beschluss
5. Bebauungsplan Nr. 583b "Elektrogroßhandel Ludwig-Reichling-Straße" - Satzungsbeschluss 6. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 658 "Lebensmittelmarkt
Edigheimer Straße" - Beschluss
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 658 "Lebensmittelmarkt Edigheimer Straße" - Satzungsbeschluss
8. Friedrich-Ebert-Halle; Sanierungsarbeiten an Außendämmung - Genehmigung der Maßnahme
9. 3. KTS-Ausbaupaket - Statusbericht
10. 3. KTS-Ausbaupaket - Errichtung eines temporären Pavillongebäudes am Lichtenberger Ufer in Ersatz für den bisherigen Standort SW-Knoten
11. Sanierung des Brandschutzes in den Berufsbildenden Schulen Wirtschaft 1 (BBS W1) Wirtschaftsgymnasium - Genehmigung der Maßnahme
12. KTS Hemshof, Hemshofstr.39, 67063 Ludwigshafen Brandschutzmaßnahmen - Genehmigung der Maßnahme
13. Adolf Diesterweg Realschule Plus; Sanierung des Fachsaales für Physik, die Vorbereitung, Sicherheitstechnische Maßnahmen und Sanierung der Küche - Genehmigung der
Maßnahme
14. Anne Frank Realschule Plus Ludwigshafen - Kooperative Realschule; Sanierung der Fachklassen Biologie, Physik und der Werkräume - Genehmigung der Maßnahme 15. Instandsetzung der Fahrbahn der Sternstraße zwischen der Brücke über die DB und der
Industriestraße einschl. behindertengerechter Ausbau der Bushaltestelle Froschlache in Fahrtrichtung Oggersheim - Genehmigung der Maßnahme
16. Instandsetzung der Buschwegbrücke - Genehmigung der Maßnahme
17. Ausbau der Pilgerstraße zwischen Jakobsgarten und Weiherhofstraße - Genehmigung der Baumaßnahme
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen und Grundstücksangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 16.03.2017 gez.
Dr. Eva Lohse Oberbürgermeisterin
Sitzung des Ortsbeirates Ruchheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Ruchheim treten am
Montag, 27. März 2017, 18 Uhr, Sitzungszimmer des Ruchheimer Schlosses,
Schloßstraße 1,
zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Angelegenheiten der Grünpflege behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 15.03.2017 gez.
Heike Scharfenberger Ortsvorsteherin
Sitzung des Ortsbeirates Friesenheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Friesenheim treten am
Dienstag, 28. März 2017, 16 Uhr,
Sitzungszimmer des Gemeindehauses Friesenheim, Luitpoldstraße 48,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Vorstellung Masterplan Grünflächenpflege
3. Bericht Ortsvorsteher
4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Verkehrssicherheit Ruthenplatz 5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Benutzung des Aldi-Parkplatzes als Abkürzung in der Brunckstraße 6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Verkehrssicherheit Rheinfeld-/Brunckstraße 7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Anbringen von Hinweisschildern in der Leuschnerstraße für Durchfahrtverbot 8. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Vorstellung der Ausbaupläne für die Kita "Kinderhaus am Ebertpark"
9. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Sanierungsbedarf der Trauerhalle auf dem Friesenheimer Friedhof 10. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders an der Ecke Geibel- und Carl-Bosch- Straße
11. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Neupflanzung der im Zuge des Erweiterungsbaus der KTS Kinderhaus am Ebertpark gefällten 28 Bäume
Ludwigshafen am Rhein, 16.03.2017 gez.
Günther Henkel Ortsvorsteher
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
