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Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt

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Academic year: 2022

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.

Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich

Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 58/2020

ausgegeben am: 07. August 2020

Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt

Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt treten am

Mittwoch, 12. August 2020, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtratssaal,

zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteher

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 668 "Ehemaliges Pfalzwerkeareal Kurfürstenstraße", Satzungsbeschluss

4. Müllablagerungen im Stadtteil Südliche Innenstadt 5. Antrag des Ortsvorstehers

Grundversorgung der Grimmschule 6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Innenstadt als Einkaufsstadt 7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Verschmutzung in der Bahnhofstraße 8. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Inbetriebnahme des Lutherbrunnens 9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Vorsichts- und Hygienevorschriften beim Open-Air Kino Filmfestival 10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Halteverbot am Seiteneingang des Pfalzbaus 11. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Information zu den beantragten Probeflächen zur Wildwiesenbegrünung 12. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Versorgung der Kindergartenkinder mit ausreichenden Plätzen 13. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Unterbindung von Falschparkern in der Saarlandstraße durch Baumpflanzungen oder Errichtung von Pollern

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14. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Eigenes Budgets für den Ortsbeirat 15. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Nachpflanzung von Bäumen in der Emil-Nolde-Straße und am Lutherplatz 16. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Baumschutzprogramm und Baumnachpflanzungskonzept im Ortsbezirk 17. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Vorstellung des Konzeptes des diesjährigen Filmfestivals "OPEN-AIR Kino"

18. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Erstellung eines Bewässerungskonzeptes für Grünanlagen bei extremen Hitze- und Trockenperioden

19. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Erstellung eines Baumpflanzungskonzeptes 20. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Nutzung der Flächen nach Abriss der Pilzhochstraße 21. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Fehlende Bäume im Ortsbezirk

22. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Kontrolle von Gewerbetreibenden im Stadtteil Mitte

In der nichtöffentlichen Sitzung werden privatrechtliche Angelegenheiten behandelt.

Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung

Ludwigshafen am Rhein, 07.08.2020 gez.

Christoph Heller Ortsvorsteher

Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen

Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.

Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!

Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.

Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.

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