Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 62/2018
ausgegeben am: 09. November 2018
Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses,
des Ortsbeirates nördliche Innenstadt und des Ortsbeirates Oggersheim
Die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschusses, des Ortsbeirates nördliche Innenstadt und des Ortsbeirates Oggersheim treten am
Montag, 12. November 2018, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Öffnung der Bayreuther Straße für den Kfz-Verkehr - Genehmigung der Maßnahme Bau- und Grundstücksausschuss
2. Strukturkonzept Entwicklungsachse West 2018
Bau- und Grundstücksausschuss, Ortsbeirat Nördliche Innenstadt, Ortsbeirat Oggersheim 3. Bebauungsplanverfahren Nr. 192a "Am Friedhof Oggersheim- Teiländerung" - erneuter
Satzungsbeschluss
Bau- und Grundstücksausschuss
4. Bebauungsplanverfahren Nr. 249a Östlich der Speyerer Straße, 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss
Bau- und Grundstücksausschuss
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 630a "Nahversorgung Knollstraße, Änderung 1" - Durchführungsvertrag
Bau- und Grundstücksausschuss
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 630a "Nahversorgung Knollstraße, Änderung 1" - Satzungsbeschluss
Bau- und Grundstücksausschuss
7. Bebauungsplanverfahren Nr. 664 "Bunsenstraße 2. Reihe" - Offenlagebeschluss Bau- und Grundstücksausschuss
8. Bebauungsplanverfahren Nr. 669 Schloßgasse - Aufstellungsbeschluss Bau- und Grundstücksausschuss
9. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2018 - Ergebnisse der Beteiligung und Beschlussempfehlung für den Stadtrat
Bau- und Grundstücksausschuss
10. Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Marienkrankenhaus: Genehmigung der Straßenbaumaßnahme Bau- und Grundstücksausschuss
11. Vorstellung der Rahmenplanfortschreibung für das Sanierungsgebiet Ludwigshafen Süd und der Änderungssatzung für das Sanierungsgebiet Ludwigshafen Süd
Bau- und Grundstücksausschuss
Ludwigshafen am Rhein, 15.11.2018 gez.
Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin
Plenumssitzung des Rates für Kriminalitätsverhütung
Die Mitglieder des Rates für Kriminalitätsverhütung (KrimiRat) treten zur nächsten Plenumssitzung am Mittwoch, 14. November 2018, 14 Uhr
Vortragssaal der Volkshochschule, Bürgerhof *
zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
TOP 1 Begrüßung
Beate Steeg, Sozialdezernentin Eberhard Weber, Polizeivizepräsident TOP 2
Geschäftsbericht
Verena von Hornhardt, Bereich Steuerung Sozialdezernat
Im Rahmen des Geschäftsberichtes 2018 werden drei Schwerpunktthemen aus den Arbeitskreisen des Kriminalpräventiven Rates vorgestellt
Methoden zur Stärkung der Handlungskompetenz
„Präventiver Einsatz im Alltag und Beruf ist lernbar“
- Argumentationstraining gegen Vorurteile - Training für Zivilcourage
Andrea Barie, zertifizierte Trainerin
Medien und Sucht
Nutzen, Gefahren und Risiken der Sozialen Medien Expertise des Fachtages „WISCH&WEG“
Hans-Uwe Daumann, medien+bildung.com gGmbH - Lernwerkstatt Rheinland-Pfalz, Leitung Arbeitskreis Medien
Stefanie Fischer, Suchtpräventionsfachkraft, Haus der Diakonie Leitung Arbeitskreis Suchtprävention, Regionaler Arbeitskreis Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz e.V.
Radikalisierungsprävention
Chancen und Grenzen der präventiven Arbeit im regionalen Kontext Ralf Limbach, Leiter Polizeiwache Oggersheim
Leiter Arbeitskreis Radikalisierungsprävention TOP 3:
Sonstiges
Informationen zu regionalen und überregionalen Präventionsangeboten
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Rates für Kriminalitätsverhütung, Telefon 0621 504-2707 oder 2071, E-Mail: krimirat@ludwigshafen.de
gez.
Beate Steeg
Vorsitzende des Rates für Kriminalitätsverhütung
* Aufgrund von Terminüberschneidungen findet diese Plenumssitzung
nicht im Ratssaal, sondern im Vortragssaal der Volkshochschule im Bürgerhof statt.
Bitte beachten Sie auch die geänderte Uhrzeit: Beginn 14 Uhr / Ende 16 Uhr
Sitzung des Ortsbeirates Rheingönheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Rheingönheim treten am
Mittwoch, 14. November 2018, 18.15 Uhr, Sitzungszimmer des Gemeindehauses Rheingönheim,
Hauptstraße 210,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteher
3. Etatberatungen 2019 und 2020 Haushaltsansätze für den Ortsbezirk Ludwigshafen am Rhein, 15.11.2018
gez.
Wilhelm Wißmann Ortsvorsteher
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses treten am
Donnerstag, 15. November 2018, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratsaal,
Rathausplatz 20, 67059 Ludwigshafen, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen
T a g e s o r d n u n g:
A) Nicht öffentlicher Teil
1. Reinigung der Wäsche für 32 städt. Kindertagesstätten zzgl. 7 Außengruppen im Stadtgebiet Ludwigshafen am Rhein
2. Lieferung und Montage von Möbeln und Einrichtungsgegenständen für 18 städt. Kindertagesstätten B) Öffentlicher Teil
I. Information der Verwaltung II. Beschlüsse
1. Haushalt 2019 / 2020
2. Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten Freier Träger nach Vereinbarung Kofinanzierung
2.1 Ziffer 1 (70 %) und Ziffer 6 (95 %) 2.2 Ziffer 1 Satz 2 (mehr als 70 %)
3. Zuschuss für den Verbund prot. Kindertageseinrichtungen im prot. Kirchenbezirk Ludwigshafen 4. Zuschuss für die Ökumenische Fördergemeinschaft zu den Personalkosten für eine pädagogische
Gesamtleitung
5. Umwandlung der Spiel- und Lernstube Ebernburgstraße (SLS) in eine Regelkindertagesstätte ab 01.01.2019
6. Weihnachtsbeihilfe im Rahmen der Jugendhilfe III. Berichte
1. HzE-Strategiekarte
2. Kindertagesstättenbericht 2017 / 2018
Sitzung des Ortsbeirates Oggersheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am
Donnerstag, 15. November 2018, 15 Uhr, Sitzungszimmer, Oggersheimer Rathaus,
Schillerplatz,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteherin
3. Etatberatungen 2019 und 2020 Haushaltsansätze für den Ortsbezirk
4. Bebauungsplanverfahren Nr. 669 Schloßgasse Aufstellungsbeschluss
5. Bebauungsplanverfahren Nr. 249a Östlich der Speyerer Straße, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Gaustraße Oggersheim, Straßenabschnitt zwischen Poststraße und Am Schießgraben 7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Verkehrssituation in der Schnabelbrunnengasse 8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Situation In den Weihergärten 9. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Öffnung der Einbahnstraßen für den Radfahrverkehr
10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Parksituation Altstadtgasse und Alter Frankenthaler Weg 11. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Sicherheit der Schulwege zur Karl-Kreuter-Schule 12. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Verkehrssituation in der Wormser Straße 13. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Grün entlang des Radweges in Verlängerung der Dürkheimer Straße 14. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Schaffung von zusätzlichen öffentlichen Stellplätzen im Neubaugebiet Melm 15. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Überprüfung der Verkehrsführung im Neubaugebiet Melm 16. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Verkehrssituation in der Straße An der Stadtmauer 17. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Abstellen von Fahrzeugen ohne Kennzeichen in der Prälat-Caire-Straße 18. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Hausmeisterwohnungen
19. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Nutzung des Hausmeisterhauses der GS Schillerschule 20. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Hausmeisterstellen
21. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Sachstandsbericht Friedhof
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundsatzangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 15.11.2018 gez.
Barbara Baur Ortsvorsteherin
Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Mundenheim treten am
Donnerstag, 15. November 2018, 18 Uhr, Großer Saal des Franz-Siegel-Seniorenwohnheims,
Wegelnburgstraße 59,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteherin
3. Etatberatungen 2019 und 2020 Haushaltsansätze für den Ortsbezirk 4. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Lärmschutz im Herderviertel 5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Lärmschutz in Mundenheim
6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Ausbau Kita Maudacher Straße (ehemals Edeka) 7. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Fehlende Beschilderung am Bahnhof und unter den Gleisen 8. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer
In der nichtöffentlichen Sitzung werden baurechtliche Angelegenheiten behandelt Ludwigshafen am Rhein, 15.11.2018
gez.
Anke Simon Ortsvorsteherin
Wasserrechtliches Verfahren nach § 8 ff. Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Umgestaltung der Wassergewinnung im Gewinnungsgebiet Maudach-Oggersheim
BEKANNTMACHUNG
Die Änderung der Bewilligung sowie die einfache Erlaubnis der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd vom 30.10.2018, Az. 312-111 – 4/16, welche das o.g. Vorhaben betreffen, liegen mit einer Ausfertigung der Planunterlagen (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom
12. November 2018 bis einschließlich 23. November 2018 bei der
Stadtverwaltung Ludwigshafen Bereich Umwelt Bismarckstraße 29
Zimmer Nr. 507 67059 Ludwigshafen während der allgemeinen Dienststunden, zu jedermanns Einsicht aus.
Die beiden Bescheide und die Planunterlagen können auch bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Friedrich-Ebert-Straße 14, 67433 Neustadt an der Weinstraße sowie auf der Internetseite der SGD Süd www.sgdsued.rlp.de in der Rubrik „Öffentlichkeitsbeteiligung / Bekanntmachungen“ eingesehen werden.
Ludwigshafen, 31.10.2018 gez.
Feid
Beigeordneter
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
