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Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt

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Academic year: 2022

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.

Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich

Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 18/2019

ausgegeben am: 22. März 2019

Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt treten am

Mittwoch, 27. März 2019, 17 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes

2. Bericht Ortsvorsteher

3. Rheinufer Süd, Ausbau der Max-Pechstein-Straße

4. Rheinufer Süd, Hafenpromenade- Ausbau zwischen Max-Pechstein-Straße und Uferkante 5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 666 "Bürohaus Wredestraße" - Offenlagebeschluss 6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 668 "Ehemaliges Pfalzwerkeareal Kurfürstenstraße" -

Einleitungsbeschluss

7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 670 "Ludwigs-Quartier" - Einleitungsbeschluss 8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 648 "Hochhaus Berliner Platz" - Offenlagebeschluss 9. Information zum Ergebnis "Enge Straßen" im Ortsbezirk Südliche Innenstadt"

10. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Aktualisierung und ausreichende Ausweisung des Parkraumkonzeptes für die Südliche Innenstadt

11. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

"Rotationsstandorte" für das Filmfestival 12. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Stellplätze für Fahrräder und E-Bikes anstelle eines Parkhauses am Platanenhain 13. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Errichtung einer Kurzzeit-Parkzone am neuen Kindergarten Rheinufer-Park 14. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Aufnahme der vorgesehenen Kindertagesstätte in der Kurfürstenstraße in den Bebauungsplan 15. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Beseitigung der Schmutzecken in der Berliner Straße und Danziger Platz

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16. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Gefährlicher Überweg in der Wittelsbachstraße 17. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Aufnahme der vorgesehenen Kindertagesstätte im "Ludwigsquartier" im Bebauungsplan 18. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Schrägparkplätze auf einer Straßenseite in der Böcklinstraße 19. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Öffnung der Einbahnstraßen für den Radverkehr 20. Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat

Barrierefreies Wahllokal in der BBS Wirtschaft 1 und BBS Wirtschaft 2 21. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Ansiedlung eines Vollsortimenters im neuen TWL-Gebäude 22. Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat

Gefahr an der Haltestelle Rottstraße am Schützenplatz 23. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Vorhalten oder nachweisen von Parkplätzen bei Bauvorhaben 24. Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat

Zeitplan für den Bau der Kindertagesstätte Wörthstraße 25. Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat

Spielplatz in der Bayernstraße

26. Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat Parkhaus Platanenhain

Ludwigshafen am Rhein, 22.03.2019 gez.

Christoph Heller Ortsvorsteher

Sitzung des Kulturausschusses

Die Mitglieder des Kulturausschuss treten am

Mittwoch, 27. März 2019, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1,

zu einer öffentlichen zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Info der Verwaltung

2. Vorstellung des Projektes "Kunst tut gut"

3. Kulturbüro: Anpassung der Förderrichtlinien für Kulturvereine und Privattheater 4. Kulturbüro: Förderung der etatisierten kulturellen Vereinigungen und Privattheater 5. Stadtbibliothek: Änderung der Benutzungsordnung

6. Sachstandsbericht Generalsanierung Nationaltheater Mannheim

Ludwigshafen am Rhein, 22.03.2019 gez.

Prof. Dr. Cornelia Reifenberg Bürgermeisterin

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Bekanntmachung

Jagdgenossenschaft Oggersheim

Alle Grundstückseigentümer, die im Jagdkataster der Jagdgenossenschaft Oggersheim eingetragen sind, werden zur Jagdgenossenschaftsversammlung 2019 am

Mittwoch, 10. April 2019, 20 Uhr,

Gaststätte "Mayers Brauhaus", Schillerstraße 8, 67071 Ludwigshafen,

eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

1. Bericht des Vorstandes 2. Entlastung des Vorstandes

3. Verwendung des Jagdpachtschillings 4. Verschiedenes

Das Jagdkataster liegt vom 25. März bis 9. April 2019 bei Herrn Dieter König, Telefon 06237 / 6391, Sülzerhof, in 67071 Ludwigshafen-Ruchheim, nach telefonischer Anmeldung zur Einsichtnahme aus. Die Jagdgenossen werden aufgefordert, dort eventuelle Besitzänderungen unter Vorlage der entsprechenden Urkunde innerhalb der o.g. Auslegungsfrist geltend zu machen.

gez.

Der Jagdvorstand

Bekanntmachung Jagdgenossenschaft Oppau

Alle Grundstückseigentümer, die im Jagdkataster der Jagdgenossenschaft Ludwigshafen-Oppau eingetragen sind, werden hiermit zur Jagdgenossenschaftsversammlung am

Dienstag, 7. Mai 2019, 19 Uhr,

Vereinsgaststätte "DJK Oppau", DJK Ludwig-Wolker-Straße 40, 67069 Ludwigshafen am Rhein,

eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

1. Bericht des Vorstandes 2. Bericht des Kassenprüfers 3. Entlastung des Vorstandes

4. Verwendung des Jagdpachtschillings 5. Verschiedenes

Das Jagdkataster liegt vom 22. April bis 7. Mai 2019 bei Herrn Walter Ohlinger, Im Zinkig 26, 67069 Ludwigshafen-Oppau, zur Einsicht aus. Die Jagdgenossen werden aufgefordert dort evtl. Besitzänderungen unter Vorlage der Urkunden zur Berichtigung des Katasters innerhalb der Auslegefrist anzugeben. Das Kataster gilt mit Ablauf der Frist als festgelegt, wenn bis dahin keine Einsprüche erhoben worden sind.

gez.

Der Jagdvorstand

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Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen

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