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Niederschrift über die
17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kreistages am Donnerstag, den 14.04.2011 um 16:00 Uhr
in Plön, Kreisverwaltung, Kreistagssitzungssaal
Anwesend sind:
Vorsitzender
Herr Kreispräsident Peter Sönnichsen Mitglieder
Herr Kai Bellstedt
Herr Klaus-Detlef Benecke Herr Harald Bleckert Frau Annette Blöcker Herr Klaus Blöcker
Frau Ingrid Bredereck-Mallas Herr Klaus-Peter Bülowius Frau Maria Busch-Laurinck Herr Simon Bussenius Frau Heidrun Clausen Frau Christiane Coenen Frau Rebecca Dibbern Herr Dr. Ulrich Drerup Herr Gerd Dreßler Herr Matthias Ehmke Herr Bernd Friedrich Herr Hans-Jürgen Gärtner
Frau Bettina Hansen Herr Thomas Hansen Frau Melanie Hein Herr Axel Hilker Frau Helga Hohnheit Frau Regina Jaeger Herr André Jagusch Herr Dr. Mark Jahn Herr Uwe Janz Herr Gert Killig Herr Jürgen Kleinfeldt Herr Dirk Koslowski Herr Stefan Leyk
Herr Hans-Helmut Lucht Herr Norbert Maroses Frau Hildegard Mersmann Frau Ulrike Michaelsen Herr Matthias Naumann Frau Dr. Regine Niedermeier- Lange
Herr Heinrich Övermöhle
Herr Jürgen Plambeck Herr Hans-Herbert Pohl Herr Walter Riecken Frau Ingrid Rusch Herr Björn Rüter
Herr Wolfram Schlauderbach Herr Lutz Schlünsen
Frau Beke Schöneich-Beyer Herr Alexander Schreiber Frau Anneliese Schwalbe Herr Dr. Claus Thies Herr Klaus-Dieter Wagner Herr Martin Wolf
Landrat
Herr Landrat Dr. Volkram Ge- bel
Verwaltung
diverse Mitglieder der Verwal- tung
Herr Kurt Leja Entschuldigt fehlen:
Herr Horst Thielscher Frau Dr. Malecha-Nissen Herr Axel Hilker
Unentschuldigt fehlt:
Frau Angelika Hannappel Verspätete Ankunft
Herr Kai Bellstedt
Tagesordnung Öffentlicher Teil
1. Begrüßung / Eröffnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Aktuelle Stunde
4. Niederschrift über die Sitzung am 17.02.2011 5. Umbesetzung von Ausschüssen
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5.1. Antrag der SPD-Fraktion:
Nachbesetzung im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
AN/2011/0029
5.2. Wechsel im Frauenpolitischen Beirat:
Frauennotruf Kiel e.V.
AN/2011/0030
5.3. Antrag der FWG-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüsse AN/2011/0032 5.4. Antrag vom Kommunalpolitischen Frauennetz e.V.:
Umbesetzung Frauenpolitischer Beirat
AN/2011/0034
6. Schülerbeförderung
6.1. Neufassung der Satzung des Kreises Plön über die Anerkennung der not- wendigen Kosten in der Schülerbeförderung (Schülerbeförderungssat- zung); hier: Erneute Einführung einer Eigenbeteiligung
035/11
6.2. Antrag der UWG-Fraktion: Einfürhung einer eigenbeteiligung an der Schülerbeförderung
AN/2011/0036
7. Anhörung des Kreistages zur beabsichtigten Einamtung der Stadt Plön in das Amt Großer Plöner See
036/11
7.1. Antrag der Fraktion Büdnis 90/Die Grünen:
Einamtung der Stadt Plön in das Amt Großer Plöner See
AN/2011/0033
8. Entschädigungssatzung 031/11
8.1. Antrag der SPD-Fraktion: Entschädigung AN/2011/0031
Nicht öffentlicher Teil
9. Hauptsatzung des Kreises Plön, hier: Aufwandsentschädigung für Landrätin/Landrat
037/11
Öffentlicher Teil
10. Fähranleger Mönkeberg
10.1. Finanzielle Beteiligung am Neubau des Fähranlegers Mönkeberg: Freiga- be der Haushaltsmittel
043/11
10.2. Antrag der CDU-Fraktion:
Freigabe der Mittel zur Beteiligung des Kreises am Neubau des Mönke- bergers Fähranlegers
AN/2011/0035
11. Antrag der CDU-Fraktion:
Schulentwicklungsplan
AN/2010/0033
11.1. Schulentwicklungsplanung des Kreises Plön, 1. Fortschreibung
034/11
12. Haushaltsvollzug 2010
Hier: überplanmäßige Ausgaben für
1.) Schulkostenbeiträge nach § 111 Abs. 6 und § 113 Schulgesetz 2.) Hilfen für junge Volljährige
042/11
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3.) Eingliederungshilfen gem. § 35a SGB VIII
13. Kindertagesstätten - Umstellung des Fördersystems 032/11 14. Abschluss einer Vereinbarung über die Einrichtung einer gemeinsamen
Stiftungsaufsicht der Kreise Ostholstein und Plön, der Stadt Neumünster sowie der Landeshauptstadt Kiel
038/11
15. StadtRegionalBahn
15.1. StadtRegionalBahn Region Kiel (SRB): Entscheidung über die weitere Beteiligung des Kreises Plön
013/11
15.2. StadtRegionalbahn KielRegion (SRB - Ergänzung zur Vorlage 13/11 033/11 15.3. Antrag der SPD-Fraktion:
Stadtregionalbahn
AN/2011/0027
16. Mitteilungen und Anfragen
17. Verabschiedung von Landrat Dr. Gebel
Öffentlicher Teil 1 . Begrüßung / Eröffnung
Kreispräsident Sönnichsen eröffnet die Sitzung um 16.03 Uhr und stellt fest, dass der 17. Kreistag mit Ladung vom 25.03.2011 ordnungsgemäß einberufen worden ist. Von den 55 Abgeordneten sind zu Beginn der Sitzung 50 anwesend; der Kreistag ist beschlussfähig. Zum Protokollführer wird Herr Leja berufen. Als neues Mitglied der Verwaltung wird Herr Bureck als neuer Fachbereichsleiter begrüßt. Dem Kreistagsabgeordneten Stefan Leyk wird zu seinem Geburtstag gratuliert.
Zur Tagesordnung:
1. KTA T. Hansen beantragt, die Tagesordnungspunkte 12, 13 und 14 ohne Aussprache zu behandeln und den TOP 9 nicht öffentlich abzuarbeiten.
2. Weiterhin wird beantragt, den TOP 10 vor dem TOP 6 zu behandeln.
3. Auf Vorschlag des Kreispräsidenten wird vereinbart, dass
- bis 18.30 Uhr nicht abgearbeitete Tagesordnungspunkte vertagt werden und
- Tagesordnungspunkte mit der Beratungsempfehlung „ohne Aussprache“ ggf. vorgezogen werden.
Stimmenverhältnis:
- zu Pkt. 2 30 ja-Stimmen, 18 nein-Stimmen, 2 Enthaltungen - zu Pkt. 1 und 2 sowie Abstimmung über die kpl. TO: 36 ja-Stimmen, 10 nein-Stimmen, 4 Enthaltun-
gen
Hinweis: Diese Niederschrift erfolgt in der Reihenfolge der Tagesordnung, wie zum Ältestenrat am 14.4.2011 vorgelegt.
2 . Einwohnerfragestunde
Herr Peter Knobloch aus Lütjenburg fragt nach, warum seine im Februar gestellten Fragen noch nicht be- antwortet wurden. Landrat Dr. Gebel antwortet hierzu, dass ein Antwortschreiben derzeit in der Mitzeich- nung ist und in Kürze versandt wird.
Herr Hermann Kühl aus Hohwacht stellt Fragen, resultierend aus dem kürzlich stattgefundenen Demogra- fie-Konvent. Kreispräsident Sönnichsen erwidert, dass die Fakten wohl stimmen würden, der hierzu kon- struierte Zusammenhang jedoch nicht passen würde. Landrat Dr. Gebel macht deutlich, dass nicht der Kreis Plön, sondern die Krankenkassen als Kostenträger das System eingestellt haben.
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3 . Aktuelle Stunde
Eine aktuelle Stunde findet nicht statt, da nicht beantragt.
4 . Niederschrift über die Sitzung am 17.02.2011
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, deren Abstimmungsverhalten zu den Tagesordnungspunkten 7.2 und 7.3 in der Niederschrift zu dokumentieren wird abgelehnt mit einem
Stimmenverhältnis von 7 ja-Stimmen, 22 nein-Stimmen und 22 Enthaltungen.
Der Niederschrift über die Sitzung wird zugestimmt.
Stimmenverhältnis: einstimmig bei 4 Enthaltungen 5 . Umbesetzung von Ausschüssen
Der Kreistag wählt in die nachfolgenden Gremien wie folgt:
5.1. Antrag der SPD-Fraktion: Nachbesetzung im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport,Antrag:
AN/2011/0029
Für Frau Bossmann wird als Vertreterin Frau Elke Oldenburger gewählt.
5.2. Wechsel im Frauenpolitischen Beirat: Frauennotruf Kiel e.V., Antrag: AN/2011/0030
Für die Beratungs- und Fachstelle bei Gewalt an Mädchen und Frauen im Kreis Plön wird Frau Langmaack als Mitglied und Frau Schele als Vertreterin gewählt.
5.3. Antrag der FWG-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüsse, Antrag: AN/2011/0032
Für den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport wird für die bisherige Vertreterin Frau Jahn Frau Schulz- Evers gewählt.
Für den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Tourismus wird für den bisherigen Vertreter Herrn Dr.
Krüger Herr Bendfeldt gewählt.
5.4. Antrag vom Kommunalpolitischen Frauennetz e.V.: Umbesetzung Frauenpolitischer Beirat, Antrag:
AN/2011/0034
Für das kommunalpolitische Frauennetz e.V. wird als Mitglied Frau Heintz und als Vertreterin Frau Lorenzen gewählt.
Stimmenverhältnis nach Gesamtabstimmung: einstimmig 6 . Schülerbeförderung
Der Kreistag fasst nach Aussprache in der Reihenfolge der Abstimmung folgenden Beschluss:
Der Antrag der UWG-Fraktion auf die Einführung einer Eigenbeteiligung an der Schülerbeförderung (Antrag: AN/2011/0036) wird mit einem
Stimmenverhältnis von 2 ja-Stimmen, 40 nein-Stimmen und 9 Enthaltungen abgelehnt.
Neufassung der Satzung des Kreises Plön über die Anerkennung der notwendigen Kosten in der Schülerbeför- derung (Schülerbeförderungssatzung); hier: Erneute Einführung einer Eigenbeteiligung, Vorlage: 035/11 Dem vorgelegten Satzungsentwurf wird zugestimmt.
Stimmenverhältnis: 28 ja-Stimmen, 17 nein-Stimmen, 6 Enthaltungen
7. Anhörung des Kreistages zur beabsichtigten Einamtung der Stadt Plön in das Amt Großer Plöner See, Vorlage: 036/11
Die Angelegenheit wird aus zeitlichen Gründen nicht behandelt und auf die Sitzung des Kreistages am 16.06.2011 verschoben.
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8. Entschädigungssatzung, Vorlage: 031/11 und Anträge
Die Angelegenheit wird aus zeitlichen Gründen nicht behandelt und auf die Sitzung des Kreistages am 16.06.2011 verschoben.
Nicht öffentlicher Teil
9. Hauptsatzung des Kreises Plön, hier: Aufwandsentschädigung für Landrätin/Landrat, Vorlage: 037/11 Der Kreistag fasst in nichtöffentlicher Sitzung ohne Aussprache folgenden Beschluss:
Der Kreistag stimmt mit Zustimmung der künftigen Landrätin der Änderung der Hauptsatzung in §4 Abs. 2 wie folgt zu:
„(2) Die Landrätin oder der Landrat erhält eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 82% des Höchstsatzes der Kommunalbesoldungsverordnung.“
Öffentlicher Teil
Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit gibt Kreispräsident Sönnichsen den Beschluss zu dem Tagesord- nungspunkt 9 bekannt.
10. Fähranleger Mönkeberg (043/11 und Änderungsantrag der CDU-Fraktion AN/2011/0033) Der Kreistag fasst nach Aussprache in öffentlicher Sitzung den folgenden Beschluss:
„Der Kreistag gibt die im Haushalt 2011 für die finanzielle Beteiligung am Neubau des Mönkeberger Fähranle- gers vorgesehenen Mittel in Höhe von 170.000 Euro frei.“
Stimmenverhältnis: 32 ja-Stimmen, 17 nein-Stimmen, 2 Enthaltungen Über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion erfolgt keine Abstimmung.
11. Schulentwicklungsplanung des Kreises Plön (Antrag der CDU-Fraktion v. 12.4.2010 und Vorlage 34/11)
Die Angelegenheit wird aus zeitlichen Gründen nicht behandelt und auf die Sitzung des Kreistages am 16.06.2011 verschoben.
12. Haushaltsvollzug 2010, Vorlage 042/11, hier: überplanmäßige Ausgaben für:
1.) Schulkostenbeiträge nach § 111 Abs. 6 und § 113 Schulgesetz 2.) Hilfen für junge Volljährige
3.) Eingliederungshilfen gem. § 35a SGB VIII
Der Kreistag fasst ohne Aussprache in öffentlicher Sitzung folgenden Beschluss:
„Der Kreistag nimmt von den Eilentscheidungen des Landrates, mit denen er Beträge in Höhe von 834.417,66 € als überplanmäßige Aufwand zur Verfügung gestellt hat, Kenntnis.“
Stimmenverhältnis: einstimmig
13. Kindertagesstätten - Umstellung des Fördersystems, Vorlage: 032/11 Der Kreistag fasst in öffentlicher Sitzung ohne Aussprache folgenden Beschluss:
„Die Bezuschussung der Kindertageseinrichtungen wird analog der Landesförderung ab 01.01.2011 auf eine Platzbudget-Förderung umgestellt.
Als Fördersumme des Kreises wird in den Jahren 2011 – 2013 je 1,2 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.
Der „Richtlinie des Kreises zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege“ Anlage 2 wird zugestimmt.“
Stimmenverhältnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
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14. Abschluss einer Vereinbarung über die Einrichtung einer gemeinsamen Stiftungsaufsicht der Kreise Ostholstein und Plön, der Stadt Neumünster sowie der Landeshauptstadt Kiel, Vorlage: 038/11
Der Kreistag fasst in öffentlicher Sitzung ohne Aussprache folgenden Beschluss:
„Dem Abschluss der Erweiterung der Kooperation des Kreises Plön mit dem Kreis Ostholstein, der Stadt Neu- münster und der Landeshauptstadt Kiel in Sachen Stiftungsaufsicht wird auf der Grundlage des vorliegenden Vertragsentwurfes zugestimmt.
Zu diesem Zweck sind anteilsmäßig einerseits der Stellenplan für das Amt 14 ab 01.05.2010 um rund 0,9 VK nach A11 und andererseits die Sachkosten aufzustocken. Die dafür notwendigen Personal- und Sachkosten sind bereits durch die Verwaltung im Haushalt bereitgestellt.“
Stimmenverhältnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
15. StadtRegionalBahn (Vorlagen 013/11 und 033/11 sowie Antrag der SPD-Fraktion AN/2011/0027) Die Angelegenheit wird aus zeitlichen Gründen nicht behandelt und auf die Sitzung des Kreistages am 16.06.2011 verschoben.
16 . Mitteilungen und Anfragen
Kreispräsident Sönnichsen teilt mit, dass wegen des vorgegebenen Zeitplans einige Punkte nicht behandelt werden konnten. Voraussichtlich werden die verschobenen Tagesordnungspunkte in der Sitzung des Kreistages am 16.06.2011 abgearbeitet.
Für die Zeit von 18.25 bis 19 Uhr wird die Kreistagssitzung unterbrochen.
17 . Verabschiedung von Landrat Dr. Gebel
Kreispräsident Sönnichsen lässt in seiner Rede die 17 jährige Amtszeit von Dr. Gebel Revue passieren und dankt namens des Kreises Plön für die geleistete Arbeit.
Im Anschluss an die Rede wird Herrn Landrat Dr. Gebel durch Herrn Kreispräsident Sönnichsen und Herrn Kreistagsabgeordneten Övermöhle als 1. Stellvertretenden Landrat die Entlassungsurkunde mit Wirkung zum 30. April 2011 übergeben.
In der Folge danken Herr Bürgermeister Paustian für die Gemeinden und Städte des Kreises, Herr Meier- Lührsdorf als Stellvertretender Kreiswehrführer für die Freiwilligen Feuerwehren des Kreises, Herr Bölting als Geschäftsführer der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen des Kreises Plön für die Einrichtungen des Kreises und Herr Karl-Heinz Appel als Vorsitzender für die Deutsch-Estnische Freundschaftsgesellschaft. Herr Appel nimmt die Verabschiedung zum Anlass, Herrn Landrat Dr. Gebel für seine Verdienste um die Deutsch-
Estnische Freundschaft mit der Silbernen Medaille der Freundschaftsgesellschaft auszuzeichnen.
Landrat Dr. Gebel nimmt die Gelegenheit, rückblickend an seine 17 jährige Dienstzeit als Landrat zu erinnern und benennt Erfolge, aber auch Maßnahmen, deren Ergebnis er sich eigentlich anders hätte vorgestellt. Ab- schließend dankt er den Rednern und wünscht dem Kreis Plön alles Gute. Die Anwesenden erheben sich zu lang anhaltendem Applaus.
Kreispräsident Sönnichsen beendet die 17 Sitzung des Kreistages um 20.04 Uhr und lädt im Anschluss die An- wesenden zu einem Buffet ein.
gez. gez.
Peter Sönnichsen Kurt Leja
-Kreispräsident- -Protokollführer-
