Gotha 2013 Kurier

(1)

Aus dem Inhalt Amtlicher Teil

Bekanntmachungen und

Ausschreibungen Seiten 3 – 7 Nichtamtlicher Teil

Grußworte der Fraktionen Seiten 7 – 9 Bürgerinformationsangebote Seite 10

Seniorenseite Seite 13

Kinder- u. Jugendangebote Seite 14

Kulturangebote Seiten 16 – 18

Kurier www.gotha.de

Auf ein Wort:

Eine Einladung zum Tanze zieht durch die ganze Stadt. Es ist ein bunter Flo- ckenwirbel der uns die Kindheit spüren lässt, die Älteren hinter den Fenster- scheiben erfreut und die Jüngsten zur Schlittenpartie einlädt. Natürlich freut sich nicht jeder über tanzende Flöck- chen. Aber in einer Zeit, in der alles möglich erscheint, kann man auch nicht erwarten, dass alle, nur weil fröh- liche Weihnacht überall ist, in Freude aufbrechen.

Aufbrechen ist das richtige Wort. Denn die zwei Menschen, die einst aufbrachen um ein zu Hause zu fi nden, sind auch heute noch überall unter uns. Sie sind überall dort zu fi nden, wo wir sie mit of- fenen Augen empfangen. Das Jahr 2012 neigt sich dem Ende und wir sind dank- bar, wenn wir gesund und erfolgreich alle Klippen überstanden haben.

Nicht nur zur Weihnacht an die zu den- ken, die unsere schützenden Hände brauchen, sollte eine Selbstverständ- lichkeit sein. Als ich kürzlich einen Freund fragte, was er sich zum Fest wünsche, so hatte er nach einigem Überlegen eine Antwort parat: Ich wünsche mir für uns alle mehr Beschei- denheit. In dieser Zeit der ständigen Erreichbarkeit, in dieser Zeit in der Wer- te im Internet vertwittern und wir sky- pen, statt miteinander zu sprechen, ist es Zeit darüber nachzudenken, was uns die Weihnacht wert ist. Beschei- den in unseren Ansprüchen bedeutet, der Welt zu sagen, wie schön unsere Heimat ist, bedeutet aber besonders, innerlich zufrieden und stolz zu sein, was man gemeinsam erreichte. Be- scheidenheit bedeutet innezuhalten und nicht immer zu rasen, Bescheiden- heit verlangt Einsicht, dass nicht alles sofort zu bewältigen ist. Ich danke Ih- nen für ein gutes Jahr und bin in dank- barer Verbundenheit

Ihr

Foto: Lutz Ebhardt

Amtsblatt der Stadt Gotha | Nr. 12 ⁄ 21. Jahrgang | 20. Dezember 2012

Es wird das Jahr des „GOTHA“, jenes Buches, das unsere Stadt in ganz Euro- pa berühmt gemacht hat und deshalb wird es besonders im Sommer europä- isch zugehen in Gotha, wenn zur 50. EUROPEADE Menschen aus allen Nationen unseres Kontinents in der wunderschönen Residenzstadt eintref- fen. Gotha erleben bedeutet die Ge- schichte Europas zu erforschen, denn die Stadt liegt seit Jahrhunderten an der

„Via Regia“, der alten Königsstraße von Kiew bis Paris. Bei uns wird das größte geografi sche Erbe des Kontinents be- wahrt, man kann im ältesten englischen Garten auf dem Kontinent wandeln, für Astronomen ist Gotha das „Europäische Zentrum der Himmelskunde“ schlecht- hin und wer die größte frühbarocke Schlossanlage Europas sehen will,

braucht mehrere Tage um Schloss Frie- denstein in wahrer Größe zu entdecken.

Im 21. Jahrhundert sind es Qualitätspro- dukte aus den Unternehmen der Stadt, die ganz Europa vom Fleiß der Gothae- rinnen und Gothaer überzeugen. „Solch ein Gewimmel, möchte ich alle Tage er- leben …“ rief einst Johann Wolfgang von Goethe aus und es ist zu vermuten, dass er damit nur Gotha gemeint haben könnte. Freuen wir uns deshalb auf ein europäisches Jahr, das uns mit der Eröff- nung des Herzoglichen Museums, dem größten und bedeutendsten Museum des Freistaates Thüringen, einer spekta- kulären Ausstellung im neuen Kunstfo- rum Gotha in der Querstraße und mit dem Besuch im modernen Stadt-Bad im Jugendstil europäische Momente schenken wird!

Gotha 2013

(2)

Seite 2 · Rathaus-Kurier · Nr. 12/2012 · 20. Dezember 2012 Nichtamtlicher Teil

Geschichte der „Burg Grimmenstein zu Gotha“

als interessantes Weihnachtsgeschenk

Rund ein Jahr nach dem Erscheinen des Buches

„Marktturm, Kaufhaus, Residenz“ zur Bauge- schichte des Rathauses legt der Gothaer Bau- historiker Udo Hopf mit „Burg Grimmenstein zu Gotha“ wieder ein äußerst interessantes Werk zur Geschichte unserer Residenz- stadt vor, das dazu beiträgt, die publizistische Lücke der Stadtgeschichtsschreibung vor dem 16. Jahrhundert zu schließen.

Mit dem vorliegenden Band ist es zweifellos gelungen, einmal mehr Licht ins Dunkel der frühen Stadtgeschichte zu bringen. Udo Hopf greift dabei keinesfalls nur auf umfangreich re- cherchierte Dokumente zurück, sondern hat sich mit zahlreichen archäologischen Ausgra- bungen zur Burg Grimmenstein reale Fakten erarbeitet, die den Leserinnen und Lesern in diesem Buch vermittelt werden. Auch die Un- tersuchung der im Zuge von Baumaßnahmen

der jüngsten Zeit aufgefundenen Mauern des Sundhäuser Tors, fl ießt in die Betrachtungen dieser Publikation ein. Darüber hinaus werden Leserinnen und Leser mit einer Vielzahl von Persönlichkeiten der Geschichte bekannt gemacht, die zu jener Zeit die Geschicke der Stadt und des Landes lenkten, als die heute verschwundene Burg Grimmenstein und die über der Stadt stehende Marienkirche noch stadtbildprägend waren.

Die Stadtverwaltung Gotha hat das im Handel für 14,90 Euro erhältliche Buch herausgegeben und dankt der Stiftung Schloss Friedenstein, der Forschungsbibliothek Gotha und den Staatlichen Museen zu Berlin für die kosten- freie und umfangreiche Bereitstellung von Ar- chivmaterial sowie dem Druckmedienzentrum für Gestaltung und Herstellung. Besonderer Dank gilt der großzügigen fi nanziellen Förde-

rung durch Udo van Meeteren, ohne die diese Publikation nicht möglich gewesen wäre.

Russische Wissenschaftlerinnen zu Gast in Gotha

Ein Arbeitsbesuch führte Gothas Oberbürger- meister Knut Kreuch vor wenigen Wochen in die russische Hauptstadt Moskau. Neben dem Aufbau einer Schulpartnerschaft bemühte sich Herr Kreuch insbesondere um die Intensivie- rung der kulturellen und historischen Bezie- hungen zwischen Gotha und Moskau. Der Oberbürgermeister führte Gespräche mit der Direktorin des Puschkin-Museums Irina Anto- nowa. Diese trug den Wunsch an das Gothaer Stadtoberhaupt heran, den Aufbau von Bezie- hungen zwischen ihrem Museum und der Stif- tung Schloss Friedenstein zu Gotha damit zu beginnen, dass ein Wissenschaftleraustausch stattfi nden könnte. Das Puschkin Museum in Moskau zählt mit der Eremitage in Sankt Pe- tersburg zu den führenden Kunstmuseen der

Welt und wird seit 1961 von Direktorin Irina An- tonowa geführt.

Oberbürgermeister Knut Kreuch griff den Wunsch der Direktorin auf und ermöglichte nur wenige Wochen nach seiner Rückkehr bereits zwei Wissenschaftlerinnen aus Moskau den Aufenthalt in Gotha. Gäste der zweitägigen Ta- gung „Münzkabinette und Numismatik im Zeit- alter des Barock“, die vom Forschungszentrum Gotha für kultur- und sozialwissenschaftliche Studien der Universität Erfurt vom 22. bis 23. November 2012 in der Universitäts- und Forschungsbibliothek Gotha organisiert worden ist, sind die Leiterin des Münzkabinetts des Puschkin Museums in Moskau, Natalia Smirnowa und ihre Stellvertreterin Julia Kras- nobajewa. Die Sammlungen des Münzkabi- netts im Puschkin Museum zählen zu den füh- renden numismatischen Expositionen Russ- lands und beherbergen unter anderem wert- volle Münzen, die der Gothaer Medailleur Christian Wermuth (1661 – 1739) im Auftrage von Zar Peter dem Großen fertigte.

Höhepunkt des wissenschaftlichen Austau- sches ist sicherlich der Vortrag von Natalia Smirnowa zur Vorstellung der Sammlungen ihres Münzkabinetts am Freitagnachmittag.

Neben der Tagungsteilnahme erhielten die

Wissenschaftlerinnen einen Einblick in die um- fangreichen Kunstsammlungen der Stiftung Schloss Friedenstein, sie besichtigten das Hi- storische Münzkabinett und die Münzsamm- lungen des Barocken Universums. Am Don- nerstagabend folgten die russischen Gäste zu- erst einer Einladung der Wartburgstiftung zum Besuch der Wartburg, um anschließend am Empfang und den Preisverleihungen der Wirt- schaftsinitiative Westthüringen im Hotel der Wartburg in Eisenach teilzunehmen, wo die Gäste auch von Landtagspräsidentin Birgit Diezel begrüßt wurden.

„Wir gehen in kleinen Schritten sehr erfolgreich aufeinander zu“ umschrieb Oberbürger- meister Knut Kreuch die Kontakte nach Russ- land und die Wissenschaftlerinnen waren voll des Lobes über die kunstgeschichtlichen Ent- deckungen ersten Ranges in Gotha und die ehrliche Gastfreundschaft, die in ihrer Heimat kaum bekannt sind und für die sie gerne wer- ben werden. „Mit der Einladung zum wissenschaftlichen Austausch sieht die russische Sei- te, dass wir Wort halten und ich glaube diese Botschaft wurde verstanden, denn die Direkto- rin des Puschkin Museums, Irina Antonowa, hat mir gegenüber bereits ihren großen Dank für diese Geste ausgedrückt“ so Knut Kreuch.

Der Zirbelkönig erobert Gotha

Ursula Muhr, die Kurd-Laßwitz-Stipendiatin 2010 und die diesjährige Hannah-Höch-Preis- trägerin Natali Schmidt freuen sich über ein gelungenes Projekt, den „Zirbelkönig“. Ge- meinsam haben die Altdorfer Autorin und die Gothaer Illustratorin ein Buch geschaffen, das vor wenigen Wochen im Knabe-Verlag erschie- nen ist und nun im gut sortierten Buchhandel als ein ganz besonderes Weihnachtsgeschenk zum Preis von 14,95 Euro erworben werden kann. Ursula Muhr, die inzwischen einhundert Kinderbücher geschaffen hat, schrieb die Ge- schichte um den Zir-belkönig, einen strup-

pigen Waldgeist, im Jahre 2010, in der Zeit ihres sechsmonatigen Stipendiatenaufent- halts in Gotha. Als Stadtschreiberin präsen- tierte sie sich über das gelungene Kinderbuch hinaus mit dem Gotha-Krimi „Kinderspiel“,

dem nun mit „Todim Höhlensee“ ein zweiter Fall gefolgt ist. Der „Zirbelkönig“, der den Le- serinnen und Lesern eine spannende Entde- ckungsreise durch den Landkreis und die Resi- denzstadt Gotha bietet, wurde von der Gothae- rin Natali Schmidt entworfen. Sie hat die Ideen von Ursula Muhr einzigartig bebildert und das Buch zeichnerisch mit den wichtigsten Se- henswürdigkeiten ausgestattet. Der Leinaka- nal zieht sich wie ein „roter Faden“ durch das großformatige Buch und bezieht mit Park, Schloss Friedenstein, Wasserkunst und Rat- haus wichtige Stationen des Stadtbildes ein.

(3)

Amtlicher Teil Rathaus-Kurier · Nr. 12/2012 · 20. Dezember 2012 · Seite 3

Amtliche Bekanntmachung

Genehmigung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gotha im Bereich „Photovoltaikpark Güldene Aue“ (Paralleländerung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 87 Sondergebiet „Photovol- taikpark Güldene Aue“)

Die vom Stadtrat der Stadt Gotha in seiner Sitzung am 12.10.2011 (Be- schluss-Nr. B 318/11) beschlossene o. g. 2. Änderung des Flächennut- zungsplanes, gesiegelt am 10.10.12 wird in der Fassung vom September 2011 mit Bescheid vom 19.11.2012 des Thüringer Landesverwaltungsamtes als Genehmigungsbehörde (AZ: 310-4621-17898/2012-16067029-FNP- Gotha 2. Ä) auf der Grundlage von § 6 Abs. 1 und 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I 2004, S. 2414), zuletzt ge- ändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I 2011, S. 1509), genehmigt.

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht.

Die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Photovol- taikpark Güldene Aue“ tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Jedermann kann die genehmigte 1. Änderung des Flächennutzungs- planes im Bereich „Photovoltaikpark Güldene Aue“ und die Begründung dazu ab dem Tag der Bekanntmachung in der Stadtverwaltung Gotha, Stadtplanungsamt, in Gotha, Neues Rathaus (Ekhofplatz 24), während der Sprechzeiten

Mo 9.00 – 12.00 Uhr Di 13.00 – 16.00 Uhr

Do 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr Fr 9.00 – 12.00 Uhr

einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten beachtlichen Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Ge- meinde geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, gemäß § 215 Abs. 1 BauGB darzulegen.

Kreuch

Oberbürgermeister

Einwohnerversammlung in Uelleben und Gotha-Süd

Die nächsten Einwohnerversammlungen gemäß § 15 Absatz 1 Thü- ringer Kommunalordnung in Verbindung mit § 4 der Hauptsatzung der Stadt Gotha fi nden am Donnerstag, dem 24.01.2013, 18.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Uelleben und dem 31.01.2013 von 17.30 – ca. 19.00 Uhr in der Aula des Kinder- und Jugendtreffs „Big Palais“, Schäferstraße 10 in Gotha statt.

Tagesordnung:

1. Information des Oberbürgermeisters

2. Beantwortung von Anfragen Gothaer Bürgerinnen und Bürger Einwohner des Ortsteils Uelleben können ihre Fragen bis spätestens 21.01. und Einwohner der Stadt Gotha können Anfragen bis späte- stens zum Dienstag, dem 29.01.2013 schriftlich bei der Stadtverwal- tung Gotha, Büro des Oberbürgermeisters, Hauptmarkt 1, 99867 Go- tha einreichen. Anfragen können auch per E-Mail an ob-assistentin@

gotha.de oder per Fax an 03621/222 245 gesandt werden.

gez. Kreuch Oberbürgermeister

Amtliche Bekanntmachung

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Volkspark-Stadion Gotha“ bringt die nachfolgend abgedruckte Haushaltssatzung für das Jahr 2013 zur Veröffentlichung:

HAUSHALTSSATZUNG 2013

Zweckverband „Volkspark-Stadion Gotha“

Aufgrund der §§ 36 und 37 des Gesetzes über die Kommunale Gemein- schaftsarbeit vom 11. Juni 1992 in Verbindung mit der Kommunalord- nung – ThürKO – vom 16. August 1993 in der Fassung der Neubekannt- machung vom 28.01.2003 hat der Zweckverband „Volkspark-Stadion Gotha“ folgende Haushaltssatzung erlassen:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan 2013 wird hiermit festgesetzt.

Er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 220.900 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 0 € ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaß- nahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3

Es werden keine Verpfl ichtungsermächtigungen festgesetzt.

§ 4

Der Umlageschlüssel der Verbandsmitglieder richtet sich nach § 16 der Verbandssatzung:

Betriebskostenumlage gesamt: 196.000 € davon 50 % Stadt Gotha: 198.000 € 50 % Landkreis Gotha: 198.000 €

§ 5

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haus- haltsplan werden nicht festgesetzt.

§ 6

Der Stellenplan wird in der Fassung der Anlage neu festgesetzt.

§ 7

Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2013 in Kraft.

Gotha, den 28.11.2012 K. Gießmann

Verbandsvorsitzender

Beschluss- und Genehmigungsvermerk

1. Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Volkspark-Stadion Gotha“ hat am 18. Oktober 2012mit Beschluss 05/2012 der Haus- haltssatzung für das Jahr 2013 mit ihren Anlagen einstimmig zugestimmt.

Mit Beschluss 06/2012 wurde dem Finanzplan 2012 – 2016 einstimmig zugestimmt.

Mit Beschluss 07/2012 wurde dem Investitionsplan 2012 – 2016 einstimmig zugestimmt.

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Schreiben vom 27.11.2012, AZ 240.3-1512-001/13-GTH, die Haushaltssatzung 2013 rechtsaufsichtlich bestätigt und die vorzeitige Bekanntmachung ge- mäß § 21 Abs. 3, Satz 3 ThürKO ausdrücklich zugelassen.

3. Der Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 07. Dezember 2012 bis 23. Dezember 2012 in der Finanzverwaltung der Stadt Gotha, Neues Rathaus, Zimmer 226 zu den Sprechzeiten öffentlich aus.

(4)

Seite 4 · Rathaus-Kurier · Nr. 12/2012 · 20. Dezember 2012 Amtlicher Teil

Bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres steht der Haushaltsplan zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes zur Verfügung (§ 57 Abs. 3 Satz 3 und 4 ThürKO).

Bekanntmachung der Beschlüsse

aus der 42. Verbandsversammlung des Zweckver- bandes „Volkspark-Stadion Gotha“ am 18.10.2012

Wir weisen darauf hin, dass die Haushaltssatzung nach ihrer Veröffent- lichung für zwei Wochen zur Einsichtnahme in der Finanzverwaltung der Stadtverwaltung Gotha ausliegt.

Beschluss Nr. 04/2012 – Feststellung der Jahresrechnung 2011 und Entlastung des Verbandsvorsitzenden

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes beschließt:

Auf der Grundlage des § 36 des Gesetzes über die Kommunale Gemein- schaftsarbeit in Verbindung mit § 80 Abs.3 ThürKO wird die Jahresrech- nung 2011 festgestellt und Entlastung erteilt.

Beschluss Nr. 05/2012 – Haushaltssatzung des Zweckverbandes

„Volkspark-Stadion Gotha“ für das Jahr 2013

Der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2013 wird zugestimmt.

Beschluss Nr. 06/2012 – Finanzplan des Zweckverbandes „Volkspark- Stadion Gotha“ für die Jahre 2012 bis 2016

Dem Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2016 wird zugestimmt.

Beschluss Nr. 07/2012 – Investitionsplan des Zweckverbandes

„Volkspark-Stadion Gotha“ für die Jahre 2012 bis 2016 Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes beschließt:

Dem Investitionsplan für die Jahre 2012 bis 2016 wird zugestimmt.

Amtliche Bekanntmachung

Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Entwurf Bebauungsplan Nr. 72 „Wohnsiedlung am Heutalsweg Der Stadtrat der Stadt Gotha hat in seiner Sitzung am 28.11.2012 den Be- schluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 72 „Wohnsiedlung am Heutalsweg“ gebilligt und zur öffentlichen Auslegung beschlossen.

Der Entwurf es Bebauungsplanes Nr. 72 bestehend aus Teil A Planzeich- nung mit Festsetzungen und Teil B Begründung mit Grünordnungsplan liegen zur Einsicht

vom 02.01.2013 bis 04.02.2013

im Stadtplanungsamt, Neues Rathaus, Ekhofplatz 24, 99867 Gotha, während der Dienstzeiten

Montag, Dienstag, Mittwoch von 8 – 16 Uhr

Donnerstag von 8 – 18 Uhr

Freitag von 8 – 12 Uhr

öffentlich aus.

Alle öffentlich ausliegenden Unterlagen sind auch auf der Internetseite der Stadt Gotha unter www.gotha.de > Stadtplanung> Bebauungs- pläne – einzusehen.

Stellungnahmen können während dieser Frist mündlich oder schriftlich beim Stadtplanungsamt vorgebracht werden.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Be- schlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungs- gerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Bekanntmachung der Beschlüsse

aus dem öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates der Stadt Gotha vom 28.11.2012

Wir möchten darauf hinweisen, dass die in den Beschlüssen aufge- führten Anlagen, sofern sie nachfolgend nicht mit veröffentlicht sind, während der üblichen Sprechzeiten der Stadtverwaltung im jeweiligen Fachamt eingesehen werden können.

B 448/12 – Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds – Fernwärme- stadtwerke Gotha GmbH

Der Stadtrat der Stadt Gotha beschließt:

Gemäß § 26 Abs. 2, Nr. 14 ThürKO entsendet der Stadtrat der Stadt Go- tha, als Ersatz für den aus kommunalem Dienst ausgeschiedenen bishe- rigen Aufsichtsratsvorsitzenden, mit Wirkung zum 01. Januar 2013 Frau Beigeordnete Marlies Mikolajczak als Aufsichtsratsvorsitzende in den Aufsichtsrat der Fernwärmestadtwerke Gotha GmbH.

B 449/12 – Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds – Bestattungsin- stitut Gotha GmbH

Gemäß § 26 Abs. 2, Nr. 14 ThürKO entsendet der Stadtrat der Stadt Go- tha, als Ersatz für den aus kommunalem Dienst ausgeschiedenen bishe- rigen Aufsichtsratsvorsitzenden, mit Wirkung zum 01. Januar 2013 Frau Beigeordnete Marlies Mikolajczak als Aufsichtsratsvorsitzende in den Aufsichtsrat der Bestattungsinstitut Gotha GmbH.

B 450/12 – Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds – Thüringerwald- bahn und Straßenbahn Gotha GmbH

Gemäß § 26 Abs. 2, Nr. 14 ThürKO entsendet der Stadtrat der Stadt Go- tha, als Ersatz für den aus kommunalem Dienst ausgeschiedenen bishe- rigen Aufsichtsratsvorsitzenden, mit sofortiger Wirkung Herrn Bürger- meister Klaus Schmitz-Gielsdorf in den Aufsichtsrat der Thüringerwald- bahn und Straßenbahn Gotha GmbH.

B 462/12 – Beitritt zum Zweckverband „Kommunaler Energiezweck- verband Thüringen (KET)“

Der Stadtrat stimmt dem Beitritt zum Zweckverband „Kommunaler En- ergiezweckverband Thüringen (KET)“ auf der Grundlage der Verbands- satzung vom 15.10.2012 (siehe Anlage 1) zu. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Schritte durchzuführen.

Anlage 1: Verbandssatzung vom 15.10.2012

B 453/12 – Wahlentschädigungssatzung (Neufassung 2012)

Der Stadtrat der Stadt Gotha beschließt die als Anlage 1 beigefügte Wahlentschädigungssatzung.

Anlage 1: Satzungstext

B 463/12 – Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Gotha

Der Stadtrat der Stadt Gotha beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Gotha.

(5)

Amtlicher Teil Rathaus-Kurier · Nr. 12/2012 · 20. Dezember 2012 · Seite 5

Amtlicher Teil Rathaus-Kurier · Nr. 12/2012 · 20. Dezenber 2012 · Seite 5

Anlage 1: Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Gotha

B 464/12 – Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertagesein- richtungen in der Stadt Gotha

Der Stadtrat der Stadt Gotha beschließt die als Anlage 1 beigefügte Ge- bührensatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Gotha.

Anlage 1: Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertageseinrich- tungen in der Stadt Gotha

B 438/12 – Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 91 Wohn- gebiet Weinberg – Gotha-Siebleben und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

1 Hiermit wird für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Geltungs- bereich die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 91 Wohnge- biet Weinberg – Gotha-Siebleben gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

2 Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Gemarkung Go- tha, Flur 36, Flst. 802, 802/18, Teilfl äche 805/18; Flur 38, Flst.

462/2,Teilfl äche 461/3 und Flur 39, Flst. 596 mit einer Fläche von ca. 5 ha.

3 Es wird beschlossen, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem.

§ 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

4 Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Trä- ger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen und diese zur Äußerung, auch im Hinblick auf Umfang und Detaillierung der Umweltprüfung, aufzufordern.

5 Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Anlage 1: Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 91 Wohngebiet Wein- berg – Gotha-Siebleben

B 445/12 – Beschluss über die Abwägung der öffentlichen und privaten Belange zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet

„Photovoltaikpark Oststraße 16 – Svedex-Altwerk“ gem. §§ 1 Abs. 7 und 1a Abs. 2 Satz 3 BauGB

Die während der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trä- ger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB i. V. m.

§ 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Sondergebiet (SO) „Photo- voltaikpark Oststraße 16 – Svedex-Altwerk“ der Stadt Gotha vorgebrach- ten Stellungnahmen hat der Stadtrat geprüft und in die Abwägung ein- gestellt.

Im Ergebnis der Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen der Behör- den und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. Abwägungsproto- koll kommt der Stadtrat zu folgendem Ergebnis:

01 Die in den Stellungnahmen des Landratsamtes Gotha, der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie, des Thüringer Landesberg- amtes, des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation, des Straßenbauamtes Mittelthüringen, der Tauber Delaborierung, der Deutschen Telekom AG, der GDMcom mbH, des Wasser- und Abwas- serzweckverbandes Gotha und Landkreisgemeinden, der TEN Thü- ringer Energienetze GmbH, der Stadtwerke Gotha und der Stadtver- waltung Gotha – Feuerwehr – gegebenen Anregungen und Hinweise werden berücksichtigt und im Rahmen des weiteren Planverfahrens beachtet.

02 Die in den Stellungnahmen des Thüringer Landesverwaltungs- amtes gegebenen Anregungen und Hinweise werden teilweise berücksichtigt bzw. im Rahmen des weiteren Planverfahrens beachtet.

03 Der in der Stellungnahme der Gemeinde Hörsel gegebene Hinweis wird nicht beachtet.

04 Die Änderungen und Ergänzungen sind in das Satzungsexemplar ein- zuarbeiten.

05 Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über das Ergebnis der Abwägung zu informieren.

Anlage 1: Abwägungsprotokoll (S. 1 – 35)

B 446/12 – Billigung Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet „Photovoltaikpark Oststraße 16 – Sve- dex-Altwerk“ gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB

01 Der Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet „Photovoltaikpark Oststraße 16 – Svedex-Altwerk“

wird gebilligt.

B 447/12 – Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungs- plan Sondergebiet „Photovoltaikpark Oststraße 16 – Svedex-Altwerk“

gem. §§ 10 Abs.1 und 12 BauGB Der Stadtrat der Stadt Gotha beschließt:

01 Aufgrund der §§ 10 Abs. 1 und 12 BauGB in der Fassung der Bekannt- machung vom 23. September 2004 (BGBl. S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509), in Ver- bindung mit § 83 der Thüringer Bauordnung (ThürBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 2004 (GVBl. S. 349), zuletzt ge- ändert durch Gesetz vom 23. Mai 2011 (GVBl. S. 85) sowie des Planes zur Durchführung des Vorhabens und der Erschließungsmaßnahmen (Vorhaben- und Erschließungsplan), der vom Vorhabenträger mit der Stadt Gotha abgestimmt wurde, beschließt der Stadtrat der Stadt Go- tha den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet „Photo- voltaikpark Oststraße 16 – Svedex-Altwerk“, bestehend aus der Plan- zeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) und dem Vorhaben- und Er- schließungsplan (Teil C) in der Fassung Oktober 2012 als Satzung.

02 Die Begründung in der Fassung Oktober 2012 wird gebilligt.

03 Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet „Photovoltaikpark Oststra- ße 16 – Svedex-Altwerk“, sowie die dem Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes angepasste Berichtigung des Flä- chennutzungsplans bekanntzumachen.

Anlage 1: vorhabenbezogener Bebauungsplan Sondergebiet „Photovol- taikpark Oststraße 16 – Svedex-Altwerk“

B 461/12 – Vertrag zur Regelung der Übernachtung der Teilnehmer der 50. Europeade in Gotha 2013

den Vertrag zur Regelung der Übernachtung der Teilnehmer der 50. Europeade in Gotha 2013

Anlage: Mietvertrag Stadt Gotha/Thüringer Landestrachtenverband e. V.

B 454/12 – Grundhafter Ausbau der Stielerstraße sowie eines Teilab- schnittes der Bebelstraße einschließlich der Kreuzung Stieler-/Be- bel-/Mozartstraße in Gotha

1. Die Baumaßnahme grundhafter Ausbau der Stielerstraße mit Geh- weganschlüssen an die Enckestraße sowie eines Teilabschnittes der Bebelstraße einschl. der Kreuzung Stieler-/Bebel-/Mozartstraße mit zugehöriger LSA wird nach beiliegendem Ausbauprogramm ausge- führt.

2. Die Baukosten auf der Grundlage der Kostenschätzung betragen für die Maßnahme ca. 450.000,00 € brutto. Die Ausführung der Baumaß- nahme kann erst erfolgen, wenn die Finanzierung gesichert ist. Das bedeutet, dass eine Bauausführung frühestens 2015 möglich ist.

Anlage 1: Ausbauprogramm – Lageplan Variante 1

B 456/12 – Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 55 A „Son- dergebiet Kreiskrankenhaus“

01 Hiermit wird für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbe- reich die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 55 A „Sondergebiet Kreiskrankenhaus“ mit einer Fläche von ca. 10,3 ha gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

02 Es wird beschlossen, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem.

§ 3 Abs.1 BauGB durchzuführen.

03 Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Anlage 1: Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 55 A „Sondergebiet Kreis- krankenhaus“

(6)

Seite 6 · Rathaus-Kurier · Nr. 12/2012 · 20. Dezember 2012 Amtlicher Teil

B 457/12 – Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Gotha zum Ent- wurf des Bebauungsplanes Wohngebiet „Wiesengasse“ in Emleben Der Stadtrat der Stadt Gotha beschließt:

Die als Anlage beigefügte Stellungnahme der Stadt Gotha vom 28.11.2012 zum Entwurf des Bebauungsplanes Wohngebiet „Wiesen- gasse“ in Emleben wird vom Stadtrat befürwortet.

Anlage: Stellungnahme vom 28.11.2012

B 458/12 – Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebau- ungsplanes Nr. 72 „Wohnsiedlung am Heutalsweg“

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 72 „Wohnsiedlung am Heutals- weg“, bestehend aus Teil A Planzeichnung mit Festsetzungen und Teil B Begründung, werden in der Fassung vom Oktober 2012 gebilligt.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 72 „Wohnsiedlung am Heu- talsweg“, bestehend aus Teil A Planzeichnung mit Festsetzungen und Teil B Begründung, werden in der Fassung vom Oktober 2012 öffent- lich ausgelegt.

3. Die Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu benach- richtigen.

Anlagen: Bebauungsplan Nr. 72 – Planzeichnung mit Festsetzungen – Begründung

B 431/12 – Beschaffung von stationären Geschwindigkeitsmessanlagen Der Stadtrat der Stadt Gotha beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, an verschiedenen Messpunkten stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen nach Maßgabe der in Anlagen 1 und 2 dieser Beschlussvorlage dargestellten Variante 2 zu beschaffen.

B 459/12 – Fördermittelbeantragung 2013 für das Sanierungsgebiet

„Altstadt Gotha“

Es werden für das Jahr 2013 folgende Fördermittel beantragt:

01 Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ – Erhal- tungsgebiet „Altstadt“

– förderfähige Gesamtkosten 1.530.500 € – davon Kommunalanteil (20 %) 306.100 €

02 Bund-Länder-Programm „Städtebauförderung“ – Sanierungsgebiet

„Altstadt Gotha“

– förderfähige Gesamtkosten 87.800 € – davon Kommunalanteil (33,3 %) 29.300 €

03 Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“ – Aufwertung – förderfähige Gesamtkosten 210.000 €

– davon Kommunalanteil (33,3 %) 70.000 € Anlage 1: Programmaufstellung

Gotha, den 30.11.2011 gez. Kreuch

Oberbürgermeister

Bekanntmachung der Beschlüsse

aus dem öffentlichen Teil der Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 22.11.2012 und des Hauptausschusses vom 26.11.2012 und vom 10.12.2012 Wir möchten darauf hinweisen, dass die in den Beschlüssen aufge- führten Anlagen, sofern sie nachfolgend nicht mit veröffentlicht sind, während der üblichen Sprechzeiten der Stadtverwaltung im jeweiligen Fachamt eingesehen werden können.

FA 044/12 – Bestätigung überplanmäßiger Ausgaben für die Haus- haltsstelle 3200.9400 – Umbau und Sanierung des Herzoglichen Mu- seums Gotha

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Gotha be- schließt:

1. Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss bewilligt überplan- mäßige Ausgaben in Höhe von 104.329,00 € zu Gunsten der HH-Stel- le 3200.9400 Umbau und Sanierung des Herzoglichen Museums in Gotha, Parkallee 15.

2. Diese Mittel sind für die weiteren Sanierungsmaßnahmen erforder- lich.

3. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 3200.3470 – Einnahmen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen.

HA 168/12 – Zuschlagserteilung zur 1. Nachtragsvereinbarung zum Bauvorhaben Erweiterung und Sanierung Stadt-Bad Gotha, Los 25.1 – Außenanlagen (VOB-OV-602/12/022)

Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Gotha beschließt den Zu- schlag für die Nachtragsvereinbarung Nr. 1 für zum Bauvorhaben Erwei- terung und Sanierung Stadt-Bad Gotha, Bohnstedtstraße 6, 99867 Go- tha/ Los 25.1 – Außenanlagen an die Firma Landschaftsbau Erfurt Si- monsen & Montag GmbH & Co. KG, Augustenburger Straße 5 aus 99094 Erfurt-Bischleben mit einer geprüften Angebotssumme in Höhe von 22.553,05 EUR (incl. 19 % MwSt. und 4 Prozent Preisnachlass ohne Be- dingungen) zu erteilen.

HA 169/12 – Zuschlagserteilung für die 2. Nachtragsvereinbarung zum Bauvorhaben Umbau und Sanierung Herzogliches Museum, Parkallee 15, 99867 Gotha / Los 4 Parkettarbeiten (VOB-OV-602/11/054) Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Gotha beschließt, den Zu- schlag für die

2. Nachtragsvereinbarung zum Bauvorhaben Baumaßnahme Umbau und Sanierung Herzogliches Museum, Parkallee 15, 99867 Gotha / Los 4 Parkettarbeiten an die Firma Parkett und Fußböden Thomas Salewski, Kindleber Straße 132, 99867 Gotha mit einer geprüften Angebotssum- me in Höhe von 104.915,16 EUR (incl. 19 % MwSt.) zu erteilen.

HA 170/12 – Zuschlagserteilung zum Bauvorhaben Umbau und Sanie- rung Herzogliches Museum, Parkallee 15 in 99867 Gotha / Los 15 Ma- lerarbeiten (VOB-OV-602/12/095)

Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Gotha beschließt den Zu- schlag für das Bauvorhaben Umbau und Sanierung Herzogliches Muse- um, Parkallee 15 in 99867 Gotha / Los 15 Malerarbeiten an die Firma Wil- li Möller GmbH, Sonnenhang 12 aus 36205 Sontra mit einer geprüften An- gebotssumme von 352.092,44 EUR (inkl. 19 % MwSt.) zu erteilen.

HA 171/12 – Zuschlagserteilung zur Baumaßnahme Perthes Forum Go- tha, Sanierung und Umnutzung des Verlagsgebäudes zum zentralen Depot- und Archivgebäude / Los 031-00 – Metallbau – Öffnungsele- mente Fassaden (VOB-OV-602/12/090)

Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Gotha beschließt, den Zuschlag für die Baumaßnahme Perthes Forum Gotha, Justus-Perthes- Straße 1 – 9, 99867 Gotha / Sanierung und Umnutzung des Verlags- gebäudes zum zentralen Depot- und Archivgebäude / Los 031-00 – Me- tallbau – Öffnungselemente Fassaden an die Firma Grau Metallbau UG, Gewerbestraße 9 aus 07806 Neunhofen mit einer geprüften Angebots- summe in Höhe von 138.744,12 EUR (inkl. 19 % MwSt.) zu erteilen.

HA 172/12 – Zuschlagserteilung zur Baumaßnahme Perthes Forum Go- tha, Sanierung und Umnutzung des Verlagsgebäudes zum zentralen Depot- und Archivgebäude / Los 053-02 – Starkstromanlagen (VOB- OV-602/12/092)

Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Gotha beschließt, den Zu- schlag für die Baumaßnahme Perthes Forum Gotha, Justus-Perthes- Straße 1 – 9, 99867 Gotha / Sanierung und Umnutzung des Verlagsge- bäudes zum zentralen Depot- und Archivgebäude / Los 053-02 – Stark- stromanlagen an die Firma EBA Elektro- und Beleuchtungsanlagen GmbH, Straße der Jugend 27 aus 06556 Artern mit einer geprüften An- gebotssumme in Höhe von 1.129.448,41 EUR (inkl. 19 % MwSt. und einem Nachlass ohne Bedingungen in Höhe von 5 %) zu erteilen.

HA 173/12 – Zuschlagserteilung zur Baumaßnahme Perthes Forum Go- tha, Sanierung und Umnutzung des Verlagsgebäudes zum zentralen Depot- und Archivgebäude / Los 053-03 – Schwachstromanlagen (VOB-OV-602/12/093)

Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Gotha beschließt, den Zu- schlag für die Baumaßnahme Perthes Forum Gotha, Justus-Perthes-

(7)

Amtlicher Teil Rathaus-Kurier · Nr. 12/2012 · 20. Dezember 2012 · Seite 7

Nichtamtlicher Teil

Straße 1 – 9, 99867 Gotha / Sanierung und Umnutzung des Verlagsge- bäudes zum zentralen Depot- und Archivgebäude / Los 053-03 – Schwachstromanlagen an die Firma Michael Becker Sicherheitstechnik GmbH, Am Fliegerhorst 3 aus 99947 Bad Langensalza mit einer geprüf- ten Angebotssumme in Höhe von 560.534,86 EUR (inkl. 19 % MwSt.) zu erteilen.

HA 174/12 – Zuschlagserteilung zur Baumaßnahme Perthes Forum Go- tha, Sanierung und Umnutzung des Verlagsgebäudes zum zentralen Depot- und Archivgebäude / Los 006 – Sanitär (VOB-OV-602/12/094) Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Gotha beschließt, den Zu- schlag für die Baumaßnahme Perthes Forum Gotha, Justus-Perthes- Straße 1 – 9, 99867 Gotha / Sanierung und Umnutzung des Verlagsge- bäudes zum zentralen Depot- und Archivgebäude / Los 006 – Sanitär an die Firma Gerald Käppler, Gothaer Straße 4 aus 99958 Gräfentonna mit einer geprüften Angebotssumme in Höhe von 513.184,87 EUR (inkl. 19 % MwSt.) zu erteilen.

HA 175/12 – Zuschlagserteilung für die 4. Nachtragsvereinbarung zum Bauvorhaben Erweiterung und Sanierung Stadt-Bad Gotha, Los 19 – Sanitär- und Heizungstechnik (VOB-OV-602/12/084)

Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Gotha beschließt, den Zu- schlag für die

4. Nachtragsvereinbarung zum Bauvorhaben Erweiterung und Sanie- rung Stadt-Bad Gotha, Bohnstedtstr. 6, 99867 Gotha/Los 19 – Sanitär- und Heizungstechnik an die Firma Limprecht & Sohn GmbH, Seeberg- straße 29 aus 99867 Gotha mit einer geprüften Angebotssumme in Hö- he von 33.312,68 EUR (inkl. 19 % MwSt.) zu erteilen.

HA 176/12 – Zuschlagserteilung zur Baumaßnahme Perthes Forum Go- tha, Sanierung und Umnutzung des Verlagsgebäudes zum zentralen Depot- und Archivgebäude / Los 004 – Wärme- und Kältetechnische Anlagen (VOB-OV-602/12/091)

Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Gotha beschließt den Zu- schlag für die Baumaßnahme Perthes Forum Gotha, Justus-Perthes-Stra-

SPD – B’90 / Die Grünen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Gotha,

schon wieder geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende und lädt uns ein zu einem Rück- und Aus- blick.

Was bleibt uns vom vergangenen Jahr 2012 besonders in Erinnerung? Sicher fällt die Ant- wort darauf individuell ganz verschieden aus.

Aber es gab einige Ereignisse in unserer Hei- matstadt, die uns alle bewegt haben.

Das Jahr begann mit leidenschaftlichen Dis- kussionen über das Für und Wider eines neuen Einkaufszentrums an der Gartenstraße. In- zwischen hat das Ringen der vielfältigen Mei- nungen zu einer in unserer jüngeren Geschich- te einmalig intensiven Bürgerbeteiligung geführt. Viele Menschen unserer Heimatstadt haben sich an der Planung des Einkaufszen- trums beteiligt. Eine kreative Entwicklung auf die wir stolz sein können!

Uns alle bewegt hat auch die Wahl unseres Oberbürgermeisters. Mit überwältigender Mehrheit wurde Knut Kreuch von seinen Go- thaerinnen und Gothaern im Amt bestätigt.

Und unsere Stadtratsfraktion wird ihn beim Regieren tatkräftig unterstützen!

Das wichtigste Ereignis im Bereich Wirt - schaft: Im November weihte ENERCON, der größte deutsche Hersteller von Windkraft- anlagen, sein neues Bildungs- und Ser - vice-Center in Gotha offi ziell ein. Neben der Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze ist in diesem Zusammenhang besonders zu er- wähnen, dass jedes Jahr einige Tausend Schulungsteilnehmer in unsere Stadt kommen, die auch Gastronomie und Handel bele- ben werden.

Wir alle wissen, dass zurzeit die öffentlichen Mittel knapp sind. Deshalb wächst die Bedeu- tung des ehrenamtlichen Engagements. Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger sind auf sport- lichem, kulturellem und sozialem Gebiet eh- renamtlich tätig. Sie gewährleisten damit interessantes und abwechslungsreiches Leben in den verschiedenen Vereinen unserer Stadt.

Dafür möchte ich an dieser Stelle ein großes Dankeschön sagen.

Lassen Sie mich nun einen Blick voraus auf das neue Jahr 2013 werfen. Da gibt es ein Er- eignis, auf das ich mich ganz besonders freue: die 50. Europeade wird im Sommer bei uns in Gotha stattfi nden. Wir alle können uns freuen auf ein Fest voller Lebensfreude mit singenden und tanzenden jugendlichen Be- suchern aus ganz Europa, das unsere Heimat-

stadt in den Fokus des Kontinents rücken wird. Lassen Sie uns als gute Gastgeber diese Tage „adeln“ – getreu unserem Motto „Go- tha adelt“!

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Go- tha, im Namen aller Mitglieder der Fraktion

„SPD – Bündnis’90 / Die Grünen“ wünsche ich Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und fried- volle Stunden und Tage der Entspannung mit Ihren Lieben. Für das neue Jahr 2013 wün- schen wir Ihnen Gesundheit, Optimismus und das Gelingen Ihrer Vorsätze. Nutzen Sie die Ta- ge zum Ende des Jahres, um dafür Kraft zu schöpfen!

Ihr

Matthias Stender

Fraktionsvorsitzender „SPD – B’90 / Die Grünen“

– Ende des Amtlichen Teils – ße 1 – 9, 99867 Gotha / Sanierung und Umnutzung des Verlagsgebäudes zum zentralen Depot- und Archivgebäude / Los 004 – Wärme- und Kälte- technische Anlagen an die Firma Gerald Käppler GmbH, Gothaer Straße 4 aus 99958 Gräfentonna mit einer geprüften Angebotssumme in Höhe von 1.051.791,19 EUR (inkl. 19 % MwSt.) zu erteilen.

HA 177/12 – Zuschlagserteilung für die 1. Nachtragsvereinbarung zum Bauvorhaben Ersatzneubau Flutgrabenbrücke im Zuge des Hersdorf- platzes in Gotha (VOB-ÖA-661/10/105)

Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Gotha beschließt, den Zu- schlag für die 1. Nachtragsvereinbarung zum Bauvorhaben Ersatzneu- bau Flutgrabenbrücke im Zuge des Hersdorfplatzes in Gotha einschl. Er- richtung eines provisorischen Kreisverkehrsplatzes/Ingenieurbau, Stra- ßenbau, Gleisbau, Kanalbau, Abbruch Alttankstelle, Ersatzmaßnahmen an die Firma STRABAG AG Direktion Thüringen/Nordhessen Gruppe Go- tha, Gleichenstraße 28 aus 99867 Gotha mit einer geprüften Angebots- summe in Höhe von 388.784,94 EUR (inkl. 19 % MwSt. und 4 Prozent Preisnachlass ohne Bedingungen) zu erteilen.

HA 178/12 – Zuschlagserteilung für die 3. Nachtragsvereinbarung zum Bauvorhaben Umbau und Sanierung Herzogliches Museum Gotha/

Los 8 – Zimmerer- und Dämmarbeiten (VOB-OV-602/12/029) Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Gotha beschließt den Zu- schlag für die

3. Nachtragsvereinbarung zum Bauvorhaben Umbau und Sanierung Herzogliches Museum Gotha, Parkallee 15 in 99867 Gotha/ Los 8 – Zim- merer- und Dämmarbeiten, an die Firma DHR Gleichberge GmbH, Feld- straße 3 aus 98631 Römhild mit einer geprüften Angebotssumme in Hö- he von 57.200,00 EUR (inkl. 19 % MwSt.) zu erteilen.

Gotha, den 12.12.2012

Grußworte der Fraktionen im Gothaer Stadtrat

(8)

Seite 8 · Rathaus-Kurier · Nr. 12/2012 · 20. Dezember 2012 Nichtamtlicher Teil

CDU

Liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Hei- matstadt Gotha,

die Adventszeit hat begonnen – sie ist die Zeit der Vorbereitungen auf Weihnachten; für viele Menschen die schönste Zeit im Jahr. Advent gilt auch als die stillste Zeit im Jahr. Doch wenn man sich umschaut, hat man das Gefühl, als hasteten wir Menschen durch die Straßen, von einem Geschäft zum anderen, alle sind mehr gestresst, als das ganze Jahr über; Lärm und Hektik greift um sich – Weihnachten steht vor der Tür! Doch eigentlich wünschen wir uns, dass es auch anders geht, dass man sich besinnt auf das Wichtige im Leben. Der latei- nische Name „Advent“ bedeutet „Ankunft“.

Ich wünsche uns allen, dass wir wieder dahin ankommen, uns mehr Freude und Frohsinn zu schenken, ehrwürdiger miteinander umzuge- hen und nicht nur in der Weihnachtszeit nach Ruhe, Geborgenheit, Entspannung, Harmonie und Lichterglanz zu suchen.

Jeder hat in seiner Familie seine eigenen Ad- vents- und Weihnachtstraditionen und ganz persönlichen Rituale, sei es das Dekorieren des Adventskranzes, das Adventssingen, das Backen der Christstollen und natürlich das Schmücken des Weihnachtsbaumes. Aber auch das Aufstellen von Weihnachtskrippen ist ein aussagekräftiges Symbol für das Weih- nachtsfest – es ist das Motiv der Darstellung der Geburt Jesu und ist der Name für alle bild- haften Darstellungen der Weihnachtsge- schichte. Dank der KulTourStadt Gotha kön-

nen in einer Ausstellung über 100 Weihnachts- krippen aus verschiedenen Ländern im Kunst- Haus Gotha besichtigt werden. Nehmen Sie sich die Zeit dafür und schauen Sie sich diese Ausstellung einmal an, so können Sie sich wahrlich auf Weihnachten einstimmen. Oder Sie nutzen den „Siebleber Krippenweg“, wo Sie an 20 verschiedenen Stationen in Woh- nungs- und Schaufenstern Krippen und deren Geschichte betrachten können.

Hinter uns allen liegt ein ereignisreiches Jahr;

viele neue Herausforderungen und Ideen und deren Umsetzung stehen für das neue Jahr 2013 in Verbindung mit dem Doppelhaushalt 2014 an und das bei einer sehr bescheidenen Haushaltslage. Deshalb müssen wir mit Hoch- druck daran arbeiten, die Wirtschaftskraft in unserer Stadt weiter zu steigern, so z. B. durch eine schnelle Umsetzung der Baurechtschaf- fung in der Erweiterung des Gewerbegebietes Gotha-Süd, damit schaffen wir auch neue Ar- beitsplätze für unsere Bürger. Die Stärkung unserer schönen Innenstadt liegt uns ebenso am Herzen, wie die Zusammenarbeit mit den Gothaer Sport- u. a. Vereinen. Wir wollen die weitere aktive Einbeziehung unserer Senioren sowie die Schaffung von Voraussetzungen für das Wohlfühlen und Ansiedeln junger Fami- lien in unserer Stadt voranbringen. Dafür war auch das aktive Ringen um eine noch verträg- liche Erhöhung der Gebühren für Kinderein- richtungen notwendig. Auch ist die begon- nene aktive Beteiligung der Bürger in „Plan- werkstätten“ weiter zu forcieren.

Ein Höhepunkt für uns alle wird im kommenden Jahr die Eröffnung des für Gotha einma-

ligen Badobjektes sein, worauf wir uns alle freuen können – auch wenn als Wermutstrop- fen die Verlängerung der Bauzeit und die Erhö- hung der Baukosten aus vielerlei Gründen zu Buche stehen. Auf die Einhaltung von ermit- telten Baukosten für alle Bauobjekte ist nicht nur wegen der prekären Haushaltslage durch uns Stadträte künftig mehr Priorität zu legen.

Vielfältig sind die Grüße zum Weihnachtsfest.

Die Botschaft zu Weihnachten sagt uns allen, die Achtung vor den Mitmenschen zu be- wahren. Die Botschaft sagt uns aber auch, Danke zu sagen für das unermüdliche ehren- amtliche und soziale Engagement vieler Men- schen, welches sich positiv auf das Leben in unserer Stadt Gotha auswirkt. Arbeiten Sie mit uns gemeinsam weiter daran, es wird sich lohnen, unser Gotha weiter ein Stück leben- diger und lebens- und liebenswerter zu gestalten. Auch danke ich ganz besonders den- jenigen, die sich nicht nur um Weihnachten für Schwache, Kranke und auch Benachteiligte einsetzen; sie verdienen Vertrauen und Wert- schätzung.

Im Namen aller Mitglieder der CDU-Stadtrats- fraktion wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest sowie für Sie und uns alle viel Kraft, Zuversicht, Gesundheit, gute Entscheidungen, Erfolg und den nötigen Optimismus für das vor uns lie- gende Jahr 2013 in Frieden.

Herzlichst, Ihre Kerstin Götze-Eismann Fraktionsvorsitzende CDU

Die Linke

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Nun wieder geht ein Jahr zu Ende. Wieder blicken wir auf das Geschehene und auf das Voll- brachte zurück. Als Fraktionschef der Linken im Stadtrat Gotha, könnte ich jetzt über erreichte Ziel, verlorene Anträge oder Zukunfts- visionen schreiben. Ich soll (möchte) aber ein Grußwort an die Bürger der Stadt Gotha und die Leser des Rathauskuriers schreiben. Der Höhepunkt für die Stadt und für uns als Politi- ker war sicher die Wahl des Oberbürgermei- sters in diesem Frühjahr. Die Menschen haben mit überwältigender Mehrheit dem alten Oberbürgermeister wieder ihre Stimme gegeben und haben ihm den Auftrag erteilt weiter

so zu entscheiden wie bisher, haben ihm aber auch die Verantwortung gegeben, dass er in ihrem Interesse, im Interesse der Stadt han- deln soll und muss.

Bemerkenswert für uns als Linksfraktion waren die vielen Veranstaltungen und Interes- senbekundungen mit Bürgerbeteiligung.

Mein Gruß und Dank gilt daher besonders den Menschen, die sich zu wichtigen Themen wie Stadtentwicklung, Gebührenentscheide und Bürgerbegehren eingebracht und geäu- ßert haben. Mit diesem Engagement konnten viele Entscheidungen von Stadtverwaltung und Stadtrat neu überdacht und zu vernünf- tigen Lösungen gebracht werden. Noch ste- cken wir in den Kinderschuhen, was Bürger- beteiligung bedeutet und wir werden auch noch an vielen behördlichen Hürden schei-

tern, aber ich sehe wieder Hoffnung für die di- rekte Demokratie. Daher wünsche ich mir für das nächste Jahr von Ihnen, liebe Mitbürge- rinnen und Mitbürger, mischen Sie sich in das politische Geschehen ein, prüfen Sie Ihre

„Volksvertreter“ in den Gemeinderäten an ihren Entscheidungen und lassen Sie Ihre Ideen und Vorschläge in der Arbeit der Stadträte wiederfi nden.

Ich wünsche Ihnen erholsame und gesunde Feiertage, einen guten Rutsch ins neue Jahr und eine gute, konstruktive Zusammenarbeit für das nächste Jahr.

Bernd Fundheller

Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke

Freie Wählergemeinschaft Gotha

Liebe Gothaer Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Es ist wieder soweit, wir stehen am Ende eines ereignisreichen Jahres und schauen zurück. Die Sorgen, die uns mit Blick auf Wirtschafts- und Finanzkrisen bewegt haben, sind noch nicht ganz verfl ogen, aber es ist für uns hier in Gotha, Gott sei dank, doch

nicht ganz so dramatisch gekommen wie be- fürchtet.

Allerdings sind die Möglichkeiten als Stadtrat gestalten zu können immer kleiner geworden.

Erstmals werden wir in diesem Jahr keinen Haushalt für das kommende Jahr verabschie- den können. Die Gründe liegen nicht allein beim Freistaat Thüringen, der den Kommunen zwar immer mehr Aufgaben zuweist, dafür aber nicht ausreichend Geld bereitstellt, sondern auch hier, bei uns selbst. Der Landkreis wird zur Erfüllung seiner Aufgaben die Städte und Gemeinden mit einer Kreisumlageerhö-

hung zur Kasse bitten, die Gotha nur verkraf- ten kann, wenn drastisch gespart wird. Seit Jahren beklagen wir die ständig sinkenden Ausgaben für unsere Straßen, Wege und Plät- ze. Mit dem nun vorliegenden Entwurf für 2013 ist ein absoluter Tiefpunkt erreicht.

Trotz aller Probleme und Auseinanderset- zungen, die wir bei deren Bewältigung führen müssen, können wir zuversichtlich nach vorn schauen. Wir leben in einem Land, das seinen Bürgern ein hohes Maß an Freiheit, Sicherheit und Wohlstand bieten kann. Wir können unsere Meinung vertreten, uns streiten, ohne Angst

(9)

Nichtamtlicher Teil Rathaus-Kurier · Nr. 12/2012 · 20. Dezember 2012 · Seite 9

FDP/BI

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gotha,

die Tage werden merklich kürzer, die Tempera- turen nähern sich dem Minusbereich oder haben diesen auch hin und wieder deutlich erreicht, die ersten Schneefl ocken fallen – alles Indizien dafür, dass sich wieder einmal ein Jahr dem Ende neigt. Die Stadt schmückt sich in weihnachtlicher Dekoration, der kleine Weihnachtsmarkt am Rathaus hat seine Pfor- ten geöffnet und die Sky-Balls vermitteln mit ihrem zarten Licht eine beschauliche und sinn- liche Atmosphäre. All diese Dinge sind eine schöne Tradition und dazu gehört es auch, dass man das vergangene Jahr wieder einmal Revue passieren lässt. Man stellt sich immer wieder die gleichen Fragen, wie: „War es ein gutes Jahr?“, „Gab es eine positive Entwick- lung, oder musste man problematische Situa- tionen, Rückschläge oder sogar schwere Schicksalsschläge verarbeiten?“. Die Antwor- ten darauf fallen sicher sehr unterschiedlich aus, aber immer wird man auch den Blick nach

vorn richten und versuchen, das neue Jahr mit Optimismus anzugehen. Für die Bürger von Gotha war es sicher wieder ein gutes Jahr. Auf den vielen Baustellen in Gotha sind deutlich Fortschritte zu erkennen. Wenn sich auch hier und da neue Klippen aufgetan haben, wie zum Beispiel beim Baugeschehen des neuen Stadtbades, zeichnet sich eine Entwicklung ab, die dem Gesicht der Stadt gut tut. Beson- ders lobenswert ist die „gelebte Demokratie“

in unserer Kommune. Ob im Rahmen der Dis- kussion über das geplante Einkaufszentrum in der Gartenstraße, im Volksmund „Glitzerpa- last“, oder bei der Gestaltung der Gebühren für die Kindertagesstätten – immer gab es einen regen Gedankenaustausch zwischen den Mitarbeitern der Stadtverwaltung, den Mit- gliedern des Stadtrates und den Bürgern, um in der Gemeinsamkeit verträgliche Lösungen zu suchen und zu fi nden. Dabei stand bei allen Vorschlägen, Ideen und letztendlich auch Ent- scheidungen immer das Wohl der Bürger und der Gemeinde im Vordergrund. Es bleibt zu hoffen, dass dieser Weg auch zukünftig weiter beschritten wird. Die Lösung der anstehenden Aufgaben wird im nächsten Jahr viel von den

Verantwortlichen abverlangen. Die Senkung des kommunalen Finanzausgleichs durch die Thüringer Landesregierung und die damit ver- bundene Erhöhung der Kreisumlage stellen fi - nanzielle Einschnitte für den Haushalt der Stadt dar, die in vielen Bereichen zu drasti- schen Sparmaßnahmen und Kürzungen füh- ren werden. Stadtverwaltung und Stadtrat werden gemeinsam verantwortungsvoll und mit viel Feingefühl diese Aufgabe lösen müs- sen, um einen ausgeglichenen Haushalt vorle- gen zu können.

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Go- tha, die Fraktion der FDP / BI des Stadtrates wünscht Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes und frohes Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2013 alles Gute.

Mögen all Ihre Wünsche und Hoffnungen in Er- füllung gehen, sodass Sie am Ende des nächs- ten Jahres mit Freude und Genugtuung auf das Erreichte zurück blicken können.

Jürgen Ehrlich

im Auftrag der Fraktion FDP / BI dafür verfolgt oder gar getötet zu werden. Die-

se, für uns selbstverständliche Normalität, ist in vielen Regionen der Erde keine Realität. Das dürfen wir nie vergessen.

Bürgerschaftliches Engagement gehört genau- so zu unserem täglichen Leben, wie die Rah- menbedingungen, die der Sozialstaat bietet.

Deshalb möchte ich an dieser Stelle ausdrück-

lich allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Gotha danken, die sich freiwillig und ohne Blick auf Geld oder öffentliche Anerkennung in Vereinen und vielen anderen Initiativen, die das Leben in unserer Stadt reicher und leben- diger machen, engagieren.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die FWG Fraktion wünscht Ihnen ein gesegnetes und

friedvolles Weihnachtsfest und ein gesundes und glückliches Jahr 2013.

Bärbel Schreyer Fraktionsvorsitzende

Freie Wählergemeinschaft Gotha

Verkehrssicherheit durch Verkehrsüberwachung

Stationäre Geschwindigkeitsmessung in Gotha

Mobilität ist ein maßgeblicher Faktor für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung.

Leider ist die Mobilität im Straßenverkehr mit hohen Unfallzahlen und zunehmen- der Aggressivität von Verkehrsteilnehmern ebenso verbunden wie mit Luftverschmut- zung und Lärmemissionen. Umso mehr ist das Beachten aufgestellter Regeln unum- gänglich.

Die wichtigste Regel ist in diesem Zusam- menhang die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Nur hierdurch lassen sich Unfallzahlen spürbar reduzieren und Emissionen auf ein erträgliches maß be- grenzen. Doch leider ist die Missachtung von Geschwindigkeitsbeschränkungen nach wie vor an der Tagungsordnung und Hauptursa- che für Verkehrsunfälle auf unseren Straßen.

Experten sind sich einig, dass deshalb die Überwachung der zulässigen Höchstge- schwindigkeit als wirkungsvolle Verkehrser- ziehungsmaßnahme unverzichtbar bleibt.

Darum setzen Polizei und Kommunen mobile Messsysteme ein, während zur dauerhaften Entschärfung von Unfallhäufi gkeitsstrecken

bzw. andere, besonders gefährdeten Be- reichen stationäre Messsysteme zum Einsatz kommen. Für die Verkehrsüberwachung im innenstädtischen Bereich oder auf Landstra- ßen mit normalem Verkehrsaufkommen bieten sich stationäre Geschwindigkeitsüber- wachungsanlagen an.

Es kann als hinreichend belegt angese- hen werden, dass Erhöhungen der Überwa- chungsintensität und damit der objektiven Entdeckungswahrscheinlichkeit nachhal- tige Veränderungen im Verhalten der Ver- kehrsteilnehmer und damit im Unfallge- schehen bewirken.

Mit Stadtratsbeschluss vom 28. November 2012 wird die Stadt Gotha stationäre Ge- schwindigkeitsmessanlagen beschaffen. Da- zu fanden im Vorfeld umfangreiche Untersu- chungen im Stadtgebiet statt.

Insgesamt wurden 411 Stunden Probemes- sung rund um die Uhr an verschiedenen Standorten, mit einem Durchlauf von 94.393 Fahrzeugen, durchgeführt.

Bei der Auswertung der Probemessungen ist festzustellen, dass die Überschreitung der

Höchstgeschwindigkeit z.B. in der Ohrdrufer Straße, Abfahrend 40,63 %, Ankommend 27,68 %; Eisenacher Straße, Abfahrend 48,57 %, Ankommend 40,17 %; Langen- salzaer Straße, Abfahrend 8,64 %, Ankom- mend 3,64 % beträgt.

Die Geschwindigkeitsüberwachung soll aus- schließlich der Erhöhung der Verkehrssicher- heit dienen. Der fl ießende Verkehr wird über- wiegend dort überwacht, wo Sicherheitsdefi - zite existieren.

Mit mobilem Gerät erfolgt die Geschwindig- keitsüberwachung ausschließlich während der Dienstzeit. Der Einsatz erfolgt überwie- gend vor Schulen, Kindergärten, Straßen mit Geschwindigkeitsbegrenzung von 20 und 30-km/h, Straßen in Tempo 30 km/h-Zonen, verkehrsbe ruhigten Bereichen bzw. -Ge- schäftsbereiche mit 20 km/h-Zonen. Die Durchführung der Messungen ist stark von den Witterungsbedingungen abhängig, wo- bei die festen eingerichteten Messstellen ohne zeitliche Beschränkung und wetterunab- hängig arbeiten.

(10)

Seite 10 · Rathaus-Kurier · Nr. 12/2012 · 20. Dezember 2012 Nichtamtlicher Teil

An- und Abmeldung von Hunden im Bürgerbüro

Ab Januar 2013 erfolgt die Hundeanmeldung/- abmeldung im Bürgerbüro der Stadtverwal- tung Gotha im Neuen Rathaus, Ekhofplatz 24.

Dies steht im Zusammenhang mit der Einfüh- rung des thüringenweiten zentralen Hundere- gisters und dient der Umsetzung des Thüringer Tiergefahrengesetzes.

Die An- bzw. Abmeldungen von Hunden sind die Voraussetzungen für die steuerliche Veran- lagung von Hunden, sobald diese über vier Monate alt sind. Der Hundehalter ist verpfl ich- tet, diesen im Bürgerbüro der Stadtverwaltung

Gotha anzumelden. Es besteht Anzeigepfl icht innerhalb von zwei Wochen nach An- bzw. Ab- schaffung des Hundes. Das Formular der An- träge zur An- bzw. Abmeldung kann über die In- ternetseite www.gotha.de / Bürgerservice he- runtergeladen werden.

Für das Hunderegister sind folgende Daten zu erfassen: Geschlecht eines Hundes sowie des- sen Geburtsdatum, die Rasse oder Angaben zur Kreuzung und das Aussehen des Hundes, alle Daten sind im Chipnachweis enthalten.

Ebenfalls nachzuweisen sind eine gültige Haft-

pfl ichtversicherung sowie die Kennnummer des Transponders. Von einem Tierarzt wird die dauerhafte Kennzeichnung des Hundes mit einem Mikrochip vorgenommen. Dieser Chip dient der Identifi kation des Hundes. Ebenfalls benötigt werden Name, Geburtsdatum und Anschrift des Hundehalters.

Nach der Prüfung der eingegangen Nachweise werden die Daten in das Thüringer Hunderegi- ster übernommen sowie ein Steuerbescheid erstellt und dieser mit der Hundesteuermarke versendet.

Öffnungszeiten des Bürgerbüros zum Jahresende

Das Bürgerbüro der Stadtverwaltung Gotha im Neuen Rathaus steht den Gothaern und Be- suchen, wie jedes Jahr bürgerfreundlich ge- wohnt, auch zwischen den Festtagen am Don- nerstag, dem 27.12.2012 von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr und am Freitag, dem 28.12.2012 in der Zeit von 08.00 Uhr bis 14.30 Uhr mit dem vollem Serviceangebot zur Verfügung.

Das Team der Stadtverwaltung wünscht allen ein schönes Weihnachtsfest.

Einwohnerversammlung in Uelleben und Gotha-Süd

Die nächsten Einwohnerversammlungen fi nden am Donnerstag, dem 24.01.2013, 18.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Uel- leben und am 31.01.2013 von 17.30 – ca. 19.00 Uhr in der Aula des Kinder- und Ju- gendtreffs „Big Palais“, Schäferstraße 10 in Gotha statt.

Einwohner des Ortsteils Uelleben können ihre Fragen bis spätestens 21.01. und Einwoh- ner der Stadt Gotha können Anfragen bis spätestens zum Dienstag, dem 29.01.2013 schriftlich bei der Stadtverwaltung Gotha, Büro des Oberbürgermeisters, Hauptmarkt 1, 99867 Gotha einreichen. Anfragen können auch per E-Mail an ob-assistentin@gotha.de oder per Fax an 03621/222 245 gesandt werden.

Einwohnerversammlungen in den Ortsteilen 24.01. Uelleben, Dorfgemeinschaftshaus, 28.02. Siebleben, Saal 4-Jahreszeiten, 18.04.

Sundhausen, Verwaltungsaußenstelle/ Turn- halle Grundschule, 16.05. Boilstädt, Gaststät- te Wiesengrund, jeweils 18 Uhr Einwohnerver- sammlung

Auch die Einwohnerversammlungen in den anderen Stadtteilen

werden terminnah im Rathaus-Kurier ange- kündigt, so dass alle Bürger die Möglichkeit haben, daran teilzunehmen.

Bürgersprechstunden 2013

Oberbürgermeister Knut Kreuch ist stets um eine kontinuierliche und persönliche Kommu- nikation mit den Bürgern bemüht und bietet dafür regelmäßig Termine an, an denen Go- thaer Bürger ohne Voranmeldung mit ihm ins Gespräch kommen können. Diese Termine werden gern genutzt, um Probleme vorzutra- gen, Ideen zu äußern, Anregungen zu geben oder auch nur die private Meinung kundzutun.

Die erste Bürgersprechstunde im Jahr 2013 fi ndet am 03. Januar 2013, von 10.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 18.00 Uhr im Bü- ro des Oberbürgermeisters, im Rathaus am Hauptmarkt statt.

Weitere Bürgersprechstunden fi nden im Bü- ro des Oberbürgermeisters, im Rathaus am Hauptmarkt am 04.04.2013, 04.07.2013 und 10.10.2013, jeweils von 10.00 bis 12.00 und 13.00 bis 18.00 Uhr statt. Alle Gothaer Bürge-

rinnen und Bürger, die an diesem Tag mit dem Oberbürgermeister sprechen möchten, sind herzlich eingeladen. Da keine Anmeldung erfolgt, muss entsprechend der Besucherzahl eine gewisse Wartezeit eingeplant werden.

Die jährlich stattfi ndende Neubürgertour wird 2013 am 19. Oktober in der Zeit von 14.00 bis 17.00 Uhr durchgeführt.

Die Termine für die Bürgerfahrten stehen noch nicht fest, werden aber rechtzeitig im Rathaus-Kurier bekannt gegeben.

Der Bürgertag wird wie jedes Jahr am 25.Ok- tober, dem Tag der Ersterwähnung Gothas in einer Urkunde, stattfi nden.

Gothaer Stadtratssitzungen im Jahr 2013 Im kommenden Jahr sind neun Sitzungen des Gothaer Stadtrates geplant. Die Sitzungen fi n- den statt am 16. Januar, 30. Januar, 13. März, 16. April, 05. Juni, 10. Juli, 04. September, 16. Oktober, 04. Dezember, jeweils um 17.00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses statt. Die Termine der Ausschusssitzungen und der Stadtratssit- zungen sowie die jeweiligen Tagesordnungen werden auf der Internetseite der Stadt Gotha unter www.gotha.de aktuell veröffentlicht.

Erscheinungstermine des Rathaus-Kuriers im Jahr 2013

31. Januar, 28. Februar, 28. März, 25. April, 30. Mai, 26. Juni, 25. Juli, 29. August, 26. Sep- tember, 31. Oktober, 28. November und 19. Dezember

Erster Bauabschnitt für Kleinkinderspielplatz fertiggestellt

Der 1. Bauabschnitt des Kleinkinderspiel- platzes am Kinder- und Jugendtreff „Zelle“ in Gotha-West wurde jetzt fertig gestellt. Die Au- ßenanlagen wurden durch Aufenthalts- und Kommunikationsmöglichkeiten mit hohem Spielwert und gestalterischer Vielfalt berei- chert. Eine Terrasse mit Überdachungen und zahlreichen Sitzmöglichkeiten wurde geschaffen. Ausgefallene gestalterische Mittel und ein ausgeklügeltes Farbkonzept schaffen die Ver- bindung zum Gebäude der „Zelle“ und laden ein zum Sitzen, Schwatzen und Chillen. Ein wichtiges Thema bei der Planung und Umset- zung der Baumaßnahme war die Nachhaltig- keit beim Bau. Dieses Thema, welches sich künftig immer mehr in den Vordergrund drän- gen wird und nicht nur ökonomische, sondern

auch ökologische Vorteile bringt, wurde hier hervorragend umgesetzt. Die Überdachung und die Sitzplätze wurden mit einheimischen Hölzern, teilweise auch aus der Region um Go- tha hergestellt. Vielfältige Farbtupfer für Sitz- plätze wurden mit ausgebauten Stadionsitzen aus der DKB-Arena Rostock geschaffen. Das bunte Pfl aster, welches für die Terrasse ver- wendet wurde, stammt aus den Beständen der Stadt Gotha und kann Geschichten aus alten Zeiten erzählen. Aber auch eine ganz neu an- gefertigte Hängematte fi ndet ihren Platz unter dem Terrassendach. Insgesamt wird Lust auf den Aufenthalt im Freien direkt am Ort geweckt und dies mit Mitteln, die ausgefallen und fröh- lich sind. Die Ideen stammen vom Garten-, Park- und Friedhofsamt der Stadt in Verbin-

dung mit BAU WERK 13, Dirk Böhme aus Saal- feld, der alle Details der gesamten Überda- chung und Ausstattungen geplant und umgesetzt hat sowie der Firma BG Garten & Land- schaftsbau GmbH aus Bad Blankenburg die den Terrassenbau realisiert hat.

Die Baukosten betragen insgesamt 30.000 €. Davon wurden Fördermittel in Höhe von 20.000 € aus dem Bund-Länder-Programm

„Soziale Stadt“ als Zuschuss bereit gestellt.

Im kommenden Jahr soll der 2. Bauabschnitt umgesetzt werden, der Spielplatz, der sich un- mittelbar an die Terrasse anschließt und ebenfalls auf gute Ideen hoffen lässt. Unter anderem ist geplant, die bisher nur in der oberen Hälfte farbig gestrichenen Pfosten im unteren Bereich mit den Kindern bunt zu gestalten.