I Stadt Gotha

I Stadt Gotha

Vorhaben- und Erschließungsplan

Sondergebiet Einkauf "Kaserne Bürgeraue"

I Gesetzliche Grundlagen

Baugesetzbucl1 (BeuGB)

in der Fassung der Bekanntmacllung vom 8.12. HI86 (BGBI. I S. 2253 tf) zuletzt geändert durch das Investitlonserieicl1terungs- und Wolmbaulandgese12 vom 22.4.1993 (BGBI. I S. 466).

Maßnahmengesetz zum Beugesetzbucl1 (BauGB-MaßnahmenG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.~.1993 (BGB1.1.S. 622).

Baunutzungsveromnung (BauNVO)

in der Fassung der Bekanntmacl1ung vom 23.1.1990 (BGBI. I S. 132) Planzeicl1enveromnung (PlanzV 90)

in der Fassung vom 18.12.1990 (BGBI. I S. 58 ff) Thüringer Bauomnung (ThürBO)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 3.6.1994 (GVBI. S. 553)

Alle nachfolgend angegebenen Geselzesstellen entspreCl'len dem obigen Rechtsstand.

I Veriahrensvermerke

Oe( Vomaben- und Erschließungsplan wurde im Auftrag der Udl & Schwarz Stiftung & Co. KG, Nek- ka~ulm,

entworfen.

Meckenheim. den 22.7.1 9.9.1997/15.101997/29.11998

Der Investor v81lJflichtet sich, das Vorhaben bis zum ... 19 ... zu realisieren und die Kosten der Planung und Erschließung (gern. DurchfOhrungsvertrag) zu tragen .

Neckarsulm, den

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Lidl & Schwarz Stiflu

Der Stadtrat der Stadt Gotha hat in seiner Sitz® 9 am 1.10.1996 die Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplans Sondergebiet Ein ~;-tKaseme Bürgeraue" beschlossen.

Gotha. den 30.7.1997

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Der Beschluß zur Aufstellung des VE-Planes ondergebiet Einkauf "Kaserne Bürgeraue" ist am 30 101996 ortsubhch bekanntgemacht w n:(RH~ Nr 1.2196)

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Gotha. den 30.7 1997

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Der Stadtrat der Stadt Gotha hat in seiner ·wmg-am 9.10.1996 den Entwurf des Vom_ben- und Erschließungsplans mit BegrOndung be lessert-und zur Auslegung bestimmt

Gotha. den 30.7.1997

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Der Entwurt

des

Vomaben-

und

Erschlie

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bestehend aus der Planzeichnung (feil

A)

, dem Text (Teil B) und der Begründung hat in der Zeit

vom

11.11.1996 bis 13,12.1996 während der Dienststunden nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegen. Die öffentliche Auslegung ist mit dem Hinweis. daß Bedenken und Anregungen während der Auslegungsfrist von jedermann schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht rden können, am 30.10.1 B96 ortsüt~ich 00- kanntgemacht wamen. ~", . lY

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Gotha. den 30.7t997

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Die von der Planung berührten Träger öffe

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und die Nachbargemeinden sind mit Schreiben vom 24.10.1996

von

der öffentlichen

Auslegung

des Entwurts des Vortlaben- und Er- schließungsplans unterrichtet und zur Abga . Stellungnahme aufgefordert worden.

Gotha. den 30.7.1997

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Der Stadtrat der Stadt Gotha hat in seine

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^am 09.07.97 die Änderung des Entwurfs VE- Plan Sondergebiet Einkauf "Kaserne Bürge 'Higt und den geanderten VE-Plan

zur

er- neuten Auslegung beschlossen. ",,'" •

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Der Entwurf des Vomaben- und Erschließungsplans. bestehend aus der Planzeicl1nung (Teil A).

dem Text (Teil B) und der Begründung hat in der Zeit vom 4.8.1997 bis 18.8.1997 während der Dienststunden nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegen. DIe Öffentliche Auslegung

ist

mit dem Hinweis. daß Bedenken und Anregungen während der

Auslegungsfrist

von jedermann schriftlich oder zur Niedersct1rift vorgebracht werden können. sm 16.7.1997 ortsüblich 00- kanntgemacht worden. (RHK Nr. 8/97) ", ' ~

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Oie von der Planung berührten Träger öffen lieher Belange und die Nachbargemeinden sind mit Schreiben vom 30.7.1997 von der öffentlichen Auslegung des EntwurfS des Vomaben- und Er- schließungsplans untenichtet und zur Abg er Stellungnahme aufgefordert worden.

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Der Stadtrat der stad\. Gotha hat die \1O g~n Bedenken und Anregungen SOWIe die Stel-

\ungnahmen der Tr·a,ger öffentliCher Bel E["ontt~r Nachbargemeinden am

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10. Es wird bescheinigt, daß die Flurstücke mit ihren Grenzen und Bezeichnungen als Grundlage für die geometrischen Festlegungen der neuen städtebaulichen Planung mit dem Uegenschafts- kataster nach dem Stand vom .. 2$..Q5, .... 19.9:1': übereinstimmen

(Der Gebaudebestand wume örtlich nicht Oberprüft.)

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~()Ti', 11. Der Vorhaben- und Erschließungsplan. bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und de xt

(Teil B) wume am 11,.(l!;,19.'lövom Stadtrat als Satzung bescl1lossen. Die zugehörtge Begrün- dung wume geb1lligt.

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12. Die Genehmigung der Satzung mit de n~ und Erschließungsplan. bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Text (Teil B) und der Begründung wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde

vom

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Oberbürgermeister

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Gotha. den.?6.lja; 19

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13. Die NebenbestJmmungeo wurden durch den sa ungsändemden BeSchluß des Stadtrates der Stadt Gotha vom ... 19 ... erfüllt. die Hinweise sind beaChtet Das wurde . 9 er höheren Veewaltungsbehöme vom ... 19 ... Az:... bestätigt.

Goth .. 19 ....

Ooenitz. Oberbürgenne~ter

14. Die Satzung mit dem Vomaben- und Erschließ splan. bestehend aus der Planzeicl1nung

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OberbÜrgermei~ · ·

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15. Die Erteilung der Genehmigung für die S ~ den Vortlaben- und Erschließungsplan so- wie die Sielle, bei der der Plan auf Dauer während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden kann und über den Inhalt

Auskunft

zu emarten ist, sind

al"T"l..31 •. 05.1998

ortsüblich be- kanntgemacht worden. In der Bekanntmachung ist auf die GeHendmachung der Verletzung \Ion Vertahrens- und. Fonnvorschnften und von Mängeln der Abwägung sowie auf die Rechtsfo~en (§ 215 AOs. 2 BauGB) und weller au.' Fälli~kei1: und Er1ö~en von En~SChadigungsans"prüchen (§§ 44. 246_ Abs. 1 Nr 9 BauGB) hmgeWi en. DI. Satzung Ist amd1.Q5.19'i8 in Kraft

getreten.

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Die Genehmigung erfolgte unter