Vorwort:Nach der Verordnung der Landesregierung über Sitze und Bezirke der Oberschulämter und der Staatlichen Schulämter vom 6. November
1973 (GBI. S. 424) bestehen seit 1. Januar 1974 Staatliche Schulämter im Oberschulamtsbezirk:
Stuttgart 10
Karlsruhe 7
Freiburg 7
Tübingen 6
zus. 30
Dem Staatlichen Schulamt Lörrach ist die Wissenschaftliche Regionalbibliothek Lörrach angegliedert.
Einnahmen Verwaltungseinnahmen
119 49 111 Vermischte Einnahmen 7,6 a) 7,6
2,0 b) 2,0 c)
Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 7,6 a) 7,6
Gesamteinnahmen 7,6 a) 7,6
Ausgaben Personalausgaben
422 01 111 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten 11.963,1 a) 14.411,4
14.411,4 b) 12.857,5 c) Erläuterung: Veranschlagt sind einschließlich der Zulagen nach Maßgabe der
besoldungsgesetzlichen Vorschriften: 2004
Tsd. EUR
1. Planmäßige Beamte (und Richter) 14.231,4
3. Abgeordnete Beamte (und Richter) 180,0
zus. 14.411,4
Zu 1.: (5)/5Stellen für Schulräte der Bes.Gr. A 14 + Zulage sind für die
„Geschäftsführenden Schulleiter“ nach § 43 SchG bestimmt.
Zu 2.: Die Mittel sind entsprechend dem dienstlichen Bedürfnis zur vorüber- gehenden Abordnung von Lehrern an Grund- und Hauptschulen, Sonderschulen und Realschulen (Kap. 0405, 0406 und 0410) insbesondere als Vertreter für Schulaufsichtsbeamte vorgesehen.
425 01 111 Vergütungen der Angestellten 4.742,0 a) 4.165,4 4.165,4 b)
4.835,5 c) Erläuterung:Veranschlagt sind: Neben den ordentlichen Bezügen für die tarif-
lichen Angestellten einschließlich der nicht besonders aufgeführten Zulagen auf-
grund von Tarifverträgen 2004
Tsd. EUR 6. Zeitzuschläge, Überstundenvergütungen und Vergütungen nach
§ 34 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 3 erster Halbsatz BAT 1,0 9. Widerrufliche Leistungszulage nach dem Tarifvertrag vom 10. Juli 1969
an bis zu (18)/18 Angestellte im Schreibdienst 21,2
426 06 111 Löhne der nicht vollbeschäftigten Arbeiter und 318,2 a) 227,1
des Reinigungsdienstes 237,3 b)
263,1 c) Erläuterung:Übertragen nach Kap. 1209 Tit. 517 01 10,2 Tsd. EUR.
427 51 111 Sonstige Beschäftigungsentgelte 48,0 a) 48,0
33,8 b) 14,8 c) Erläuterung:
Veranschlagt sind: 2004
Tsd. EUR 1. Urlaubs- und Krankheitsstellvertretungen, Aushilfen (davon 7,7 Tsd. EUR
für Schreibarbeiten der örtl. Personalräte) 47,0
2. Sonstiges (Hausdienstvergütungen) 1,0
zus. 48,0
453 01 111 Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen u. dgl. 12,7 a) 12,7
11,6 b) 4,3 c)
Erläuterung:Veranschlagt sind: 2004
Tsd. EUR 1. Trennungsgelder, Fahrkostenbeiträge, Fahrkosten- und
Verpflegungszuschüsse u. dgl. 5,1
2. Abfindungsbeiträge zur Wohnraumbeschaffung 2,5
3. Umzugskostenvergütungen 5,1
zus. 12,7
Sächliche Verwaltungsausgaben
511 01 111 Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und 445,0 a) 449,4 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegen- 448,2 b)
stände 80,4 c)
Erläuterung:Veranschlagt sind: 2004
Tsd. EUR 1. Geschäftsbedarf (einschl. Bücher und Druckschriften) 106,0
2. Porto 288,0
3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände 40,4
4. Unterhaltung und Instandsetzung 14,5
5. Sonstiges 0,5
zus. 449,4
517 01 111 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und 13,4 a) 13,5
Räume (außer Energiebewirtschaftungskosten) 14,9 b)
15,8 c) Erläuterung:Veranschlagt sind die Kosten für geringwertige
Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel (z. B. Putzmittel, WC-Bedarf).
527 01 111 Dienstreisen 346,8 a) 375,3
357,0 b) 354,1 c) Erläuterung:
Veranschlagt sind: 2004
Tsd. EUR
1. Reisekostenvergütungen 105,0
2. Wegstreckenentschädigungen für privateigene Kraftfahrzeuge 270,3
zus. 375,3
Zugelassene Fahrzeuge 2003 2004
Pkw 251 251
532 01 111 Umzugs- und Verlegungskosten 15,3 a) 15,5
11,8 b) 31,9 c)
546 49 111 Vermischte Verwaltungsausgaben 35,8 a) 36,2 19,7 b)
34,5 c) Erläuterung:
Veranschlagt sind: 2004
Tsd. EUR 2. Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekannt-
machungsblättern 3,0
3. Auslagen für Vorstellungsreisen 2,3
4. Sonstige vermischte Ausgaben 6,5
5. Sachaufwand für den Betrieb der landeskundlichen Zimmer 24,4
zus. 36,2
Zu 5.: Aus diesen Mitteln dürfen auch Honorare für die Führung von Schulklassen im Schulmuseum der Stadt Friedrichshafen und der Stadt Kornwestheim bezahlt werden. Außerdem kann auch die Erarbeitung von landeskundlichen und landes- geschichtlichen Unterrichtsmaterialien finanziert werden.
Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 856,3 a) 889,9
Ausgaben für Investitionen
812 01 111 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 77,0 a) 77,0
Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 74,0 b)
43,4 c) Erläuterung:Veranschlagt ist der Aufwand für Frankiermaschinen,
Registraturanlagen, Dienstzimmerausstattungen u. dgl.
Zwischensumme Ausgaben für Investitionen 77,0 a) 77,0
Titelgruppen
Innerhalb der Titelgruppen sind die Gruppentitel gegenseitig deckungsfähig.
69 Aufwand für Informationstechnik
Erläuterung:Veranschlagt ist der Aufwand für Informationstechnik.
511 69A 111 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- 72,5 a) 73,2
und Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 49,7 b)
511 69B 111 Fernmeldegebühren u. dgl. 96,0 a) 97,8 80,4 b)
0,0 c) Erläuterung: Übertragen von Kap. 0503 Tit. 511 69 B 0,8 Tsd. EUR.
Veranschlagt sind: 2004
Tsd. EUR 1. Laufende Gebühren und Kosten für Fernmeldegebühren 91,8 2. Einmalige Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen 5,5
3. Rundfunk- (und Fernseh-)gebühren 0,5
zus. 97,8
518 69 111 Maschinen- und Gerätemieten 143,4 a) 144,8
126,4 b) 128,0 c) Erläuterung:Für die Anmietung von Fotokopiergeräten und von EDV-Geräten.
527 69 111 Dienstreisen 0,0 a) 0,0
0,0 b) 0,0 c)
534 69 111 Dienstleistungen Dritter u. dgl. 5,0 a) 5,0
2,3 b) 0,2 c) Erläuterung:Veranschlagt ist der Aufwand für Beratung und für externe
Sachverständige sowie zum Erwerb von Software.
546 69 111 Sonstiger Sachaufwand 69,0 a) 69,7
57,8 b) 0,0 c)
812 69 111 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungs- 134,6 a) 134,6
gegenständen für Informationstechnik 67,8 b)
20,3 c) Erläuterung:Veranschlagt ist der Erwerb weiterer EDV-Geräte, sowie die weitere
Beschaffung bildschirmgerechter PC-Arbeitsplätze.
Summe Titelgruppe 69 520,5 a) 525,1 Gesamtausgaben 18.537,8 a) 20.356,6
Abschluss Kapitel 0404
Verwaltungseinnahmen 7,6 a) 7,6
Gesamteinnahmen 7,6 a) 7,6
Personalausgaben 17.084,0 a) 18.864,6 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.242,2 a) 1.280,4 Ausgaben für Investitionen 211,6 a) 211,6 Gesamtausgaben 18.537,8 a) 20.356,6 Kapitel 0404 Zuschuss 18.530,2 a) 20.349,0
