1. Einleitung
2.1 Finanzhilfen für die Förderung von NRP-Vorhaben und Regionalmanagements: Output
2.1.2 Eingesetzte finanzielle Mittel Ausrichtung 1
Das Mehrjahresprogramm zur Umsetzung der NRP 2008-15 sieht gemäss Angaben des SECO von Mitte Februar 2013 einen finanziellen Aufwand von 240 Mio. CHF à-fonds-perdu-Mitteln vor; vorge-sehen sind zudem Darlehen in der Höhe von 400 Mio. CHF (Abbildung 4). Darlehen für Infrastruktur-vorhaben nach Art. 7 Bundesgesetz über Regionalpolitik fliessen wieder an den Fonds für Regional-entwicklung des Bundes zurück; letztlich verbleibt lediglich der Zinsvorteil in den Regionen. Aufgrund der Wirtschaftskrise wurden zusätzlich 100 Mio. CHF vorgezogen in den Fonds für Regionalentwick-lung eingelegt und im Sinne von Stabilisierungsmassnahmen für Darlehen an zusätzliche vorgezogene Infrastrukturvorhaben zur Verfügung gestellt. Im Hinblick auf die Förderung von überkantonalen Vorhaben ist für die Umsetzung von überkantonalen Vorhaben gemäss Informationen des SECO ein Drittel der à-fonds-perdu-Mittel reserviert. Während für kantonale Vorhaben vorgesehene Mittel auch für überkantonale Vorhaben eingesetzt werden können, gilt dies umgekehrt nicht.
Der erwartete Ausschöpfungsgrad liegt bei den à-fonds-perdu-Mitteln insgesamt leicht über den Erwartungen (2%) und bei den Darlehen insgesamt leicht unter den Erwartungen (-4%). Das Plus bei den à-fonds-perdu-Mitteln ist auf die Aufwendungen für kantonale Vorhaben zurückzuführen, die über den Erwartungen liegen (14%), während überkantonale à-fonds-perdu-Vorhaben (-4%) sowie grenzüberschreitende à-fonds-perdu-Vorhaben (-19%)16 unter den Erwartungen liegen.
Abbildung 4: Eingesetzte Bundesmittel und Ausschöpfungsgrad für Ausrichtung 1 2008-15; nach Instrument Ausschöpfung (in Prozent)
Darlehen -4
àfp total 2
àfp kantonal 14
àfp überkantonal -4
àfp grenzüberschreitend
(INTERREG) -19
In der ersten Phase der Umsetzung von Ausrichtung 1 wurde zwischen 2008-11 der grösste Anteil an Bundesmitteln in Form von Darlehen aufgewendet, die der finanziellen Unterstützung von Infrastruk-turvorhaben (45.9%) und Stabilisierungsmassnahmen (14.2%) dienten (Abbildung 5). A-fonds-perdu-Mittel entfielen in den ersten drei Jahren des MJP 2008-15 grösstenteils auf kantonale Vorhaben (22.7%); die für grenzüberschreitende und interkantonale Vorhaben aufgewendeten Bundesmittel machen im Vergleich dazu einen eher bescheidenen Anteil aus (10% bzw. 7.2%).
16 Bezüglich den Finanzzahlen zu den grenzüberschreitenden Vorhaben sind zwei Einschränkungen zu machen: Erstens werden einige INTERREG-Vorhaben über Ausrichtung 2 abgewickelt und sind daher in dieser Übersicht nicht enthalten (vgl.
dazu Kapitel 3.1.2). Zweitens sind die Programmperioden von INTERREG und NRP nicht deckungsgleich: Nicht enthalten in der Übersicht ist gemäss Information des SECO daher der erwartete Aufwand für INTERREG-Vorhaben, die ab 2014 umge-setzt werden – der Abschluss der entsprechenden Vereinbarungen mit den Kantonen steht noch aus.
Abbildung 5: Aufgewendete Bundesmittel für die Förderung von NRP-Vorhaben 2008-11
Anteil in Prozent (Total=258 Mio. CHF)
Darlehen 45.9
Stabilisierungsmassnahmen 14.2
àfp kantonal 22.7
àfp grenzüberschreitend
(IN-TERREG) 10.0
àfp interkantonal 7.2
Bemerkung: CHMOS unterscheidet zwischen kantonalen, interkantonalen und grenzüberschreitenden à-fonds-perdu-Vorhaben nach Art. 4-6 Bundesgesetz über Regionalpolitik sowie Darlehen und Stabilisierungsmassnahmen nach Art. 7 Bundesgesetz über Regionalpolitik.
Auch bei der Betrachtung der förderfähigen Projektgesamtkosten zeigen sich für die Periode 2008-11 deutliche Unterschiede zwischen den Förderschwerpunkten (Abbildung 6). So machen Strukturwan-del im Tourismus und Wissenstransfer in exportorientierten Wertschöpfungssystemen zusammen rund 80% der förderfähigen Projektgesamtkosten insgesamt aus, dabei sind die für Projekte im Be-reich Strukturwandel im Tourismus aufgewendeten finanziellen Mittel insgesamt rund doppelt so hoch wie die im Bereich Wissenstransfer in exportorientierten Wertschöpfungssystemen insgesamt aufgewendeten Projektmittel. Dieser Unterschied kommt insbesondere aufgrund der Darlehen zu-stande: Der Anteil des Bereichs Strukturwandel im Tourismus an den förderfähigen Projektgesamt-kosten bei den Darlehen beträgt augenfällige 64.8%, während der Anteil des Bereichs Wissenstrans-fer in exportorientierten Wertschöpfungssystemen lediglich 25.4% ausmacht.
Abbildung 6: Förderfähige Projektgesamtkosten nach thematischen Schwerpunkten 2008-11
Anteil in Prozent (à-fonds-perdu; Total=503.6 Mio.
CHF)
Tourismus 37.3
Exp. Wertschöpfungssysteme 27.7
Bildung und Gesundheit 6.9
Energie 4.4
natürlichen Ressourcen 2.5
Agrarwirtschaft 1.4
Technische Hilfe* 10.0
übrige INTERREG* 9.7
Anteil in Prozent (Darlehen; Total=785.7 Mio.
CHF)
Tourismus 64.8
Exp. Wertschöpfungssysteme 25.4
Energie 5.9
Bildung und Gesundheit 2.9
Agrarwirtschaft 0.4
natürlichen Ressourcen 0.0
Technische Hilfe* 0.5
übrige INTERREG* 0.0
Bemerkungen: Aus Platzgründen wurden für die Grafiken und Tabellen die verkürzten Begrifflichkeiten von CHMOS für die Förderschwerpunkte übernommen; eine ausführliche Liste der Förderschwerpunkte findet sich in Kapitel 1.1.3.
CHMOS führt neben den Förderschwerpunkten auch Vorhaben in den Kategorien „übrige INTERREG“ und „technische Hilfe“ auf, die keinen Förderschwerpunkten nach MJP 2008-15 entsprechen. Diese Kategorien sind daher mit einem Asterisk [*] gekennzeichnet.
Werden nur die Mittel betrachtet, die seitens des Bundes für die Förderung von Vorhaben aufge-wendeten werden, zeigt sich ebenfalls eine starke Konzentration auf die beiden Themenschwerpunk-te ersThemenschwerpunk-ter Priorität (Abbildung 7): Insgesamt fliessen rund 50% mehr BundesmitThemenschwerpunk-tel in Vorhaben im Bereich Strukturwandel im Tourismus als in den Bereich Wissenstransfer in exportorientierten Wert-schöpfungssystemen. Dies ergibt sich insbesondere aus den Darlehen für Infrastrukturvorhaben, die
mehrheitlich für Projekte im Bereich Strukturwandel im Tourismus verwendet werden. A-fonds-perdu-Mittel werden hingegen häufiger für Vorhaben im Bereich Wissenstransfer in exportorientier-ten Wertschöpfungssystemen (38.4%) verwendet als für Vorhaben im Bereich Strukturwandel im Tourismus (24.1%).
Abbildung 7: Aufgewendete Bundesmittel nach thematischen Schwerpunkten 2008-11
Anteil in Prozent (à-fonds-perdu; Total=103.1 Mio.
CHF)
Exp. Wertschöpfungssysteme 38.4
Tourismus 24.1
Bildung und Gesundheit 6.9
Energie 2.8
natürlichen Ressourcen 2.8
Agrarwirtschaft 2.3
Technische Hilfe* 15.0
übrige INTERREG* 7.6
Anteil in Prozent (Darlehen; Total=154.9 Mio.
CHF)
Tourismus 63.1
Exp. Wertschöpfungssysteme 26.5
Energie 4.8
Bildung und Gesundheit 4.5
Agrarwirtschaft 0.6
natürlichen Ressourcen 0.0
Technische Hilfe* 0.5
übrige INTERREG* 0.0
Bemerkungen: Aus Platzgründen wurden für die Grafiken und Tabellen die verkürzten Begrifflichkeiten von CHMOS für die Förderschwerpunkte übernommen; eine ausführliche Liste der Förderschwerpunkte findet sich in Kapitel 1.1.3.
CHMOS führt neben den Förderschwerpunkten auch Vorhaben in den Kategorien „übrige INTERREG“ und „technische Hilfe“
auf, die keinen Förderschwerpunkten nach MJP 2008-15 entsprechen. Diese Kategorien sind daher mit einem Asterisk [*]
gekennzeichnet.