Amtsblatt für den
Landkreis Havelland
Jahrgang 16 Rathenow, 2009-03-16 Nr. 05
Inhaltsverzeichnis
Bekanntmachung der Regionalen
Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming Seite 17
Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 23. März 2009
Seite 18
Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming
Einladung zur 01. öffentlichen Sitzung der Regionalversammlung Havelland-Fläming
Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming vom 11.02.2008
Die 01. öffentliche Sitzung der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming findet statt am
am Donnerstag, den 26.03.2009, um 16:00 Uhr Stadtverwaltung Potsdam
Plenarsaal (2. Etage) Friedrich-Ebert-Straße 79/81
14469 Potsdam Als Tagesordnung schlage ich vor:
TOP 1: Eröffnung (Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung)
TOP 2: Bestätigung des Protokolls der 12. Regionalversammlung am 27.11.2008 in Brandenburg an der Havel
TOP 3: Bericht des Vorsitzenden zur vorausgegangenen Sitzungsperiode; anschließend Aussprache
TOP 4: Beschluss über die Bildung einer Wahlkommission und Wahlen 4.1. Wahl der Mitglieder, Wahlleiter
TOP 5: Wahlen Vorsitzender
5.1. Wahl des Vorsitzenden der Regionalversammlung
5.2. Wahl der zwei Stellvertreter für den Vorsitzenden der Regionalversammlung
TOP 6: Wahlen Regionalvorstand
6.1. Mitgliederstärke des Regionalvorstandes 6.2. Wahl der Mitglieder des Regionalvorstandes
6.3. Wahl der zwei Stellvertreter für den Vorsitzenden des Regionalvorstandes 6.4. Wahl Stellvertreter für die Mitglieder des Regionalvorstandes
TOP 7: Wahlen Mitglieder des beratenden Ausschusses/Regionalkonferenz
7.1. Mitgliederstärke des beratenden Ausschusses bzw. Anzahl der Teilnehmer der Regionalkonferenz
7.2. Wahl des Vorsitzenden des beratenden Ausschusses/Vorsitzenden der Regionalkonferenz 7.3. Wahl der Mitglieder des beratenden Ausschusses/der Mitglieder der Regionalkonferenz 7.4. Wahl Stellvertreter für den Vorsitzenden des beratenden Ausschusses/der
Regionalkonferenz
7.5. Stellvertreter für die Mitglieder des beratenden Ausschusses/der Regionalkonferenz TOP 8: Wahl von zwei Vertretern für die internationale und nationale Projektarbeit.
TOP 9: Stand der Arbeiten am Regionalplan 2020
TOP 10: Verschiedenes
10.1. Informationen zur nächsten Sitzung der Regionalversammlung 10.2. Sitzungskalender für das Jahr 2009
Ich bitte Sie, im Verhinderungsfall Ihren gewählten oder gesetzlichen Vertreter laut § 5 Abs. 4 der Hauptsatzung zu entsenden.
Teltow, den 11.02.2009
gez. Koch Vorsitzender
der Regionalversammlung
Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 23.03.2009
Der Landrat gibt die durch den Vorsitzenden des Kreistages erfolgte Einberufung zur Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 23.03.2009 durch Veröffentlichung nachstehend abgedruckter Einladung bekannt:
Der Vorsitzende des Kreistages des Landkreises Havelland beruft den Kreistag des Landkreises Havelland gemäß § 34 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) zur Sitzung
am: Montag, 23. März 2009 um: 16.15 Uhr
Ort: Kulturzentrum Rathenow gGmbH, Blauer Saal, Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow unter Bekanntgabe nachstehender Tagesordnung ein:
Öffentlicher Teil :
TOP 1
Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen des Vorsitzenden
TOP 2
Einwohnerfragestunde
TOP 3
Informationen des Landrates
TOP 4
Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung des Landkreises Havelland
TOP 4.1
Änderungsanträge zur Hauptsatzung des Landkreises Havelland (Fraktion GRÜNE)
TOP 4.2
Änderungsanträge und Antrag zur Beratung der Hauptsatzung des Landkreises Havelland, BV 0041/09 (Fraktion DIE LINKE.)
TOP 4.3 BV-0041/09
Hauptsatzung des Landkreises Havelland
TOP 5
Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland
TOP 5.1
Änderungsanträge zur Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland (Fraktion GRÜNE)
TOP 5.2
Änderungsanträge zur Beratung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland, BV 0040/09 (Fraktion DIE LINKE.)
TOP 5.3 BV-0040/09
Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland
TOP 6 BV-0052/09
Wahlprüfungsentscheidung über den Wahleinspruch des Herrn Bodo Oehme vom 23.12.2008 gegen die Feststellung des Kreiswahlleiters vom 16.12.2008 über den Verlust des Sitzes im Kreistag des Landkreises Havelland nach § 59 Abs. 1 Nr. 6 BbgKWahlG
TOP 7 BV-0044/09
Förderung von Investitionen in Infrastruktur des ÖPNV im Landkreis Havelland und von Fahrzeugen des ÖPNV
TOP 8 BV-0046/09
Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Havelland
TOP 9 BV-0054/09
Umsetzung von Investitionsmaßnahmen an Liegenschaften des Landkreises Havelland gemäß Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG)
TOP 10 BV-0042/09
Pflege- und Entwicklungsplan für das Gewässerrandstreifenprojekt Untere Havelniederung in den Ländern Brandenburg und Sachsen-Anhalt
TOP 11 MV-0014/09
Überplanmäßige Mehrausgaben im Haushalt 2008
TOP 12 BA-0002/09
Nutzung von Sonnenenergie im Landkreis Havelland (Fraktion GRÜNE)
TOP 13 BA-0003/09
Neubesetzung des Polizeibeirats für das Polizeipräsidium Potsdam (Fraktion DIE LINKE.)
TOP 14
Anfragen aus dem Kreistag
TOP 14.1 A-0010/09
Bau eines Gas-Kraftwerkes in Premnitz (Herr Brose, NPD, fraktionslos)
TOP 14.2 A-0011/09
Verstöße von Beschäftigten des Landkreises gegen datenschutzrechtliche und andere Bestimmungen (Herr Brose, NPD, fraktionslos)
TOP 14.3 A-0012/09
Finanz-/Wirtschaftskrise (Fraktion DIE LINKE.)
TOP 14.4 A-0013/09
Kreismittel für Schülerbeförderungskosten Gemeinde Wustermark (Herr Adrian, Zählgemeinschaft, CDU)
TOP 14.5 A-0014/09
Herstellung der Arbeitsfähigkeit des Jugendhofes Berge (Fraktion DIE LINKE.)
TOP 14.6 A-0015/09
Erstellung von Energieausweisen/Energieverbrauch (Fraktion GRÜNE)
TOP 14.7 A-0016/09
Schloss Ribbeck/Schulsozialfonds und Schulstarterzuschüsse (Fraktion DIE LINKE.)
TOP 15 Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil :
TOP 16
Marie-Curie-Gymnasium Dallgow-Döberitz, 2. BA, Bauleistungen Außenanlagen
TOP 17
Marie-Curie-Gymnasium, 2. BA Bauleistungen Lieferung der Schulmöbel
TOP 18
Vergabe von Straßenbauleistungen
TOP 19 Sonstiges
Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow Redaktion: Pressestelle, Stephanie Reisinger
Erscheinungsweise: unregelmäßig
Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf und liegt in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60, 14641 Nauen zur kostenlosen Abholung bereit.
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Der kostenlose Nachdruck ist mit Quellenangabe gestattet.
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