706 Bayerisches Ärzteblatt 11/2008
BLÄK informiert
TOP 1:
Begrüßung und Eröffnung der Arbeitstagung
Lesen Sie dazu Seite 690 ff.
TOP 2:
Berichte
2.1 Bericht des Präsidenten 2.2 Bericht der Vizepräsidenten
Die Berichte des Präsidenten und der Vizeprä- sidenten sind zum Nachhören im Internet un- ter www.blaek.de (Wir über uns/Bayerischer Ärztetag/66. Bayerischer Ärztetag) als „Pod- casts“ eingestellt. Die Zusammenfassungen der Arbeitsberichte werden in der Dezember-Aus- gabe des Bayerischen Ärzteblattes publiziert.
2.3 Berichte der Ausschussvorsitzenden aus den vorbereitenden Workshops
Eine Zusammenfassung der Berichte der Aus- schussvorsitzenden aus den vorbereitenden Workshops können Sie auf Seite 698 f. lesen.
2.4 Bericht der Menschenrechtsbeauftragten Der Bericht lag der Delegiertenversamm- lung schriftlich vor und kann im Internet un- ter www.blaek.de (Wir über uns/Bayerischer Ärztetag/66. Bayerischer Ärztetag) herunter- geladen oder in der Redaktion des Bayerischen Ärzteblattes (Telefon 089 4147-181) angefor- dert werden.
2.5. Diskussion
Auf Seite 700 ff. finden Sie die Beschlüsse.
TOP 3:
Finanzen der Bayerischen Landesärztekammer
3.1 Rechnungsabschluss 2007
Der vorgelegte Rechnungsabschluss 2007 der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK) wurde vom 66. Bayerischen Ärztetag einstimmig an- genommen.
3.2 Entlastung des Vorstandes 2007
Dem Vorstand der BLÄK wurde vom 66. Baye- rischen Ärztetag für das Geschäftsjahr 2007 einstimmig Entlastung bei einigen Enthal- tungen erteilt.
3.3 Wahl des Abschlussprüfers für 2008 Der 66. Bayerische Ärztetag beauftragte mit der Prüfung der Betriebsführung und Rech- nungslegung der BLÄK für das Geschäftsjahr 2008 gemäß § 16 Absatz 2 der Satzung die Karl TreuConsult GmbH, Wirschaftsprüfungsgesell- schaft, Starnberg, bei einer Gegenstimme und mit wenigen Enthaltungen.
3.4 Haushaltsplan 2009
Der Haushaltsplan und der Investitionshaushalt für das Jahr 2009 wurden mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme und mit einigen Enthal- tungen angenommen.
Gerne übersenden wir unseren Mitgliedern auf Wunsch die Übersicht über die Gewinn- und Verlustrechnung sowie die Bilanz der BLÄK.
Der 66. Bayerische Ärztetag stellte darüber hi- naus fest, dass die BLÄK den ärztlichen Kreis- und Bezirksverbänden auf Antrag Zuschüsse für Öffentlichkeitsarbeit in besonderen Fällen gewähren kann. Nähere Richtlinien trifft der Vorstand der BLÄK.
TOP 4:
Weiterbildungsordnung für die Ärzte Bayerns vom 24. April 2004 in der Fassung der Beschlüsse vom
14. Oktober 2007
4.1 Ergänzung in Abschnitt A § 2 Absatz 3 betreffend Weiterbildungszeit in den Schwerpunkten
4.2 Ergänzung in Abschnitt A § 5 betreffend Teilnahme des Befugten an Maßnahmen der Kammer zur Qualitätssicherung der Weiterbildung
4.3 Ergänzung in Abschnitt A § 15 Absatz 4:
Rechtsbehelf
4.4 Ergänzung in Abschnitt C Nr. 3 (Allergo- logie) im Kapitel „Voraussetzungen zum Erwerb der Bezeichnung“ betreffend
„Facharzt für Arbeitsmedizin“
Der 66. Bayerische Ärztetag hat allen oben er- wähnten Ergänzungen zugestimmt.
Die Ergänzungen 4.1 mit 4.4 werden voraus- sichtlich in der Dezember-Ausgabe des Baye-
Tagesordnungspunkte
Professor Dr. Jan-Diether Murken, Vorsitzender des Finanzausschusses, referierte zum TOP Finanzen.
Bayerisches Ärzteblatt 11/2008 707
BLÄK informiert
rischen Ärzteblattes unter BLÄK amtliches veröffentlicht und treten – vorbehaltlich der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde – am 1. Januar 2009 in Kraft.
TOP 5:
Wahlordnung für die Wahl der Delegierten zur Bayerischen Landesärztekammer
Der 65. Bayerische Ärztetag hat auf der Grund- lage eines Beschlusses des 64. Bayerischen Ärztetages zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Delegierten zur Bayerischen Lan- desärztekammer (BLÄK), den Vorstand beauf- tragt, sich mit der Änderung der Wahlordnung zu befassen und das Ergebnis dem 66. Baye- rischen Ärztetag vorzulegen.
Der 66. Bayerische Ärztetag nahm die Erläu- terungen zur Änderung der Wahlordnung zu- stimmend zur Kenntnis. Der Vorstand der BLÄK wurde beauftragt, dem Bayerischen Ärztetag 2009 in Ingolstadt eine Neufassung der Wahl- ordnung zur Abstimmung vorzulegen. Die Änderungen der Wahlordnung sollen die ge-
setzlich vorgegebenen Strukturen des Heilbe- rufe-Kammergesetzes beachten.
Der 66. Bayerische Ärztetag hat beschlossen, dass
1. § 10 der Wahlordnung dergestalt geändert werden soll, dass die Wahlbekanntmachung für ganz Bayern anstelle der bislang ge- forderten ortsüblichen Bekanntmachung durch die Bezirkswahlleiter im Baye- rischen Ärzteblatt veröffentlicht wird.
2. § 2 der Wahlordnung soll im Hinblick auf eine Verkleinerung sowohl des Landeswahl- ausschusses als auch der Bezirkswahlaus- schüsse überprüft werden.
TOP 6:
Änderung der Beitragsord- nung der Bayerischen Landes- ärztekammer in der Fassung der Beschlüsse vom
14. Oktober 2006
6.1 Klarstellung zu gesetzlicher Mitglied- schaft in § 3 Absatz 4 Punkt 1
6.2 Anpassung an das Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung
(AG VwGO) in § 7 Rechtsbehelf
6.3 Ersatzlose Streichung von § 9 Inkrafttre- ten
Der 66. Bayerische Ärztetag nahm die Ände- rungen der Beitragsordnung an.
Sie werden voraussichtlich in der Dezember- Ausgabe des Bayerischen Ärzteblattes unter BLÄK amtliches veröffentlicht und treten – vorbehaltlich der Genehmigung durch die Auf- sichtsbehörde – am 1. Januar 2009 in Kraft.
TOP 7:
Änderung der Reisekosten- ordnung der Bayerischen Landesärztekammer in der Fassung der Beschlüsse vom 14. Oktober 2001
7.1 Erhöhung des km-Geldes in Punkt 1.1.3, 2. Aufzählung
7.2 Redaktionelle Änderungen
Die Änderungen 7.1 und 7.2 wurden vom 66.
Bayerischen Ärztetag beschlossen und werden voraussichtlich in der Dezember-Ausgabe des Bayerischen Ärzteblattes unter BLÄK amtliches veröffentlicht. Sie treten – vorbehaltlich der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde – am 1. Januar 2009 in Kraft.
TOP 8:
Wahl der Abgeordneten und Ersatzabgeordneten zum 112. Deutschen Ärztetag in Mainz (19. bis 22. Mai 2009)
Die Abgeordneten und Ersatzabgeordneten zum Deutschen Ärztetag sind satzungsge- mäß vom Bayerischen Ärztetag – ebenso für eventuelle außerordentliche Deutsche Ärzte- tage – zu berufen. Der 66. Bayerische Ärztetag stimmte den Vorschlägen aus der Reihe der Be- zirksverbände zu.
Pressekonferenz vor dem 66. Bayerischen Ärztetag: Vizepräsident Dr. Klaus Ottmann, Präsident Dr. H. Hellmut Koch, Pressereferentin Dagmar Nedbal, Vizepräsident Dr. Max Kaplan,
Vorsitzender des Ärztlichen Bezirksverbandes Unterfranken und des Ärztlichen Kreisverbandes Würzburg, Dr. Christian Potrawa (v. li.).
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BLÄK informiert
Ärztlicher Bezirksverband Unterfranken Abgeordnete:
Dr. Amann, Karl Dr. Burghardt, Walter Dr. Geis, Dieter
Professor Dr. Hahn, Dietbert Ersatzabgeordnete:
Dr. Dorr, Jan Dr. Klum, Helmut Dr. Pfeiffer, Christian Dr. Schreck, Karl Heinz
Ärztlicher Bezirksverband Schwaben Abgeordnete:
Dr. Beck, Markus Dr. Gramlich, Rainer Dr. Lessel, Marlene Dr. Reising, Kurt Ersatzabgeordnete:
Babin, Christian Dr. Moll, Volker Dr. Gerheuser, Florian - nicht besetzt –
TOP 9:
Wahl des Tagungsortes und Bekanntgabe des Termins des Bayerischen Ärztetages im Herbst 2010
Der Bayerische Ärztetag im Herbst 2010 wird in Fürth in der Zeit vom 15. bis 17. Oktober 2010 abgehalten.
Ärztlicher Bezirksverband Oberpfalz Abgeordnete:
Ertl, Hans
Dr. Knarr, Wolfgang Dr. Rechl, Wolfgang Ersatzabgeordnete:
Dr. Bawidamann, Gerhard Dr. Gruber, Jürgen Dr. Dierkes, Christine
Ärztlicher Bezirksverband Mittelfranken Abgeordnete:
Dr. Bangemann, Michael Dr. Lux, Heidemarie
Privatdozent Dr. Preclik, Günter Dr. Schuch, Florian
Dr. Römler-Kästel, Christina Ersatzabgeordnete Dr. Binder, Jürgen Dr. Jäck-Groß, Christian Professor Dr. Schneider, Ignaz Dr. Sessner, Michael
Dr. Frauendorf, Martin
Ärztlicher Bezirksverband Oberfranken Abgeordnete:
Dr. Calles, Joachim
Dipl.-Med. Rasch, Maria Luise Ersatzabgeordnete:
Dr. Beifuss, Otto Fuchs, Alexander Ärztlicher Kreis- und Bezirksverband
München Abgeordnete:
Dr. Botzlar, Andreas Professor Dr. Dietrich, Wulf Dr. Emminger, Christoph Dr. Graßl, Christoph Dr. Hauber, Peter Hesse, Jan Dr. Munte, Axel Dr. Pilz, Josef Dr. Schmidt, Gabriel Dr. von Römer, Wolf Ersatzabgeordnete:
Privatdozent Dr. Angerpointner, Thomas Dr. Eversmann, Christina
Dr. Kesel, Karin Dr. Ney, Ludwig Dr. Pfaffinger, Irmgard Dr. Pfannenstiel, Hortensia Dr. Rakette, Siegfried
Dr. Schwarzkopf-Steinhauser, Gerhard Dr. Teubner, Cornelia
Dr. Willerding, Hans-Joachim
Ärztlicher Bezirksverband Oberbayern Abgeordnete:
Medizinaldirektor Dr. Breu, Karl Dr. Fresenius, Klaus
Dr. Joas, Albert Kennerknecht, Martin Dr. Krombholz, Wolfgang Dr. Lengl, Anneliese Dr. Lutz, Hans-Joachim Dr. Zöllner, Mario Ersatzabgeordnete:
Lips, Thomas Dr. Neher, Wolf Dr. Strobl, Friedrich Tremmel, Eugen Balthasar Dr. Wagner, Rupert
Dr. Dr. Wagner-Manslau, Carola Dr. Wiedemann, Alexander Dr. Wiedemann, Anton
Ärztlicher Bezirksverband Niederbayern Abgeordnete:
Professor Dr. Grifka, Joachim Dr. Müller, Helmut
Dr. Quitterer, Gerald Ersatzabgeordnete:
Ertl, Johann Dr. Schaaf, Wolfgang Dr. Wartner, Bernhard
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