Redaktion: Dr. W. Burger, Tel. 2325-1463 bzw. quer 99407-1463 Plenar- und Ausschussdienst
Wortprotokoll Öffentliche Sitzung
Ausschuss für
Kulturelle Angelegenheiten
65. Sitzung 7. Juni 2021
Beginn: 15.01 Uhr Schluss: 17.22 Uhr
Vorsitz: Sabine Bangert (GRÜNE)
Vor Eintritt in die Tagesordnung Siehe Beschlussprotokoll.
Punkt 1 der Tagesordnung
Aktuelle Viertelstunde Siehe Inhaltsprotokoll.
Punkt 2 der Tagesordnung
a) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft
(auf Antrag aller Fraktionen)
0200 Kult
b) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Entwicklung und Perspektiven des Musicboard Berlin unter Berücksichtigung der Festivalförderung in Berlin
(auf Antrag der Fraktion der CDU)
0007 Kult
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c) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Musicboard, Festivalfonds und Draußenstadt: Wie geht es weiter mit Berlins Kultur- und
Musikförderung in und nach der Coronapandemie?
(auf Antrag der Fraktionen der SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen)
0233 Kult
Hierzu: Anhörung
Vorsitzende Sabine Bangert: Ich begrüße als Anzuhörende sehr herzlich Katja Lucker, die Geschäftsführerin der Musicboard Berlin GmbH, sowie Pamela Schobeß, die Vorstandsvor- sitzende der Clubcommission Berlin, Verband der Berliner Club-, Party- und Kulturereignis- veranstalter e. V. Herzlich willkommen! Schön, dass Sie bei uns sind. – Ich gehe davon aus, dass die Anfertigung eines Wortprotokolls gewünscht ist. – Ich sehe Nicken. Dann verfahren wir so. – Zudem gehe ich davon aus, dass wir auf die Begründung des Tagesordnungspunktes 2 a) – das ist ja ein ständiger Tagesordnungspunkt – verzichten. Ich würde dann das Wort an die CDU-Fraktion zur Begründung des Besprechungsbedarfs für Punkt 2 b) geben. – Bitte schön, Herr Dr. Juhnke!
Dr. Robbin Juhnke (CDU): Vielen Dank, Frau Vorsitzende! – Wir haben diesen Punkt ja schon angemeldet, bevor das Wort Corona so stark populär geworden ist. Von daher ist jetzt die Einordnung in diesen Tagesordnungspunkt 2 zumindest in der Hinsicht hoffentlich nicht als irreführend zu interpretieren, dass wir uns jetzt nur über die Frage „Corona und Musik“
unterhalten wollen, sondern wir wollen tatsächlich auch über die Situation des Musicboard sprechen, das 2017 zur Kulturverwaltung dazugekommen ist. Für uns war das im Wesentli- chen auch der Anlass, das hier in diesem Ausschuss mal entsprechend aufzurufen. Nach wie vor ist Berlin eine Metropole, die von der zeitgenössischen Musik geprägt wird, die nach außen auch ihr Bild bestimmt. Das, glaube ich, werden alle hier in diesem Raum auch für richtig und unterstützenswert halten. Deswegen interessiert uns, was getan wurde und was weiter getan werden kann.
Es liegt ein sehr eindrucksvoller Bericht mit vielen interessanten Musikern vor. Wenn man sich den mal in Ruhe anguckt, kann man sehr viel Neues lernen. Es gibt viele Geförderte. Es ist also nicht, wie die Opposition – die seinerzeitige Opposition – unkte, nur ein PR-Gag, son- dern tatsächlich ein wichtiges Medium. Die Frage ist nur: Ist das, was seinerzeit z. B. mit der Umwandlung in eine GmbH gewollt wurde, auch tatsächlich eingetreten? Sind die damit ver- folgten Ziele umgesetzt worden? – Darüber können wir uns gerne unterhalten.
Natürlich ist das Thema Räume sicherlich auch hier das entscheidende oder eins der entschei- denden Themen. Deswegen würde ich gerne noch mal die Frage stellen, ob ich es richtig ver- standen habe, dass es keine tatsächliche Auflistung von Proberäumen gibt, die irgendwo ge- führt wird, wo man sich zumindest bei einem abschließenden Informationsbedarf an eine Stel- le wenden kann, um zu erfahren, ob und wo es freie Räume gibt. Das wäre für mich ganz verwunderlich, wenn es das nicht gäbe. – Ich würde natürlich auch gerne nachfragen wollen, schon mal vorab, zu den ersten Erfahrungen mit der Labelförderung. – Das war es dann auch schon mit meiner Begründung.
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Vorsitzende Sabine Bangert: Vielen Dank, Herr Dr. Juhnke! – Für die Koalitionsfraktionen begründet Herr Wesener. – Bitte schön!
Daniel Wesener (GRÜNE): Danke schön! – In gewisser Weise hat mir Kollege Juhnke das ja schon vorweggenommen. Es gibt viele gute Gründe, immer und ganz oft über Musik- bzw.
Festivalförderung zu reden. Die Koalition hielt es allerdings für angeraten, diesen in der Tat älteren Besprechungspunkt der CDU-Fraktion auch noch mal auf die aktuelle Situation zu beziehen, auch noch mal zu reflektieren: Wo stehen wir? Wie geht es mittel- und evtl. auch langfristig für just diesen Bereich weiter? Was bedeutet das für die vorhandenen Förderin- strumente?
Wir haben in unserem Besprechungspunkt auch noch mal dezidiert das Wort und das Pro- gramm „Draußenstadt“ aufgerufen. Den meisten in diesem Raum ist ja bekannt, dass eine Reaktion der Kulturverwaltung auf die Pandemie im vergangenen Jahr der Wunsch bzw. das Ziel war, möglichst viele Kulturveranstaltungen – darunter auch Musikveranstaltungen – nach draußen zu verlagern. Neben dem Call, der damals erfolgt ist, und der Verzögerung durch eine zweite und dritte Welle haben wir jetzt Sommer und Inzidenzzahlen, bei denen wir ge- meinsam hoffen, dass nicht nur insgesamt mehr Kultur, sondern auch draußen Kultur stattfin- den kann. Uns schien das der richtige Zeitpunkt zu sein, diese verschiedenen Themen nicht nur miteinander zu verbinden, sondern bevor auch dieser Kulturausschuss in die parlamentari- sche Sommerpause geht, Bilanz zu ziehen. – Danke schön!
Vorsitzende Sabine Bangert: Vielen Dank, Herr Wesener! – Ich würde Ihnen vorschlagen, dass wir wie folgt vorgehen: Punkt 2 a) ist ja von allgemeiner Art. Dazu wird sich jetzt Herr Dr. Lederer äußern. Dann können Sie Ihre allgemeinen Fragen zu dem Punkt stellen. Wir arbeiten diese dann ab und steigen danach in die Anhörung ein, wiederum mit einer Stellung- nahme zu den Punkten 2 b) und c) von Herrn Dr. Lederer sowie dann von den Anzuhörenden.
– Gut, Herr Dr. Lederer, Sie haben das Wort!
Bürgermeister Dr. Klaus Lederer (SenKultEuropa): Ja, Frau Vorsitzende, vielen herzlichen Dank! – Ich kann auch im Sinne der Zeitökonomie, die Sie eingangs hier als einen wesentli- chen Aspekt bei der Gestaltung unserer Sitzung hervorgehoben haben, vielleicht unter den beiden Anhörungspunkten auf eine einleitende Stellungnahme verzichten, denn Sie haben sich ja mit Frau Schobeß und Frau Lucker exzellente Anzuhörende hier eingeladen. Ich würde dann bestenfalls darauf gegebenenfalls reagieren, wenn sich daraus Fragen ergeben. Die Themen, die uns und die Arbeit der Kulturverwaltung betreffen, sind hier immer auch in ver- schiedener Weise schon in den vergangenen Jahren behandelt worden, egal, ob das die spar- tenoffene Förderung für Festivalreihen oder die Frage von Kulturräumen sind, worauf Herr Juhnke eben noch mal Bezug genommen hat, und dergleichen mehr.
Ich konzentriere mich jetzt also einfach auf den Punkt a), unseren klassischen Punkt 2. Die letzte Ausschusssitzung ist jetzt fast einen Monat her. In der Zwischenzeit hat sich eine Men- ge getan. Vielleicht lohnt sich auch noch mal der Blick zurück: 10. Mai, Kulturausschuss- sitzung hier im Raum, Sieben-Tage-Inzidenz über 100, ein Viertel der ITS-Betten belegt mit Covid-Patientinnen und -patienten. Heute haben wir eine Sieben-Tage-Inzidenz von 26,5, und die covidbedingte ITS-Belegung ist bei 11,6 Prozent. Das ist natürlich eine ganz andere Basis als die vom 10. Mai. Wir haben jetzt in Berlin eine Impfquote von aktuell 44,8 Prozent bei der Erstimpfung, und wir sind bei 20,3 Prozent hinsichtlich der bereits vollständig Geimpften. Bei
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denen sind vielleicht noch nicht die zwei Wochen vorbei, aber das bedeutet natürlich, dass wir langsam in eine Situation kommen, wo täglich spürbare Verbesserungen in der Pandemielage, auch bezüglich der Prävention durch Impfungen, zu verzeichnen sind.
Wir haben also eine merkliche Entspannung. Wir können – und konnten auch schon – demzu- folge spürbare Öffnungsschritte gehen, was nicht bedeuten soll, dass man keinerlei Beson- nenheit mehr an den Tag legen muss. Aber wir können in der Tat weite Bereiche des kulturel- len Lebens inzwischen schon wieder öffnen; einige auch noch nicht, dazu sage ich gleich noch etwas. Es gibt aber eine Perspektive. Wir werden sehen. Den ganzen Streit um die Fra- ge, welche Mutation jetzt wo welche Regie übernimmt, überlasse ich den Expertinnen und Experten. Man kann sich ganz sicher sein, dass wir eine vierte Welle kriegen werden. Das ist aber gar nicht die zentrale Frage, sondern die zentrale Frage ist: Wie heftig wird sie? Wen erwischt sie? Wie sind wir vorbereitet? – Das ist ja weniger eine kulturpolitische Frage als eine der allgemeinen Gesundheitspolitik.
Wir haben also nach wie vor Hygienekonzepte. Wir haben nach wie vor Abstand, Masken, und Tests, und die sind auch in einem wesentlichen Teil der Kultureinrichtungen nach wie vor ein bestimmendes Moment, kulturelle Angebote wieder zu ermöglichen. Wir konnten jetzt mit der jüngsten Verordnungsänderung eine maximale Personenanzahl von 500 Menschen für Draußen-Veranstaltungen ermöglichen. Allerdings gibt es nach wie vor eine Sitzplatzpflicht.
Wir haben noch keine Tanzveranstaltungen, wohl aber Konzert- und Theaterveranstaltungen unter freiem Himmel. Freiluftkino, Lesungen, all diese Dinge sind wieder möglich. – Zum Tanzen komme ich gleich noch. – Bei Open-Air-Veranstaltungen ist es so, dass wir bei unter 250 Personen auf eine Testpflicht verzichtet haben, wenn zwischen den Sitzplätzen der Min- destabstand eingehalten werden kann oder wenn eine Maskenpflicht auch am Sitzplatz vorge- sehen ist. Bei größeren Open-Air-Veranstaltungen haben wir gesagt, dass ab 250 generell getestet werden muss. Der Gedanke dahinter ist, dass die Inzidenzzahlen sich zwar sehr posi- tiv entwickelt haben – wenn man von oben kommt, klingt 30 oder 26 nach total wenig –, aber wir erinnern uns, dass die Inzidenzzahlen im vergangenen Sommer einstellig waren. Das heißt, wir müssen nach wie vor schauen, dass wir Step by Step vorgehen.
Viele Leute kommen mit dem ÖPNV durch die Stadt und dergleichen mehr. Dann ist es doch bei der derzeitigen Testinfrastruktur in der Stadt sinnvoll, wenn man sich zu Hause testen lässt und dann mit dem Testergebnis losgeht. Wir haben mit dem „BärCODE“, den wir suk- zessive ausrollen, hier in Berlin jetzt auch eine einheitliche Identifizierungsplattform, wo Tests aus der ganzen Stadt aus den Teststationen anerkannt oder vorgezeigt werden können.
Das ist inzwischen alles kompatibel.
Zum Tanzen im Freien: Sie haben möglicherweise den Stufenplan gesehen, der im Senat vor vier Wochen in etwa beraten worden ist. Die nächste große Änderung der Verordnung bei weiterhin sinkenden Inzidenzen ist für den 18. Juni vorgesehen. In der nächsten Öffnungs- stufe steht dann laut Stufenplan an: Größe Veranstaltungen draußen mit bis zu 1 000 Anwesenden. – Auch hier allerdings, ohne dass das im Stufenplan genau aufgeteilt ist, gehe ich und geht die Gesundheitsverwaltung immer noch davon aus, dass eine feste Bestuh- lung vorgesehen ist. Wir als Kulturverwaltung haben aber natürlich auch Tanzveranstaltungen ein Stück weit mit im Blick.
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Ich sage es mal so: Ob Menschen – 5 000 Kiddies – eine Demo anmelden und im Treptower Park eine Tanzdemo machen oder ob in einem Club der Außenbereich in einem bestimmten Rahmen mit Hygienekonzepten genutzt wird, macht für mich nur begrenzt einen Unterschied.
Ich neige dabei zu Abwägung und Pragmatismus. Im Draußenbereich, wenn Hygienekonzepte eingehalten werden, sehe ich die Ansteckungsgefahr gerade da wirklich nicht. Deswegen fin- de ich – und wir werden mal gucken, ob wir das hinbekommen; wir als Kulturverwaltung wollen das –, dass wir sukzessive, vielleicht nicht gleich 1 000 Leute auf einen Schlag, mit einer bestimmten Personenanzahl bestimmte Aktivitäten, auch Tanzaktivitäten, draußen er- möglichen sollten. Denn mir sind legale Alternativen mit Hygienekonzepten lieber als ir- gendwelche illegalen Geschichten, wo die Leute aufeinander hocken. Das kannst du ja auch keinem mehr erklären. Aber ich neige sehr dazu, Sie zu bitten, für diese pragmatische Sicht- weise und Herangehensweise auch andernorts zu werben. Denn Sie wissen ja, dass ich das nicht alleine entscheide. Das entscheidet nicht die Kulturverwaltung alleine.
Was die Innenräume betrifft: Wir haben zunächst in der ersten Öffnungsstufe nach dem Stu- fenplan mit unserem Pilotprojekt „Perspektive Kultur“ auch in Innenräumen wieder Veran- staltungen machen können. Wir haben seit vergangenem Freitag im Grunde auch die Opern- häuser, Konzerthäuser, Theater wieder geöffnet, die über eine maschinelle Belüftungsanlage verfügen. Das macht sich sicherlich auch in Ihrem Maileingang dadurch bemerkbar, dass Sie jeden Abend auf wahrscheinlich ungefähr 10 bis 30 Premieren gehen könnten und sich schwer entscheiden können, wem sie absagen. Da müssen wir alle durch. Das ist mir aber hundert Mal lieber, als gar keine Premiereneinladungen zu bekommen. Ich freue mich schon.
Es ist inzwischen wieder eine tolle Stimmung da. Ich merke das. Einige von Ihnen werden mit Sicherheit in den vergangenen Tagen schon davon Gebrauch gemacht haben, mal wieder ein Kulturerlebnis zu genießen.
Die Regeln für Veranstaltungen in Innenräumen sind sehr einfach. In Räumen, die nicht über eine maschinelle Belüftung verfügen, können bis zu 100 Personen sein, in maschinell belüfte- ten Räumen sind es maximal 500 Leute. Es gelten immer die Vorgaben unseres Hygienerah- menkonzepts. Das heißt, wir brauchen in Innenräumen noch eine Testpflicht, in maschinell belüfteten Räumen kann der Mindestabstand nach Schachbrett gemacht werden. In anderen Räumen gilt ein Abstand von anderthalb Metern. Räume, die überhaupt nicht gelüftet werden können, dürfen jedenfalls darüber hinaus dann nicht genutzt werden.
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Jetzt haben sich Leute lustig gemacht über eine Formel, die bei uns als Anhang am Rahmen- konzept dranhängt, wo Menschen an der Bruchrechnung verzweifelt sind. Ich bin Jurist.
Iudex non calculat. Vielleicht gibt es tatsächlich Kulturschaffende, die bei der Bruchrechnung nicht aufgepasst haben. Ich will aber nur sagen: Man muss nicht Bruchrechnung können, um nach unserem Hygienerahmenkonzept die Veranstaltungen öffnen zu können. Nur diejenigen – und die gibt es –, die über maschinelle Belüftungsanlagen verfügen und deren Veranstal- tungstechniker und -technikerinnen möglicherweise wissen wollen, ob sie mit der Leistungs- stärke ihrer jeweiligen maschinellen Belüftungsanlage auch ein hygienekonformes Nutzen der Räume ermöglichen können, können, wenn sie das wollen, mit dieser Formel, die Prof. Krie- gel von der TU entwickelt hat, mal nachchecken, ob sie da auf der sicheren Seite sind. Aber man muss es nicht können. Das heißt also, all diejenigen, die jetzt verzweifelt sind, haben beim Lesen mit dem Anhang angefangen, aber nicht mit dem Hygienekonzept selbst. Es ist alles viel einfacher. Also: Lesen!
Auf der Grundlage der Regelungen für Pilotveranstaltungen haben wir nach dem ersten Pilo- ten und seiner Auswertung mit der Gesundheitsverwaltung auch vereinbaren können, dass wir an fünf Orten in unserer Stadt mehr Publikum zulassen. Das sind die Häuser, die auch bei einer Schachbrettbesetzung bis zu 1 200 Personen fassen können, wo wir aber ganz genau wissen, dass das mit maschineller Belüftung und Hygienekonzept alles völlig gefahrlos geht, also etwa die Philharmonie, die Deutsche Oper, die Staatsoper oder das Konzerthaus. Die haben also jetzt auch wieder ihren Betrieb aufgenommen, und ich freue mich darüber.
In Museen, Galerien, Gedenkstätten ist analog zum Einzelhandel die Testpflicht und auch die Terminpflicht jetzt entfallen. Also Ausstellungsbesuche sind auch wieder möglich, und ich kann auch nur sagen: „museumsportal-berlin.de“. Unsere Kulturprojekte sammeln die ganzen Informationen, und es gibt tolle Veranstaltungen. Hier gegenüber im Gropius-Bau eine groß- artige Ausstellung von Yayoi Kusama. Wir werden jetzt ab Juli auch den eintrittsfreien Sonn- tag an den Start bringen, den wir eigentlich schon im vergangenen Jahr machen wollten und den uns die Pandemie dann ein wenig verhagelt hat. Das wird jetzt aber auch wieder gehen.
Präsenzunterricht in Musik- und Jugendkunstschulen, Angebote der kulturellen, auch der his- torischen Bildung können unter Maßgabe des Hygienerahmenkonzepts stattfinden. Auch das Singen in Innenräumen unter strengen Hygienevoraussetzungen – aber alle wissen, warum – ist möglich. Vorzuziehen ist natürlich bei so einem Wetter das Singen im Freien. Aber man kann.
Und wie gesagt: Was jetzt die Frage anbetrifft, wie wir mit Tanzveranstaltungen umgehen, das werden die nächsten Wochen zeigen. Meine Haltung dazu habe ich hier genannt. Da müs- sen wir jetzt noch mal ein bisschen schauen, aber wenn sich die Zahlen so weiterentwickeln, dann glaube ich, dass es einfach keinen Grund gibt, an dieser Stelle ganz streng dogmatisch zu sein. Also kann jetzt eigentlich ein schöner Berliner Kultursommer kommen.
Zum Thema „Draußenstadt“: Pauline Püschel, die heute mit mir hier vorne sitzt, ist die Pro- jektleiterin des „Draußenstadt“-Projekts, das bei uns quer über alle Abteilungen und Referate organisiert wird. „Draußenstadt“ soll die Plattform für Berliner Stadtkultur im Freien sein, und auch da kann ich jetzt ein bisschen optimistisch in die Zukunft schauen. Nach über einem Jahr, nach einem ziemlich harten Jahr für die Kultur und Kunst, startet „Draußenstadt“ jetzt.
Wir haben mit „Draußenstadt“ eine Plattform, die Draußen-Veranstaltungen zeigt, die Drau-
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ßen-Veranstaltungen ermöglicht und die Menschen zusammenbringen soll, die in der Stadt aktiv jetzt auch solche Veranstaltungen gestalten wollen.
Heute geht die Webseite „draussenstadt-berlin“ an den Start, im Augenblick noch im Pilot- modus. Das wird jetzt wahrscheinlich so in den nächsten Stunden anders. Da können Sie alle Informationen zum Projekt finden, zu den Beteiligten, zu den Förderungen und auch zu den Orten. Die Webseite ist von Tonalität und Aufbau her am Nutzungswert für die unterschiedli- chen Adressaten und Adressatinnen orientiert, also entweder die Besuchenden oder die Be- werber und Bewerberinnen für die Förderung. Auf der Webseite finden alle, die Berlin erle- ben wollen, die Draußen-Veranstaltungen dann auf einen Blick.
Ab 12. Juli soll es dann einen übersichtlichen Kalender mit allen Infos zur einfachen Freizeit- planung geben. Da sind dann alle eingeladen, ihre eigenen „Draußenstadt“-Veranstaltungen in das Formular einzutragen. Ich war jetzt im Grünen Kiez Pankow, und die machen sonntags immer draußen ein Konzert. Also wenn die das beispielsweise wollen, können die das auch machen. Also es soll auch so ein bisschen eine Tauschbörse von Eigenaktivitäten von Leuten in den Kiezen sein – das ist auch richtig so –, damit man einander findet. Da können dann im Grunde alle machen, und da gibt es eine inhaltliche Prüfung, eine redaktionelle Bearbeitung, und dann kommt der Eintrag in den Kalender und ist dann Teil des Berliner Kulturangebots.
Das wird relativ unkompliziert sein.
Dann haben wir Förder- und Finanzierungsprogramme wie den „Call for Action“, von dem Herr Wesener vorhin schon gesprochen hat, oder den Projektfonds „Urbane Praxis“ oder aber auch die bezirklichen „Draußenstadt“-Förderungen. Für den Pilotprojektfonds haben wir im April eine ziemlich erfreuliche Anzahl von Anträgen, nämlich über 600, bekommen. Wir werden im Jahr 2021 29 Projekte fördern können, und über die Stiftung kulturelle Weiterbil- dung und Kulturberatung sind insgesamt 1,2 Millionen Euro an Künstlerinnen und Künstler verteilt worden, die mit der Förderung neue Wege des Stadtmachens beschreiten werden. Das gibt dann partizipative Podcast-Projekte, Stadtspaziergänge bis hin zu neuen Nutzungskon- zepten für ein Strandbad. Man wird gespannt sein dürfen.
Ebenfalls heute ist der zweite Anlauf für den „Call For Action“ gestartet. Den ersten haben wir im Oktober absetzen müssen. Die Bewerbungsfrist läuft jetzt bis zum 18. Juni, und ich denke, wir können mit dieser Säule dann erste geförderte Kulturveranstaltungen im Laufe oder gegen Ende der Sommerferien starten. Ich danke auch sehr, dass andere Verwaltungen und die Bezirke uns da jetzt geholfen haben. Es wird auch zehn Orte geben, die von Host- kollektiven kuratiert und mit grundsätzlichen Infrastrukturen in der Stadt ausgestattet werden.
Da können dann Menschen Anträge stellen, können sich dort bewerben, können dann dort ihre Kulturangebote machen.
Und es wird weitere 20 Flächen geben – das wird dann in den nächsten Tagen öffentlich, wo wir darauf verweisen –, die nicht einzig und per se zur Verfügung stehen, aber wo wir wissen, dass es in den Bezirken Menschen gibt, die man ansprechen kann, die einem helfen, sodass die damit dann unter erleichterten Bedingungen oder relativ barrierearm genutzt werden kön- nen. Es wird am 9. Juni jetzt vom Kulturförderpunkt ein Webinar geben, also eine Beratungs- veranstaltung, zur Genehmigungspraxis, damit man die Hürden und Schlaufen, die die Ge- nehmigung von Aktivitäten im öffentlichen Raum nach Berliner Landesrecht und nach Berli-
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ner Verwaltungspraxis manchmal so mit sich bringen, möglichst schmerz- und aufwandsfrei bewältigen kann.
Die Bezirke werden darüber hinaus auch noch bezirkliche Standorte für kulturelle Nutzungen im Rahmen von „Draußenstadt“ auf den Weg bringen. Wir hoffen, dass da noch das eine oder andere kommt, aber da wünsche ich mir so etwas wie ein wohnortnahes Angebot. Es gibt zum Beispiel den Allende-Kiez oder die Hufeisensiedlung, ein paar Leute tun sich zusammen, machen etwas für kleines Geld, einfach mal ein kleines Podest hinstellen, eine Mikroanlage hinstellen, und Kunst und Kultur kommen in die Kieze. Das soll jetzt mit diesen bezirklichen Mitteln passieren, und da sind die Ausschreibungen der Bezirke für 2021 schon erfolgreich abgeschlossen, und da steht auch eine Vielzahl von Veranstaltungen in den Startlöchern.
Wir haben darüber hinaus 2,5 Millionen Euro für Maßnahmen zur verstärkten Gewinnung und lokalen Bindung von Publikum für unsere Kultureinrichtungen bereitgestellt. Da kann dann ein Besucher- und Besucherinnenmanagement der Museen coronakonform gestaltet werden. Es können Vermittlungsformate angepasst werden. Es kann ein Kulturmonitoring um digitale Komponenten ergänzt werden und dergleichen mehr. Ab dem 7. Juni wird dann diese Flächenveröffentlichung stattfinden – der Flächen, die von den Bezirken bzw. aus den Bezir- ken gemeldet worden sind. Da werden dann direkte Ansprechpersonen und Orte genannt, und da kann man sich dann hinwenden. Wir waren da ganz schön hinterher, und ich glaube, das Ergebnis kann sich jetzt sehen lassen.
Letzter Punkt: „Draußenstadt“ soll auch ein Berliner Pionierprogramm sein, soll also überall an bekannten Orten sein wie der Berlinischen Galerie. Da wird es Modellflächen geben, wo eine unkomplizierte Umsetzung neuer Angebote stattfinden kann. Die Berlinischen Galerie entwickelt zum Beispiel mit „Park Platz“ einen Pavillon eines Architekturbüros, nämlich „c/o now“, und macht dort mit Arbeiten internationaler zeitgenössischer Künstler und Künstlerin- nen aus Berlin ihren eigenen Parkplatz zum Museum. Der Rat für die Künste – da will ich an der Stelle auch noch mal ein großes Dankeschön sagen – hat von Anfang an diese Idee mit entwickelt und ganz intensiv begleitet, und startet dann im Rahmen seiner „Urbanen Praxis“
mit zahlreichen Partnern und Partnerinnen aus Kunst, Architektur und Stadtentwicklung
„Stadtlabore“. Das ist ein Teilprojekt von „Draußenstadt“, wo Campusanlagen und Stadtlabo- re erprobt werden – beispielsweise in der Floating University. Das fällt mir gerade als ein Beispiel ein, aber das wird auch über die ganze Stadt verteilt werden.
Also: Es war jetzt ein hartes Stück Arbeit auch noch neben dem ganzen anderen, aber wir sind jetzt an einem Punkt, wo wir sagen können: Das wird, und das wird wirklich gut. – Das war es eigentlich.
Vorsitzende Sabine Bangert: Vielen Dank, Herr Dr. Lederer! – Da Sie jetzt schon einen Ritt über die Punkte a) bis c) gemacht haben, würde ich vorschlagen, dass wir die Anzuhörenden jetzt zu Wort kommen lassen und dann zur Aussprache kommen. Sie stellen dann ihre Fragen im Anschluss. Findet das Einverständnis? – Okay. Dann gebe ich Frau Lucker das Wort. Wir haben eine Redezeit von fünf Minuten vereinbart. Sie kennen das Prozedere. Die Zeit ist knapp, aber wir wollen mit Ihnen ja auch in das Gespräch kommen, und deshalb sind wir da immer so streng. – Bitte schön, Frau Lucker!
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Katja Lucker (Geschäftsführerin der Musicboard Berlin GmbH) [zugeschaltet]: Vielen herz- lichen Dank! Vielen Dank für die Einladung! Ich grüße Sie alle herzlich aus dem sonnigen Wedding, wo gerade die Berlinale aufbaut, was sehr schön anzusehen ist. Leider gibt es keine Karten mehr für die Draußen-Filme.
Herr Dr. Juhnke hat auch ein paar Fragen gestellt, und ich würde mich zweiteilen und zu- nächst einmal etwas Grundsätzliches zum Musicboard sagen und dann später in die Zukunft blicken. Es gibt auch über die Vergangenheit sehr viel Wichtiges zu sagen. Ich versuche das auch sehr schnell zu machen, Frau Bangert, aber bitte unterbrechen Sie mich, wenn es zu lang wird.
Vorsitzende Sabine Bangert: Frau Lucker, nur als Hinweis, wenn Sie jetzt schon die Fragen von Herrn Juhnke beantworten: Das können Sie auch nach Ihrem Statement machen, denn Sie bekommen dann ja noch mal Zeit, um Fragen zu beantworten. – [Heiterkeit] – Sie können es gern jetzt in die fünf Minuten einbinden, aber das müssen Sie nicht.
Katja Lucker (Geschäftsführerin der Musicboard Berlin GmbH) [zugeschaltet]: Okay! Dan- ke schön! – Nein, ich glaube, das erschließt sich dann ein bisschen. Ich habe Ihnen ja den Jah- resbericht des Musicboard des letzten Jahres zukommen lassen. Das ist unser regulärer Jah- resbericht, und Sie haben ebenso die Proberaumumfrage bekommen. Das haben wir letztes Jahr auch gemacht. 2013, wie Sie wissen, haben wir uns gegründet und wurden dann – das war übrigens schon immer der Plan – eine GmbH. Das war damals noch die Senatskanzlei über den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, und es sollte von Anfang an eine GmbH sein, und es hat nur etwas länger gedauert, eine landeseigene GmbH zu gründen.
Aktuell – es schwankt immer so ein bisschen – hat das Musicboard ca. 4,5 Millionen Euro, die wir so verarbeiten, sage ich jetzt mal. Jetzt werden Sie wahrscheinlich sagen: Das steht ja gar nicht im Titel. Woher haben die das Geld? – Ich bemühe mich tatsächlich, noch weiteres Geld zu holen. Das kommt teilweise vom Bund, in diesem Jahr so knapp 1 Million Euro so- gar, die der Bund uns gibt, über BKM und die Initiative Musik für das Festival „Popkultur“.
„Popkultur“ hat insgesamt knapp 1,4 Millionen Euro, die da verarbeitet werden. In der reinen Förderung, die wir weitergeben, weil wir in erster Linie immer noch eine Fördereinrichtung sind, sind es 2,3 Millionen Euro. Nicht zu vergessen: Wir veranstalten für das Land Berlin die Fête de la Musique mit 215 000 Euro, und wir haben tatsächlich auch Dinge – es summiert sich dann alles, wie Sie sehen –, die wir fest fördern. Das auch schon mal als Antwort in Richtung von Herrn Dr. Juhnke: Wir haben auch das Rockhaus im Portfolio, sage ich jetzt mal, das wir mit 160 000 Euro im Jahr unterstützen, nämlich die Arbeit der GSE, weil das sonst so nicht funktionieren würde. Das sind Hunderte von Musikern, ich glaube, um die 1 000 aktuell, die dort proben.
Apropos Proben: Wir haben Ihnen auch die Proberaumumfrage mitgegeben, und darin gibt es eine Auflistung der Proberäume, die in der Stadt zur Verfügung stehen, von denen wir wissen.
Wenn ich es richtig verstanden habe – ich bin mir nicht ganz sicher –, soll auch die Kultur- raum GmbH, die neu gegründete, in Zukunft Räume auflisten. Ich glaube, ich habe damit schon ein paar Fragen beantwortet.
Das Musikboard hat in der Förderung ganz viele Themen, tatsächlich auch Festivalförderung, und darauf gehe ich gleich noch näher ein. Zu den weiteren festen Förderungen – hallo, Pame-
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la! – gehört natürlich auch die Clubcommission, die wir mit knapp 180 000 Euro im Jahr in ihrer Projektarbeit unterstützen. Es gehört auch so etwas wie das „Acud“ in Mitte dazu. Den
„Musik Pool Berlin“ unterstützen wir mit 100 000 Euro. Also es läppert sich, und das ist eine ganze Menge Geld, aber natürlich nicht genug, wie Sie sich denken können.
Ich gehe jetzt ein bisschen darauf ein, was auch die Frage war: Was haben wir gemacht, als die Pandemie kam? Ich sage es mal so: Ich und meine Teams haben so viel gemacht wie noch nie. Tatsächlich hat das Musicboard auch unterschiedliche Teams. Da ist einerseits mein Kernteam in der Förderung, wir haben für die Fête de la Musique ein eigenes Team – das sind noch mal sieben Leute –, und bei „Popkultur wächst das an. Das sind ca. 30 Menschen, die da arbeiten. Das Musicboard beschäftigt hier, nicht alle fest angestellt, aber doch um die 50 Leu- te, was sehr viel ist. Wir konnten die auch alle halten, weil wir mit vielen zum Beispiel bei der Fête de la Musique auch digital gemacht haben.
Was haben wir noch gemacht, als die Pandemie kam? – Wir haben natürlich die Stipendien verdoppelt, denn es ist eine unserer Kernaufgaben, Musiker und Musikerinnen in der Stadt zu fördern. Im Jahresbericht sehen Sie das. Normalerweise sind es um die 45, und wir haben das auf 90 verdoppelt. Wir haben Sonderausschreibungen gemacht, um die Musikszene der Stadt zu ermuntern, ihre Festivals, ihre Dinge, die sie tun, damit da überhaupt ein Geld fließt, im Digitalen umzusetzen. Das hat ziemlich gut geklappt. Unsere Jurys sind da alle mitgegangen.
Es war dann alles natürlich online. Die Festivalförderung haben wir ganz regulär ausgeschrie- ben, einiges konnte auch letztes Jahr stattfinden – das Festival für selbstgebaute Musik zum Beispiel. Dann hatten wir das Synästhesie-Festival, das dann im Kesselhaus mit Abstand- und Hygienekonzept stattgefunden hat. Das Torstraßen-Festival zum Beispiel wurde digital veran- staltet. Also es wurde sehr viel gemacht, und nur sehr wenige haben komplett abgesagt. Weil es auch ein Teil der Frage war, was der Unterschied zur Festivalförderung der Senatsverwal- tung für Kultur und Europa ist: Bei uns ist es tatsächlich ein bisschen kleinteiliger. Es ist mehr im DIY-Bereich, es sind eher kleine, fein kuratierte Dinge, während es in der großen Festival- förderung dann schon die Großen, ich sage mal, CTM usw. sind, die dort Gott sei Dank unter- stützt werden, was auch sehr gut ist. Bei uns ist es ein bisschen kleinteiliger, aber das macht totalen Sinn.
Wir haben letztes Jahr auch tollerweise – mit der Clubcommission und der Senatskulturver- waltung zusammen – den Tag der Clubkultur gemacht. Da gab es noch mal weitere 500 000 Euro, um diesen Tag eben umzusetzen und die Clubs zu zeigen. Dazu kann Pamela sicherlich nachher noch mehr sagen. Das war ein wahnsinnig wichtiges Projekt mit einer tollen Zusam- menarbeit.
Noch ein wichtiger Punkt, der Ihnen vielleicht auch so eine Vorstellung gibt, wie wir eigent- lich arbeiten: Normalerweise hat das Musicboard 12 Auslandsresidenzen – Sie sehen das auch im Jahresbericht –, die wir natürlich nicht umsetzen konnten, weil Menschen nicht nach Los Angeles, Detroit, Brasilien fahren konnten, und wir haben sehr schnell umgeswitcht und sehr viele Inlandsresidenzen vergeben, was auch ein Learning für die Zukunft ist. Das lief total toll. Das heißt, wir haben zum Beispiel mit Gudrun Gut in der Uckermark eine neue Residenz aufgebaut, und die bleibt jetzt auch. Künstler und Künstlerinnen sind in die Uckermark gefah- ren und haben dort gearbeitet, coronakonform mit Gudrun Gut als Mentorin zusammen. Das hat super funktioniert. Mit PACT Zollverein haben wir etwas in Dresden-Hellerau gemacht.
Also das hat super funktioniert.
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Wie schon gesagt, die Fête de la Musique ist eigentlich „Draußenstadt“ par excellence, nied- rigschwelliger und mehr draußen geht nicht. Normalerweise kommen da 160 000 bis 200 000 Menschen. Das war letztes Jahr nicht so. Wir hatten ein tolles Online-Event. Das hat gut funk- tioniert, kleine Sachen draußen. Ich sage später dazu, was wir dieses Jahr da Schönes planen.
Das hat aber im letzten Jahr gut funktioniert, es hatte viele Views, muss man sagen. Ebenso war auch das „Popkultur“-Festival eine bahnbrechende, von der Presse hochgelobte – ja, wie soll ich sagen? – Online-digital-Work-Kunst geschaffen hat, die sozusagen für die Ewigkeit bleibt. Auch da hatten wir über 150 000 Views insgesamt. Das wurde gerade vom Feuilleton sehr gelobt.
Das alles haben wir getan, und gleichzeitig möchte ich gar nicht so sehr auf die Zukunft – – Ich gehe davon aus, dass ich dazu noch etwas sagen kann, es sei denn, Frau Bangert, Sie sagen, ich soll auch schon etwas dazu sagen, wie wir uns das in diesem Jahr eigentlich alles vorstellen, wenn dafür noch Zeit ist.
Vorsitzende Sabine Bangert: Da jetzt schon neun Minuten um sind, und fünf Minuten aus- gemacht waren, denke ich, Sie sollten jetzt einfach erst mal zum Schluss kommen.
Katja Lucker (Geschäftsführerin der Musicboard Berlin GmbH) [zugeschaltet]: Okay! Die Zukunft ist natürlich sehr wichtig, und ich sage gerne noch etwas dazu, wie wir das jetzt alles weiter planen. Aber so viel erst mal zu den Fragen, was wir alles gemacht haben und wie das Musicboard mit der Pandemie und den Musikschaffenden in der Stadt umgegangen ist.
Vorsitzende Sabine Bangert: Vielen Dank, Frau Lucker! Sie haben sicher noch Gelegenheit, darüber etwas zu sagen, und es kommen bestimmt noch entsprechende Fragen. – Frau Scho- beß, bitte schön!
Pamela Schobeß (Vorstandsvorsitzende der Clubcommission Berlin; Verband der Berliner Club-, Party- und Kulturereignisveranstalter e.V.) [zugeschaltet]: Guten Tag! Vielen Dank für die Einladung! Ich bin Pamela Schobeß, die Vorsitzende der Clubcommission. Da jetzt in den Punkten a) bis c) das Wort „Clubcommission“ nicht wirklich auftaucht, sondern es um die Kulturlandschaft geht, würde ich Ihnen gerne sozusagen etwas über die nicht vorhandene Clubkultur erzählen. Wie Sie wissen, kam am 13. März 2020 die erste Verordnung, mit der wir geschlossen worden sind. Das ist dann in einer Woche 15 Monate her, und wir haben in weiten Teilen tatsächlich seit 15 Monaten unsere Läden geschlossen.
Der einzige Lichtblick im letzten Jahr war die Sommerphase, wo diejenigen Clubs, die Außenflächen haben, diese in Teilen haben bespielen können. Viele davon waren allerdings ausschließlich gastronomische Projekte, also Biergärten, Sektgärten, Lesungen und ähnliche Dinge. Einige konnten allerdings auch betanzt werden. Das war ein riesengroßer Lichtblick für uns alle, nicht nur für die Clubbetreibenden, sondern auch für unsere Teams, aber beson- deres auch für unsere Community. Bis dahin sind wir tatsächlich in vielerlei Hinsicht durch die Hölle gegangen, weil eben auch bis ungefähr dahin die Fördermaßnahmen wahnsinnig schleppend waren, und bei uns ist es so, dass wir dann, wenn wir geschlossen haben, tatsäch- lich keinerlei andere Möglichkeit haben, Geld zu verdienen.
Die meisten von uns haben keine Reserven, die Umsatzrenditen in den meisten Läden sind sehr niedrig, das heißt, man kann keine Reserven erwirtschaften, man kann auch keine Kredi-
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te aufnehmen, weil man die nie zurückzahlen könnte. Es ist ein bisschen so, dass wir quasi von der Hand in den Mund leben, das aber in vielen Fällen schon seit vielen Jahren, und das funktioniert auch, auch wenn das als Businessmodell möglicherweise nicht unbedingt die kor- rekte Form ist. Aber uns geht es um das Programm, und wir tun alles dafür, dass wir das machen können. Deswegen war das für uns wirklich eine Katastrophe, als wir zumachen mussten. Die meisten Sachen, die wir dann im Sommer draußen machen konnten, sind auch finanziell überhaupt nicht wirtschaftlich. Im Gegenteil, meistens kosten sie Geld.
Das Gute ist, dass in der Zwischenzeit die Hilfen, die wir bekommen, tatsächlich greifen. Der Anfang war wahnsinnig schwierig. Viele von uns hätten die ersten drei Monate ohne die Spendenbereitschaft unserer Community nicht überlebt. Aber insbesondere die Kombination aus Bundes- und Landesprogramm hat es tatsächlich geschafft, dass wir bis jetzt alle Clubs in Berlin haben halten können. Ich muss hier aber ganz deutlich sagen, dass das nur aufgrund der Kombination und der zusätzlichen Programme des Landes Berlin geht. Wir sind auch wahnsinnig dankbar, dass sich die Kulturverwaltung da echt in das Zeug legt und sich extrem gut kümmert, und zwar nicht nur politisch, sondern tatsächlich auch auf der Verwaltungsebe- ne. Wir hatten wirklich etliche Clubs, die seit der Schließung massive Schwierigkeiten hatten, um zu überleben – in Teilen, weil sie keine Bundeshilfen bekommen, in Teilen, weil sie Bun- deshilfen bekommen, die aber nicht ausgezahlt bekommen. Das heißt, das dauert alles wahn- sinnig lange, und ohne das Engagement der Senatsverwaltung für Kultur wäre das nicht ge- gangen, weil der eine oder andere Vermieter das beispielsweise nicht mitgemacht hätte, dass man Mieten deutlich später zahlt.
Aktuell ist es so – Klaus Lederer hat es vorhin ja gesagt – in Teilen unsere Außenbereiche wieder öffnen dürfen – mit bestuhlten Veranstaltungen, aber wir dürfen nicht tanzen. Ich habe mir das Datum 18. Juni gerade sehr groß auf meinem Zettel notiert, das Klaus Lederer eben genannt hat. Die aktuelle Verordnung sieht es bisher nicht vor. Das ist etwas, was wir nicht verstehen können. Es liegen mittlerweile so viele Forschungsergebnisse vor, auch die Sachen der Aerosolforscher, was alles draußen ist. Sie gehen ja auch alle durch Berlin. Wenn man dort sieht, wie dicht gedrängt die Leute auf den Straßen stehen, so ist das offensichtlich alles in Ordnung, aber bei uns nicht – trotz unserer Hygienekonzepten und obwohl wir im letzten Jahr bewiesen haben, dass wir das können und dass wir das umsetzen wollen.
Wir selber haben ein Interesse daran, dass wir diese Pandemie in den Griff bekommen, weil wir so oder so die Letzten sein werden, die indoor wieder zum normalen Leben zurückkom- men, denn Clubkultur ist Nähe und braucht diese Nähe auch. Das heißt, wir müssen irgendwie diesen Weg finden, wie wir ohne Abstand nah beieinander sein können und das auch in unse- ren Räumen. Das wird im Zweifel noch dauern. Also haben wir ein eigenes Interesse daran, diese Pandemie in den Griff zu bekommen, und wir möchten unsere Hygienekonzepte auch umsetzen und haben das letztes Jahr auch getan. Also an dieser Stelle muss ich leider auch von all unseren Mitgliedern weitergeben, dass es hier ein sehr großes Unverständnis seitens der Szene gibt, warum das Tanzen im Augenblick immer noch verboten ist.
Wir versuchen natürlich, unsere Mitglieder auf die Verordnung einzuschwören und sie zu erklären. Es ist auch alles nicht so besonders einfach, diese Verordnung zu verstehen, insbe- sondere wenn die Verordnung in Verbindung mit verschiedenen Pressemitteilungen etwas auseinanderdividiert wird. Wir versuchen das Möglichste, das in den Griff zu bekommen, aber es ist in der Tat im Augenblick nicht mehr verständlich – für niemanden von uns –, dass
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das Tanzen nicht erlaubt ist. Deshalb hier eine sehr große Bitte an alle, die sich für uns einset- zen wollen: Wir würden gerne tanzen, selbstverständlich regelkonform.
Ansonsten ist die Tatsache, dass wir nach draußen gehen können, für uns sehr wertvoll. Aber auch hier muss man dazu sagen: Nicht alle Clubs, die Außenflächen haben, können die ent- sprechend mit Musik bespielen, und zwar aufgrund von Lernproblematiken. Viele von uns brauchen für jede einzelne Veranstaltung eine entsprechende Ausnahmegenehmigung. Es gibt sehr viele Bezirksverwaltungen, die da sehr bemüht sind, aber dennoch dauert das alles sehr lange und ist oft sehr kompliziert. Im letzten Jahr – und ich hoffe, das wiederholt sich dieses Jahr nicht – hatten wir trotz Genehmigungen verschiedene Probleme mit den Ordnungsäm- tern, die leider die Verordnung nicht so gut kannten wie wir, also in Teilen nicht wussten, was erlaubt ist und was nicht erlaubt ist. Auch an dieser Stelle eine Bitte, nämlich diese Dinge so einfach zu gestalten und einen entsprechenden Kommunikationsfluss für alle ausführenden Menschen zu gewährleisten, dass eben auch die Polizei und die Ordnungsämter wissen, was geht und was nicht geht.
Grundsätzlich freuen wir uns über Pilotprojekte indoor, die das Tanzen ohne Abstand ermög- lichen. Es gibt etliche Pilotprojekte in verschiedenen anderen europäischen Städten. Wir hof- fen da sehr auf die Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Kultur, dass wir so etwas auch in Berlin probieren können. Wir sind die Clubkultur-Hauptstadt überhaupt. Die ganze Welt guckt nach Berlin, und im Augenblick hängen wir da leider ein bisschen hinterher, ob- wohl wir ja dankenswerterweise bei den ersten Pilotprojekten mit bestuhlten Veranstaltungen zusammen mit den sogenannten Hochkulturhäusern auch eine Veranstaltung haben durchfüh- ren können. Das war auch sehr erfolgreich, und das hat uns sehr viel Spaß gemacht. Aber auch das ist eben nicht Clubkultur, dennoch war es ein guter Schritt, und wir freuen uns sehr darüber.
Als letztes: Die Zeitungen sind voll von: „Die Clubs machen wieder auf!“ Wie gesagt, das bezieht sich im Augenblick im Wesentlichen auf Biergärten oder kleinere Konzertveranstal- tungen, bestuhlt. Das ist nicht Clubkultur. Wir sehen auch in den eigenen Reihen, dass wir noch eine wirklich lange Zeit brauchen werden, um wieder, wenn denn die Pandemie eini- germaßen im Griff ist, dorthin zu kommen, wo wir vorher waren. Wir sind quasi Welt- Clubhauptstadt, wir bringen sehr viele Touristen in die Stadt, und das bringt der Stadt sehr viel Geld. Solange es Reisebeschränkungen gibt oder die Menschen Angst haben, werden diese Touristen nicht kommen. Aber auch wir leben zum Beispiel von diesen Touristen. Es gibt natürlich auch in Berlin Menschen, die Angst haben. Wir können überhaupt nicht planen, gerade die Clubs, die auch ein Liveprogramm haben. Wir schieben unsere Konzerte in der Zwischenzeit das vierte Mal, und jetzt im Augenblick ist es tatsächlich so, dass wir internati- onale Touren um ein weiteres Jahr in den Herbst 2022 verschieben, weil in der Zwischenzeit alle Menschen eingesehen haben, dass nichts planbar ist.
Das heißt, dass wir eine ziemlich lange Durststrecke durchmachen müssen, bis wir uns wieder selbst finanziell tragen können, und deswegen bitte ich hier explizit darum, dass die Förder- programme weitergehen und man uns auch entsprechend weiter unterstützt, denn wir werden darauf angewiesen sein. Es wäre sehr schade, nicht nur für die Clubs selber oder die Commu- nitys, sondern auch für die Arbeitsplätze und am Ende für die 1,5 Milliarden Euro, die wir normalerweise mit nachgelagerten Umsätzen in die Stadtkassen spülen, wenn wir das kaputt- machen.
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Vorsitzende Sabine Bangert: Vielen Dank, Frau Schobeß! – Dann kommen wir zur Aus- sprache. – Herr Kluckert, bitte!
Florian Kluckert (FDP): Vielen Dank, Frau Bangert! – Ich habe eine kleine Anmerkung. Ich hatte mich gemeldet, Frau Schobeß, weil Sie gesagt haben, dass die Szene kein Verständnis mehr dafür hat, dass das Tanzen nicht erlaubt ist. Da ist bei mir der liberale Arm gleich nach oben gegangen, um Ihnen mitzuteilen, dass Sie die FDP vollkommen an Ihrer Seite haben.
Für uns ist das auch nicht nachvollziehbar, warum es mir erlaubt ist, mit völlig fremden Men- schen in einer überfüllten BVG, indoor, oder über Stunden in einem Ferienflieger zu sitzen, wo jeder Platz ausgebucht ist, ich aber nicht mit einer mir bekannten Person, einem Freund, einer Freundin, bei einer Open-Air-Veranstaltung tanzen kann. Dafür haben wir auch über- haupt kein Verständnis.
Aber weil ich auch noch eine Frage formulieren muss: Wie machen sich die Clubs fit? Ich gehe davon aus, dass im September das Clubleben auch wieder indoor weitergehen kann. Bis dahin sollten die meisten Menschen durchgeimpft und die Inzidenzen niedrig sein. Wie berei- ten sich die Clubs auf den Wiedereinstieg in das Indoor-Geschäft vor? – Vielen Dank!
Vorsitzende Sabine Bangert: Vielen Dank, Herr Kluckert! – Sie unterliegen allerdings einem Irrtum, wenn Sie meinen, sie dürften hier nur Fragen stellen. Sie dürfen in der Aus- sprache selbstverständlich auch Statements abgeben. – Herr Goiny, bitte!
Christian Goiny (CDU): Auch erst einmal vielen Dank an Katja Lucker und Pamela Schobeß für die Ausführungen! – Ich möchte zu zwei Sachen etwas sagen, einmal zum Thema Music- board: Es ist rund zehn Jahre her, dass die Idee sozusagen in der Politik angekommen ist. Es gab ja damals die Initiative von der Berlin Music Commission und anderen, fast 600 Akteuren aus der Musikszene der Stadt, die in dem Papier „Berlin Musikstadt 2020“ ein paar interes- sante Dinge formuliert haben. Das Musicboard war ja nur eins davon. Viele Punkte sind übri- gens bis heute noch gar nicht umgesetzt. Es würde sich lohnen, sich da auch noch mal mit den Akteuren aus der Musikszene der Stadt zusammenzusetzen und zu gucken, wie man das viel- leicht für die nächsten fünf Jahre weiterentwickelt.
Wir waren übrigens damals als CDU-Fraktion die Einzigen, bei denen das 2011 im Wahlpro- gramm stand, und wir haben dann auch das Musicboard mit der SPD 2012 umgesetzt. Wir haben uns damals gemeinsam – alle, die damals verantwortlich waren – etwas dabei gedacht, es als GmbH zu machen, weil wir nämlich gesehen haben, dass Berlin neben der Filmstadt auch eine Musikstadt ist und auch hier diese besondere Kombination festzustellen ist: Wir haben Kultur und Wirtschaft in einer besonderen Symbiose, und das funktioniert beim Medi- enboard seit vielen Jahren sehr erfolgreich. Wir sind inzwischen ja einer der bedeutendsten Filmproduktionsstandorte in Deutschland, und die Idee war ja damals schon, zu sagen: Wa- rum schaffen wir das im Bereich Musik nicht auch?
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Ich will ausdrücklich sagen, dass das Musicboard über die ganzen Jahre viele wirklich schöne Projekte gefördert, unterstützt und ins Leben gerufen hat, und Katja Lucker hat ja auch die Festivalförderung und die Künstlerinnen- und Künstlerförderung noch mal erwähnt. Also all das finden wir auch gut. Auf der anderen Seite: Dafür brauchen wir nicht zwingend eine GmbH. Also Künstlerförderung macht die Kulturverwaltung jeden Tag als ihr Kerngeschäft, ohne dass Klaus Lederer jetzt Geschäftsführer ist. Der ist ja Senator. Deswegen finden wir, dass wir noch mal darüber nachdenken müssen, wie das Musicboard diesem Teil des Auf- trags, den es hatte, Berlin auch in diesem Bereich unternehmerisch ein Stück weit weiter zu entwickeln, in der Symbiose von Musik, Kunst und Business, noch besser gerecht werden kann. Ich glaube, es ist eine Herausforderung für die nächsten Jahre. Katja Lucker hat gesagt, zum Ausblick will sie noch etwas sagen, und vielleicht kann sie das in ihrer Antwort ein Stück weit mit einbauen.
Wir sehen ja auch, wie als Annex zur Filmförderung zum Beispiel die Kinoförderung, die Arthouse-Kinoförderung, wunderbar funktioniert. Im Bereich der Clubs geschieht es auch ein bisschen über die Finanzierung über die Clubcommission, die da mit angedockt ist, aber natürlich hätten wir jetzt in Pandemiezeiten die Clubs viel stärker unterstützen können, wenn wir auch einen Berliner Clubkulturpreis gehabt hätten, mit dem man dann tatsächlich einfach viel mehr Clubs viel besser dotiert und unkompliziert hätte unterstützen können im letzten Jahr, wie es übrigens das Medienboard mit der Programmkino-Preisförderung sehr unkompli- ziert gemacht hat, was ja auch überregional auf große Anerkennung gestoßen ist.
Also hier sehen wir einen Weiterentwicklungsbedarf und glauben, dass das Musicboard da noch mehr kann und tatsächlich auch dieser Aufgabe als GmbH im Bereich der Musikwirt- schaftsförderung Berlin noch mehr Strahlkraft verleihen kann. Gerade die Veranstalterszene, die wir haben, hat jetzt auch durch Corona besondere Probleme und die braucht mehr Unter- stützung, und all das, was in diesem Umfeld stattfindet, lässt sich noch mehr weiterentwi- ckeln. Musikstudios, Musikproduktionen, die wir in dieser Stadt haben, sind natürlich auch ein klassisches Aufgabenfeld von Musikwirtschaft, und hier gibt es viel mehr, hier ist Berlin auch international ganz weit vorne, aber wir haben das, glaube ich, politisch in der Musik- wirtschaftsförderung noch nicht richtig auf dem Schirm. Wenn man die Wirtschaftsverwal- tung dazu fragt, dann bekommt man nur die Antwort: Ja, da sind keine besonderen Program- me weiter vorgesehen. – Das hat uns ja die Senatswirtschaftsverwaltung gerade vor ein paar Wochen im Hauptausschuss aufgeschrieben, und auf Nachfrage kam da von Frau Staatssekre- tärin Dreher auch nicht mehr, und zwar vermutlich mit dem Hinweis darauf: Na ja, Musik- wirtschaft läuft ja in der Musicboard GmbH. – Das muss man dann nur auch irgendwann mal stärker in Angriff nehmen.
Zum Thema „Situation der Clubs und der Clubkultur“, kann ich eigentlich nur Pamela Scho- beß in den Punkten, die sie angesprochen hat, recht geben und sagen: Das sehen wir als CDU- Fraktion ganz genauso. Wir müssen auch ein Stück weit aufpassen, dass wir das nicht alles über die nächsten Monate zu planwirtschaftlich machen, was es an Veranstaltungen gibt. Also so schön „Draußenstadt“ ist, aber die Original-Berliner Clubszene ist natürlich nicht beantragt und genehmigt, sondern einfach gemacht worden, und dafür brauchen die Clubs wieder die Möglichkeiten. Pamela Schobeß hat ja eben darauf hingewiesen, dass es momentan viele Ver- anstaltungen gab, die gar nicht wirtschaftlich sind, und wir müssen den Clubs helfen, wieder Veranstaltung zu machen, die auch wirtschaftlich sind.
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Da teile ich auch die Argumente, die hier vorgetragen worden sind, was auch Tanzveranstal- tungen anbetrifft. Da kann ich nur dem Kultursenator sagen, dass er da auch unsere Unterstüt- zung hat, denn die Argumente sind ja vorgetragen. Natürlich muss man das jetzt wieder mög- lich machen, und übrigens finde ich es auch nicht richtig, wenn wir jetzt Clubs und andere Veranstaltungsorte nicht in die Lage versetzen, da was zu machen, dass dann in den nächsten Wochen und Monaten die jungen Leute trotzdem draußen feiern, und, ehrlich gesagt, will ich auch nicht, dass das ein Thema ist, wo sich dann junge Polizistinnen und Polizisten mit jun- gen Feiernden in die Wolle kriegen, weil da irgendwelche nicht vernünftigen Verordnungen umgesetzt werden müssen. Also wir lehnen es auch ab, dass diese Problematik oft auf dem Rücken der Berliner Polizei gelöst wird.
Deshalb brauchen wir da eine Regelung, und wir brauchen natürlich auch ein bisschen eine planbare Regelung, denn wir haben bald Ende Juni, und bis dahin laufen die momentanen Finanzierungsprogramme. Wir haben als CDU-Fraktion schon vor einem Jahr gefordert, eine befristete institutionelle Kulturförderung in Höhe von 60 Millionen Euro bis Ende des Jahres auch für die Club- und Veranstalterszene aufzulegen und dann nach einem festgelegten Schlüssel, ähnlich wie wir es in anderen Sparten machen, auch diese Einrichtungen als Kul- turinstitutionen befristet zumindest zu fördern, und dann kann halt jeder Club selber entschei- den, was er macht. So ein kuratiertes Programm wie ein „Tag der Clubkultur“, wo einige da- bei sind und andere nicht, hat auch aus unserer Sicht immer so ein Geschmäckle, weil man sich natürlich schon fragt: Warum sind einige dabei und andere nicht? – Da kann man sagen, dass das Geld nicht reicht, aber es hat ja dann trotzdem auch immer eine domestizierende Wirkung, und das wollen wir eigentlich nicht. Clubkultur lebt ja auch von der Unangepasst- heit und von der Freiheit in dieser Stadt, und das ist ja genau der Rahmen, den wir politisch auch wiederherstellen müssen, damit das eben halt auch entsprechend funktioniert.
Noch eine Frage auch an den Senat, weil wir auch immer die Frage der Genehmigung haben.
Die ist ja vorhin auch schon angesprochen worden. Ich glaube, wir müssen sowohl bei den Ordnungsämtern in den Bezirksämtern, die dafür zuständig sind, als auch teilweise bei der Polizei das Verständnis dafür wecken, wie man damit umgeht. Wir haben uns jetzt als Berli- ner Parlament, aber auch durch eine Entschließung des Bundestages darauf verständigt, dass Clubs Kulturorte sind und bei manchen Genehmigungsverweigerungen oder Einsätzen von Ordnungsämtern stellt man sich schon die Frage, ob so etwas in der Staatsoper auch so statt- finden würde, wie es in Clubs stattfindet. Also auch hier ist, glaube ich, noch ein Fortbil- dungsbedarf bei manchen Bediensteten im öffentlichen Dienst erkennbar.
Es ist jetzt beim Fußball wieder problemlos möglich, dass es Genehmigungen für Open Air bzw. Public Viewing gibt, aber wenn es um Kulturorte geht, dann heißt es wieder: 22.00 Uhr ist Nachtruhe. – „Draußenstadt“, Fête de la Musique, 21. Juni, längster Tag des Jahres, die müssen aufhören, wenn es draußen noch hell ist. Das ist nicht cool, und das muss man auch dringend mal ändern. Deswegen haben wir jetzt auch noch mal gesagt, dass wir gemeinsam den Druck auf die Bezirke erhöhen müssen, dass da eben mehr genehmigt wird, dass da län- ger etwas genehmigt wird, wenigstens noch in diesem Sommer als Kompensation für viele Dinge, die halt politisch und wegen der Pandemie nicht möglich gewesen sind. Da muss man politisch, glaube ich, noch mal etwas mehr Druck ausüben, damit man hier die entsprechen- den Regelungen hinbekommt. Wie gesagt, es geht nicht darum, rücksichtslos etwas zu ma- chen, aber viele Clubs arbeiten mit moderner Technik, mit Bassauslöschern und Ähnlichem, und teilweise bekommen sie keine Genehmigung, teilweise geht keiner ans Telefon, weil
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dann alle in den Verwaltungen noch im Homeoffice sind, und dann werden auch noch hor- rende Gebühren teilweise dafür fällig. Also hier ist im Prozess noch viel zu tun, was man bes- ser machen kann. Ich will jetzt gar nicht von Bezirken wie Friedrichshain-Kreuzberg reden, die dann sagen: Wegen Corona wird bis Anfang Oktober hier gar nichts genehmigt draußen. – Das geht sicherlich so überhaupt nicht.
Also wir müssen mal einen Weg finden. Vielleicht hat ja der Kultursenator da eine Idee, wie man das ressortübergreifend bündeln kann. Wir wissen, dass nicht alles im Zuständigkeitsbe- reich des Senators ist, und wir wollen auch nicht, dass er allzuständig wird für all die Prob- lemkreise. Aber natürlich gibt es im Bereich des Emissionsschutzes, der Ordnungsämter, der polizeilichen Maßnahmen und anderer Dinge eine ressortübergreifende Koordinierungsnot- wendigkeit. Wir wissen, dass das Verständnis bei anderen Verwaltungen nicht immer so da ist, aber gleichwohl sollten wir davor auch nicht zurückschrecken, und ich glaube, wenn dazu noch ein Bekenntnis des Parlaments notwendig ist, hier den nötigen Rückhalt zu geben, dann ist das auch noch mal wichtig.
Die Frage noch mal abschließend an die Clubcommission: Wie ist der Vorlauf, wenn man jetzt im zweiten Halbjahr mehr Veranstaltungen machen wollte? Was sind da die wichtigsten Punkte, die aus Sicht der Clubcommission auch vonseiten der Politik und der Verwaltung als Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen? – Vielen Dank!
Vorsitzende Sabine Bangert: Vielen Dank, Herr Goiny! – Herr Wesener, bitte schön!
Daniel Wesener (GRÜNE): Danke schön, Frau Vorsitzende! – Ich habe gerade kurz überlegt, ob das wirklich so klug war, diese unterschiedlichen Themen miteinander zu verbinden, denn angefangen bei der allgemeinen Diskussion über die richtige Pandemiebewältigungsstrategie bis hin zur rot-schwarzen Genese des Musicboards und Fragen der Rechtsform ist das ein gewisses Spektrum. – Ich will eines vorwegschicken, und das ist der Dank an die Anzuhören- den, und das ist auch das Bekenntnis, dass ich sehr gut nachvollziehen kann, wie es sich für Menschen, die in diesem Bereich beruflich, aber auch beispielsweise ehrenamtlich unterwegs sind, anfühlt – Frau Schobeß hat es ja gesagt –, als Allererste in den Lockdown geschickt worden zu sein und im Gegensatz zu vielen Beschäftigten in anderen Sektoren heute immer noch nicht zu wissen, wie es weitergeht. Ich kann mir gut vorstellen, was das ökonomisch bedeutet, aber wir haben ja auch immer wieder einen Eindruck, was es mental mit Menschen macht, und da sind wir noch gar nicht bei dem Publikum, also bei all denjenigen, für die Clubs, überhaupt Kulturveranstaltungen, für die Musik eine ganz große Bedeutung hat.
Wir haben wiederholt über die gesellschaftspolitische Dimension des Berliner Clublebens gesprochen, und es ist auch gut, da immer wieder noch mal die wirtschaftspolitische Dimen- sion in Erinnerung gebracht zu bekommen. All das weiß ich. Ich werde mich dennoch hier nicht dahingehend einlassen, wann das meiner Meinung nach alles wieder so sein soll wie vorher, und das hat einen Grund: Ich kann es gar nicht entscheiden. Ich weiß es nicht, und ich glaube, auch der Kultursenator ist nicht derjenige, der es allein entscheidet oder der es weiß.
Ich finde, Menschen ist auch nur bedingt geholfen, wenn man neben allgemeinem Verständ- nis sich dann vielleicht auch mit der einen oder anderen parteipolitischen Überlegung im Hin- terkopf positioniert. Ich kann für mich nur sagen: Ich frage mich persönlich, ob ich richtig gelegen habe im letzten Jahr, als ich hier, aber auch an anderen Stellen wiederholt gesagt ha- be: Mensch, da muss man doch was ausprobieren, da muss man doch Formate finden, und das
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muss auch für Veranstaltungen, gerade auch für Kulturveranstaltungen gelten. – Denn wir alle haben ja eine zweite und dritte Welle erlebt, wo wir gefragt wurden: Liebe verantwortliche Politik, wart ihr da vielleicht zu locker mit den Lockerungen unterwegs? – Auch das weiß ich nicht, aber ich will es hier der Ehrlichkeit halber sagen.
Ich glaube, wir haben eine neue Situation, und ich bin sehr pessimistisch angesichts der Inzi- denzentwicklung. Wir haben aufgrund der Impfungen ganz andere Perspektiven als noch im letzten Herbst. Gleichwohl bitte ich um ein Nachsehen. Ich glaube, dass wir da zurzeit als Kulturpolitiker und -politikerinnen den Job haben, einerseits immer nachzufragen und Dampf zu machen und auch eine Verlässlichkeit einzufordern, was Planungen angeht. Der Kultur- senator hat den Stufenplan bereits erwähnt, und ich hätte heute auch nachgefragt, ob die Welt- formel vielleicht zu kompliziert ist oder nicht. Ich kann es nicht beurteilen. Ich gehöre zu den- jenigen, Herr Lederer, die das mit Mathe schon ganz lang aufgegeben haben. Deswegen ma- che ich jetzt auch Haushaltspolitik. Ich glaube, da ist deutlich geworden, dass es da anschei- nend Leute gibt, wo das noch etwas niedrigschwelliger ausgestellt ist. Aber noch mal: Feste Ankündigungen nach dem Motto: „Dann und dann geht es los“ oder umgekehrt: „Es ist ein Skandal, dass nicht gestern …“, das mögen manche Politik nennen, aber davon können sich Betroffene gar nichts kaufen.
Ich komme zu meinen Fragen. Es wurde hier gerade deutlich gemacht, dass es gerade dann, wenn diese Perspektive mit so vielen Fragezeichen verbunden ist, umso wichtiger ist, dass die Hilfen weiterhin bereitstehen. Wir haben, Herr Dr. Lederer, jetzt eine neue Hilfe, zumindest ist sie bundesseitig angekündigt. Das ist der Sonderfonds Kulturveranstaltungen mit der zu- nächst mal gigantisch klingenden Summe von 2,5 Milliarden Euro. Um das vorweg zu sagen:
Ich freue mich über jeden Cent und jeden Euro, der hier in Berlin bei den Betroffenen landet, gleichwohl würde mich interessieren, wie Sie das einschätzen. Wir haben ja schon die eine oder andere Erfahrung mit Hilfsprogrammen gemacht, wo man sagen muss: Nicht alles, was gut gemeint ist, ist auch notwendigerweise gut gemacht. Auf den ersten Blick scheint mir der bürokratische Aufwand sehr groß zu sein. Das bedeutet einen Zeitverlust für die Betroffenen.
Ich rede jetzt nicht nur über die Ressourcen, die das bindet. Das ist so. Da gibt es auch eine Erwartungshaltung, dass das die Verwaltung jetzt umsetzt, aber gleichwohl ist der Zeitverlust da.
Wir haben es außerdem offenbar mit zwei Säulen oder zwei Finanzierungsmechanismen zu tun, wo ich mich, ehrlich gesagt, frage, ob das zum jetzigen Zeitpunkt, bei dem jetzigen Stand der Inzidenzen, bei dieser Entwicklung, soweit sie denn absehbar ist, überhaupt Sinn macht.
Das ist so eine Art Ausfallmechanismus, also für Kulturveranstaltungen, die geplant sind und wieder abgesagt werden mussten, und das ist ein Mechanismus, der besagt, dass dann, wenn man nicht das volle Publikum in den Ort XY laden kann – wegen Abstand und anderer Infek- tionsschutzmaßnahmen –, eben der Teil, der da an Einnahmen verlustig geht, kompensiert wird. Da kommt übrigens wieder die Weltformel ins Spiel. Das muss man ja auch errechnen können. Das sind beides Mechanismen, wo ich sagen würde: Im letzten Jahr wäre das eine gute Idee gewesen, aber jetzt scheint mir das doch reichlich spät zu sein. – Deswegen die Fra- ge: Wie wird das aufgesetzt, wie wird es umgesetzt? Wann können Betroffene da mit etwas rechnen? Gibt es da so was wie einen Plan, wohlwissend, dass es eine Entscheidung des Bun- des ist, der jetzt aber – so ist zumindest mein Kenntnisstand – gesagt hat: Liebe Länder, setzt das doch bitte mal um! – Ich glaube, auch da ist Erwartungsmanagement nicht ganz falsch.
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Meine zweite Frage – keine Sorge, es sind insgesamt nur drei; ich bin ja froh, dass mit Herrn Goiny jemand im Raum ist, der noch länger redet als ich – [Heiterkeit] – betrifft „Kultur- sommer 2021“. Nicht nur Berlin hat mit „Draußenstadt“ und „Urbane Praxis“ Antworten ver- sucht oder Strategien aufgelegt, auch andere Länder, auch der Bund finden die Idee nicht ganz blöde, das, was drinnen an Kultur nicht stattfinden kann, soweit möglich durch Draußen-, durch Open-Air-Veranstaltungen zu substituieren. Es gibt dieses Programm „Kultursommer 2021“. Das ist die Kulturstiftung – – Oh je, welche der Stiftungen ist es denn? – [Zurufe] – Das ist die Kulturstiftung des Bundes, und da waren 30 Millionen Euro im Topf, und wir alle wundern uns, warum denn da nichts nach Berlin geflossen ist. Hat sich Berlin gar nicht be- worben? Waren unsere Anträge so schlecht, oder haben wir gesagt, dass wir mit „Draußen- stadt“ und „Urbane Praxis“ so super aufgestellt sind, dass wir auf Mittel des Bundes verzich- ten?
Die dritte Frage – und Herr Goiny hatte in der ihm eigenen Art das ja auch bereits touchiert – betrifft das Thema „Draußenstadt“: Wir haben ja vor geraumer Zeit eine lange Debatte ge- führt, wie das gelingen kann. Wie kann es gelingen, wenn wir nicht einmal mehr das Stück re- inszenieren wollen: Berlin und die Bezirke –, und jeder sagt irgendwie, dass es der andere nicht auf die Reihe kriegt. Ich will das hier nicht vertiefen, weil ich diese Debatte in gewisser Weise unproduktiv finde. Sie führt nämlich immer wieder zum selben Ergebnis, dass be- stimmte Dinge, die angeblich alle wollen, nicht stattfinden und dass immer die anderen schuld sind. Ich glaube, das interessiert die Betroffenen herzlich wenig.
Ich habe damals schon vorgeschlagen: Lasst uns uns auf ein paar Standorte konzentrieren, auf zentralere Standorte, wo klar ist, dass wir da eine reelle Chance haben, dass die diversen Ge- nehmigungsvoraussetzungen, die es gibt, erfüllt werden können. – Herr Goiny, es wäre ja so schön, wenn es nur das Ordnungsamt wäre. In vielen Fällen sind Sie ja mit vier oder fünf be- zirklichen Ämtern plus Landesbehörden wie dem Bereich der Verkehrslenkung, auch der Denkmalschutz kommt manchmal noch mit ins Spiel, auch auf Landesebene usw. usf. Inso- fern wäre es sinnvoll, wenn man sich auf ein paar zentralere Flächen konzentriert – „zentral“
nicht im Sinne der Geographie, sondern im Sinne von: Die sind geeignet für Kultur, und hier kriegen wir etwas gemeinsam hin – und dann eben diese, wie ich finde, sehr guten Program- me dort auch stattfinden lässt. Mich würde interessieren: Ist Letzteres gelungen? Wie sind ansonsten die Erfahrungen? Was sind die Lehren? Was können wir da vor allem kurzfristig anders und besser machen? Der Sommer – ich habe es eingangs schon gesagt – findet ja schon statt. Also bestimmte grundsätzliche Überlegungen, wie man was ändert und was die Bezirke oder das Land oder beide gemeinsam noch mal grundsätzlich anders machen würden, sind spannend, aber ich würde behaupten, dafür ist der Zeitpunkt längst hinter uns, zumindest wenn man in diesem Sommer so etwas wie einen Kultursommer in der Stadt erleben will.
Ich höre immer, und Frau Lucker hat es auch gesagt, von Dingen, die funktionieren oder von spannenden Projekten, die jetzt in einigen Bezirken zusammen mit dem Land und umgekehrt auch wirklich fest geplant sind. Da würde mich auch interessieren, ob es da in absehbarer Zeit so etwas wie eine Übersicht gibt, ein Programm, sage ich mal, wo man irgendwie auf einen Schlag alles sieht und als Berlinerin oder Berliner oder, wenn es das denn wieder gibt, als Besucherin, als Besucher in dieser Stadt sagt: Na, wunderbar! Das gucke ich mir an, das höre ich mir an. – Das sind meine drei Fragen. Es ist ein bisschen länger geworden. Das gebe ich zu.
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Vorsitzende Sabine Bangert: Vielen Dank, Herr Wesener! – Herr Jahnke, bitte schön!
Frank Jahnke (SPD): Ich habe auch noch nicht erhoben, ob Herr Goiny oder Herr Wesener die längeren Beiträge hier im Ausschuss bringen. Vielleicht ist das abwechselnd so. Ich werde mich aber bemühen, es nun kürzer zu machen. – Beiden Anzuhörenden natürlich auch von unserer Seite herzlichen Dank! Es war sehr erhellend, dieses Thema von diesen beiden teil- weise verschiedenen Blickwinkeln zu hören. Ich habe dazu noch ein paar ergänzende Fragen – zum einen an den Senat: Wir haben dieses das gesamte Pandemiethema hier unabhängig von den beiden angemeldeten Punkten ohnehin noch auf der Tagesordnung. Ich will noch einmal zum aktuellen Stand der Soforthilfeprogramme fragen, was für die Institutionen, von denen hier die Rede ist, auch eine Rolle spielen wird: Ist die Soforthilfe IV definitiv dann zum Ende dieses Monats vorbei? Das war ja die Soforthilfe 4.0, die wir hatten. Und ich hatte Ihren Staatssekretär schon in einem anderen Ausschuss gefragt: Gibt es denn tatsächlich auch noch für Unternehmen, die jetzt unter die Kriterien der Soforthilfe IV nicht fallen, eine Soforthil- fe V, oder ist dieses Programm schon längst ausgelaufen und jetzt ohnehin nicht mehr verfüg- bar, denn es gibt ja einige Unternehmen auch aus dem Kultur- und Medienbereich, die dann da ausweichen mussten.
Mich würde dann noch mal hinsichtlich der aktuellen Situation interessieren: Die Fête de la Musique, die in diesem Monat noch steigt, wird ja auch wieder in einem anderen Rahmen stattfinden als so, wie wir es gerne hätten und wie sie bis vor zwei Jahren ganz normal stattge- funden hat. Kann der Senat hierzu noch ein paar Ausführungen machen, ob da gegebenenfalls irgendwelche Dinge außerhalb der Streamingdienste möglich sind oder ob das wirklich kom- plett nur gestreamt werden kann. Das hat sich mir jetzt noch nicht ganz erschlossen.
An Frau Pamela Schobeß die Frage: Sie haben sich an anderer Stelle zu den Clubs geäußert und gesagt, dass natürlich zum Wesen der Clubs gehört, dass man sich als Personen dort be- gegnet und auch näher begegnet. Mit 1,5 Meter Abstand und FFP-2-Maske kommt das richti- ge Club-Feeling dann nicht auf. Andererseits hat Herr Wesener völlig recht, dass wir hier nicht diejenigen sind, die prophezeien können, wie sich die Situation entwickelt, also ob wir sozusagen da wieder mehr ermöglichen können. Mich würde interessieren: Sind die Clubs denn prinzipiell darauf vorbereitet? Man hört ja bei der Gastronomie sehr oft, dass die Unter- nehmen mit ihrem Personal und mit anderen Voraussetzungen, die sie schaffen müssten, um da wieder voll einzusteigen, einen gewissen Vorlauf brauchen. Sind vielleicht auch bei Clubs so ähnlich wie im Gastronomiebereich innen und außen hybride Formate, so will ich es mal nennen, möglich, sodass man dort teilweise auch in den Außenbereich gehen kann, bei allen Problemen, auf die der Senator natürlich zu Recht hinwies, mit Lärmbelästigung etc., was ja bei Unternehmen, wo das Leben normalerweise erst um Mitternacht so richtig anfängt, auch problematisch wäre? Also das würde mich noch mal interessieren, dass Pamela Schobeß dazu noch mal etwas ausführen kann.
Zu den musikproduzierenden Künstlerinnen und Künstlern und Unternehmen würde ich sagen, dass die eigentlich in der Pandemie und auch in der bisherigen Situation gar nicht so schlechte Bedingungen vorgefunden haben. Was Ihnen tatsächlich gefehlt hat, sind die Auf- führungsmöglichkeiten ihrer Musik. Auch hier sind natürlich dann Clubs eine Möglichkeit immer gewesen, wo kleinere Gruppen oder Ähnliches auch auftreten konnten, auch Einzel- künstler, und der Draußen-Bereich dort allenfalls dazukommen kann. Ich habe in dem Punkt, um auch noch mal Daniel Wesener zu erwähnen, die Weltformel auch nicht erfunden. Hierzu
