Ergebnisprotokoll über die öffentliche Beratung des Gemeinderates vom 23.11.2017

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Ergebnisprotokoll über die öffentliche Beratung des Gemeinderates vom 23.11.2017

TOP 1 - Bekanntgaben der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.10.2017 gefassten Beschlüsse Der Vorsitzende teilt mit, dass keine Beschlüsse bekannt zu geben sind.

TOP 2 - Ausscheiden von Stadtrat Oliver Stammler aus dem Gemeinderat - Feststellung eines wichtigen Grundes

Vorlage: 2017-138

Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Bei Herrn Stadtrat Oliver STAMMLER liegt ein wichtiger Grund für das Ausscheiden aus dem Stadtrat mit sofortiger Wirkung gem. § 16 Abs. 1 Ziffer 5 der Gemeindeord- nung (GemO) vor.

TOP 3 - Nachrücken von Frau Maria Heyberger in den Gemeinderat Vorlage: 2017-139

Für den ausgeschiedenen Stadtrat Oliver Stammler rückt als Ersatzbewerberin des Wahlvorschlags der SPD, Frau Maria HEYBERGER in den Gemeinderat nach. Hin- derungsgründe im Sinne des § 29 Gemeindeordnung (GemO) liegen nicht vor.

TOP 4 - Neubesetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse und Vertreter in Verbandsorganen aufgrund des Nachrückens von StR Maria Heyberger

Vorlage: 2017-140

Der Gemeinderat beschließt im Wege der Einigung i.S.d. § 40 Abs. 2 Gemeindeord- nung (GemO) die Neubesetzung bzw. Neubildung der gemeinderätlichen Ausschüs- se (u.a.) entsprechend dem Vorschlag der Fraktion der SPD.

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TOP 5 - Personelle Ausstattung im Kinder- und Jugendreferat und

Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung der Beteiligungs- rechte von Kindern und Jugendlichen nach § 41 a Gemeinde-

ordnung

Vorlage: 2017-015/1

Der Gemeinderat fasst bei 1 Enthaltung einstimmig folgenden Beschluss:

1) Der Gemeinderat stimmt der Maßnahme zu, im Zuge des Stabilitätskurses im Kinder- und Jugendreferat durch Aufgabenkritik im Bereich der Angebotspalette Stellenanteile in Höhe von 2,25 VZK (Vollzeitkräfte) zu reduzieren. Die Einspa- rungen im Bereich der Personalkosten sind bereits im Haushaltsplan 2017 ent- halten.

Diese Reduzierung verteilt sich wie folgt.

a. Auf den Bereich der Offenen Jugendarbeit entfallen davon 0,75 VZK b. Auf den Bereich der Mobilen Jugendarbeit entfallen davon 0,50 VZK c. Auf den Bereich der Schulsozialarbeit entfallen davon 1,00 VZK

2) Der Gemeinderat beschließt im Bereich der Schulsozialarbeit als Grundlage zur Personalbemessung das beigefügte Modell zum Versorgungsgrad der Neckarsulmer Schulen.

Und der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:

3) Zur Umsetzung der gesetzlichen Erfordernissen zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen nach § 41 a Gemeindeordnung stimmt der Gemeinderat den nachfolgenden Punkten zu:

a. Der Gemeinderat stimmt dem Handlungskonzept zur Partizipation und Mitbe- stimmung von Kindern und Jugendlichen in Neckarsulm (Fortschreibung Mai 2017) vom Grundsatz zu.

b. Im Rahmen einer Befragung der Jugendlichen (ab der 8. Klasse) wird das Meinungsbild der Jugendlichen bzgl. ihrer kommunalpolitischen Beteiligung abgefragt. Zur Abstimmung werden gestellt:

1. Durchführung einer jährlichen Kinder- und Jugendkonferenz 2. Bildung eines Jugendgemeinderats

Im Anschluss an die Befragung der Jugendlichen wird der Gemeinderat ab- schließend die Form der Kinder- und Jugendbeteiligung festlegen.

c. Je Haushaltsjahr wird ab 2018 zur Durchführung von Projekten und Veranstal- tungen im Zuge der Kinder- und Jugendbeteiligung Haushaltsmittel in Höhe von 4.000 € zur Verfügung gestellt.

d. Für die fachliche Begleitung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen nach § 41 a GemO werden Stellenanteile von 0,30 VZK bereitgestellt. Diese Stellenanteile werden über die Stellenanteile der Schulsozialarbeit abgedeckt.

Damit ergibt sich folgende personelle Besetzung:

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Offene Jugendarbeit 455 %

Schulsozialarbeit 595 %

Mobile Jugendarbeit 150 %

TOP 6 - ÖPNV - Zwischenbericht/ Vertragsergänzung und Vorabbekanntmachung

Vorlage: 2017-137

1) Der Gemeinderat nimmt den Zwischenbericht zum laufenden Stadtbusvertrag zur Kenntnis.

2) Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Veröffentlichung der Vorab- bekanntmachung für eine Zwischenvergabe der Verkehrsleistungen im EU- Amtsblatt.

TOP 7 - Musikschule

1. Stabilisierungsmaßnahmen

2. Konzeption und Zielplanung der Musikschule für die Jahre 2018-2022

Vorlage: 2017-086/2

Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse:

1. Die vom Verwaltungsausschuss empfohlenen Stabilisierungsmaßnahmen für die Musikschule werden beschlossen:

a. Bis zum Jahr 2023 werden in der Musikschule – unabhängig von der Einstellung des Programms „Singen-Bewegen-Sprechen“ – ca. 1,3 Vollzeitäquivalente eingespart (0,35 Vollzeitäquivalente bereits umgesetzt).

einstimmig beschlossen

b. Die Musikschulgebühren werden alle zwei Jahre erhöht. Dabei erfolgt die Gebührenerhöhung für den Einzelunterricht überproportional.

c. Es wird eine Reduzierung der Geschwisterermäßigung von 30% auf 20%

(zweites Kind) bzw. 50% auf 40% (ab dem 3. Kind) vorgenommen.

bei 1 Nein-Stimme mehrheitlich beschlossen

d. Die Mieten für die Räume der Musikschule werden erhöht. Die Verwaltung wird beauftragt, eine neue Gebührenordnung zu erarbeiten.

e. Die „Neckarsulmer Sonntagskonzerte“ werden von 4 auf 2 Veranstaltungen pro

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Jahr reduziert. Der Eintritt wird erhöht.

bei 1 Enthaltung einstimmig beschlossen

f. Der bisherige Zuschuss für den Wettbewerb „Jugend musiziert“ in Höhe von 5.000 € wird gestrichen.

bei 1 Enthaltung einstimmig beschlossen

g. Das Programm „Singen-Bewegen-Sprechen“ wird mit Beendigung des Schuljahres 2017/2018 eingestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden

arbeitsrechtlichen Maßnahmen umzusetzen.

bei 5 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen

h. Zum Ausgleich der den Urlaubsanspruch übersteigenden unterrichtsfreien Zeit während der Schulferien (sogenannter Ferienüberhang), wird ab dem Schuljahr 2018/2019 die Unterrichtszeit um zwei Stunden (Deputatsstunden) wöchentlich angehoben. Gleichzeitig werden Zusatzleistungen, die von der Musikschule bisher

während der unterrichtsfreien Zeit erbracht wurden, in entsprechendem Umfang reduziert. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden arbeitsrechtlichen Maßnahmen umzusetzen.

bei 4 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen 1.1 Neujahrskonzert/Neujahrsempfang

Für das Naujahrskonzert/Neujahrsempfang wird wie bisher kein Eintrittsgeld erhoben.

einstimmig beschlossen

2. Die Konzeption und Zielplanung der Musikschule für die Jahre 2018 – 2022 wird beschlossen.

TOP 8 - Annahme von Zuwendungen an die Stadt Neckarsulm gem. § 78 Abs. 4 GemO

Vorlage: 2017-111

Die in der Anlage aufgeführten Zuwendungen werden angenommen.

TOP 9 - Bebauungsplan "Südöstlicher Stadtteil", 6. Änderung (05.00/6) - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage: 2017-125

1. Entsprechend den Ausführungen in der Sachdarstellung werden die im Zuge der Behördenbeteiligung vorgetragenen Anregungen wie folgt behandelt:

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1.1 Der Hinweis des Landesamts für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart vom 02.08.2017 wird durch Übernahme eines Hinweises unter Punkt C.4 des Textteils berücksichtigt.

1.2 Der Hinweis des Landratsamts Heilbronn vom 14.08.2017 wird in die Begrün- dung mit aufgenommen.

1.3 Die weiteren Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

2. Auf Grund von § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekannt- machung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 04.05.2017 (BGBL. I S. 1057) und des § 74 der Landesbauord- nung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom

05.03.2010 (GBI.S. 357) in Verbindung mit § 4 Abs.1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.d.F. vom 24.07.2000 (GBI. S. 698) beschließt der Gemein- derat Neckarsulm in öffentlicher Sitzung am 23.11.2017 den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Südöstlicher Stadtteil, 6. Änderung“ unter Einstel- lung und Abwägung aller unmittelbar und mittelbar betroffenen privaten und öf- fentlichen Belange jeweils als Satzung. Bisherige im Plangebiet geltende baupla- nungsrechtliche Festsetzungen werden gemäß Ziffer 2 der Sachdarstellung und Begründung aufgehoben.

3. Maßgebend ist der Abgrenzungsplan vom 31.03.2016 mit aufgedrucktem Textteil vom 19.10.2017, gefertigt jeweils durch das Amt für Stadtentwicklung

Neckarsulm, Abt. Stadtplanung. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungs- planes ist schwarz gestrichelt umrandet.

4. Die Begründung zum Bebauungsplanentwurf, gefertigt durch das Amt für Stadt- entwicklung Neckarsulm, Abt. Stadtplanung, wird in der Fassung vom 19.10.2017 festgestellt.

TOP 10 - B27 Anschluss an die Binswanger Straße - aktueller Sachstand

Vorlage: 2017-129

Der Gemeinderat nimmt den Sachstand zur Kenntnis.

TOP 11 - Verkehrsuntersuchung Anschluss B27 an die Binswanger Straße / südöstliche Gewerbeschwerpunkte ("NSU-Südost")

Vorlage: 2017-119

Der Vergabe von Gutachterleistungen in Höhe von rund 190.000,00 € an

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BS Ingenieure, Ludwigsburg, auf der Grundlage des Angebots vom 17.10.17 wird zugestimmt.

TOP 12 - Vollausbau Urbanstraße - Vergabe der Bauleistungen Vorlage: 2017-132

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Bauarbeiten für den Vollausbau der Ur- banstraße und des Parkplatzes Urbanstraße / Grabenstraße an die Firma Leonhard Weiss, Bad Mergentheim, mit einer Auftragssumme in Höhe von 712.598,36 € zu.

TOP 13 - Vollausbau Urbanstraße - Erneuerung der Wasserversorgungslei- tung, Gasniederdruckleitung und Wärmeleitung;

Vergabe der Tiefbauarbeiten, Rohrlegearbeiten, Materialkosten, Eigenleistung und Unvorhergesehenes

Vorlage: 2017-123

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Tiefbau- und Rohrlegearbeiten sowie den Materialkosten, den Eigenleistungen und den unvorhersehbaren Kosten mit einer Gesamtsumme von 346.459,05 € netto zu.

Gas-ND-ltg. Wasserltg. Wärmeltg. Hausanschlüsse Kabel Gesamtkosten

802 000 57 803 000 76 804 000 80 823 000 56 800 001 08

822 000 35

€ € € € € €

Tiefbau- und Rohrlegearbeiten L.Weiss GmbH,

Bad Mergentheim 43.626,31 48.939,47 65.197,45 30.000,00 12.195,82 199.959,05

Material

Lager SWN 36.000,00 37.000,00 4.000,00 13.000,00 4.000,00 94.000,00

SWN

Eigenes Personal 8.000,00 4.000,00 3.000,00 2.000,00 1.500,00 18.500,00 Unvorhergesehenes 10.000,00 10.000,00 10.000,00 3.000,00 1.000,00 34.000,00 Gesamt 97.626,31 99.939,47 82.197,45 48.000,00 18.695,82 346.459,05

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TOP 14 - Anpassung Eintrittspreise Eigenbetrieb AQUAtoll Freizeitbad und Sauna

Vorlage: 2017-075/1

Der Gemeinderat beschließt die Anpassung der Eintrittspreise für das AQUAtoll- Freizeitbad inklusive Saunalandschaft zum 01.12.2017 gemäß Anlage 1.

TOP 15 - Anpassung Eintrittspreise Eigenbetrieb AQUAtoll Sportbad Vorlage: 2017-133

Der Gemeinderat beschließt die Anpassung der Eintrittspreise für das AQUAtoll Sportbad zum 01.12.2017 gemäß Anlage 1.

TOP 16 - Sonstiges

Veröffentlichung öffentlicher Gemeinderatsunterlagen auf der städtischen Homepage

Auf Nachfrage von Stadtrat Strümann teilt Persönliche Referentin Seiler mit, dass das Bürgerinfo-Modul des neuen Ratsinformationssystems aus technischen Gründen erst im Februar an den Start gehen könne. Vorher seien noch Serverarbeiten not- wendig. Bis dahin werde die Verwaltung die öffentlichen Gemeinderatsunterlagen zusammen mit der Tagesordnung auf der städtischen Homepage veröffentlichen.

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Stadt Neckarsulm Stand: 09.11.2017

Mitglieder der Ausschüsse und Vertreter in Verbandsorganen usw.

Mitglieder I. Verwaltungsausschuss/ Werksausschuss AQUAtoll

(15) CDU 1 Jochim 1. Lehleiter

CDU 2 Berthold 2. Zartmann

CDU 3 Kriegs 3. Weybrecht

CDU 4 Förschner 4. Beil

CDU 5 Dr. Hilbig 5. Holzapfel

CDU 6 Dr. Neuwirth

SPD 1 Maysack 1. Bender

SPD 2 Klotz-Kantenwein 2. Härdtner

SPD 3 Ullrich 3. Vogt

SPD 4 Rönisch 4. Heyberger

FWV 1 Böhringer Kuhn

FWV 2 Eble

B90/Grüne 1 Strümann Dr. Müller

B90/Grüne 2 Landes

FDP Friebe

II. Bauausschuss/ Werksausschuss Stadtwerke

(15) CDU 1 Beil 1. Kriegs

CDU 2 Holzapfel 2. Dr. Hilbig

CDU 3 Jochim 3. Dr. Neuwirth

CDU 4 Zartmann 4. Förschner

CDU 5 Weybrecht 5. Berthold

CDU 6 Lehleiter

SPD 1 Heyberger 1. Ullrich

SPD 2 Härdtner 2. Maysack

SPD 3 Vogt 3. Klotz-Kantenwein

SPD 4 Bender 4. Rönisch

FWV 1 Böhringer Eble

FWV 2 Kuhn

B90/Grüne 1 Strümann Landes

B90/Grüne 2 Dr. Müller

FDP Friebe

III. Umlegungsausschuss

(6) CDU 1 Holzapfel 1. Jochim

CDU 2 Weybrecht 2. Berthold

SPD 1 Heyberger 1. Bender

SPD 2 Vogt 2. Maysack

FWV Kuhn Eble

B90/Grüne Dr. Müller Landes

Stellvertreter

Seite 1 von 3

Ö 4 Ö 4

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IV. Gemeinsamer Ausschuss Verwaltungsgemeinschaft

(8) CDU 1 Kriegs 1. Berthold

CDU 2 Jochim 2. Beil

CDU 3 Förschner 3. Dr. Neuwirth

SPD 1 Heyberger 1. Vogt

SPD 2 Bender 2. Rönisch

SPD 3 Maysack 3. Ullrich

FWV Kuhn Eble

B90/Grüne Strümann Landes

V. Zweckverband Abwasserbeseitigung Unteres Sulmtal

(6) CDU 1 Jochim 1. Förschner

CDU 2 Beil 2. Holzapfel

SPD 1 Bender 1. Heyberger

SPD 2 Vogt 2. Ullrich

FWV Eble Kuhn

B90/Grüne Landes Dr. Müller

VI. Zweckverband Abwasserbeseitigung Unteres Kochertal

(1) CDU Zartmann Weybrecht

VII. Beirat Altenheim "St. Vinzenz"

(2) CDU Dr. Neuwirth Berthold

SPD Klotz-Kantenwein Rönisch

VIII. GIF Bad Friedrichshall

(2) CDU Jochim

SPD Ullrich

X. Aufsichtsrat AQUAtoll Restaurant BetriebsGmbH

(5) Oberbürgermeister

StD Kaufmann

CDU 1 Kriegs

CDU 2 Jochim

SPD 1 Härdtner

SPD 2 Maysack

B90/ Grüne Strümann

XI. Internationales Gremium für Neckarsulmer - miteinander, füreinander

(5) Oberbürgermeister

CDU Berthold

SPD Klotz-Kantenwein

FWV Böhringer

B90/Grüne Landes

FDP Friebe

Seite 2 von 3

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XII. Unterzeichnung der Niederschriften

Gemeinderat CDU Jochim Förschner

SPD Ullrich Klotz-Kantenwein

FWV Eble Böhringer

B90/ Grüne Strümann Landes

VA/WA AQUAtoll CDU Jochim Berthold

SPD Ullrich Maysack

FWV Böhringer Eble

B90/ Grüne Landes Strümann

BA/WA Stadtwerke CDU Beil Holzapfel

SPD Bender Härdtner

FWV Kuhn Böhringer

B90/ Grüne Dr. Müller Strümann

XIII. Fraktionsvorsitzende

CDU Jochim

SPD Ullrich

FWV Eble

B90/Grüne Strümann

FDP Friebe

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Stand 21.10.09

Ausgangslage ^GS

Schüler

Gesamt SSA in % IST Quotient SSA/Schüler*

ASG 974 100 10

HGR 888 150 6

290 75 9

75 0

306 50 11

75 0

181 20 16

30 0

Neubergschule 317 317 50 6

Grundschule Dahenfeld 69 69 0 0

35 68

3821 725 5

dies entspricht:

527 Schüler auf eine VZK

1094 entsprechen 195%

1 Schüler entsprechen 0,18%

absolut in %

ASG GYM 820 -154 -16 16 15 164 50 -114 50 -114 50 -114 50 -114

HGR RS 785 -103 -12 5 9 157 150 -7 150 -7 150 -7 150 -7

Neubergschule GS mit VKL 249 -68 -21 5 5 44 50 6 50 6 50 6 50 6

Dahenfeld GS 64 -5 -7 0

3399 -422 -111 5 7 739 655 -84 655 -84 640 -99 595 -144

* Je geringer der Quotient desto besser ist der Versorgungsgrad an SSA

** voraussichtliche Schülerzahlen

Grunschulförderklasse 26 GS

Summe Schülerzahlen, Quotient, Stellenanteile Gesamtstadt

571 Schüler auf eine VZK**

Versorgungsgrad an Schulsozialarbeit in Neckarsulm

JHS 661

-7

Amorbachschule 550

WMS 328

244

GYM Oberkurs Durchschnittswert der Schulsozialarbeit im Bereich der Hauptschulen

Durchschnittswert der Schulsozialarbeit im Bereich der weiterführenden Schulen

SSA in %

Schuljahr 17/18

-21 5

1 2

-11 1

Durchschnittswert der Schulsozialarbeit im Grundschulbereich (ohne Dahenfeld)

Stand Schuljahr 2017/18**

Erklärung Quotient: Entspricht dem Mittelwert zwischen Grundschulen und Hauptschulen Pestalozzischule

Förderschule 103 100

Erklärung Quotient: Quotient der Hauptschulen mal 2 da sonderpäd. Bedarf nötig

180

124 31 140

JHS*** GS/WRHS mit VKL 523 -138 3

116 Amorbachschule GS/GMS 5

mit VKL 489 -61

Schülerzahlen im Vergleich zum 21.10.09

Pestalozzischule FÖS

Unterstufe und Mittel/Oberst. 96 -7

WRHS GMS

Schüler Gesamt **

WMS GS/GMS mit VKL 373 45

46 29 75 29

-13 50

IST/Soll Abgleich ab Schuljahr

2020 in %

75

Stabilitätskurs (-130% einer VZK)

75

100 -16 100

IST/Soll Abgleich Schuljahr 17/18 in %

16 120

IST/Soll Abgleich Schuljahr 18/19 und 19/20 in %

SSA in % Schuljahr ab

2020

29 75

88

75 SOLL Stellenumfang SSA

nach örtlicher Bemessung in %

SSA in % Schuljahr 16/17

IST/Soll Abgleich Schuljahr 16/17 in %

56 -4

-16 -13

4 5

50 100 5

155

-16 147

-13 75

531 Schüler auf eine VZK**

SSA in % Schuljahr 18/19

und 19/20 Quotient SSA/Schüler

Landesdurchschnitt HS

371

-38 100

Durchschnittswert (Quotient SSA/Schüler) an Neckarsulmer Schulen mit SSA

Durchschnittswert der Schulsozialarbeit in der Förderschule

-16 7

Quotient SSA/Schüler*

14

30% 15%

725

595

Ö 5Ö 5

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Anlage

Spender Zuwendung Zuwendungszweck/Empfänger

Marina Hornung Verdistr. 8

74172 Neckarsulm

Geldzuwendung: 450,00€

Amt für Soziales

Anschaffung pädagogische Mittel KiTas Obereisesheim

Julia Plank Ruhrweg 26 74172 Neckarsulm

Sachzuwendung: 450,00€

Amt für Soziales

Speilgeräte für den Garten der KiTa Eugen- Bolz-Straße

Ö 8 Ö 8

... ...

...

... ...

...

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Neckarsulm, 23.10.2017 Anlage 1

Eintrittspreise Erlebnisbad und Sauna

Tarife Montag - Freitag

2h aktuell

2h

neu Differenz 4h

aktuell 4h

neu Differenz Tag

aktuell Tag

neu Differenz Bad Erw. 6,80 € 7,60 € + 0,80 € 11,20 € 11,20 € 0 15,20 € 15,20 € 0 Bad Erm. 6,00 € 6,70 € + 0,70 € 8,70 € 8,70 € 0 11,20 € 11,20 € 0 Sauna Erw. 14,60 € 15,40 € + 0,70 € 19,00 € 19,00 € 0 23,00 € 23,00 € 0 Sauna Erm. 13,80 € 14,50 € + 0,70 € 16,50 € 16,50 € 0 19,00 € 19,00 € 0

Kleinkind - - - - - - 2,50 € 3,00 € + 0,50 €

Familie Bad - - - 27,50 € 27,50 € 0 36,50 € 36,50 € 0

Tarife Sanstag / Sonntag / Feiertag

2h aktuell

3h neu

4h aktuell

4h

neu Differenz Tag

aktuell Tag

neu Differenz

Bad Erw. 8,00 € 10,60 € 12,40 € 12,40 € 0 16,40 € 16,40 € 0

Bad Erm. 7,20 € 8,90 € 9,90 € 9,90 € 0 12,40 € 12,40 € 0

Sauna Erw. 15,80 € 18,40 € 20,20 € 20,20 € 0 24,20 € 24,20 € 0

Sauna Erm. 15,00 € 16,70 € 17,70 € 17,70 € 0 20,20 € 20,20 € 0

Kleinkind - - - - - 2,50 € 3,00 € + 0,50 €

Familie Bad - - 28,70 € 28,70 € 0 37,70 € 37,70 € - €

Nachzahlgebühr Erw. 0,90 € Bis zum Erreichen der Tageskarte

Nachzahlgebühr Erm. einheitlich 0,50 € Bis zum Erreichen der Tageskarte Nachzahlgebühr Familien 2,00 € Bis zum Erreichen der Tageskarte

einheitlicher WE Zuschlag 1,20 €

Saunazuschlag einheitlich 7,80 €

Erm: Kinder von 1,10 m bis 16 Jahre, Schüler, Studenten, Schwerbehinderte ab 70% (mit Merkmal B oder H eine Begleitperson frei) Familie: max. 2 Erwachsene und alle eigenen Kinder bis 16 Jahre

Mehrfachkarten

Alle Einzeleintritte sind als Mehrfacheintritte im 12er Paket zum Preis von 10 Einzeleintritten erhältlich.

Ausgeschlossen davon sind Einzeleintritte für das Kleinkind und die Familienkarten.

Ö 14 Ö 14

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1

BESCHLUSSVORLAGE

Datum 26.10.2017 ^TOP

Amt Eigenbetrieb Aquatoll AZ

BV-Nr.:

2017-133

Gremium Zuständigkeit Sitzungstermin öff./nichtöff

Verwaltungs-und

Werksausschuss AQUAtoll

Vorberatung 09.11.2017 nicht öffentlich

Gemeinderat Beschlussfassung 23.11.2017 öffentlich

Beteiligte Ämter:

10, 14, 20

vorangegangene Beschlussvorlagen:

Finanzierung:

Mittel stehen

Kosten EUR Vermögenshaushalt: Jahr:

Verwaltungshaushalt

mit EUR HHST.

zur Verfügung

Deckungsvorschlag:

Anlagen: Anlage 1 - Eintrittspreise Sportbad

Anlage 2 - Vergleich der Einzeleintrittspreise für Bäder in Baden-Württemberg

Betrifft:

Anpassung Eintrittspreise Eigenbetrieb AQUAtoll Sportbad

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt die Anpassung der Eintrittspreise für das AQUAtoll Sportbad zum 01.12.2017 gemäß Anlage 1.

Ö 15 Ö 15

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2 Sachdarstellung und Begründung:

Um das Defizit des Sportbades in Höhe von 1.248 Tsd Euro zu senken, wird empfohlen, die Eintrittspreise im Sportbad zum 01.12.2017 anzupassen.

Das attraktive Sportbadangebot wird sehr gut angenommen; das zeigt sich auch in den weiterhin steigenden Besucherzahlen.

Um unseren Stammgästen ihre Treue zu danken, wird der Preis der Jahreskarten nicht im gleichen Maße wie der Einzeltarif erhöht. Mit nach wie vor durchschnittlich 5 Besuchen pro Monat rechnet sich der Erwerb der Jahreskarte.

Gleichzeitig mit der Anpassung werden Ungereimtheiten der Tarifstruktur, wie z. B. nicht nachvollziehbare Sprünge bei der Nachzahlgebühr, glattgezogen.

Die zu beschließenden neuen Eintrittspreise zum 01.12.2017 im Vergleich zu den bisherigen Preisen befinden sich in Anlage 1 Sportbad.

Im Vergleich zu anderen Sportbädern mit 50m Becken in Baden-Württemberg und Bayern sind die zukünftigen Eintrittspreise unverändert als angemessen und für das Angebot als günstig zu bewerten (Anlage 2).

Ursula Stiefken Werkleiterin

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