Der Schutz vor der Herstellung und Verbreitung von Nackt- und Intimaufnahmen

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Der Schutz vor der Herstellung und Verbreitung von Nackt- und Intimaufnahmen

Sarah Hohenstein

Nomos

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Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Herausgegeben von

Prof. Dr. Christian Berger, Universität Leipzig

Prof. Dr. Horst-Peter Götting, Techn. Universität Dresden Band 116

BUT_Hohenstein_6612-3.indd 2

BUT_Hohenstein_6612-3.indd 2 20.03.20 10:5120.03.20 10:51

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Sarah Hohenstein

Der Schutz vor der Herstellung und Verbreitung von Nackt- und Intimaufnahmen

Nomos

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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Zugl.: Dresden, TU, Diss., 2019 ISBN 978-3-8487-6612-3 (Print) ISBN 978-3-7489-0747-3 (ePDF)

1. Auflage 2020

© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2020. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

Onlineversion Nomos eLibrary

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Für meine „partner in crime“

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(7)

Vorwort

Die vorliegenden Arbeit wurde am 18. November 2019 von der Juristi- schen Fakultät der Technischen Universität Dresden abgenommen. Recht- sprechung und Gesetzgebung wurden bis zum 16. Mai 2018 berücksich- tigt.

Mein recht herzlicher Dank gilt zuerst meinem Doktorvater Herrn Prof.

Dr. Christian Schertz, für die Gelegenheit und die Ermutigung zu promo- vieren sowie für die Erstellung des Erstgutachtens.

Herrn Prof. Dr. Horst-Peter Götting danke ich für die zeitnahe Erstel- lung des Zweitgutachtens und die Unterstützung bei der Veröffentlichung meiner Dissertation im Nomos Verlag. Auch möchte ich mich beim Team des Dekanats der juristischen Fakultät bedanken, welches jederzeit ein of- fenes Ohr für meine Anliegen hatte.

Dr. Sebastian Gorski danke für die vielen bereichernden Gespräche, den fachlichen Input zum Thema und die Unterstützung während der Promo- tionsphase. Frau Kerstin Schmitt, möchte ich ebenfalls meinen Dank aus- sprechen für die immer wieder aufmunternden Worte und die Hilfestel- lung während der Vorbereitung sowie Durchführung der Seminare. Ein großes Danke gilt auch dem Kanzlei Team von Schertz Bergmann Rechts- anwälte.

Mein herzlichster Dank gilt der Hans und Eugenia Jütting Stiftung, welche mir Ihr Vertrauen geschenkt und mich mit einem Leistungsstipendi- um in meinem Vorhaben unterstützt hat, ohne welche ich diese Arbeit nicht in der Form hätte schreiben können.

Danken möchte ich ebenfalls den vielen Gesprächspartnern der letzten Jahre, denen ich in der ein oder anderen Weise Anregungen, Denkanstöße, Einsichten, Korrekturlesungen und Unterstützung verdanke: hierbei insbe- sondere Prof. Dr. Wolfgang Maiers und Nadine Sommerkorn.

Ein besonderer Dank gilt meiner Familie, die mich unfassbar liebevoll und aufopfernd auf das Leben vorbereitet und mir den stetigen Rückhalt gegeben hat. Liebe Mama, ich danke Dir von ganzem Herzen für dein un- endliches Vertrauen und deine Unterstützung. Ohne Dich wäre ich nicht da wo ich heute bin.

Mein tiefer Dank gilt zu guter Letzt meinem partner in crime: Christian.

Ich danke Dir für die nicht enden wollenden aufmunternden Worte, dein Durchhaltevermögen mich auf diesem Weg zu begleiten, deine kritischen

7

(8)

Anmerkungen, die vielen Denkanstöße, die unzähligen Korrekturlesungen und deinen Rückhalt.

Berlin/Altmark im Januar 2020 Sarah Hohenstein Vorwort

8

(9)

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis 19

Einleitung 23

Problemstellung

A. 25

Gang der Untersuchung

B. 27

Ziel der Untersuchung

C. 28

Zivilrechtlicher Schutz vor der Herstellung und Verbreitung von Nackt- und Intimaufnahmen Erster Teil:

30 Historische und rechtliche Entwicklung der Intimsphäre

1. Kapitel: 30

Die Intimsphäre des Menschen

A. 30

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht

I. 31

Die Sphärentheorie

II. 32

Betrachtung der einzelnen Sphären

1. 33

Öffentlichkeits- und Sozialsphäre

a) 33

Privatsphäre

b) 34

Geheimsphäre

c) 36

Intimsphäre – der unantastbare Kernbereich des ideellen Persönlichkeitsrechts

2.

37 Nacktheit

a) 37

Selbstöffnung der Intimsphäre

aa) 38

Fotomontagen

bb) 40

Sexualität

b) 41

Kritische Betrachtung der Sphärentheorie in der heutigen Zeit

III.

42 Recht auf informationelle Selbstbestimmung

IV. 44

Recht am eigenen Bild als besonderes Persönlichkeitsrecht

B. 45

Entstehung des Bildnisschutzes

I. 46

Rechtsnatur und Systematik

II. 47

Verhältnis zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Recht am eigenem Bild

III.

48 Nackt- und Intimaufnahmen im Rahmen des BDSG

C. 49

Personenbezogene Daten des § 3 BDSG

I. 49

9

(10)

Verhältnis zwischen BDSG und allgemeinem Persönlichkeitsrecht

II.

50 Verhältnis zwischen BDSG und KUG

III. 51

Zwischenergebnis

IV. 52

Rechtliche Einordnung von Nackt- und Intimaufnahmen im Zuge der Datenschutz-Grundverordnung

D.

53 Sachlicher Anwendungsbereich

I. 53

Haushaltsausnahme

II. 54

Öffnungsklausel des Art. 85 DSGVO

III. 54

Auswirkungen für das Recht am eigenen Bild

IV. 55

Stellungnahme

V. 56

Schutz vor der Herstellung von Nackt- und Intimaufnahmen nach § 823 BGB

2. Kapitel:

57 Herstellung von Nackt- und Intimaufnahmen nach § 823

Abs. 1 BGB A.

57 Heimliche Herstellung von Nackt- und Intimaufnahmen

B. 58

Stellungnahme

C. 61

Schutz vor der Verbreitung und öffentlichen

Zurschaustellung von Nackt- und Intimaufnahmen nach

§ 22 KUG 3. Kapitel:

62 Voraussetzungen für die Anwendung des § 22 KUG

A. 62

Bildnisbegriff

I. 62

Erkennbarkeit

II. 63

Verbreitung und öffentliches Zurschaustellen von Nackt- und Intimaufnahmen nach § 22 KUG

B.

66 Verbreiten nach § 22 KUG

I. 66

Handlung des Verbreitens in der heutigen Zeit

1. 66

Stellungnahme

2. 67

Öffentliches Zurschaustellen nach § 22 KUG

II. 68

Begriff der Öffentlichkeit in den sozialen Medien

1. 69

Öffentliches Zurschaustellen von Nackt- und Intimaufnahmen durch Hochladen oder Teilen in sozialen Medien

2.

70 Hochladen eigener oder fremder Nackt- und

Intimaufnahmen auf den eigenen Account a)

73 Teilen von Nackt- und Intimaufnahmen durch

Verlinken mittels „Hyperlink“

b)

76 Inhaltsverzeichnis

10

(11)

Teilen von Nackt- und Intimaufnahmen durch

„Einbetten“ auf der eigenen Seite durch

„Framelink“

c)

77 Teilen durch Verwendung von Link-

Vorschaubildern d)

80 Zwischenergebnis

3. 81

Verletzung des Rechts am eigenen Bild durch Verbreitung von Nackt- und Intimaufnahmen in der

„Google-Bildersuche“

III.

81 Verletzung des Rechts am eigenen Bild durch

Verbindung von sozialen und klassischen Medien IV.

85 Einwilligung des Abgebildeten im Rahmen von Nackt- und

Intimaufnahmen C.

87 Rechtsnatur der Einwilligung

I. 87

Formen der Einwilligung in Nackt- und Intimaufnahmen

II.

88 Umfang der Einwilligung

III. 90

Einwilligung bei Minderjährigen in Bezug auf Nackt- und Intimaufnahmen

IV.

91 Widerruf der Einwilligung

V. 93

Streitstand

1. 93

Vorliegen einer gewandelten Überzeugung bei Nacktaufnahmen

a)

94 Ausschluss einer gewandelten Überzeugung bei

Nacktaufnahmen b)

95 Stellungnahme

c) 95

Zwischenergebnis

2. 96

Einwilligung nach dem BDSG im Vergleich zum KUG

VI. 97

Widerruf der Einwilligung nach dem BDSG

1. 98

Zwischenergebnis

2. 99

Einwilligung in Veröffentlichung von Nackt- und Intimaufnahmen in sozialen Netzwerken

VII.

101 Einwilligung im Rahmen des sozialen Netzwerks

Facebook 1.

101 Sonderfall: „Social Plug-Ins“ in sozialen Netzwerken

2. 103

Beweislast und Einwilligungsvermutung nach § 22 S. 2 KUG

VIII.

104

11

(12)

Grenzen des Schutzes vor Verbreitung und öffentlicher Zurschaustellung von Nackt- und Intimaufnahmen nach

§§ 23 Abs. 1 und 2, 24 KUG D.

105 Rechtsanalyse der Ausnahmeregelungen des § 23 Abs. 1 KUG

I.

106 Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte (§ 23

Abs. 1 Nr. 1 KUG) 1.

107 Von der Person der Zeitgeschichte zum

abgestuften Schutzkonzept a)

108 Nackt- und Intimaufnahmen im Rahmen des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG

b)

109 Ausnahme des § 23 Abs. 1 Nr. 2 KUG –

Qualifizierung nackter Personen als Beiwerk?

2.

111 Ausnahme des § 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG – „Femen-

Demos“

3.

113 Bildnisse, die einem höheren Interesse der Kunst

dienen 4.

115 Berechtigtes Interesse des Abgebildeten nach § 23 Abs. 2 KUG im Rahmen von Nackt- und Intimaufnahmen II.

115 Ausnahmen im öffentlichen Interesse nach § 24 KUG

III. 117

Zwischenergebnis

IV. 118

Ideeller Postmortaler Bildnisschutz

E. 118

Exkurs: Digitaler Nachlass von Nackt- und Intimaufnahmen

F. 121

„Virtuelles Erbe“ – Gegenstand der jüngsten Entscheidungen

I.

122 Entscheidung des LG Berlin

1. 122

Entscheidung des KG

2. 123

Rechtliche Betrachtung des digitalen Nachlasses

II. 124

Definition des digitalen Nachlasses

1. 124

Vererblichkeit digitaler Daten – im Speziellen von Nackt- und Intimaufnahmen

2.

125 Digitaler Nachlass in der Rechtspraxis

3. 128

Vererblichkeit von Nutzungsverträgen und Hardware

a)

128 Problemfeld Emails: Herausgabeanspruch noch

nicht abgerufener Emails?

b)

128 Vererblichkeit von Accounts und gespeicherten

Daten im Hinblick auf intime Aufnahmen in sozialen Netzwerken

c)

129 Digitaler Nachlass vs. Datenschutz

4. 131

Inhaltsverzeichnis

12

(13)

Zwischenergebnis

5. 132

Fernmeldegeheimnis als Schranke der Zugangsgewährung?

III.

133 Zusammenfassung

IV. 134

Phänomene der neuen Medien

G. 135

Sexting

I. 136

Definition des Sextings

1. 136

Sexting als Gefahr für die Intimsphäre

2. 137

Rechtliche Betrachtung des Sextings

3. 138

Zwischenergebnis

4. 139

Revenge-Porn

II. 140

Phänomen des Revenge-Porn

1. 140

Rechtliche Betrachtung

2. 140

Revenge-Porn bei Google und Facebook

3. 142

Cyber-Mobbing in Bezug auf Nackt- und Intimaufnahmen

III.

145 Definition des Cyber-Mobbings

1. 145

Exemplarische Beispiele des Cyber-Mobbings

2. 146

Rechtliche Analyse

3. 147

Stellungnahme

IV. 149

Kommerzialisierung von Nackt- und Intimaufnahmen

4. Kapitel: 150

Rechtliche Analyse der Vermarktung von Nackt- und Intimaufnahmen

A.

151 Anerkennung der kommerziellen Aspekte des Rechts

am eigenen Bild I.

151 Formen der Kommerzialisierung von Nackt- und

Intimaufnahmen II.

152 Werbung mit intimen Bildnissen

1. 153

TV-Formate mit intimen Inhalt

2. 154

Exklusivverträge über die Veröffentlichung von Nackt- und Intimaufnahmen

3.

155 Zwischenergebnis

4. 156

Einwilligung und Widerruf in die kommerzielle Nutzung

III.

156 Exemplarische Problemfälle im Rahmen der

Vermarktung von Nacktaufnahmen IV.

158 Katarina Witt vs. Playboy

1. 158

Nena vs. „Super Illu“

2. 161

Zwischenergebnis

3. 162

13

(14)

Übertragbarkeit der vermögenswerten Bestandteile an Nackt- und Intimaufnahmen

B.

163 Vererblichkeit und Schutzdauer der kommerziellen

Bestandteile C.

164 Abwehrrechte bei der Verletzung kommerzieller Bestandteile

D. 166

Anspruch auf Löschung von Intimfotos nach der Rechtsprechung des OLG Koblenz (Urt. v. 20. Mai 2014 – 3 U 1288/13) und des BGH (Urt. v. 13. Oktober 2015 - VI ZR 271/14)

5. Kapitel:

167 Gegenstand der Entscheidungen

A. 168

Herleitung des Anspruchs auf Löschung

B. 169

§§ 6 Abs. 1 i.V.m. 35 Abs. 2 BDSG

I. 169

§ 37 KUG

II. 170

§ 98 Abs. 1 UrhG

III. 171

Löschungsanspruch nach §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB analog

IV.

V. 172

Begründung des Löschungsanspruchs von intimen Bildnissen

C. 172

Auffassung des OLG Koblenz

I. 172

Auffassung des BGH

II. 173

Stellungnahme

III. 173

Zwischenergebnis

IV. 175

Prozessuale Durchsetzbarkeit des Anspruchs auf Löschung von Nackt- und Intimaufnahmen

D.

175 Unterlassungsanspruch - Voraussetzung für

Löschungsanspruch?

I.

177 Stellungnahme

II. 178

Abwehrrechte gegen die unberechtigte Verbreitung und öffentliche Zurschaustellung von Nackt- und

Intimaufnahmen nach dem BGB 6. Kapitel:

179 Unterlassungsanspruch im Rahmen intimer Aufnahmen

A. 180

Voraussetzungen des Unterlassungsanspruchs

I. 180

Umfang des Unterlassungsanspruchs

II. 183

Unterlassungsverpflichtungserklärung

III. 184

Prozessuale Besonderheiten im Hinblick auf die Verletzung der Intimsphäre

IV.

V. 187

Beseitigungsanspruch

B. 188

14

(15)

Materieller Schadenersatz

C. 189

Geldentschädigung

D. 191

Anspruchsvoraussetzungen

I. 192

Schwere Persönlichkeitsverletzung bei Nackt- und Intimaufnahmen

1.

192 Fehlende anderweitige Ausgleichsmöglichkeit

2. 194

Bemessung der Geldentschädigung

II. 194

Grundsätze

1. 195

Exemplarische Beispiele bei Nackt- und Intimaufnahmen

2.

196 Anspruch auf Schmerzensgeld

E. 197

Auskunftsanspruch

F. 199

Bereicherungsanspruch

G. 200

Rechtliche Analyse sonstiger zivilrechtlicher

Abwehransprüche bei Verletzungen der Intimsphäre durch Verbreitung von Nackt- und Intimaufnahmen 7. Kapitel:

203 Vernichtungsanspruch von intimen Aufnahmen nach § 37

KUG A.

203 Herausgabeanspruch nach § 38 KUG

B. 204

Abwehrrechte im Rahmen des BDSG

C. 205

Abwehrrechte nach der zukünftigen DSGVO und dem BDSG n.F.

D.

E. 207

Gerichtliche Zuständigkeiten bei der Durchsetzung der Ansprüche aufgrund der Veröffentlichung von Nackt- und Intimaufnahmen

8. Kapitel:

208 Zuständigkeit der Gerichte in Deutschland

A. 209

Einzelne Gerichtsstände

B. 209

Allgemeine Gerichtsstände von natürlichen und juristischen Personen

I.

209 Besondere Gerichtsstände

II. 211

Besonderer Gerichtsstand der Niederlassung

1. 211

Besonderer Gerichtsstand bei unerlaubten Handlungen

2.

212 Klagen bei Veröffentlichungen von Nackt- und

Intimaufnahmen mit grenzüberschreitender Verbreitung C.

214

15

(16)

Strafrechtlicher Schutz vor der Herstellung und Verbreitung von Nackt- und Intimaufnahmen Zweiter Teil:

217 Strafrechtliche Schutz nach § 201a StGB

1. Kapitel: 218

Historische Entwicklung der Norm

A. 218

Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit des § 201a StGB bei der Einführung

I.

219 Strafwürdigkeit

1. 219

Strafbedürftigkeit

2. 221

Zwischenergebnis

3. 222

Regelungsinhalt des § 201a StGB in seiner ursprünglichen Form

II.

223 Neuregelung des § 201a StGB im Jahr 2015

III. 223

Rechtsgut und Normstruktur

IV. 225

Rechtsvergleich mit anderen Ländern

V. 226

Tatbestand des § 201a StGB in der rechtlichen Einzelbetrachtung

B.

228 Objektiver Tatbestand

I. 228

Tatobjekt - Bildaufnahme einer anderen Person

1. 228

Räumlicher Anwendungsbereich

2. 229

Wohnung

a) 229

Ein gegen Einblicke besonders geschützter Raum

b) 230

Persönlicher Anwendungsbereich des § 201a Abs. 1 Nr. 2 StGB

3.

232 Hilflosigkeit

a) 232

Zur Schau stellen

b) 233

Beschluss des BGH v. 25.04.2017 – 4 StR 244/16 - Zurschaustellung der Hilflosigkeit in einer intimen Situation

c)

233 Tathandlungen des § 201a Abs. 1 StGB

4. 235

Unbefugte Herstellung und Übertragung von Nackt- und Intimaufnahmen

a)

235 Gebrauchen oder Zugänglichmachung einer

intimen Bildaufnahme an Dritte b)

236 Unbefugte Zugänglichmachung von befugt

hergestellten Bildaufnahmen an Dritte nach

§ 201a Abs. 1 Nr. 4 StGB c)

237 Verletzung des höchstpersönlichen

Lebensbereichs d)

239 Inhaltsverzeichnis

16

(17)

§ 201a Abs. 2 StGB – Erhebliche Schädigung des Ansehens

5.

241

§ 201a Abs. 3 StGB – Nacktaufnahmen minderjähriger Personen

6.

242 Sozialadäquanzklausel des § 201a Abs. 4 StGB

7. 245

Subjektiver Tatbestand

II. 246

Rechtswidrigkeit

III. 246

Unbefugtheit der Tat

1. 246

Rechtfertigungsgründe

2. 247

Einwilligung

a) 247

Notwehr, Notstand sowie Festnahmerecht

b) 248

Rechtliche Folgen des § 201a StGB

C. 249

Strafandrohung des § 201a StGB

I. 249

Einziehung

II. 250

Konkurrenzen innerhalb des § 201a StGB

D. 251

Prozessuale Besonderheiten des § 201a StGB

E. 252

Strafantrag nach § 205 StGB

I. 252

Privatklageweg

II. 253

Verjährung

III. 253

Zwischenergebnis

F. 254

Nebenstrafrechtlicher Schutz von Nackt- und Intimaufnahmen nach § 33 KUG

2. Kapitel:

256 Anwendungsbereich

A. 256

Strafantrag und Verjährung des § 33 Abs. 2 KUG

B. 257

Praktische Relevanz des § 33 KUG

C. 258

Verhältnis zwischen § 33 KUG und § 201a StGB

D. 259

Weitere strafrechtliche Bestimmungen zum Schutz von Nackt- oder Intimaufnahmen

3. Kapitel:

260 Schutz vor Verbreitung pornografischer Schriften nach

§§ 184, 184b, 184c StGB A.

261 Schutz vor Nachstellung nach § 238 StGB

B. 262

Beleidigung nach § 185 StGB

C. 264

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

D. 264

Zwischenergebnis

E. 267

17

(18)

Analyse aktueller strafrechtlicher Herausforderungen in Bezug auf Nackt- und Intimaufnahmen

4. Kapitel:

268 Strafrechtliche Schutz vor Cyber-Mobbing

A. 268

Begriffsbestimmung

I. 268

Verbreitung und Formen des Cyber-Mobbings

II. 269

Strafrechtlicher Schutz nach § 33 KUG und § 201a StGB

III. 270

Weitere potentielle Straftatbestände

IV. 271

Körperverletzung gemäß § 223 StGB

1. 271

Nachstellung nach § 238 StGB

2. 273

Ehrverletzung nach §§ 185 ff. StGB

3. 273

Strafrechtliche Betrachtung des Revenge-Porn

B. 274

Einsatz von Drohnen zur Herstellung von Nackt- und Intimaufnahmen

C.

D. 277

Grundlegende Besonderheiten bei der Anwendung strafrechtlicher Normen in Bezug auf Nackt- und Intimaufnahmen

5. Kapitel:

279 Schlussbetrachtung

Dritter Teil: 281

Literaturverzeichnis 285

18

(19)

Abkürzungsverzeichnis

a.A. andere Ansicht

a.a.O. am angegebenen Ort

Abs. Absatz

a.F. alte Fassung

AfP Archiv für Presserecht (Fachzeitschrift) AGB Allgemeine Geschäftsbezeichnungen

Anh. Anhang

Anm. Anmerkung

Art. Artikel

Aufl. Auflage

Bd. Band

BGB Bürgerliches Gesetzbuch BDSG Bundesdatenschutzgesetz

BGH Bundesgerichtshof

BGHZ Sammlung der Entscheidungen des BGH in Zivilsachen BT-Drs. Bundestag-Drucksache

Buchst. Buchstabe

BVerfG Bundesverfassungsgericht

BVerfGE Bundesverfassungsgerichtsentscheidung

bzw. beziehungsweise

CR Computer und Recht (Fachzeitschrift) DAV Deutscher Anwaltsverein

DNotZ Deutsche Notar-Zeitschrift (Fachzeitschrift) DÖV Die öffentliche Verwaltung (Fachzeitschrift) DSGVO Datenschutz-Grundverordnung

DuD Datenschutz und Datensicherheit (Fachzeitschrift) EuGH Europäischer Gerichtshof

EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (Fachzeitschrift) EGMR Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte

EMRK Europäische Menschenrechtskonvention

f. folgende

19

(20)

FD-ErbR Fachdienst Erbrecht (Fachzeitschrift)

ff. fortfolgende

gem. gemäß

GG Grundgesetz

GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Fachzeitschrift) GRUR-Prax Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Praxis (Fachzeit-

schrift)

GRUR Int. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberecht International (Fachzeitschrift)

i.d.S. in dem Sinne

i.R.d. im Rahmen des

i.S.d. im Sinne des i.V.m. in Verbindung mit

JZ JuristenZeitung (Fachzeitschrift)

Kap. Kapitel

KG Kammergericht Berlin

KUG Kunsturhebergesetz

K&R Kommunikation und Recht (Fachzeitschrift)

LG Landgericht

mAnm. mit Anmerkungen

MMR Multimedia und Recht (Fachzeitschrift) NetzDG Netzwerkdurchsetzungsgesetz

n.F. neue Fassung

NJW Neue Juristische Wochenschrift (Fachzeitschrift) NStZ Neue Zeitschrift für Strafrecht (Fachzeitschrift)

Nr. Nummer

OLG Oberlandesgericht

öStGB österreichisches Strafgesetzbuch OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten

RG Reichsgericht

Rn. Randnummer

RStV Rundfunkstaatsvertrag

Rz. Randzeichen

S. Seite/Seiten

sog. so genannte

StrÄnG Strafrechtsänderungsgesetz Abkürzungsverzeichnis

20

(21)

StGB Strafgesetzbuch StPO Strafprozessordnung TKG Telekommunikationsgesetz

TMG Telemediengesetz

u.A. unter Anderem

UrhG Urhebergesetz

Urt. v. Urteil vom

USB Universal Serial Bus

u.U. unter Umständen

vs. versus

WRP Wettbewerb in Recht und Praxis (Fachzeitschrift)

z.B. zum Beispiel

ZD Zeitschrift für Datenschutz (Fachzeitschrift)

ZEV Zeitschrift für Erbrecht und Vermögensnachfolge (Fachzeit- schrift)

ZRP Zeitschrift für Rechtspolitik (Fachzeitschrift)

ZUM Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (Fachzeitschrift) ZPO Zivilprozessordnung

21

(22)