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NZWiSt – Neue Zeitschrift für Wirtschafts-, Steuer- und Unternehmensstrafrecht - Abonnement

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Academic year: 2022

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NZWiSt

Neue Zeitschrift für Wirtschafts-, Steuer- und Unternehmensstrafrecht

Ko lumnentitel

Inhaltsverzeichnis

Aufsätze Prof. Dr. Hartmut Schneider

Verständigung in der Berufungsinstanz 1

Prof. Dr. Wolfgang Mitsch

Verjährungsvielfalt bei der Steuerhinterziehung 8

Staatsanwalt Dr. Rüdiger Haspl Von der Existenz des Nichtexistenten

Zu den Schlussanträgen des Generalanwalts in der Rechtssache C-343/13 13 Wiss. Mit. Erik Duesberg und RA Dr. Dario Buchholz

Aktuelle glücksspiel- und steuerstrafrechtliche Risiken der Nutzung von

Online-Casinos 16

Kurzbericht aus der

Praxis Norbert Madauß

Aspekte der Umsatzsteuerhinterziehung 23

Rechtsprechung Steuerstrafrecht/Steuerrecht

Reichweite einer Steuerfahndungsprüfung – Ausschluss der Strafbefreiung nach StraBEG

BFH, Urt. v. 26.2.2013 – VIII R 6/11 (FG Düsseldorf)

(m. Anm. Deckers) 27

Festsetzungsverjährung bei leichtfertig unrichtiger Gewinnermittlung durch steuerlichen Berater, Verantwortlichkeit von Steuerberater und Steuerpflichtigem BFH, Urt. v. 29.10.2013 – VIII R 27/10

(m. Anm. Gehm) 31

Wirtschaftsstrafrecht

Revision, Untreue, Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr BGH, Beschl. v. 27.8.2014 – 5 StR 181/14

(m. Anm. Becker) 37

Impressum IV

Mitteilungen Literaturspiegel Steuerstrafrecht Stand 5.1.2015 (Madauß) V Tagungsbericht Tagungsbericht der Herbsttagung 2014 des Deutschen Strafverteidiger e.V. (Gröhler) VI

1/2015

S. 1– 40 4. Jahrgang 15. Januar 2015

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Beitrag Fundstelle

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PStR 2015, 10

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Unregelmäßigkeiten im Schrotthandel PStR 2015, 5

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IV

NZWiSt 1/2015

Impressum

Die NZWiSt wird herausgegeben von:

Prof. Dr. Katharina Beckemper, Universität Leipzig

Ministerialdirigent Dr. Bernhard Böhm, Bundesministerium der Justiz, Berlin Prof. Dr. Jens Bülte,

Universität Mannheim Prof. Dr. Gerhard Dannecker, Universität Heidelberg

Richter am BGH Dr. Jürgen P. Graf, Karlsruhe

Rechtsanwältin Dr. Gina Greeve, Frankfurt a. M.

Oberstaatsanwältin beim BGH Anke Hadamitzky, Karlsruhe

Rechtsanwalt Dr. Jörg Horney, ThyssenKrupp AG, Essen

Richter am BGH Prof. Dr. Markus Jäger, Karlsruhe

Rechtsanwalt Thomas C. Knierim, Mainz

Richter am Bundesgerichtshof

Prof. Dr. Andreas Mosbacher, Karlsruhe Rechtsanwalt Dr. Klaus Moosmayer, Siemens AG, Erlangen/München Rechtsanwalt Prof. Dr. Tido Park, Dortmund

Prof. Dr. Andreas Ransiek, LL.M. (Berkeley), Universität Bielefeld

Prof. Dr. Thomas Rönnau, Bucerius Law School, Hamburg

Leitender Regierungsdirektor Stefan Rolletschke,

Staatliches Rechnungsprüfungsamt für Steuern in Münster Erster Staatsanwalt Kai Sackreuther,

Mannheim

Prof. Dr. Christian Schröder,

Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Taschke, Frankfurt a. M.

ISSN 2193-5777 www.nzwist.de nzwist@beck.de

NZWiSt

Neue Zeitschrift für Wirtschafts-, Steuer- und Unternehmensstrafrecht

Schriftleitung

RA Thomas C. Knierim (V.i.S.d.P.) Knierim | Huber Rechtsanwälte GbR Wallstraße 1

55122 Mainz Tel.: 06131 / 90 65 500 Fax: 06131 / 90 65 599 redaktion@knierim-huber.com Prof. Dr. Katharina Beckemper Universität Leipzig,

Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht

Burgstr. 27 04109 Leipzig Tel.: 0341 / 97 35 281 Fax: 0341 / 97 35 289 beckemper@uni-leipzig.de Prof. Dr. Gerhard Dannecker Universität Heidelberg, Institut für deutsches, europäisches und internationa- les Strafrecht und Strafprozessrecht Friedrich-Ebert-Anlage 6–10 69117 Heidelberg Tel.: 06221 / 54 7470 Fax: 06221 / 54 7454

dannecker@jurs.uni-heidelberg.de Prof. Dr. Jens Bülte

Universität Mannheim,

Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht

Schloss, Westflügel 68131 Mannheim Tel: 0621 / 181 1389 Fax: 0621 / 181 1387 jbuelte@mail.uni-mannheim.de

Redaktion

RAin Astrid Lilie-Hutz

Knierim | HuberRechtsanwälte GbR Wallstraße 1

55122 Mainz Tel.: 06131 / 90 65 500 Fax: 06131 / 90 65 599 redaktion@knierim-huber.com Koordination im Verlag RA Dr. Klaus G. Winkler Verlag C.H.Beck Wilhelmstraße 9 80636 München Tel.: 089 / 381 89-353 Fax: 089 / 381 89-156 klaus.winkler@beck.de Manuskripte

Manuskripte sind an die Redaktion zu senden. Der Verlag haftet nicht für Manu- skripte, die unverlangt eingereicht werden.

Sie können nur zurückgegeben werden, wenn Rückporto beigefügt ist. Die An- nahme zur Veröffentlichung muss schrift- lich erfolgen. Mit der Annahme zur Veröf- fentlichung überträgt der Autor dem Verlag C.H.BECK an seinem Beitrag für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts das exklusive, räumlich und zeitlich unbe- schränkte Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung in körperlicher Form, das Recht zur öffentlichen Wiedergabe und Zugänglichmachung, das Recht zur Auf- nahme in Datenbanken, das Recht zur Speicherung auf elektronischen Datenträ- gern und das Recht zu deren Verbreitung und Vervielfältigung sowie das Recht zur sonstigen Verwertung in elektronischer Form. Hierzu zählen auch heute noch nicht bekannte Nutzungsformen. Das in

§ 38 Abs.4 UrhG niedergelegte zwingende Zweitverwertungsrecht des Autors nach Ablauf von 12 Monaten nach der Veröf- fentlichung bleibt hiervon unberührt.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Zeitschrift veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt.

Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheidungen und ihre Leitsät- ze, denn diese sind geschützt, soweit sie vom Einsender oder von der Schriftleitung erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtsschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen.

Kein Teil dieser Zeitschrift darf außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsge- setzes ohne schriftliche Genehmigung des Verlags in irgendeiner Form vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben oder zugänglich gemacht, in Datenbanken aufgenommen, auf elektronischen Daten- trägern gespeichert oder in sonstiger Wei- se elektronisch vervielfältigt, verbreitet oder verwertet werden.

Anzeigenabteilung Verlag C.H.Beck Anzeigenabteilung Wilhelmstraße 9 80801 München Postanschrift:

Postfach 40 03 40 80703 München Kontakt:

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Disposition:

Herstellung, Anzeigen, technische Daten, Telefon: 089 / 381 89-603

Telefax: 089 / 381 89-589 anzeigen@beck.de

Verantwortlich für den Anzeigenteil:

Fritz Lebherz

Verlag

Verlag C.H.Beck oHG Wilhelmstraße 9 80801 München Tel.: 089 / 381 89-0 Fax: 089 / 381 89-468

Postbank München: Nr. 6229-802, BLZ 700 100 80

Der Verlag ist OHG. Gesellschafter sind Dr. Hans Dieter Beck und

Dr. h.c. Wolfgang Beck, beide Verleger in München.

Erscheinungsweise monatlich

Bezugspreise 2015

Jahresabo (inkl. Online-Zugang): 305,–

EUR (darin 19,94 EUR MwSt); Einzel- heft: 30,– EUR (darin 1,96 EUR MwSt);

Versandkosten jeweils zuzüglich. Die Rechnungsstellung erfolgt zu Beginn ei- nes Bezugszeitraumes. Nicht eingegange- ne Exemplare können nur innerhalb von sechs Wochen nach dem Erscheinungs- termin reklamiert werden.

Abo-Service Tel: 089 / 381 89-750 Fax: 089 /381 89-358 bestellung@beck.de Adressänderungen

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www.beck-online.de.

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beck-online@beck.de.

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