Flecken Bergen an der Dumme

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Flecken Bergen an der Dumme

Haushaltssatzung und

Haushaltsplan

für das

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Haushaltssatzung 1 - 2

Vorbericht 3 - 29

Übersicht der Produkte und Kostenstellen 30 - 31

Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan 32 - 33

11.1.1 Gemeindeorgane 34 - 37

11.1.2 Öffentlichkeitsarbeit 38 - 41

11.1.5 Einrichtungen f. d. gesamt Verwaltung 42 - 45

11.1.6 Finanzverwaltung 46 - 49

61.1.1 Allgemeine Finanzwirtschaft, Steuern, Zuweisungen usw. 50 - 53 61.2.1 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 54 - 57

11.1.7 Kasse 58 - 61

11.1.8 Immobilienmanagement 62 - 67

28.1.1 Heimatpflege und Kulturangelegenheiten 68 - 71

36.6.2 Jugend-/Familieneinrichtungen 72 - 75

51.1.1 Bauleitplanung 76 - 79

54.1.1 Straßen und Wege 80 - 83

54.5.2 Straßenbeleuchtung 84 - 87

54.6.1 Öffentliche Parkplätze 88 - 91

55.1.1 Park- und Grünanlagen 92 - 95

55.1.2 Reit- und Wanderwege 96 - 99

55.2.1 Wasserläufe, Wasserbau 100 - 103

55.3.1 Friedhofs- und Bestattungswesen 104 - 107

55.5.1 Wirtschaftswege 108 - 111

57.1.1 Regionalentwicklungsprozesse 112 - 115

57.3.2 Bauhof 116 - 120

57.5.1 Tourismus 121 - 124

Übersicht Ergebnishaushalt 125 - 126

Übersicht Finanzhaushalt 127 - 129

Übersicht über die gebildeten Budgets 130 - 131

Investitionsprogramm 2020 - 2024 132

Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 133

Bilanz zum 31.12.2017 134 - 135

Stellenplan 136

Schuldenübersicht 137

Liquiditätsberechnung 138

Entwicklung der Jahresergebnisse 2017 - 2024 139

Vermögensentwicklung 2017 - 2024 140

Schuldenentwicklung 2017- 2024 141

Nettoposition 142

Übersicht über die Daten der Haushaltswirtschaft 143 - 144

Seite

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Gliederung des Vorberichts

zum Haushaltsplan des Flecken Bergen an der Dumme für das Haushaltsjahr 2021

I. Allgemeine Vorbemerkungen

II. Rückblick auf die vergangenen Haushaltsjahre III. Ausblick auf das Haushaltsjahr 2021

IV. Ergebnishaushalt 2021

IV. 1 Entwicklung wichtiger Ertragsarten IV. 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben IV. 2 Entwicklung wichtiger Aufwandsarten

IV. 2.1 Aufwendungen für aktives Personal

IV. 2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen IV. 2.3 Transferaufwendungen

IV. 3 Ergebnishaushalt auf Produktebene V. Finanzhaushalt 2021

V. 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit V. 2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit V. 3 Finanzierung der Investitionen

V. 4 Auswirkung der Maßnahme auf die Folgejahre VI. Verpflichtungsermächtigungen

VII. Wesentliche Abweichungen von den Planungen des Vorjahres VII.1 Ergebnisplanung

VII.2 Finanzplanung VIII. Haushaltssicherungskonzept

IX. Entwicklung der Liquiditätskredite und des Bestandes an liquiden Mitteln X. Entwicklung der Kredite für Investitionen

XI. Entwicklung des Vermögens und der Schulden allgemein XII. Entwicklung des Gesamtergebnisses

XIII. Entwicklung der Nettoposition

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I. Allgemeine Vorbemerkungen

Gesetzliche Grundlagen:

Nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 der Kommunalhaushalts- und kassenverordnung (KomHKVO) ist dem Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen, der gemäß § 6 KomHKVO einen Über- blick über die Entwicklung und den Stand der Hauswirtschaft der jeweiligen Gemeinde gibt.

In ihm wird konzentriert dargestellt, wie sich die beiden dem Haushaltsjahr vorangehen- den Haushaltsjahre entwickelt haben, und wie sich das laufende Haushaltsjahr und die drei ihm folgenden entwickeln werden.

Neues Kommunales Rechnungswesen, Produkte, Ziele

Die Samtgemeinde Lüchow (Wendland) hat seine Haushaltsführung zum 01.01.2011 auf das doppische Haushaltsrecht umgestellt. Als Mitgliedsgemeinde der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) wurde auch die Haushaltsführung des Flecken Bergen zum

01.01.2011 auf das doppische Haushaltsrecht umgestellt. Das Neue Kommunale Rech- nungswesen ist als „Drei-Komponenten-System“ ausgestaltet und gegliedert in

 Ergebnishaushalt bzw. –rechnung,

 Finanzhaushalt bzw. –rechnung und

 Bilanz.

Im Ergebnishaushalt werden die im Haushaltsjahr voraussichtlich anfallenden Erträge bzw. entstehenden Aufwendungen dargestellt. Der Finanzhaushalt weist die voraus- sichtlich eingehenden Einzahlungen bzw. zu leistenden Auszahlungen im Haushaltsjahr aus. Die Bilanz zeigt den Bestand an Vermögen, Schulden und Nettoposition („Eigenka- pital“). Sie ist stichtagsbezogen und wird im Gegensatz zum Ergebnis- und Finanzhaus- halt nicht beplant.

Gemäß § 4 Abs. 1 KomHKVO wird der Haushalt nach örtlichen Bedürfnissen in Teil- haushalte gegliedert. Die Gliederung entspricht der örtlichen Verwaltungsgliederung oder bildet den ordentlichen Produktplan ab. In den Teilhaushalten werden die ihnen zugeordneten Produkte abgebildet. Die Verantwortung für einen Teilhaushalt soll einer bestimmten Organisationseinheit im Rahmen der Verwaltungsgliederung zugeordnet werden.

Bei dem Flecken Bergen sind Teilhaushalte wie zum Beispiel Gemeindeorgane, Finanz- verwaltung etc. gebildet worden.

Die jeweiligen Teilhaushalte sind budgetiert. Darüber hinaus gibt es ein Personalkosten- budget und ein investives Budget.

Für den Flecken Bergen sind insgesamt 22 Produkte gebildet worden. Jedes Produkt wird im Haushaltsplan beschrieben. Diese Darstellungsform bietet ein hohes Maß an In- formationen und erhöht ganz erheblich die Transparenz des Verwaltungshandelns.

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II. Rückblick auf die vergangenen Haushaltsjahre

Haushaltsjahr 2018

Im Jahr 2018 wurde ein ausgeglichener Ergebnishaushalt geplant. Aufgrund der noch fehlenden Jahresabschlüsse kann hinsichtlich des Ergebnisses nur ein vorläufiges Er- gebnis genannt werden.

Der Gesamtergebnisplan schließt voraussichtlich mit folgenden Summe ab:

Plan 2018 - Euro -

IST 2018 - Euro -

Saldo 2018 - Euro -

Ordentliche Erträge 858.300,00 932.901,02 +74.601,02

Ordentliche Aufwendungen 852.400,00 898.845,54 -46.445,54

Ordentliches Ergebnis +5.900,00 +34.055,48 +28.155,48

Außerordentliche Erträge 0,00 372.231,65 +372.231,65

Außerordentliche Aufwendungen 0,00 545.077,37 -545.077,37

Außerordentliches Ergebnis 0,00 -172.845,72 -172.845,72

Jahresergebnis + 5.900,00 -138.790,24 -144.690,24

Der Gesamtfinanzplan schließt voraussichtlich mit folgenden Summe ab:

Plan 2018 - Euro -

IST 2018 - Euro -

Saldo 2018 - Euro - Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 786.700,00 875.342,16 +88.642,16 Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 824.300,00 850.462,02 -26.162,02 Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit -37.600,00 +24.880,14 +62.480,14 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 98.710,72 +98.710,72

Auszahlung für Investitionstätigkeit 0,00 5,90 -5,90

Saldo für Investitionstätigkeit 0,00 +98.704,82 +98.704,82

Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0,00 0,00 0,00

Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 3.000,00 2.240,84 +759,16 Saldo aus Finanzierungstätigkeit -3.000,00 -2.240,84 +759,16 Einzahlungen des Finanzhaushalts 786.700,00 974.052,88 +187.352,88 Auszahlungen des Finanzhaushalts 827.300,00 852.708,76 -25.408,76

Jahresergebnis -40.600,00 +121.344,12 +161.944,12

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Haushaltsjahr 2019

Im Jahr 2019 wurde im Ergebnishaushalt mit einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt geplant. Aufgrund der noch fehlenden Jahresabschlüsse kann hinsichtlich des Ergeb- nisses nur ein vorläufiges Ergebnis genannt werden.

Der Gesamtergebnisplan schließt voraussichtlich mit folgenden Summe ab:

Plan 2019 - Euro -

IST 2019 - Euro -

Saldo 2019 - Euro -

Ordentliche Erträge 892.900,00 935.629,05 +42.729,05

Ordentliche Aufwendungen 885.400,00 882.381,66 +3.018,34

Ordentliches Ergebnis +7.500,00 +53.247,39 +45.747,39

Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00

Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00

Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 0,00

Jahresergebnis +7.500,00 +53.247,39 +45.747,39

Der Gesamtfinanzplan schließt voraussichtlich mit folgenden Summe ab:

Plan 2019 - Euro -

IST 2019 - Euro -

Saldo 2019 - Euro - Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 828.800,00 874.110,73 +45.310,73 Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 857.900,00 839.478,61 +18.421,39 Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit - 29.100,00 +34.632,12 +63.732,12 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3.000,00 0,00 -3.000,00 Auszahlung für Investitionstätigkeit 10.000,00 4.992,45 +5.007,55 Saldo für Investitionstätigkeit -7.000,00 -4.992,45 +2.007,55

Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0,00 0,00 0,00

Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 3.000,00 3.824,89 -824,89 Saldo aus Finanzierungstätigkeit -3.000,00 -3.824,89 -824,89 Einzahlungen des Finanzhaushalts 831.800,00 874.110,73 +42.310,73 Auszahlungen des Finanzhaushalts 870.900,00 848.295,95 +22.604,05

Jahresergebnis -39.100,00 +25.814,78 +64.914,78

Nettoposition 2019: 2.740.545,36 €

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Haushaltsjahr 2020

Im Jahr 2020 wurde ein ausgeglichener Ergebnishaushalt geplant.

Der Gesamtergebnisplan wurde mit folgenden Summen geplant:

Plan 2020 - Euro -

Ordentliche Erträge 895.400,00

Ordentliche Aufwendungen 895.200,00

Ordentliches Ergebnis +200,00

Außerordentliche Erträge 0,00

Außerordentliche Aufwendungen 0,00

Außerordentliches Ergebnis 0,00

Jahresergebnis +200,00

Der Gesamtfinanzplan wurde mit folgenden Summen geplant:

Plan 2020 - Euro - Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 852.900,00 Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 867.000,00 Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit -14.100,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 Auszahlung für Investitionstätigkeit 15.000,00 Saldo für Investitionstätigkeit -15.000,00 Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0,00 Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 3.200,00 Saldo aus Finanzierungstätigkeit -3.200,00 Einzahlungen des Finanzhaushalts 852.900,00 Auszahlungen des Finanzhaushalts 885.200,00

Jahresergebnis -32.300,00

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III. Ausblick auf das Haushaltsjahr 2021:

Grundsätzliches zum Haushaltsplan 2021

Der Haushaltsplan 2021 enthält zuerst den Gesamtergebnisplan mit sämtlichen Erträge und Aufwendungen. Anschließend folgt der Gesamtfinanzplan mit sämtlichen Einzah- lungen und Auszahlungen. Weiter werden die einzelnen Produkte mit der jeweiligen Produktbeschreibung und den Teilergebnis- und Teilfinanzplänen des Produktes aus- gewiesen.

Im Jahr 2021 wird im Ergebnishaushalt mit einem Fehlbedarf in Höhe von 84.700,00 € geplant.

Eckdaten Gesamtergebnisplan:

Plan 2021 - Euro -

Ordentliche Erträge 900.200,00

Ordentliche Aufwendungen 900.200,00

Ordentliches Ergebnis 0,00

Außerordentliche Erträge 0,00

Außerordentliche Aufwendungen 0,00

Außerordentliches Ergebnis 0,00

Jahresergebnis 0,00

Eckdaten Gesamtfinanzplan:

Plan 2021 - Euro - Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 866.600,00 Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 867.300,00 Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit -700,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 Auszahlung für Investitionstätigkeit 37.000,00 Saldo für Investitionstätigkeit -37.000,00 Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0,00 Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 3.300,00 Saldo aus Finanzierungstätigkeit -3.300,00 Einzahlungen des Finanzhaushalts 866.600,00 Auszahlungen des Finanzhaushalts 907.600,00

Jahresergebnis -41.000,00

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IV. Ergebnishaushalt 2021

Entwicklung der Erträge:

Das Schaubild zeigt die Entwicklung der Erträge im Ergebnishaushalt an.

Die Jahre 2018 und 2019 schließen voraussichtlich mit höheren Erträgen ab. Dieses ist auf höhere Steuererträge zurückzuführen.

Ab dem Jahr 2020 handelt es sich um Plan-Zahlen, bis einschließlich 2019 werden die IST-Zahlen abgebildet.

850.000 860.000 870.000 880.000 890.000 900.000 910.000 920.000 930.000 940.000

2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Erträge

2016 2017 2018 2019 2020

887.287,96 884.376,65 932.901,02 935.629,05 895.400,00

2021 2022 2023 2024

900.200,00 910.300,00 913.800,00 920.300,00

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IV. 1 Entwicklung wichtiger Ertragsarten

IV. 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben

Bei Realsteuern handelt es sich nach § 3 Abs. 2 Abgabenordnung um die Grundsteuer A und B und Gewerbesteuer.

Die Grundsteuern A und B bleiben über den Zeitraum relativ konstant.

Bei der Gewerbesteuer zeigen sich voraussichtlich in den Jahren 2018 und 2019 höhere Erträge ab.

Bis einschließlich 2019 werden die IST-Zahlen abgebildet. Ab den Jahr 2020 werden die PLAN-Zahlen dargestellt.

0 20.000 40.000 60.000 80.000 100.000 120.000 140.000 160.000 180.000

2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Grundst. A Grundst. B Gewerbest.

2016 (FH)

2017 (FH)

2018 (FH)

2019 (FH)

2020

Grundsteuer A 34.199,56 32.982,12 33.223,76 32.858,48 33.000,00 Grundsteuer B 152.907,12 155.577,40 155.183,56 155.726,52 155.000,00 Gewerbesteuer 103.857,00 80.665,00 124.777,00 137.614,00 110.000,00

2021 2022 2023 2024

Grundsteuer A 33.400,00 33.400,00 33.400,00 33.400,00 Grundsteuer B 167.000,00 167.000,00 167.000,00 167.000,00 Gewerbesteuer 125.000,00 130.000,00 130.000,00 135.000,00

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IV. 2 Entwicklung wichtiger Aufwandsarten

Entwicklung der Aufwendungen:

Das Schaubild zeigt die Entwicklung der Aufwendungen Im Ergebnishaushalt an.

Bis zu dem Jahr 2019 werden die IST-Zahlen abgebildet. Die PLAN-Zahlen werden ab dem Jahr 2020 dargestellt.

800.000 820.000 840.000 860.000 880.000 900.000 920.000

2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Aufwendungen

2016 2017 2018 2019 2020

851.050,86 898.417,72 898.845,54 882.381,66 895.200,00

2021 2022 2023 2024

900.200,00 910.300,00 912.700,00 917.900,00

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IV. 2.1 Aufwendungen für aktives Personal

Die Gründe für die leichten jährlichen Steigerungen sind tarifbedingt.

Die Personalkosten für die Bürgermeisterin wurden bis 2019 unter den Aufwandsent- schädigungen bei den sonstigen Aufwendungen verbucht.

Bis zum Jahr 2019 werden die IST-Zahlen dargestellt und ab dem Jahr 2020 die Plan- zahlen.

0 5.000 10.000 15.000 20.000 25.000 30.000 35.000

2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Aufwendungen

2016 2017 2018 2019 2020

17.157,90 17.853,88 18.518,55 16.025,22 20.500,00

2021 2022 2023 2024

30.400,00 30.500,00 30.600,00 30.600,00

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IV. 2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Entwicklung der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:

Ab dem Jahr 2020 handelt es sich um die PLAN-Zahlen, bis einschließlich 2019 werden die IST-Zahlen abgebildet.

0 10.000 20.000 30.000 40.000 50.000 60.000 70.000 80.000 90.000

2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Kosten

2016 2017 2018 2019 2020

72.840,01 88.819,74 85.259,13 62.043,21 84.100,00

2021 2022 2023 2024

63.200,00 63.300,00 67.200,00 67.200,00

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IV. 2.3 Transferaufwendungen

Entwicklung der Kreis- und Samtgemeindeumlage:

Kreisumlage

Der Landkreis Lüchow-Dannenberg partizipiert über die Kreisumlage an den Steuerein- nahmen der Gemeinden.

Aus dem Haushaltsplan 2020 des Landkreises Lüchow-Dannenberg ist zu entnehmen, dass der Kreisumlagehebesatz unverändert auf 56 % festgesetzt wurde. Zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor, dass der Hebesatz ab dem Jahr 2021 erhöht werden soll.

Samtgemeindeumlage

Der Samtgemeindeumlagehebesatz wird unverändert auf 44 % der Steuerkraftzahlen der Mitgliedsgemeinden festgesetzt.

Parallel zur Entwicklung der Realsteuern erhöhen sich (zeitversetzt um ein Jahr) auch die zu zahlenden Umlagen.

Ab dem Jahr 2021 handelt es sich um Schätzungen, bis einschließlich zum Jahr 2020 handelt es sich um die IST-Zahlen.

0 50.000 100.000 150.000 200.000 250.000 300.000 350.000 400.000

2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 SG-Umlage Kreisumlage

Es handelt sich bei den Angaben um die Ansätze aus dem Finanzhaushalt 2016

IST

2017 IST

2018 IST

2019 IST

2020 PLAN SG-Umlage 258.800 259.504 276.464 291.296 301.840 Kreisumlage 329.384 330.280 351.864 370.736 384.168

2021 IST

2022 IST

2023 IST

2024 IST SG-Umlage 302.700 307.000 310.000 313.000 Kreisumlage 385.200 391.000 395.000 400.000

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IV. 3 Ergebnishaushalt auf Produktebene

Nach § 4 Abs. 1 KomHKVO wird der Haushalt in Teilhaushalte gegliedert, die der örtli- chen Verwaltungsgliederung entsprechen muss. Nach § 4 Abs. 3 können Teilhaushalte, Produktbereiche, - gruppen oder Produkte durch Haushaltsvermerk zu einer Bewirt- schaftungseinheit erklärt werden.

Folgende Produkte sind eingerichtet worden:

11.1.1 Gemeindeorgane:

Die ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 31.800,00 € setzen sich zusammen aus:

Personalaufwendungen 5.100,00 €

Aufwandsentschädigungen 6.000,00 €

Geschäftsaufwendungen 300,00 €

Versicherungen (KSA) 2.000,00 €

Personalkostenerstattung an die SG für die Bürokraft 17.500,00 €

Reisekosten 100,00 €

Verfügungsmittel 800,00 €

Gesamt 31.800,00 €

11.1.2 Öffentlichkeitsarbeit:

Bei den Aufwendungen sind 800,00 € für Repräsentationen und Ehrungen sowie 200,00 € für Geschäftsaufwendungen in Ansatz gebracht worden.

Der Ansatz für die Geschäftsaufwendungen 2021 ist um 300,00 € geringer als im Vorjahr.

11.1.5 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung bzw. Verwaltungsangehörige:

Bei den Erträgen werden 500,00 € für den Verkauf von Müllsäcken eingeplant. Bei den Aufwendungen wird der Erwerb der Müllsäcke bei den Geschäftsaufwendungen ver- bucht.

Ordentliche Aufwendungen sind insgesamt in Höhe von 4.600,00 € eingeplant. Sie teilen sich auf in:

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:

Unterhaltung des EDV-Vermögen 500,00 € Erwerb geringfügiger Vermögensgegenstände 1.500,00 €

sonstigen ordentlichen Aufwendungen:

Mitgliedsbeitrag (Städte- u. Gemeindebund) 900,00 €

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Bei den Geschäftsaufwendungen wurde die Einrichtung eines elektronischen Behörden- postfachs mit berücksichtigt. Nur so soll es in Zukunft möglich sein, auf elektronischen Weg einen Austausch zwischen den Behörden herzustellen. Damit eine Umstellung möglich ist, bedarf es auch eines neuen PCs` inklusive aktuellen Softwareprogrammen.

Dieses Vorhaben wurde bereits in 2020 eingeplant, aber noch nicht umgesetzt.

11.1.6 Finanzverwaltung:

Hier belaufen sich die ordentlichen Erträge auf insgesamt 45.900,00 €. Hierbei handelt es sich um die Konzessionsabgabe der Avacon AG.

Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 2.500,00 € handelt es sich um die Prüfungsgebühren und Veröffentlichungskosten für den Jahresabschluss 2021 bzw. des Haushaltsplanes 2021.

61.1.1 Allgemeine Finanzwirtschaft, Steuern, Zuweisungen und Umlagen:

In diesem Produkt sind insgesamt 791.300,00 € an Erträgen veranschlagt.

Hierbei handelt es sich um folgende Beträge:

Grundsteuer A 33.400,00 €

Grundsteuer B 167.000,00 €

Gewerbesteuer 125.000,00 €

Einkommensteueranteil 411.100,00 €

Umsatzsteueranteil 43.000,00 €

Hundesteuer 5.400,00 €

Zweitwohnungssteuer 5.900,00 €

Gesamt 790.800,00 €

Weiter sind 500,00 € aus der Verzinsung von Steuernachforderungen veranschlagt.

Den Erträgen stehen folgende Aufwendungen in Höhe von 700.900,00 € gegenüber:

Gewerbesteuerumlage 11.100,00 €

Kreisumlage 384.200,00 €

Samtgemeindeumlage 301.900,00 €

Interner Finanzausgleich 3.500,00 €

Gesamt 700.700,00 €

Für die Verzinsung von Steuererstattungen sind 200,00 € veranschlagt.

Tatsächlich beträgt die Kreisumlage im Haushaltsjahr 2021 385.200,00 € bzw. die Samtgemeindeumlage 302.700,00 €. Die Gründe für die höheren Umlagezahlungen in diesem Jahr sind die höheren Steuereinnahmen in 2020.

Die Umlageerhöhung von 2020 nach 2021 muss als Rückstellung im Ergebnishalt des Haushaltsjahres 2020 eingebucht werden, da die Ursache (die höheren Steuereinnah- men) in dem Jahr entstanden ist. Im Haushaltsjahr 2021 müssen allerdings die Umlagen in voller Höhe im Finanzhaushalt veranschlagt werden, da die Auszahlung in 2021 er- folgt.

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61.2.1 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft:

Als Ertrag ist die Auflösung der Sonderposten in Höhe von 2.400,00 € enthalten.

Hierbei handelt es sich um den investiven Anteil aus Finanzausgleichszahlungen, die von der Samtgemeinde an die Gliedgemeinden weitergeleitet wurden.

Die ordentlichen Aufwendungen betragen 1.700,00 € für Darlehenszinsen.

11.1.7 Kasse:

Hier wurden bis zum Jahr 2017 die Erträge aus Säumniszuschläge veranschlagt. Ab dem Jahr 2018 werden diese Erträge der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) zugerechnet.

11.1.8 Immobilienmanagement:

In diesem Produkt werden alle Angelegenheiten, die mit den Immobilien zusammenhän- gen abgebildet.

Die ordentlichen Erträge des Immobilienmanagements betragen 13.300,00 €. Sie setzen sich zusammen aus:

Auflösungserträge aus Sonderposten 2.600,00 € Benutzungsgebühren (Sportraum etc.) 500,00 € Mieten und Pachten/Mietnebenkosten 7.500,00 € Erträge aus Mietnebenkosten 2.200,00 €

Erträge aus Verkauf 500,00 €

Gesamt 13.300,00 €

Die ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 35.500,00 € setzen sich wie folgt zusam- men:

Aufwendungen für aktives Personal 7.400,00 € (Reinigungskraft Gemeindezentrum Bergen)

Sach- und Dienstleistungen

Unterhaltungskosten 3.500,00 €

Unterhaltung des beweglichen Vermögens 100,00 € Erwerb geringw. Vermögensgegenstände 100,00 € Bewirtschaftungskosten 20.000,00 €

Geschäftsaufwendungen 100,00 €

(20)

28.1.1 Heimatpflege und Kulturangelegenheiten:

Die sonstigen ordentlichen Erträge betragen 10.100,00 €. Sie beinhalten eine Entnahme vom Sparbuch („Schröder-Erbe“) in Höhe von 10.000,00 €. Dieses Geld wird für die Ar- beit der „Gemeindeschwester“ verwendet (enthalten in den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen). Weitere 100,00 € werden für Zuschüsse berücksichtigt.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen enthalten weiter die Unterhaltungs- kosten (z. B. Dorfpflegearbeiten) in Höhe von 1.000,00 € sowie besondere Verwaltungs- und Betriebsausgaben in Höhe von 200,00 € (Bepflanzung Brücke Jiggel).

10.000,00 € werden für sonstige Dienstleistungen eingeplant. Dabei handelt es sich um die Aufwendungen für die „Gemeindeschwester“. Die Aufwendungen werden 1:1 durch das Sparbuch des „Schröder-Erbes“ gedeckt. Bei den Transferaufwendungen in Höhe von 200,00 € handelt es sich um die Zuschüsse an Dorfgemeinschaften bzw. Vereine.

Darüber hinaus fallen noch 300,00 € für Abschreibungen an.

36.6.2 Jugend-/Familieneinrichtungen:

Hier sind die Aufwendungen für die Kinderspielplätze enthalten. Für die Unterhaltung der Geräte sind 1.200,00 € veranschlagt.

51.1.1 Bauleitplanung:

Die Gebühren in Höhe von 500,00 € für den Verzicht auf das Vorkaufsrecht werden in diesem Produkt vereinnahmt.

54.1.1 Straßen und Wege:

Die Erträge belaufen sich auf insgesamt 29.200,00 € und setzen sich wie folgt zusam- men:

Auflösungserträge aus Sonderposten 25.500,00 € Entgelt für die Reinigung der Containerplätze 1.600,00 € Pacht für die Altkleidercontainer 2.100,00 €

Gesamt 29.200,00 €

Die ordentlichen Aufwendungen betragen 42.700,00 €. Das sind im Einzelnen:

Aufwendungen für aktives Personal 10.300,00 €

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Instandhaltung Straßen 10.000,00 €

Erwerb geringfügiger Vermögensgegenstände 500,00 € Wassergeld 200,00 €

Haltung von Fahrzeugen 500,00 €

Erwerb von Dienst- und Schutzkleidung 300,00 €

Abschreibung Straßen 19.400,00 €

Abschreibung Fahrzeuge 1.500,00 €

Gesamt 42.700,00 €

18

(21)

54.5.2 Straßenbeleuchtung:

Als Ertrag sind die Auflösungserträge aus Sonderposten in Höhe von 1.100,00 € veran- schlagt.

Die Gesamtaufwendungen für die Straßenbeleuchtung in Höhe von 12.000,00 € beinhal- ten die Unterhaltung (1.000,00 €), Stromkosten (6.000,00 €) und Abschreibungen (5.000,00 €).

54.6.1 Öffentliche Parkplätze:

Für die Unterhaltung der öffentlichen Parkplätze sind 100,00 € eingeplant.

55.1.1 Park- und Grünanlagen:

In diesem Produkt sind Personalkosten in Höhe von 7.600,00 € vorgesehen. Für die Un- terhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens sind 300,00 €, für die Unterhaltung des beweglichen Vermögens 500,00 € und für die Haltung der Fahrzeuge sind ebenfalls 500,00 € eingeplant. Für den Erwerb von geringfügigen Vermögensgegenständen wur- den 300,00 € berücksichtigt. Die Abschreibungen betragen 100,00 €.

55.1.2 Reit- und Wanderwege:

Bis zum Jahr 2019 waren in diesem Produkt die Auflösung aus Sonderposten sowie die Abschreibungen von Wanderwegen aufgeführt. Ab dem Jahr 2020 werden die Wege nicht mehr abgeschrieben.

55.2.1 Wasserläufe, Wasserbau:

In diesem Produkt ist die Zuweisung des Landkreises in Höhe von 2.500,00 € für den Beitrag an den Unterhaltungsverband Jeetzel-Seege enthalten.

Für die Unterhaltung der Gräben sind 1.000,00 € und für die Beträge an die Unterhal-

tungsverbände insgesamt 37.000,00 € veranschlagt.

(22)

55.3.1 Friedhofs- und Bestattungswesen:

Als Ertrag sind die Auflösungserträge aus Sonderposten in Höhe von 500,00 € berück- sichtigt worden. Weitere 200,00 € werden für Kostenerstattungen eingeplant. Dabei handelt es sich um die Pflegekosten für die Kriegsdenkmäler.

Für die Unterhaltung der Denkmäler werden 500,00 € benötigt und die Abschreibungen der Denkmäler betragen 900,00 €.

55.5.1 Wirtschaftswege:

Als Ertrag sind die Auflösung der Sonderposten in Höhe von 1.500,00 € sowie Erstat- tungen von Privaten in Höhe von 1.200,00 € vorgesehen.

An ordentlichen Aufwendungen sind 3.600,00 € veranschlagt. Hierbei handelt es sich um die Unterhaltung der Wirtschaftswege in Höhe von 1.000,00 € und die Abschreibun- gen in Höhe von 2.600,00 €.

57.1.1 Regionalentwicklungsprozesse:

Für die Gewerbeflächenvermarktung zahlt die Gemeinde 600,00 € anteilig an die Wirt- schaftsförderung Lüchow-Dannenberg.

57.3.2 Bauhof:

Für die Haltung von Fahrzeugen sind 1.000,00 € (für Instandsetzung, Kraftstoffe, Steu- ern, Versicherungen) und für Abschreibungen 500,00 € eingeplant.

57.5.1 Tourismus:

In diesem Produkt werden 100,00 € für Mitgliedsbeiträge veranschlagt. Hieraus wird der Beitrag für den Wendland-Regionalmarketing Verein gezahlt.

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(23)

V. Finanzhaushalt 2021

Bezeichnung Haushalt

2021 - € - Einzahlung aus lfd. Verwaltungstätigkeit 866.600,00 Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 867.300,00 Einzahlung für Investitionstätigkeit 0,00 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 37.000,00 Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0,00 Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 3.300,00

V. 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit

Es sind keine Einzahlungen für Investitionstätigkeit eingeplant.

V. 2 Auszahlungen für Investitionsfähigkeit

INV20.084 Sanierung Toilettenanlage Sportplatz Bergen

Die Sanierung der Toilettenanlage Sportplatz Bergen wurde coronabedingt in 2020 nicht durchgebührt. Der Ansatz wird in 2021 übertragen.

INV20.083 Neumöblierung Verwaltung Bergen

Im Haushaltsplan 2020 wurde für die Neumöblierung der Verwaltung Bergen 5.000,00 € eingeplant.

Entgegen der vorherigen Planung wurden mehr Möbel aus dem alten Rathaus mitge- nommen. Des Weiteren hat man Möbel von der ehemaligen Sparkasse übernommen.

Alle Möbel sind bereits gekauft worden, Rechnungen erfolgen.

Haushalt 2021

INV21.068 Kauf von Ackerflächen

Im Baugebiet Brüchauer Berg wurden die Ausgleichs und Ersatzmaßnahmen noch nicht durchgeführt. Daher werden für den Kauf einer Ackerfläche (ca. 2.5 ha) 35.000,00 € eingeplant. Die Kosten für die noch auszumessende Ackerfläche werden incl. Vermes- sungskosten und Notargebühren etc. kalkuliert.

Coronabedingt wird die Ausgleichsmaßnahme im Haushalt 2021 bereits eingeplant,

(24)

Hier noch ein Überblick über die geleisteten Investitionen:

2016: - Beleuchtung Nienbergen

- Baumpflanzung Parkplatz Schwimmbad - Profi-Mulchmäher

- Zuschuss für die Feuerwehr zum Kauf eines Feuerwehrautos 2017: - Solarleuchten

- Freischneider - Bürostuhl

- öffentlicher Bücherschrank

2018: - Aufstockung eines Geschäftsanteiles an der VR PLUS Altmark-Wendland eG 2019: - PKW für den Betriebshof (Skoda Roomster)

- Geschäftsanteil VR Plus

2020: - Edelstahlschornstein Bahnhofstraße

Bis zum Jahr 2019 werden die IST-Zahlen dargestellt und ab dem Jahr 2020 die Plan- Zahlen.

0 5.000 10.000 15.000 20.000 25.000 30.000 35.000 40.000

2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Invest.

2016 2017 2018 2019 2020

7.488,49 6.078,75 5,90 4.992,45 15.000,00

2021 2022 2023 2024

37.000,00 0,00 0,00 0,00

V. 3 Finanzierung der Investition

Für 2021 wird keine Aufnahme von Krediten eingeplant.

Die Deckung der Investitionskosten erfolgt aus den liquiden Mitteln.

22

(25)

V. 4 Auswirkung der Maßnahme auf die Folgejahre

Nach Durchführung der Maßnahmen werden die Abschreibungsbeträge steigen und so den Haushalt in den nächsten Jahren schwächen.

VI. Verpflichtungsermächtigungen

Im Haushaltsjahr 2021 sind keine Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt.

VII. Wesentliche Abweichungen von den Planungen des Vorjahres

V. 1 Abweichungen Ergebnisplanung

Zum Zeitpunkt der Erstellung des Haushaltsplanes 2020 ging man für die Ergebnispla- nung 2021 noch von einem Überschuss in Höhe von 7.800,00 € aus. Mit dem Haus- haltsplan 2021 wird ein ausgeglichener Haushalt prognostiziert. Es ergibt sich gegen- über der Vorjahresplanung eine Verschlechterung des Jahresergebnisses

um 7.800,00 €.

Gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung im Haushaltsjahr 2020 stellen sich die ein- geplanten ordentlichen Ergebnisse für die Jahre 2022 und 2023 wie folgt dar:

HH-Plan 2020

HH-Plan 2021

Veränderung

Mittelfristiges Ergebnis 2022 + 8.700,00 € +/- 0,00 € -8.700,00 € Mittelfristiges Ergebnis 2023 + 14.700,00 € +1.100,00 € -13.600,00 €

Auch für die Jahre 2021 und 2022 geht man von einer Verschlechterung der Jahreser- gebnisse aus.

V. 2 Abweichungen Finanzplanung

Im Haushaltsplan 2020 wurden für die Jahre 2021 – 2023 keine Ein- und Auszahlungen

für Investitionstätigkeit eingeplant. Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeiten wurden

für 2021 – 2023 nicht veranschlagt, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeiten wurden

für die Jahre 2021 mit 3.300,00 €, 2022 mit 3.400,00 € und 2023 mit 3.500,00 € einge-

plant.

(26)

VIII. Haushaltssicherungskonzept

Da der Flecken Bergen einen ausgeglichenen Haushaltsplan aufgestellt hat, entfällt die Verpflichtung zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes gemäß

§ 110 NKomVG.

IX. Entwicklung der Liquiditätskredite und des Bestandes an liquiden Mitteln

Die Kommunen können nach § 122 Abs. 1 des NKomVG Liquiditätskredite zur rechtzei- tigen Leistung ihrer Auszahlungen aufnehmen, soweit der Kasse keine anderen Mittel zur Verfügung stehen.

Bei dem Flecken Bergen wird der Kassenkreditbedarf auf 144.400,00 € festgesetzt.

Dieser Betrag bedarf gemäß § 122 Abs. 2 NKomVG keiner Genehmigung, da er ein Sechstel der im Finanzhaushalt veranschlagten Einzahlungen aus laufender Verwal- tungstätigkeit nicht übersteigt.

Die liquiden Mittel betragen am 31.12.2019: 248.231,16 €.

Liquiditätskredite – Flecken Bergen an der Dumme -

Jahr

Liquiditätskredite Stand: 31.12. - € -

Zinsen für Liquiditätskredite Stand: 31.12. - € -

2011 331.623,39 8.026,99

2012 116.204,65 5.177,83

2013 115.507,28 2.422,10

2014 0,00 1.081,25

2015 0,00 431,26

2016 0,00 218,62

2017 0,00 508,15

2018 0,00 3,05

2019 0,00 0,00

2020 0,00 0,00

2021 0,00 0,00

2022 0,00 0,00

2023 0,00 0,00

2024 0,00 0,00

24

(27)

X. Entwicklung der Kredite für Investitionen

Zurzeit besteht bei dem Flecken Bergen nur ein Kredit, welcher im Jahr 2014 für die Er- neuerung der Straßenbeleuchtung in Höhe von 90.000,00 € aufgenommen wurde.

In den Haushaltsjahren 2015 – 2019 wurden keine weiteren Kredite aufgenommen.

Auch die Planung der Haushaltsjahre 2020 – 2024 beinhaltet keine Aufnahme von Krediten.

Der Kredit weist voraussichtlich folgende Entwicklung auf:

0 10.000 20.000 30.000 40.000 50.000 60.000 70.000 80.000 90.000

2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Kredit

2016 2017 2018 2019 2020 2021

81.628,45 78.702,28 75.705,55 72.636,55 69.493,53 66.274,71

2022 2023 2024

62.978,27 59.602,35 56.145,03

(28)

XI. Entwicklung des Vermögens und der Schulden allgemein

Das Sachvermögen beläuft sich am 31.12.2019 auf 2.149.420,65 €. Das Finanzvermö- gen des Flecken Bergen beträgt 364.774,95 €. Einschließlich der Liquiden Mittel (248.231,16 €) und des immateriellen Vermögens (2.648,81 €) ergibt es einen

Vermögenswert in Höhe von 2.765.075,57 €.

Die Schulden belaufen sich vorläufig zum 31.12.2019 auf eine Summe in Höhe von 266.202,46 €.

Jahr Vermögen

- € -

Schulden - € - 2011 3.404.755,36 494.370,21 2012 3.573.853,34 319.007,49 2013 3.539.230,12 324.769,32 2014 3.517.265,74 296.753,70 2015 3.437.663,80 291.635,63 2016 3.385.426,15 290.581,62 2017 3.383.575,18 285.034,32 2018 2.784.598,65 271.199,72 2019 2.765.075,57 266.202,46 2020 2.657.526,35 265.415,40 2021 2.552.724,45 261.802,79 2022 2.510.017,03 258.306,35 2023 2.463.820,97 254.730,43 2024 2.397.491,20 251.073,11

Für die Jahre 2018 bis 2019 sind noch nicht alle Abschlussbuchungen erfolgt.

Ab 2020 handelt es sich um Planungen.

26

(29)

XII. Entwicklung des Gesamtergebnisses unter Berücksichtigung der Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren und Vorschau für die Folgejahre

Aufgrund der bislang noch fehlenden Jahresabschlüsse kann keine abschließende Mit- teilung zu den Jahresergebnissen gemacht werden. Allerdings weisen die Haushalte der letzten Jahre (2011 – 2017) ein Plus in Höhe von rund 297.800,00 € aus.

Jahr Jahresergebnis - € -

kameraler Fehlbetrag

- € -

Summe Fehlbeträge (-) Überschüsse (+)

Bemerkung

2011 81.892,36 -245.096,15 -6.660,12 Ergebnis 2012 -30.929,28 -243.672,14 -39.013,41 Ergebnis 2013 111.502,62 -131.434,19 -39.748,74 Ergebnis 2014 66.108,18 -65.326,01 -39.748,74 Ergebnis 2015 51.819,59 -13.506,42 -39.748,74 Ergebnis

2016 31.474,62 0,00 -21.780,54 Ergebnis

2017 -14.041,07 0,00 -35.821,61 Ergebnis

2018 -138.790,24 0,00 -74.611,85 vorläufig

2019 53.247,39 0,00 -21.364,46 vorläufig

2020 +200,00 0,00 -21.164,46 vorläufig

2021 0,00 0,00 -21.164,46 vorläufig

2022 0,00 0,00 -21.164,46 vorläufig

2023 +1.100,00 0,00 -20.064,46 vorläufig

2024 +2.400,00 0,00 -17.664,46 vorläufig

Die Planungen für das Jahr 2021 ergeben für den Flecken Bergen erneut einen ausge- glichenen Haushalt.

Der Flecken Bergen muss weiterhin sparsam agieren, um zukünftig den Fehlbetrag ab- zubauen.

Für die Folgejahre wird jeweils mit einem ausgeglichenen Haushalt geplant.

(30)

XIII. Entwicklung der Nettoposition

Die Nettoposition hat sich wie folgt entwickelt.

Jahr Bestand am 31.12.

- € - 2011 2.894.685,15 2012 3.148.145,85 2013 3.198.960,80 2014 3.168.112,04 2015 3.129.528,17 2016 3.070.548,53 2017 3.023.789,86 2018 2.744.660,84 2019 2.740.545,36 2020 2.698.132,46 2021 2.664.532,46 2022 2.631.832,46 2023 2.603.732,46 2024 2.584.432,46

XIV. Entwicklung der Einwohnerzahl (Stichtag: 30.06.)

2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 1.577 1.597 1.555 1.595 1.573 1.411 1.427

XV. Beteiligungen

Der Flecken Bergen hat einen Anteil in Höhe von 150,00 € bei der VR-PLUS Altmark- Wendland eG. Dieser Anteil entspricht einer Beteiligung von deutlich unter 0,1 %.

XVI. Jahresabschluss

Es liegt der geprüfte Jahresabschluss aus dem Jahr 2017 vor.

Die Bilanz aus dem Jahr 2017 ist dem Bericht als Anlage beigefügt.

Die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 sind derzeit in Vorbereitung.

28

(31)

XVII. Zusammenfassende Beurteilung der Haushalts- und Finanzlage

 Im Jahr 2021 wird im Ergebnishaushalt mit einem ausgeglichenen Haushalt und im Finanzhaushalt mit einem Minus in Höhe von 41.000,00 € geplant.

 Das Defizit aus dem Finanzhaushalt kann die Gemeinde durch vorhandene liquide Mittel ausgleichen.

 Kredite werden im Haushaltsjahr 2021 nicht veranschlagt.

 Sollten die jetzigen Gegebenheiten so bleiben, wird es der Gemeinde möglich sein, den Ergebnishaushalt auch in den nächsten Jahren ausgleichen zu können.

 Der Höchstbetrag, bis zum dem im Haushaltsjahr 2021 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 144.400,00 € festgesetzt und ist nicht genehmigungspflichtig.

Bergen an der Dumme, 03.12.2020 Flecken Bergen

Die Bürgermeisterin

(Schulz)

(32)

Produktnr. Name des Produktes

11.1.1 Gemeindeorgane

801001 Gremien allgemein 801003 Bürgermeister 801005 Gemeinderat

11.1.2 Öffentlichkeitsarbeit 802001 Öffentlichkeitsarbeit

11.1.5 Einrichtung für die gesamte Verwaltung 105005 Beschaffung

105007 Rechtsangelegenheiten

105008 Einrichtung für Verwaltungsangehörige

11.1.6 Finanzverwaltung

206001 Finanzverwaltung

61.1.1 Allgemeine Finanzwirtschaft, Steuern, Zuweisungen und Umlagen

206001 Finanzverwaltung

61.2.1 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 206001 Finanzverwaltung

11.1.7 Kasse

207001 Kasse

11.1.8 Immobilienmanagement

308001 Immobilienmanagement allgemein 308066 Rathaus Bergen/D.

308148 Info-Haus Bergen/D.

308601 Acker- und Grünland 308602 Gehölz- und Waldflächen

308651 Sonstige unbebaute Grundstücke

28.1.1 Heimat- und Kulturangelegenheiten 419001 Heimat- und Kulturpflege allgemein

36.6.2 Jugend- und Familieneinrichtungen 638001 Spielplätze

30

(33)

54.1.1 Straßen und Wege 625002 Gemeindestraßen

54.5.2 Straßenbeleuchtung 641001 Straßenbeleuchtung

54.6.1 Öffentliche Parkplätze 640001 Parkplätze

55.1.1 Park- und Grünanlagen 631003 Sonstige Grünflächen

55.1.2 Reit- und Wanderwege 434001 Wanderwege

55.2.1 Wasserläufe, Wasserbau 635001 Gräben

635002 Wasserläufe

55.3.1 Friedhofs- und Bestattungswesen 624003 Ehrenmale

55.5.1 Wirtschaftswege

630001 Wirtschaftswege

57.1.1 Regionalentwicklungsprozesse 828001 Wirtschaftsförderung

57.3.2 Bauhof

637001 Bauhof allgemein

(34)

Gesamtergebnisplan

Flecken Bergen an der Dumme

Bezeichnung Ergebnis

2019 Ansatz

2020 Ansatz

2021 Plan

2022 Plan

2023 Plan

2024 Ordentliche Erträge

1. Steuern und ähnliche Abgaben 823.708,70 784.700,00 790.800,00 801.700,00 808.700,00 822.700,00 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen außer für

Investitionstätigkeit 2.796,35 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00

3. Auflösungserträge aus Sonderposten 57.252,50 42.500,00 33.600,00 32.700,00 29.200,00 21.700,00 4. sonstige Transfererträge

5. öffentlich-rechtliche Entgelte außer Beiträgen u.ä.

Entgelten für Inv.-Tätigkeit 2.369,66 2.100,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00

6. privatrechtliche Entgelte 9.608,94 10.600,00 12.800,00 12.800,00 12.800,00 12.800,00

7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.876,21 1.200,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00

8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 791,11 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

9. aktivierungsfähige Eigenleistungen 10. Bestandsveränderungen

11. sonstige ordentliche Erträge 37.225,58 51.200,00 55.900,00 56.000,00 56.000,00 56.000,00

12. = Summe ordentliche Erträge 935.629,05 895.400,00 900.200,00 910.300,00 913.800,00 920.300,00 Ordentliche Aufwendungen

13. Personalaufwendungen 16.025,22 20.500,00 30.400,00 30.500,00 30.600,00 30.600,00

14. Versorgungsaufwendungen

15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 62.043,21 84.100,00 63.200,00 63.300,00 67.200,00 67.200,00

16. Abschreibungen 55.636,71 50.000,00 34.700,00 32.100,00 23.200,00 19.800,00

17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.857,00 2.100,00 1.900,00 1.900,00 1.800,00 1.800,00

18. Transferaufwendungen 711.261,28 701.900,00 737.900,00 750.100,00 757.200,00 765.600,00

19. sonstige ordentliche Aufwendungen 35.558,24 36.600,00 32.100,00 32.400,00 32.700,00 32.900,00 21. = Summe ordentliche Aufwendungen 882.381,66 895.200,00 900.200,00 910.300,00 912.700,00 917.900,00

22. = ordentliches Ergebnis 53.247,39 200,00 1.100,00 2.400,00

23. außerordentliche Erträge 24. außerordentliche Aufwendungen 26. = Summe aus Zeile 24 und 25 27. außerordentliches Ergebnis

28. Jahresergebnis 53.247,39 200,00 1.100,00 2.400,00

29. Summe Jahr.Fehlbetr. aus Vorj. § 2 VI KomHKVO

32

(35)

Gesamtfinanzplan

Bezeichnung Ergebnis

2019 Ansatz

2020 Ansatz

2021 Plan

2022 Plan

2023 Plan

2024 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1. Steuern und ähnliche Abgaben 813.285,67 784.700,00 790.800,00 801.700,00 808.700,00 822.700,00 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen (außer für

Investitionstätigkeit) 2.685,98 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00

3. sonstige Transfereinzahlungen

4. öffentlich-rechtliche Entgelte (außer Beitr. u. ähnl.

Entgelte f. Inv.-Tätigkeit) 2.569,66 2.100,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00

5. privatrechtliche Entgelte (außer für

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen (außer für

7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen 151,11 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

8. Einz. a. d. Veräußerung geringwert. VermGG

9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 37.694,81 51.200,00 55.900,00 56.000,00 56.000,00 56.000,00 10. = Summe d. Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 874.110,73 852.900,00 866.600,00 877.600,00 884.600,00 898.600,00 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11. Personalauszahlungen -16.029,43 -20.500,00 -30.400,00 -30.500,00 -30.600,00 -30.600,00

12. Versorgungsauszahlungen

13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und

für geringwertige Vermögensgegenstände -64.926,54 -84.100,00 -63.200,00 -63.300,00 -67.200,00 -67.200,00

14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen -2.313,86 -2.100,00 -1.900,00 -1.900,00 -1.800,00 -1.800,00

15. Transferauszahlungen (außer für Investitionstätigkeit) -719.315,28 -723.700,00 -739.700,00 -750.100,00 -757.200,00 -765.600,00 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -36.893,50 -36.600,00 -32.100,00 -32.400,00 -32.700,00 -32.900,00 17. = Summe d. Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -839.478,61 -867.000,00 -867.300,00 -878.200,00 -889.500,00 -898.100,00 18. Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 34.632,12 -14.100,00 -700,00 -600,00 -4.900,00 500,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 20. Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigk.

21. Veräußerung von Sachvermögen 22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 23. sonstige Investitionstätigkeit

24. = Summe d. Einz. aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -35.000,00

26. Baumaßnahmen -10.000,00

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen -4.988,55 -5.000,00 -2.000,00

28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen -3,90

29. Aktivierbare Zuwendungen 30. sonstige Investitionstätigkeit

31. = Summe d. Ausz. für Investitionstätigkeit -4.992,45 -15.000,00 -37.000,00 32. Saldo aus Investitionstätigkeit -4.992,45 -15.000,00 -37.000,00

33. Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 29.639,67 -29.100,00 -37.700,00 -600,00 -4.900,00 500,00

Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einz.; Aufn. v. Kred. u. inneren Darl.

(36)

Produktbeschreibung 11.1.1 Gemeindeorgane

Verantwortliche Organisationseinheit Verantwortliche Person(en)

Bürgermeister/in Heidemarie Schulz

Produktbeschreibung Sitzungsdienst, Grundsatzangelegenheiten der Gemeindeverfassung Allgemeine Ziele Zeitnahe Protokollführung sowie Vor- und Nachbereitung der Sitzungen Zielgruppen Ratsmitglieder, beratende Mitglieder der Ausschüsse, Presse, Einwohner/Innen,

Auftragsgrundlage Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz, Geschäftsordnung, Hauptsatzung, Verordnung über amtliche Bekanntmachungen, Satzung der Gemeinde Bergen an der Dumme über Auslagenersatz, Verdienstausfall und Aufwandsentschädigung

Leistungsumfang Bürgermeister Gemeinderat Repräsentationen Ehrungen

34

(37)

Teilergebnishaushalt Produkt 11.1.1 Gemeindeorgane

Nr. Bezeichnung

Ordentliche Erträge Ergebnis

2019 Ansatz

2020 Ansatz

2021 Plan

2022 Plan

2023 Plan

2024 01 Steuern und ähnliche Abgaben

02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (außer für Investitionstätigkeit)

03 Auflösungserträge aus Sonderposten 04 sonstige Transfererträge

05 öffentlich-rechtliche Entgelte (außer Beitr. u. ähnl. Entg.

für Inv.-tätigkeit) 06 privatrechtliche Entgelte

07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 08 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 09 aktivierungsfähige Eigenleistungen

10 Bestandsveränderungen

11 sonstige ordentliche Erträge 12 = Summe ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

13 Personalaufwendungen 5.100,00 5.100,00 5.100,00 5.100,00

14 Versorgungsaufwendungen

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

16 Abschreibungen

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

18 Transferaufwendungen

19 sonstige ordentliche Aufwendungen 31.315,05 30.900,00 26.700,00 26.900,00 27.200,00 27.400,00

20 = Summe ordentliche Aufwendungen 31.315,05 30.900,00 31.800,00 32.000,00 32.300,00 32.500,00

21 ordentliches Ergebnis (ordentliche Erträge abzüglich

ordentliche Aufwendungen) -31.315,05 -30.900,00 -31.800,00 -32.000,00 -32.300,00 -32.500,00

22 außerordentliche Erträge 23 außerordentliche Aufwendungen

24 außerordentliches Ergebnis (außerord. Erträge abzüglich außerord. Aufwendungen)

25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen umd dem

außerordentlichen Ergebnis) -31.315,05 -30.900,00 -31.800,00 -32.000,00 -32.300,00 -32.500,00

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

29 Ergebnis unt. Berücks. d. int. Leistungsbeziehungen 31.315,05 30.900,00 31.800,00 32.000,00 32.300,00 32.500,00

(38)

Verwendete Konten Produkt 11.1.1 Gemeindeorgane

Produktbereich 11. Innere Verwaltung

Produktgruppe 11.1 Verwaltungssteuerung und -service

Produkt 11.1.1 Gemeindeorgane

Produkt 11.1.1 Gemeindeorgane Ergebnis 2019

EUR Ansatz

2020EUR

Ansatz 2021EUR Nr. Produkt Konto/Bezeichnung

1 11.1.1 3582000 Erträge a. d. Auflös. o. Herabsetz. v. Rückstell.

2 11.1.1 4012000 Dienstaufw. Arbeitnehmer 5.100

3 11.1.1 4019000 Dienstaufw. Sonstige Beschäftigte

4 11.1.1 4039000 Beitr. z. ges. Sozialvers. Sonstige Beschäftigte 5 11.1.1 4271000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 6 11.1.1 4411000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen

7 11.1.1 4421000 Aufw. für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit 10.830 11.500 6.000

8 11.1.1 4429200 Verfügungsmittel - neu - 242 800 800

9 11.1.1 4431000 Geschäftsaufwendungen 251 300 300

10 11.1.1 4431001 Reisekosten 100 100

11 11.1.1 4431020 Telefonkosten 671

12 11.1.1 4441000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 1.568 1.700 2.000

13 11.1.1 4452000 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 17.753 16.500 17.500

14 11.1.1 4492000 Verfügungsmittel - nicht verwenden -

Summe 31.315 30.900 31.800

36

(39)

Teilfinanzhaushalt Produkt 11.1.1 Gemeindeorgane

Nr. Bezeichnung

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Ergebnis

2019 Ansatz

2020 Ansatz

2021 Plan

2022 Plan

2023 Plan

03 sonstige Transfereinzahlungen

für Inv.-tätigkeit)

05 privatrechtliche Entgelte (außer für Investitionstätigkeit) 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen (außer für

Investitionstätigkeit)

07 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 08 Einz. a. d. Veräußerung geringwert. VermGG 09 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 10 = Summe d. Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Personalauszahlungen -5.100,00 -5.100,00 -5.100,00 -5.100,00

12 Versorgungsauszahlungen

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

15 Transferauszahlungen (außer für Investitionstätigkeit)

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -31.062,03 -30.900,00 -26.700,00 -26.900,00 -27.200,00 -27.400,00 17 = Summe d. Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -31.062,03 -30.900,00 -31.800,00 -32.000,00 -32.300,00 -32.500,00 18 Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (S. Einz. abz. S. Ausz.

aus lfd. Verw.tät.)

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

-31.062,03 -30.900,00 -31.800,00 -32.000,00 -32.300,00 -32.500,00

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 20 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigk.

21 Veräußerung von Sachvermögen 22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 23 sonstige Investitionstätigkeit

24 = Summe d. Einz. für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

26 Baumaßnahmen

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 29 Aktivierbare Zuwendungen 30 sonstige Investitionstätigkeit

31 = Summe d. Ausz. für Investitionstätigkeit

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (S. Einz. abz. S. Ausz. aus lfd. Inv.-tät.)

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe 18 und 32)

Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -31.062,03 -30.900,00 -31.800,00 -32.000,00 -32.300,00 -32.500,00 34 Einz.; Aufn. v. Kred. u. inneren Darl.

35 Ausz.; Tilg. v. Kred. u. Rückz. v. inn. Darl.

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

37 Finanzmittelveränderung (Summe 33 und 36) -31.062,03 -30.900,00 -31.800,00 -32.000,00 -32.300,00 -32.500,00

(40)

Produktbeschreibung 11.1.2 Öffentlichkeitsarbeit

Verantwortliche Organisationseinheit Verantwortliche Person(en)

Produktbeschreibung Ehrungen und Jubiläen, Öffentlichkeitsarbeit, Pressearbeit, Internet/Webseite, Tourismus

Allgemeine Ziele Image der Gemeinde verbessern.

Bekanntheitsgrad erhöhen.

Internet/Website

Zielgruppen Einwohner/Innen, Gäste, Investoren/Innen, Institutionen, Medien, Internetnutzer/Innen

Auftragsgrundlage Teledienstgesetz, BGB, Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz, PresseGN, Beschlüsse, Verträge

Leistungsumfang Ehrungen und Jubiläen Website erstellen/pflegen Tourismus

38

(41)

Teilergebnishaushalt Produkt 11.1.2 Öffentlichkeitsarbeit

Nr. Bezeichnung

2019 Ansatz

2020 Ansatz

2021 Plan

2022 Plan

2023 Plan

für Inv.-tätigkeit) 06 privatrechtliche Entgelte

07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 08 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 09 aktivierungsfähige Eigenleistungen

Ordentliche Aufwendungen

13 Personalaufwendungen

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 370,54 1.000,00 800,00 800,00 800,00 800,00

16 Abschreibungen

19 sonstige ordentliche Aufwendungen 198,10 500,00 200,00 200,00 200,00 200,00

20 = Summe ordentliche Aufwendungen 568,64 1.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

ordentliche Aufwendungen) -568,64 -1.500,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00

außerordentlichen Ergebnis) -568,64 -1.500,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00

29 Ergebnis unt. Berücks. d. int. Leistungsbeziehungen 568,64 1.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

(42)

Verwendete Konten Produkt 11.1.2 Öffentlichkeitsarbeit

Produkt 11.1.2 Öffentlichkeitsarbeit

Produkt 11.1.2 Öffentlichkeitsarbeit Ergebnis 2019

EUR Ansatz

2020EUR

1 11.1.2 3421000 Erträge aus Verkauf

2 11.1.2 3488000 Erstattungen von übrigen Bereichen

3 11.1.2 4271000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 371 1.000 800

4 11.1.2 4431000 Geschäftsaufwendungen 198 500 200

5 11.1.2 4493000 Repräsentationskosten

Summe 569 1.500 1.000

40

(43)

Teilfinanzhaushalt Produkt 11.1.2 Öffentlichkeitsarbeit

Nr. Bezeichnung

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Ergebnis

2019 Ansatz

2020 Ansatz

2021 Plan

2022 Plan

2023 Plan

03 sonstige Transfereinzahlungen

05 privatrechtliche Entgelte (außer für Investitionstätigkeit) 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen (außer für

Investitionstätigkeit)

07 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 08 Einz. a. d. Veräußerung geringwert. VermGG 09 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 10 = Summe d. Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11 Personalauszahlungen

12 Versorgungsauszahlungen

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -293,90 -1.000,00 -800,00 -800,00 -800,00 -800,00

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen

15 Transferauszahlungen (außer für Investitionstätigkeit)

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -448,10 -500,00 -200,00 -200,00 -200,00 -200,00

17 = Summe d. Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit -742,00 -1.500,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 18 Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (S. Einz. abz. S. Ausz.

aus lfd. Verw.tät.)

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

-742,00 -1.500,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 20 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigk.

21 Veräußerung von Sachvermögen 22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 23 sonstige Investitionstätigkeit

24 = Summe d. Einz. für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

26 Baumaßnahmen

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 29 Aktivierbare Zuwendungen 30 sonstige Investitionstätigkeit

31 = Summe d. Ausz. für Investitionstätigkeit

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (S. Einz. abz. S. Ausz. aus lfd. Inv.-tät.)

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summe 18 und 32)

Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -742,00 -1.500,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34 Einz.; Aufn. v. Kred. u. inneren Darl.

35 Ausz.; Tilg. v. Kred. u. Rückz. v. inn. Darl.

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

37 Finanzmittelveränderung (Summe 33 und 36) -742,00 -1.500,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00

(44)

Produktbeschreibung 11.1.5 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung bzw. Verw.-angehörige

Verantwortliche Organisationseinheit Verantwortliche Person(en)

Produktbeschreibung EDV, Telefon, Rechtsangelegenheiten, Beschaffung usw.

Auftragsgrundlage Datenschutzgesetz, Beschlüsse, Verträge, BGB, SGB, PersVG, TVöD, NBG, BBesG, MuSchG, SchwG, Nds.

Gleichstellungsgesetz,

NDSG, VwVorschriften zum NSDG, GG, GUV 2.10, VDE 0100, 701, 702, TÜV, ArbSchG

42

(45)

Teilergebnishaushalt Produkt 11.1.5 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung bzw. Verw.-angehörige

Nr. Bezeichnung

2019 Ansatz

2020 Ansatz

2021 Plan

2022 Plan

2023 Plan

06 privatrechtliche Entgelte 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 550,00

08 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 09 aktivierungsfähige Eigenleistungen

Ordentliche Aufwendungen -550,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00

13 Personalaufwendungen

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 600,70 3.500,00 2.000,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

16 Abschreibungen 157,15 100,00 100,00 100,00

19 sonstige ordentliche Aufwendungen 2.574,77 2.500,00 2.500,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00

20 = Summe ordentliche Aufwendungen 3.332,62 6.100,00 4.600,00 4.200,00 4.100,00 4.100,00

ordentliche Aufwendungen) -2.782,62 -5.600,00 -4.100,00 -3.700,00 -3.600,00 -3.600,00

außerordentlichen Ergebnis) -2.782,62 -5.600,00 -4.100,00 -3.700,00 -3.600,00 -3.600,00

29 Ergebnis unt. Berücks. d. int. Leistungsbeziehungen 2.782,62 5.600,00 4.100,00 3.700,00 3.600,00 3.600,00

(46)

Verwendete Konten Produkt 11.1.5 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung bzw. Verw.-angehörige

Produkt 11.1.5 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung bzw. Verw.-angehörige Produkt 11.1.5 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung bzw. Verw.-angehörige Ergebnis 2019

EUR Ansatz

2020EUR

1 11.1.5 3311000 Verwaltungsgebühren

2 11.1.5 3421000 Erträge aus Verkauf -500 -500

3 11.1.5 3482000 Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden -550

4 11.1.5 3591000 Andere sonstige ordentliche Erträge

5 11.1.5 4221000 Unterhaltung des beweglichen Vermögens 363

6 11.1.5 4221002 Unterhaltung des beweglichen EDV-Vermögens 1.500 500

7 11.1.5 4222000 Erwerb geringw. Vermögensgegenstände 238 2.000 1.500

8 11.1.5 4241000 Bewirtschaft. d. Grundstücke u. baulichen Anlagen 9 11.1.5 4429000 Sonst. Aufw.f.d.Inanspr-nahme v.Rechten u.Diensten

10 11.1.5 4429100 Mitgliedsbeiträge 804 900 900

11 11.1.5 4431000 Geschäftsaufwendungen 1.771 1.000 1.000

12 11.1.5 4431020 Telefonkosten 600 600

13 11.1.5 4711800 Auflösung Sammelposten 157 100 100

14 11.1.5 5029000 Sonstige periodenfremde Erträge 15 11.1.5 5129000 Sonstige periodenfremde Aufwendungen

Summe 2.783 5.600 4.100