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7. Tagung der I. Landessynode Drucksachen-Nr.: 10.8/1 der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland vom 16. bis 19. November 2011 in Erfurt

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7. Tagung der I. Landessynode Drucksachen-Nr.: 10.8/1 der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland

vom 16. bis 19. November 2011 in Erfurt

Die Landessynode möge beschließen:

Kirchengesetz zur Anwendung und Ausführung des Archivgesetzes der Evangelischen Kirche der Union

(Anwendungsgesetz zum Archivgesetz der EKU – ArchGAG) Vom ... November 2011

Die Landessynode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland hat aufgrund von Artikel 55 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2, Artikel 80 der Verfassung der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland vom 5. Juli 2008 (Kirchenverfassung EKM – KVerfEKM, ABl. S. 183) das folgende Kirchengesetz beschlossen:

§ 1

Geltungsbereich

Das Kirchengesetz zur Sicherung und Nutzung von kirchlichem Archivgut in der Evangelischen Kirche der Union (Archivgesetz – ArchG) vom 6. Mai 2000 (ABl. EKKPS S. 136) gilt im gesamten Bereich der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland.

§ 2

Verordnungsermächtigung

(1) Ausführungsverordnungen zum Archivgesetz der EKU erlässt der Landeskirchenrat.

(2) Die zur Ausführung des Archivgesetzes der EKU vom Kollegium des Kirchenamtes der Föderation auf der Grundlage des Kirchengesetzes zur Vereinheitlichung des Archivrechtes in der Föderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland vom 18. November 2006 (ABl.

S. 259) erlassenen Verwaltungsordnungen für

1. die Benutzung kirchlicher Archive in der Föderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland (Archivbenutzungsordnung) vom 21. November 2006,

2. die Erhebung von Gebühren für die Benutzung kirchlichen Archivguts in der Föderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland (Archivgebührenordnung) vom 21. November 2006

gelten weiter fort.

§ 3

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Dieses Kirchengesetz tritt am 1. Dezember 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt das Kirchengesetz zur Vereinheitlichung des Archivrechtes in der Föderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland vom 18. November 2006 (ABl. S. 259) außer Kraft.

Erfurt, den ... November 2011 (...)

Die Landessynode

der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland

Ilse Junkermann Wolf von Marschall Landesbischöfin Präses

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