Bericht an den Landrat des Kantons Basel-Landschaft
Bericht der: Umweltschutz- und Energiekommission
vom: 30. April 2013
zur Vorlage Nr.: 2013-069
Titel: Bericht zur Motion 2011/064, Christoph Frommherz, Grüne, vom 3. März 2011 betreffend "Energiesparen an Schulen"
Bemerkungen: Verlauf dieses Geschäfts
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789 2013/069
Kanton Basel-Landschaft Landrat
Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission an den Landrat
betreffend Bericht zur Motion 2011/064, Christoph Frommherz, Grüne, vom 3. März 2011 betreffend "Energiesparen an Schulen"
Vom 30. April 2013
1. Ausgangslage
Die am 3. März 2011 eingereichte Motion hat der Landrat am 19. Mai 2011 überwiesen. Darin wird der Regierungs- rat eingeladen systematisch Massnahmen zu treffen, wel- che das Energiesparen bei kantonalen Schulbauten be- günstigen. Als eine Massnahme bezeichnet die Motion auch Projekte, welche die Schulen aktiv einbeziehen und am Sparerfolg beteiligen.
In der Vorlage 2013/069 vom 5. März 2013 hat der Regie- rungsrat über die Umsetzung der von der Motion geforder- ten Massnahmen berichtet. Da er Absicht und Richtung der Motion als nicht gesetzeswesentlich wertet, hat der Regierungsrat mit der Berichterstattung keine Gesetzes- änderung vorgelegt.
Für die Ausführungen zu den vorgesehenen Massnahmen wird auf die Vorlage verwiesen.
2. Kommissionsberatung
Die Umweltschutz- und Energiekommission hat die Vorla- ge an ihrer Sitzung vom 15. April 2013 beraten.
Dabei wurde in der Kommission die Erarbeitung eine In- formationsbroschüre begrüsst, welche die wichtigsten Verhaltensregeln («Ökoknigge») vermitteln und die Leh- rerschaft über die standardisierten pädagogischen Ange- bote in Kenntnis setzen soll. In diesem Zusammenhang wurde auch die Finanzierung solcher zusätzlicher päd- agogischer Angebote thematisiert. Erörtert wurde zudem der Einbezug von Schulklassen in Um- und Neubaupro- jekte.
In der Kommission wurde aber auch moniert, dass mit einer Informationsbroschüre der dem Regierungsrat er- teilte Auftrag nicht erfüllt wird.
3. Antrag an den Landrat
://: Die Umweltschutz- und Energiekommission beantragt dem Landrat mit 9:2 Stimmen bei einer Enthaltung, die Motion abzuschreiben.
Pratteln, 30. April 2013
Für die Umweltschutz- und Energiekommission
Philipp Schoch, Präsident