POLITIK NACHRICHTEN
E Aus Bund und Ländern
Methadonpatienten:
Nicht von Kassen finanziert
KÖLN. Die Mehrzahl von Substitutionsbehandlungen mit Methadon für Drogenab- hängige wird nicht von den Krankenkassen, sondern von den Betroffenen selbst und vom Sozialamt finanziert. Das ergab eine Analyse dieser Pa- tienten in Essen (620 000 Ein- wohner), die Dr. med. Theo- dor Finkbeiner von der Rhei- nischen Landes- und Hoch- schulklinik durchführte. Von den 118 bei niedergelassenen Ärzten substituierten Patien- ten wurden 64 ( = 54 Pro- zent) nicht nach den NUB- Richtlinien behandelt. Für 14 dieser 64 Patienten war eine Behandlung gemäß NUB bei der zuständigen Kommission der Kassenärztlichen Verei- nigung beantragt und abge-
97. Deutscher Ärztetag in Köln
KÖLN. Hauptthemen die- ses Ärztetages (10. bis 14.
Mai) werden die Beratungen über die Auswirkungen des zum 1. Januar 1994 in Kraft getretenen Gesundheitsstruk- turgesetzes und die Verab- schiedung des Gesundheits- politischen Programms der deutschen Ärzteschaft sein.
Dabei gilt es, sich wieder auf die bewährten Grundsät- ze der sozialen Sicherungssy- steme — Eigenverantwor- tung, Subsidiarität und Soli- darität — zu besinnen und sie angesichts der zukünftigen Herausforderungen neu ge- geneinander abzuwägen.
Vorstand und Hauptge- schäftsführung der Bundes- ärztekammer würden es be- grüßen, wenn neben den De- legierten und den Vorstands- mitgliedern möglichst viele Ärztinnen und Ärzte durch die Teilnahme an der Eröff- nungsveranstaltung am 10.
Mai 1994 im Kölner „Gürze- nich" und an den Plenarsit- zungen im Kongreßzentrum des Hotel Maritim Interesse
lehnt worden. Was die Finan- zierung der außerhalb der Kassenzuständigkeit durchge- führten Behandlungen be- trifft, so waren knapp die Hälfte der Nicht-NUB-Pa- tienten Selbstzahler Der An- teil von Methadonbehandlun- gen, die vom Sozialamt finan- ziert wurden, lag bei Frauen doppelt so hoch wie bei Män- nern. Ausschlaggebend hier- für war vermutlich die Tatsa- che, daß 30 Prozent der Frau- en, die keine Indikation nach NUB hatten, erziehende Mütter waren.
Hintergrund dieser Ver- teilung ist möglicherweise ei- ne regionale Besonderheit:
die vergleichsweise enge Aus- legung der Indikationen ge- mäß NUB durch die zuständi- ge Kassenärztliche Vereini- gung Nordrhein ist bekannt.
Von den in Essen Substituier- ten erfolgte die Behandlung in 85 Prozent der Fälle wegen AIDS. IW
an den für ihre Berufsaus- übung — aber auch für alle Patienten — wichtigen Bera- tungen zeigen.
Nach anstrengender Ta- gesarbeit bietet sich in der Kölner Altstadt Gelegenheit, den Meinungs- und Erfah- rungsaustausch forzusetzen.
Zur abendlichen Entspan- nung wird den Musikliebha- bern in diesem Jahr ein be- sonderer kultureller „Lecker- bissen" geboten: In die Zeit des Ärztetages fällt die Eröff- nung der „Musiktriennale in der Philharmonie". Der Agentur Gripp & Partner ist es gelungen, für das Konzert der Münchner Philharmoni-
ker (Leitung: Sergiu Celibida- che) am Freitag, 13. Mai
1994, ein sehr begrenztes Kartenkontingent zu reservie- ren. Interessenten werden ge- beten, möglichst kurzfristig Kontakt aufzunehmen mit:
Klaus Gripp & Partner GmbH, Tel 02 21/25 67 46, Fax 25 69 48. Diese Agentur vermittelt auch Hotelunter- künfte.
Einzelheiten über Tages- ordnung und Programm- ablauf des 97. Deutschen Ärztetages können den Ver- öffentlichungen in Heft 8 und Heft 14/1994 entnommen werden.
Krankenhäuser:
Nachschlag gefordert
DÜSSELDORF. Die Deutsche Krankenhausgesell- schaft e. V. (DKG) hat die Krankenkassen aufgefordert, aus ihrem „Rekordüber- schuß" im Jahr 1993 (10,2 Milliarden DM West und Ost) die Nachzahlungsforde- rungen der Krankenhäuser zu begleichen. Diese dürften nach den jetzt veröffentlich- ten Steigerungsraten der Grundlohnsumme durch den Bundesgesundheitsminister in den alten Ländern rund 500 Millionen DM und in den neuen Bundesländern 350 Millionen DM betragen, nachdem dort in einigen Län- dern bereits ein Teil der fälli- gen Ausgleichszahlungen beglichen wurde.
Tatsächlich liegt die Stei- gerungsrate der Grundlohn- summe 1993 in den neuen Ländern um 70 Prozent hö- her als vorausgeschätzt (16,84 Prozent statt 9,5 Prozent), in den alten Bundesländern liegt sie um 30 Prozent höher als vorausgeschätzt (3,9 statt 3,1 Prozent).
Die DKG appelliert an Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer, auf die Kas- senverbände im Sinne einer
„gesetzeskonformen Hal- tung" Einfluß zu nehmen.
Darüber hinaus sollte eine adäquate Finanzierungsrege- lung getroffen werden, um negative Auswirkungen des Gesundheitsstrukturgesetzes
auf die Versorgungsqualität der Kliniken zu vermeiden.
Umfragen der DKG haben ergeben, daß insbesondere Krankenhäuser der höheren Versorgungsstufen durch die rigide Deckelung betroffen sind. HC Ausland
Höchstgrenzen für Nickel-Legierungen
BRÜSSEL. In den Staa- ten der Europäischen Union soll die Verwendung von Nik- kel für die Herstellung von Schmuck limitiert werden.
Darauf verständigte sich der Ministerrat in Brüssel. Die Maßnahme wird damit be- gründet, daß Nickel-Legie- rungen schwere allergische Reaktionen auslösen können.
Als Grenzwert sollen 0,5 Mi- krogramm Nickel pro Qua- dratzentimeter und Woche festgesetzt werden. Frank- reich habe durchgesetzt, daß die Nickel-Grenzwerte nicht für Brillen gelten sollen.
Der Beschluß des Mini- sterrats muß noch gesetzlich bestätigt werden, bevor er in Kraft treten kann. afp
Am 12. Juni 1994:
Wahlen zum Europaparlament
STRASSBURG. Am 12.
Juni 1994 sind die Bürger der EU aufgefordert, an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilzunehmen. Da- bei können auch Unionsbür- ger, die keine deutsche Staatsbürgerschaft haben, die in der Bundesrepublik Deutschland aufgestellten Kandidaten wählen. Sie müs- sen allerdings seit mindestens drei Monaten in Deutschland oder einem der übrigen Mit- gliedstaaten der Europäi- schen Union leben und einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis der Ge- meinde ihres Wohnortes stel- len. Dieser Antrag muß bis spätestens 9. Mai 1994, 16 Uhr, bei der entsprechenden Gemeindebehörde einge- reicht werden. Sp A-1100 (20) Deutsches Ärzteblatt 91, Heft 16, 22. April 1994
