1 Projektgegenstand
1.1 Name des Projekts
[ Wie heißt das Projekt bzw. der XÖV-Standard? ]
XJustiz, nähere Informationen und Dokumentation unter www.xjustiz,de
1.2 Zielgruppe
[ Wer sind die Nutzer des XÖV-Standards (Verwaltung, Unternehmen, Bürger)? Welchem Fach- ressort (z.B. Innenressort) oder ggf. mehreren Fachressorts sind diese Nutzer zuzuordnen? Wel- cher oder welchen Verwaltungsebene(n) (International, Europa, Bund, Land, Kommune) sind die- se Nutzer zuzuordnen ]
Justizbehörden und viele andere Verwaltungsbehörden (Kommune, Land und Bund sowie tw. EU) und Dritte (z.B. Anwälten, Unternehmen) bzw. Software-Entwickler von Justizfachanwendungen.
1.3 Nutzen
[ Wo liegt der wesentliche Nutzen des XÖV-Standards? Lässt sich dieser Nutzen beziffern? ] Durch die Vereinheitlichung und Standardisierung auf Seiten der Justizfachverfahren und auf Sei- ten der Justizpartner werden Doppelarbeiten/Doppelpflege- und Weiterentwicklung vermieden.
Durch den übergreifenden Kommunikationsstandard XJustiz werden weitere Potentiale für eine - medienbruchfreie - elektronische Kommunikation überhaupt erst erschlossen.
1.4 Projektziele
[ Was sind die Ziele des Projekts? ]
XJustiz ist das standardisierte Datenaustauschformat auf XML – Basis für Nachrichten und Doku- mente der Justiz. XJustiz ist Bestandteil der von der Justizministerkonferenz verabschiedeten or- ganisatorisch-technischen Leitlinien für den elektronischen Rechtsverkehr.
XJustiz ist die Grundlage für den Datenaustausch aus Justizverfahren heraus - zwischen Justizbehörden,
- Justizbehörden und anderen Verwaltungsbehörden sowie - Justizbehörden und Dritten (z.B. Anwälten und Unterneh- men)
und unterstützt so die wirtschaftliche IuK-Verfahrensentwicklung der Justiz und bei ihren Partnern.
1.5 Fachliche Zuordnung / unterstützte fachliche Szenarien
[ Welchem Fachwesen (z.B. Meldewesen) lässt sich der XÖV-Standard zuordnen? Welche fachli- chen Szenarien für den elektronischen Datenaustausch (d.h. verwaltungsübergreifende Prozesse wie z.B. Ummeldung) werden durch den Standard unterstützt? Wurden diese fachlichen Szenarien als Teil des Standards beschrieben? ]
Der elektronische Rechtsverkehr in den einzelnen Fachbereichen wird durch XJustiz-Fachmodule realisiert (z.B. XJustiz.Mahn definiert den Rahmen für die elektronische Kommunikation im Mahn- verfahren.) Derzeit verfügbar bzw. geplant sind: s. www.xjustiz.de
1.6 Datenobjekte
[ Was sind die wichtigsten Datenobjekte (z.B. „Grundstück“), die durch den XÖV-Standard be- schrieben werden? ]
Für die einzelnen Fachbereiche sind die dort relevanten Datenojekte von Fachseite definiert und in die XJustiz-Fachmodule integriert. Aktueller Sachstand: s. www.xjustiz.de.
1.7 Rechtsgrundlagen und weitere fachliche Arbeitsgrundlagen
[ Welche Rechtsgrundlagen sind unmittelbar oder mittelbar Grundlage des XÖV-Standards? Wel- che weiteren fachlichen Arbeitsgrundlagen (ggf. bereits existierende fachlichen Standards, existie- rende Formulare, etc.) sind Grundlage des entwickelten Standards? ]
Die Rechtsgrundlagen für die vielfältigen Übermittlungen aus dem Bereich der Justiz finden sich grundsätzlich z.B. in:
Bundesstatistikgesetz Landesstatistikgesetze ZPO
BGB StPO, StGB FGG BZRG
Weitere Rechtsgrundlage(n)/Verwaltungsvorschriften sind
Übermittlungsverordnungen des Bundes Übermittlungsverordnungen der Länder
Rechtsverordnungen der Länder zum elektronischen Rechtsverkehr
Organisatorisch-technische Leitlinen für den elektronischen Rechtsverkehr (OT-Leit ERV)
1.8 Zeitrahmen / Meilensteine / Projektphasen
[ Was ist der Zeitrahmen des Projekts – welche Meilensteine und Projektphase wurden durchlau- fen bzw. sind geplant? ]
Laufendes Projekt, neue Fachmodule werden nach fachlicher Anforderung entsprechend XJustiz- Leitfaden (s. www.xjustiz.de) entwickelt.
1.9 Aktuelle Version / Status
[ Was ist die aktuelle Version? In welchem Status (z.B. in Entwicklung, ausgeliefert, etc.) ist das Projekt bzw. der XÖV-Standard? Wenn der Standard bereits fertig gestellt wurde: welche Rege- lungen wurden für die langfristige Wartung und Pflege getroffen? ]
Aktuelle Version: v 1.3.1, ausgeliefert. Aktueller Status s. www.xjustiz.de.
Die AG-IT „IT-Standards“ hat im Auftrag der BLK die OSCI-Leitstelle beauftragt, die technische Umsetzung, Dokumentation Pflege und Wartung durchzuführen und finanziert diese Tätigkeit auf der Basis einer Leistungsbeschreibung.
1.10 Implementierungen
[ Welche Implementierungen des XÖV-Standards gibt es? ] Umsetzung und Anwendung im Rahmen von IuK-Fachverfahren
1.11 Angaben zu Aufwänden und Finanzierung
[ Welche Aufwände entstehen durch das Projekt (oder Teilprojekt) zur Entwicklung des XÖV- Standards und wie wird die Finanzierung sichergestellt? ]
Die AG-IT „IT-Standards“ hat im Auftrag der BLK die OSCI-Leitstelle beauftragt, die technische Umsetzung, Dokumentation Pflege und Wartung durchzuführen und finanziert diese Tätigkeit auf der Basis einer Leistungsbeschreibung. Hinzu kommen Arbeitskraftanteile und Reisekosten der Justizmitarbeiter in den Gremien (BLK; AG-IT, XöV-Abstimminstanz, Datenkonferenz, etc.)
1.12 Ansprechpartner
[ Wer ist der Ansprechpartner? ]
BLK-Ag „IT-Standards in der Justiz“, Herr Ehrmann, JuM BW
1.13 Offizieller Herausgeber
[ Wer gibt den XÖV-Standard offiziell heraus? ]
Bund-Länderkommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK)
1.14 Verfügbarkeit der Ergebnisse
[ Ist der XÖV-Standard und die weiteren Projektergebnisse frei verfügbar (zumindest in der öffent- lichen Verwaltung)? Wo können der Standard und weitere Projektergebnisse bezogen werden (z.B. URL)? ]
Frei verfügbar. Informationen unter www.xjustiz.de
2 Projektorganisation
2.1 Auftraggeber
[ Wer ist der Auftraggeber des XÖV-Standards? ]
Auftraggeber Justizministerkonferenz
Abstimminstanz Bund-Länderkommission für Datenverarbeitung und Ratio- nalisierung in der Justiz (BLK)
Arbeitsgruppe BLK-AG „IT-Standards in der Justiz“
Projektleitung BLK-AG „IT-Standards in der Justiz“
2.2 Abstimminstanz
[ In welcher Gruppe erfolgt die Abstimmung des XÖV-Standards mit den Nutzern und weiteren betroffenen Interessengruppen? Wie ist diese Gruppe besetzt? ]
Abstimminstanz Bund-Länderkommission für Datenverarbeitung und Ratio- nalisierung in der Justiz
2.3 Arbeitsgruppe
[ Durch welche Gruppe wird der Standard erarbeitet? Gibt es eine Gruppe, die parallel zur Erarbei- tung des Standards die Klärung rechtlich-organisatorischer Fragen bearbeitet (z.B. wenn Rechts- grundlagen angepasst werden müssen)? Wie sind diese Gruppen besetzt?]
Arbeitsgruppe BLK-AG „IT-Standards in der Justiz“
Projektleitung BLK-AG „IT-Standards in der Justiz“
Die AG’s sind mit Mitarbeitern der Justiz, direkt betroffenen Verwaltungen (z.B. Archivseite) und AN der Justiz (z.B. Europäische Akademie des Rechts und OSCI-Leitstelle) besetzt.
Mit rechtlichen Fragen im Rahmen des elektronischen Rechtsverkehrs befasst sich die BLK AG ERV. Den Austausch zwischen Justizverwaltung, Softwarefirmen, Bundesrechtsanwaltskammer, Deutschem Anwaltverein und Forschung organisiert die „Kommission ERV des EDV-
Gerichtstages“. Die AG-IT ist über den Vorsitz in beiden Gremien (und in der BLK) vertreten.
2.4 Projektleitung
[ Durch wen wird die Projektleitung wahrgenommen? ]
Arbeitsgruppe BLK-AG „IT-Standards in der Justiz“
Projektleitung BLK-AG „IT-Standards in der Justiz“
3 Bezug zu anderen Projekten / Abgrenzung
3.1 Deutschland Online
[ Welcher Bezug besteht zu Deutschland-Online? ]
XJustiz ist ein Projekt der JuMiKo und über die IMK und die FMK sowie den KoopA ADV den an- deren Verwaltungen mitgeteilt. Im Rahmen von XöV unter Deutschland Online zu sehen, aber kein dediziertes Projekt XJustiz innerhalb Deutschland Online.
3.2 DVDV
[ Ist die Nutzung des DVDV im Rahmen der Auslieferung/Implementierung des XÖV-Standards vorgesehen? ]
derzeit nein, wird mittelfristig ggf. erforderlich.
3.3 Bezug zu OSCI Transport
[ Ist die Nutzung von OSCI-Transport im Rahmen der Auslieferung/Implementierung des XÖV- Standards vorgesehen? ]
nein
3.4 …
[ Welche Bezüge gibt es zu weiteren E-Government-Projekten und Initiativen? ]
