DÄ:Herr Professor Böhmer, Sie ha- ben gerade eine sehr geräuschlose Koali- tions- und Regierungsbildung hinter sich, mit der SPD als neuem Partner.
Lag es an der Ihnen nachgesagten Art, wie ein Chefarzt Politik zu machen?
Böhmer:Also, da bin ich befangen zu antworten. Es ist aber so: Solange mir keiner widerspricht, dauern die Ge- spräche meist nicht lange.
DÄ:Angeblich hätten Sie nach der Wende auch bei der SPD anstatt bei der CDU einsteigen können, wenn man Sie gefragt hätte. Sind Sie in die Politik gegan- gen, weil man Sie gebeten hatte? Oder weil Sie dringend etwas ändern wollten?
Böhmer:Ich gehörte die ganze DDR- Zeit durch zu denjenigen, die aus Über- zeugung parteilos waren. Und die der Meinung waren, sie wüssten alles besser und vor sich hin gemeckert haben. Als dann die politische Wende kam, habe ich mir gesagt: Wenn du jetzt nicht mit- machst, dann kannst du einpacken.
DÄ:Und dann?
Böhmer: Ich erinnere mich, dass damals der spätere Ärztekammerpräsi- dent in Niedersachsen, Heyo Eckel, mal zu einem Vortrag nach Wittenberg kam und über ärztliche Selbstverwaltung sprach. Da habe ich mir gedacht, das wäre etwas, wo du mitmachen könntest.
DÄ:Dann sind Sie aber doch in der großen Politik gelandet.
Böhmer:Ich bin dann von der CDU, die mir einmal in einer familiären, ausge- sprochen schwierigen Situation geholfen
hatte, angesprochen worden, ob ich nicht für den Landtag kandidieren würde. In der Meinung, Landtage wären so etwas wie die Bezirkstage der ehemaligen DDR, die einmal im Vierteljahr nach- mittags tagten, habe ich zugestimmt und wurde auch gewählt. Dann begannen die Schwierigkeiten. Entweder musste ich mich in der Fraktion entschuldigen, weil ich als Chefarzt weder Sprechstunden absagen wollte noch Operationen, oder ich musste in der Klinik erzählen, dass ich ganz dringende politische Termine hätte. Als mir klar wurde, das hältst du nicht durch, wollte ich das Landtagsman- dat wieder abgeben.
DÄ:Was hat Sie davon abgehalten?
Böhmer:Der damalige Ministerprä- sident Münch hat mir damals sehr deut- lich klar gemacht, dass es für die Men- schen in Sachsen-Anhalt unzumutbar sei, nur von Politikern aus Niedersach- sen, dem Saarland oder sonst woher re- giert zu werden. Wir aus Sachsen-An- halt müssten uns jetzt in die Verantwor- tung nehmen lassen.
DÄ:Und dann saßen Sie relativ rasch auf einem Ministerstuhl . . .
Böhmer:Ich hatte ja als Chefarzt in einem evangelischen Krankenhaus schon einmal über Pflegekostensätze verhan- delt, während die meisten gar nicht wuss- ten, was das ist. Und als Vorsitzender einer kleinen Arbeitsgemeinschaft christ- licher Ärzte hatte ich zu DDR-Zeiten ein paar Mal Diakonie-Krankenhäuser in Westdeutschland besucht. In dieser Zeit des Strukturwandels in den neuen Län- dern hat mir Münch dann angeboten, die Funktion des Sozialministers zu überneh- men, weil ich wüsste, wovon die Rede sei.
DÄ:Aber Sie wurden doch Finanz- minister?
Böhmer:Nachdem wir uns geeinigt hatten, rief Münch am nächsten Abend an und sagte: „Herr Böhmer, das mit dem Sozialminister wird leider nichts, der Amtsinhaber will nicht ins Innen- ministerium wechseln. Aber ich habe noch keinen Finanzminister.“
DÄ:Finanzminister – der Traum eines jeden Arztes, ironisch gesagt . . .
Böhmer: . . . also meiner war das auch nicht. Aber ich bin heute noch stolz, dass ich die Sache in den Griff be- kommen habe. Im Finanzministerium P O L I T I K
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Reformpolitik
„Es wird fast nichts so bleiben können, wie es ist“
I N T E R V I E W
Prof. Dr. med. Wolfgang Böhmer (70) über ärztliches Pflicht- bewusstsein in der Politik, unumgängliche Veränderungen im Gesundheitswesen und hilfreiche DDR-Erfahrungen
Fotos:Georg J.Lopata
Prof. Dr. med. Wolfgang Böhmer (CDU), ge- boren 1936 in der sächsischen Oberlausitz, ist seit vier Jahren Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Er gilt als bedächtiger Poli- tiker, dem der Drang zur öffentlichen Selbst- darstellung fehlt, und als unabhängiger Denker.
Bevor seine politische Karriere nach der Wende begann, arbeitete Böhmer zunächst 13 Jahre lang in der Görlitzer Frauenklinik, dann 17 Jahre lang als Chefarzt im evange- lischen Paul-Gerhardt-Stift in Wittenberg.
Sein Sohn ist ebenfalls Arzt.
arbeiteten damals 271 Mitarbeiter, da- von 51 ehemalige DDR-Bürger. Der Rest waren Leute aus dem Westen, die dachten, sie hätten nun jemanden, der keine Ahnung hat und noch dazu ein harmloser Ossi ist.Wir haben dann rela- tiv rasch die Fronten geklärt.
DÄ:Ist Ihnen die Aufgabe eines Fi- nanzministers nicht noch schwerer ge- fallen als die, Gesundheits- und Sozial- minister zu werden?
Böhmer:Ich hatte mich beurlauben lassen in der Klinik, da gab es kein Zurück mehr. Ich habe allerdings einige Male operiert und samstags Zytologie gemacht.Aber dann hätte ich dafür eine Prüfung ablegen müssen, und das war mir peinlich als Finanzminister. Als ich aber nicht mehr im Amt war, habe ich die Prüfung gleich nachgeholt.
DÄ:Würden Sie heute direkt Politiker werden wollen oder doch wieder Arzt?
Böhmer:Ich würde wieder den Arzt- beruf ergreifen. Meine Mutter war Hebamme. Ob sie mir irgendetwas mit- gegeben hat, weiß ich bis heute nicht.
Aber abgesehen davon, dass ich als kleiner Junge Lokomotivführer werden wollte, kann ich mich an kei-
nen anderen Berufswunsch er- innern, als Arzt zu werden.
DÄ:Ihr Sohn ist Oberarzt.
Viele Ärzte protestieren derzeit, weil sie bessere Arbeitsbedin- gungen und mehr Geld wollen.
Haben Sie dafür Verständnis, als Arzt und als Politiker?
Böhmer:Man kann sich ja nicht von sich selbst distanzie- ren. Ich habe ausdrückliches Verständnis dafür. Ich füge aber hinzu, auch die Ärzte wissen, dass man keines ihrer
Probleme mit der Trillerpfeife auf dem Marktplatz lösen kann. Wollen sie ja auch nicht, sie wollen auf sich aufmerk- sam machen. Also bis dahin habe ich Verständnis.
DÄ:Und wo endet das?
Böhmer:Mit der gleichen Deutlich- keit muss man auch sagen: Wenn wir im Gesundheitswesen zu zukunftssicheren Strukturen kommen wollen, wird fast nichts so bleiben können, wie es jetzt ist.
Das Gesundheitswesen ist ein Bereich, der von grundsätzlichen Reformen in den letzten Jahren fast immer verschont worden ist.Als Folge hat es Jahr für Jahr Korrekturgesetze gegeben, um sich wie- der ins nächste Jahr zu hangeln. Das ist politische Wurschtelei . . .
DÄ:. . . die von den Betroffenen nicht mehr akzeptiert wird.
Böhmer:Das kann ich verstehen. Das heißt aber nicht, dass das Gesundheits- wesen ein Bereich einseitiger Einkom- mensvermehrung sein kann. Eine sin- kende Zahl von Einwohnern, die gleiche Zahl von Ärzten, und alle wollen wenig- stens so viel verdienen wie vorher – die- se Rechnung kann nicht aufgehen.
DÄ: Die große Koalition in Berlin sucht einen Ausweg aus der Misere in ei- ner umfassenden Finanzreform. Wie be- urteilen Sie die in SPD und Union mehr- heitlich favorisierten Modelle?
Böhmer: Beide Modelle haben be- kanntlich eine solidarische Absiche- rung eines individuellen Morbiditätsri- sikos zum Ziel. Die Unterschiede be- treffen die, sagen wir mal, fiskalischen Rahmenbedingungen. Die Bürgerversi-
cherung der SPD sieht vor, dass jeder nach Maßgabe seiner Einnahmesituati- on einen bestimmten Prozentsatz ein- zahlen soll. Nur: Jeder, der Einkom- mensteuer zahlen muss, weiß, dass sein Einkommen frühestens in der ersten Hälfte des nachfolgenden Jahres fest- steht. Das bedeutet im Klartext: Die Höhe des Beitrags für die Bürgerversi- cherung müsste vom Finanzamt festge- legt werden, nachdem das Jahresein- kommen des Vorjahres feststeht. So
schafft man eine neue Form der zweck- gebundenen Einkommensteuer. Das wird methodisch problematisch. Und noch etwas: Derjenige, der große Ein- nahmen hatte, aber auch viel investiert und an Ausgaben gegengerechnet hat, muss dann deutlich weniger in diese Versicherung einzahlen. Deshalb müss- te man für die Einkommensteuer zwi- schen einem Einkommen im fiskali- schen Sinne und einem sozialverpflich- teten unterscheiden. Das wird nicht kommen, so gut die Sache auch gemeint sein möge.
DÄ:Halten Sie denn das Unionsmo- dell für praktikabler?
Böhmer: Die CDU geht von einer solidarischen personenbezogenen Pau- schale aus. Die ist solidarisch, weil sie von jedem das Gleiche abfordert, unabhängig vom individuell ja sehr unterschiedlichen Morbiditätsrisiko. Und dann verlangt die CDU, dass alles, was über die Pauscha- le hinaus als Solidarleistung vereinbart wird, über das Steuerrecht geregelt wird.
Das ist aus meiner Sicht überzeugender.
Ich weiß aber auch, was es bedeuten wür- de, wenn das Gesundheitswesen über den Bundesfinanzminister gesteuert würde.
Die staatliche Steuerung, das haben wir als DDR-Bürger schon einmal gehabt.
Deswegen ist auch dieses Modell nicht das Gelbe vom Ei.
DÄ:Wo wird also die Lösung für not- wendige Reformen liegen?
Böhmer:Wir werden Strukturrefor- men im Gesundheitswesen nicht hinbe-
kommen, wenn wir das Problem nur als eines der Einnahmen betrachten. Wir werden mit Sicherheit darüber reden müssen, wie wir die Effizienz innerhalb des Systems verbessern können. Bei- spielsweise müssen wir auch dazu kom- men, die Eigenverantwortung der Pa- tienten besser zu organisieren, also ihr Gesundheitsbewusstsein zu erhalten und zu fördern. Insgesamt besteht jede Menge Gestaltungsbedarf. Ob das alles in einem Ruck geht, bezweifle ich.
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„Die Ärzte wissen, dass man keines
ihrer Probleme mit der Trillerpfeife
auf dem Marktplatz lösen kann.“
DÄ:Was heißt das für die Zukunft von Ärztinnen und Ärzten?
Böhmer:Dass es ihnen nicht anders gehen wird als vielen anderen Berufen auch. Sie werden mit dem Wandel der Zeit gehen müssen, wenn sie auf dem Niveau der Zeit bleiben wollen. Das Le- ben hat sich in den letzten Jahrzehnten in fast allen Bereichen durch Automati- sierung, durch Kommunikationstechno- logien grundlegend geändert. Da bleibt die Medizin nicht ausgeschlossen.
DÄ:Sie sagen das ohne großes Be- dauern. Viele Ärztinnen und Ärzte mei- nen jedoch, dass durch manche Verände- rung etwas Originäres des ärztlichen Be- rufs verloren geht.
Böhmer: Da haben die Kollegen schon Recht. Wenn man sich mit der Medizingeschichte befasst, erkennt man aber ständigen Wandel. Früher gab es den Arzt, und der behandelte seinen Pa- tienten. Die wesentlichen Mittel hießen Vertrauen und Persönlichkeitsausstrah- lung. Im 19. Jahrhundert begann eine zunehmende Spezialisierung. Es folg- ten erhebliche Diskussionen, weil der Mensch aufgeteilt wurde nach Organen und Krankheiten. Wir müssen uns aber damit abfinden, dass die Spezialisierung weitergeht und sich dadurch auch das Arzt-Patient-Verhältnis ändert. Das ist nicht rückgängig zu machen.
DÄ:Fallen die von Ihnen angemahn- ten Veränderungen den Ärzten im Osten vielleicht leichter als denen im Westen?
Böhmer:Ja, das hängt damit zusam- men, dass dort große Veränderungen in fast allen Lebensbereichen eingetreten sind. Es hilft aber nichts: Wir müssen alle weiter gegenüber Veränderungen aufgeschlossen sein.
DÄ:Besinnt man sich bei der Suche nach neuen Strukturen auch wieder auf Modelle der DDR? Kommen jetzt bei- spielsweise Polikliniken in Form der MVZ zurück?
Böhmer:Die Medizinischen Versor- gungszentren sind formaljuristisch kei- ne Polikliniken im Sinne von staatli- chen Einrichtungen. Aber ich bekenne mich ausdrücklich dazu, diese Zentren im August 2003 in die Diskussion einge- bracht zu haben, als wir in der partei- übergreifenden Kommission das GKV-
Modernisierungsgesetz ausarbeiteten.
Ich bin der Meinung, dass die in Deutschland streng kultivierte Tren- nung zwischen ambulanter und sta- tionärer Behandlung schrittweise über- wunden werden muss.
DÄ:Wenn wir über MVZ und Polikli- niken sprechen: War Ihren Kollegen und Kolleginnen eigentlich seinerzeit klar, was mit dem Übergang zum westdeutschen Gesundheitssystem auf sie zukam?
Böhmer: Das war verschieden. Da gab es Gutgläubige, da gab es Misstraui- sche, und da gab es auch welche, die man drängeln musste, diesen Weg zu gehen.
Die neuen Strukturen, die wir übernah- men, kannten keine staatlichen ambu- lanten Einrichtungen. Demzufolge hat- ten Polikliniken keine Rechtsbasis, um weiterbestehen zu können. Einige Kolle- gen haben sich gern niedergelassen, weil sie gehört hatten, dass man da angeblich viel Geld verdienen könne. Andere ha- ben das zähneknirschend gemacht, sich mehr genötigt gefühlt. Das war schon ein richtig schwieriger Prozess.
DÄ:Konnten Sie sich denn als Chef- arzt in der DDR nur um die Medizin kümmern?
Böhmer: In einem evangelischen Krankenhaus brauchte ich mich fast nur um die Patienten zu kümmern, abge- sehen von den Pflegesatzverhandlungen.
Da wurden wir natürlich auf einem un-
teren Level gehalten. Aber zum Über- leben hat es immer gereicht. Ich musste nur dafür sorgen, dass die Betten voll waren.
DÄ:Und war die Medizin, die Sie da- mals machen konnten, auf der Höhe des wissenschaftlichen Standes?
Böhmer: Was die medizinische Grundversorgung anbetraf, auf alle Fälle.
Was einzelne hoch spezialisierte Berei- che betraf, nicht.Andererseits gab es Zei- ten, da hatten die geburtshilflichen Ab- teilungen der Universitätskliniken noch kein Ultraschallgerät und wir schon. Es gab aber auch die Möglichkeit, in weni- gen speziellen Fällen mit Zustimmung des Ministeriums für Gesundheitswesen Patienten zum Beispiel in eine westliche Spezialeinrichtung zu verlegen.
DÄ: Empfinden Sie sich heute eher als Arzt, der jetzt Politik macht? Oder als Berufspolitiker, der einmal Arzt war?
Böhmer:Ach, aus seiner Haut kommt man nicht heraus. Aber formal bin ich jetzt Politiker, der einmal Arzt war.
DÄ: Können Sie Gesprächspartner denn besser überzeugen, wenn es um Gesundheitsreformen geht, weil Sie das Gesundheitswesen von innen kennen?
Böhmer:Gelegentlich gelingt es mir.
Gelegentlich habe ich aber auch den Eindruck, dass Sachverstand stört.
DÄ-Fragen: Norbert Jachertz und Sabine Rieser
Deutsches Ärzteblatt⏐⏐Jg. 103⏐⏐Heft 19⏐⏐12. Mai 2006 AA1273
„Ich bin der Meinung, dass die in Deutschland streng kultivierte Tren- nung zwischen der ambulanten und der stationären Medizin
schrittweise überwunden werden muss.“
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