Abkürzungsverzeichnis 19
Einleitung 25
Problemstellung
A. 27
Eingrenzung und Gang der Untersuchung
B. 29
Erster Abschnitt: Demenz und Testierfähigkeit 33 Demenz
A. 33
Definition
I. 33
Häufigste Demenzerkrankungen
II. 35
Alzheimer-Krankheit
1. 36
Vaskuläre Demenz
2. 39
Schweregrade
III. 41
Zusammenfassung zur Demenz
IV. 42
Testier- und Geschäftsfähigkeit
B. 43
Materiell-rechtliche Voraussetzungen
I. 43
Testierfähigkeit
1. 44
Krankhafte Störung der Geistestätigkeit;
Geistesschwäche; Bewusstseinsstörung a.
44 Ausschluss der Einsichts- und Handlungsfähigkeit
b. 46
Einsichtsfähigkeit
aa. 46
Handlungsfähigkeit
bb. 48
Kausalität zwischen geistiger Störung und fehlender Einsichts- bzw. Handlungsfähigkeit
c.
49 Zeitpunkt, Rechtsfolge
d. 50
Zusammenfassung zu den Voraussetzungen der Testierfähigkeit
e.
52 Geschäftsfähigkeit
2. 52
Unterschiedliche Voraussetzungen für Geschäfts- und Testierfähigkeit?
a.
53 Ergebnis: keine Unterschiede
b. 56
Partielle Geschäfts- und Testier(un)fähigkeit
3. 56
Relative Geschäfts- und Testier(un)fähigkeit
4. 58
Zusammenfassung zu den materiell-rechtlichen Voraussetzungen der Testier- und Geschäftsfähigkeit 5.
66 Prozessuales
II. 67
Beweis-/Feststellungslast
1. 67
Umfang der gerichtlichen Ermittlungen
2. 69
Beweismittel
3. 71
Sachverständige
a. 71
Zeugen
b. 72
Behandelnder Arzt
aa. 72
Notar
bb. 75
Sonstige Zeugen
cc. 82
Urkunden
c. 83
Gerichtliche Feststellung der Testierunfähigkeit zu Lebzeiten des Erblassers
4.
86 Zusammenfassung zu den prozessualen Besonderheiten
5. 88
Testierfähigkeit Demenzkranker
C. 89
Zusammenfassung und Ergebnisse zur Testierfähigkeit und Demenz
D.
96 Zweiter Abschnitt: der demenzkranke, aber noch testierfähige
Erblasser 99
Problemstellung
A. 99
Bestehende Schutzmechanismen im deutschen Recht
B. 101
Höchstpersönlichkeit
I. 101
Keine Testierfähigkeit bei fehlendem eigenen Willen
II. 102
Sittenwidrigkeit
III. 102
Unterlegenheit des Erblassers
1. 104
Überlegenheit des Gegners
2. 107
Subjektives Element: Ausnutzen
3. 108
Rechtsfolge, Beweislast
4. 110
Zusammenfassung zur Sittenwidrigkeit
5. 110
Testierverbot, § 14 Abs. 1, Abs. 5 Satz 1 HeimG
IV. 111
Direkte Anwendung des § 14 HeimG
1. 112
„Sich-gewähren-lassen“
a. 112
„Sich-gewähren-lassen“ durch testamentarische Zuwendungen
aa.
113
„Sich-gewähren-lassen“ durch Annahme der Erbschaft?
bb.
118 Bereits abgegoltene Leistung
b. 118
Zuwendungen von oder zugunsten von Heimbewohnern
c.
119 Rechtsfolgen eines Verstoßes
d. 119
Analoge Anwendung des § 14 HeimG?
2. 120
Meinungsstand
a. 120
Stellungnahme
b. 123
Umgehungstatbestände
aa. 123
Betreuung und häusliche Pflege
bb. 124
Zuwendungsverbote im öffentlichen Dienst
V. 126
Widerruf sowie Rücktritt und Aufhebung
VI. 127
Anfechtung
VII. 128
Erbunwürdigkeit
VIII. 133
Treu und Glauben
IX. 138
Auswertung der bestehenden Schutzmechanismen
C. 140
Reformvorschläge
D. 143
Beschränken der Testierformen
I. 144
Stand der Diskussion
1. 145
Geeignetheit für demenzkranke Betreute?
2. 147
Betreuung und Demenz
a. 147
Besonderheiten der demenzkranken Betreuten im Verhältnis zu anderen Betreuten
b.
150 Stellungnahme
c. 150
Begrenzung der Vermutung der Testierfähigkeit
II. 153
Vermutung der Testierunfähigkeit bei bestimmten Personengruppen (Betreuten, Dementen, Alten) 1.
154 Begrenzung der Vermutung auf das öffentliche
Testament 2.
156 Abgestufte Testierfähigkeit
III. 157
Weitere Testierverbote
IV. 158
Stärkere Kontrolle über Sittenwidrigkeit
V. 159
Erweiterte Anfechtungsbefugnis bei unberechtigter Einflussnahme
VI.
161 Zusammenfassung zu den Reformvorschlägen bzgl. des
Schutzes des Erblassers vor Fremdbeeinflussung VII.
163
Impulse aus dem Ausland: undue influence nach U.S.- amerikanischem Recht
E.
165 Rechtsquellen
I. 166
Testierfähigkeit
II. 168
Voraussetzungen der Testierfähigkeit
1. 169
Rechtsprechung zur (allgemeinen) Testierfähigkeit
2. 174
Prozessuales
3. 177
Gerichtsverfahren: will contest/ante-mortem probate
a. 177
Beweislast
b. 178
Beweismittel: Inhalt der Testamentsurkunde
c. 180
Zusammenfassung zur Testierfähigkeit
4. 182
Undue Influence
III. 183
Voraussetzungen
1. 184
Umstände, bei denen eine unberechtigte Einflussnahme angenommen wird
2.
186 Empfänglichkeit für eine Beeinflussung
a. 187
Möglichkeit der Einflussnahme
b. 188
Bereitschaft der Einflussnahme
c. 189
Beeinflusstes Ergebnis
d. 189
Richterrechtliche Vermutung der unberechtigten Einflussnahme
3.
190 Vertrauensverhältnis (confidential relationship)
a. 191
Treuhandverhältnis
aa. 192
Vertrauensverhältnis im engeren Sinne
bb. 193
Dominant-unterwürfiges Verhältnis
cc. 194
Zusammenfassung zu Vertrauensverhältnissen
dd. 196
Verdächtige Umstände (suspicious circumstances)
b. 197
Geschwächte Position des Erblassers
aa. 197
Mitwirkung bei der Testamentserrichtung im weitesten Sinn
bb.
198 Errichtung der Verfügung in Eile und/oder im
Geheimen cc.
199 Geänderte Einstellung gegenüber Dritten
dd. 200
Radikale Abweichung von bisherigem Testamentsinhalt
ee.
200 Einheitliches Ziel der Nachlassplanung
ff. 202
Unnatürliche Verfügung (unnatural disposition)
gg. 203
Voraussetzungen einer unnatürlichen Verfügung
(1)
203
Bedeutung für den Ausgang des Verfahrens
(2) 206
Soziale Isolierung des Erblassers
hh. 209
Folge: richterrechtliche „Vermutung“
c. 209
Anforderungen an die Widerlegung der
„Vermutung“
aa.
210 Entkräftigende Tatsachen, insb. unabhängige
Beratung bb.
212 Zusammenfassung zur richterrechtlichen
Vermutung der unberechtigten Einflussnahme cc.
216 Beispiele aus der Rechtsprechung
4. 217
Kritik am Institut der undue influence
5. 222
Zusammenfassung zur undue influence
6. 227
Auswertung / Erkenntnisse
IV. 229
Schutz des demenzkranken, testierfähigen Erblassers im U.S.-amerikanischen Recht, verglichen mit dem
deutschen Recht 1.
229 Grundsätzliche Geeignetheit zur Übernahme ins
deutsche Recht 2.
232 Mögliche Ausgestaltung eines Rechtsinstitutes der
unberechtigten Einflussnahme im deutschen Recht 3.
238 Lösungsvorschlag
F. 243
Zusammenfassung und Ergebnisse zum demenzkranken, testierfähigen Erblasser
G.
243 Dritter Abschnitt: der demenzkranke, testierunfähige Erblasser 247
Testiermöglichkeiten nach deutschem Recht
A. 247
Errichtung einer Verfügung von Todes wegen
I. 248
Änderung, Widerruf, Rücktritt, Aufhebung
II. 248
Anfechtung
III. 250
Zusammenfassung zu den Testiermöglichkeiten
IV. 257
Auswertung der Situation des testierunfähigen Erblassers nach deutschem Recht
B.
257 Bedeutung der Testierfähigkeit und ihres Verlustes für den Erblasser
I.
258 Rechtsfolge der Testierunfähigkeit und ihre Bedeutung für den Erblasser
II.
261 Bindung an die letzte wirksame Verfügung
1. 261
Eintritt der gesetzlichen Erbfolge
2. 263
Fazit
III. 264
Reformbedarf?
IV. 265
Lösungsansätze
C. 266
Erweiterung der Testiermöglichkeiten
I. 267
Diskussionsstand
1. 267
Absenkung der Anforderungen an die Testierfähigkeit
a.
267 Widerruf trotz Testierunfähigkeit
b. 269
Stellungnahme
c. 270
Impulse aus dem Ausland: statutory will-Verfahren nach australischem Recht (New South Wales)
2.
271 Umfang der Begutachtung / Rechtsquellen
a. 272
Das statutory will-Verfahren
b. 273
Einbettung des statutory will- Verfahrens in den gesamterbrechtlichen Kontext
aa.
274 Family provision-Verfahren
(1) 274
Gesetzliche Erbfolge
(2) 275
Hintergründe der Einführung des statutory will- Verfahrens
bb.
276 Einzelheiten des Verfahrens
cc. 279
Zulassungsverfahren (leave)
(1) 281
Beizubringende Unterlagen und Nachweise
(a)
281 Erklärung der grundsätzlichen
Natur des Antrags und der Gründe für die Antragstellung
(aa)
283 Nachweis der Testierunfähigkeit
(bb) 283
Schätzung des Vermögens der testierunfähigen Person (cc)
284 Entwurf des begehrten
Testamentes (dd)
285 Wünsche der testierunfähigen
Person (ee)
285 Wahrscheinlichkeit der
Wiedererlangung der Testierfähigkeit (ff)
286 Frühere Testamente
(gg) 286
Gesetzliche Erben
(hh) 287
Wahrscheinlichkeit einer Antragstellung im Rahmen des family provision-Verfahrens (ii)
287 Umstände der Personen, die der
Erblasser möglicherweise würde bedenken wollen
(jj)
288 Wohltätige und andere Zwecke
(kk) 289
Weitere relevante Tatsachen
(ll) 289
Ermessen des Gerichts, von der Beibringungspflicht zu befreien (mm)
290 Zusammenfassung zu den
beizubringenden Unterlagen (nn)
290 Tatsachen, die zur Überzeugung des
Gerichtes feststehen müssen (b)
291 Grund zur Annahme oder
hinreichende Wahrscheinlichkeit der Testierunfähigkeit
(aa)
292 (Hinreichend wahrscheinliche)
Konformität mit tatsächlichem oder mutmaßlichem
Erblasserwillen (bb)
292 Bestehende, aktuelle
testamentarische Wünsche des Erblassers
(α)
293 Keine aktuellen Wünsche
erkennbar (β)
295 (Mögliche) Angemessenheit des
begehrten Urteils (cc)
299 Angemessener Antragsteller
(dd) 301
Rechtliches Gehör der Beteiligten
(ee) 302
Zusammenfassung zu den Tatsachen, die zur Überzeugung des Gerichtes feststehen müssen (ff)
304 Gang des Verfahrens
(c) 305
Hauptsacheverfahren
(2) 306
Beispiele aus der Rechtsprechung
dd. 309
Enterbung eines unwürdigen Erben
(1) 310
Belohnung einer würdigen Person
(2) 312
Belohnung einer würdigen und Enterbung einer unwürdigen Person
(3)
313 Verhinderung des Erbanfalls beim Fiskus
(4) 315
Neuverteilung des Nachlasses unter den bestehenden Erben aufgrund geänderter Umstände
(5)
316 Sonstige Fälle
(6) 318
Zusammenfassung und Auswertung der Rechtsprechung
(7)
319 Grundsätzliche Kritik am statutory will-
Verfahren und Entgegnungen ee.
321 Zusammenfassung
ff. 324
Auswertung des statutory will-Verfahrens
c. 327
Das statutory will-Verfahren in seinem nationalen Kontext
aa.
327 Geeignetheit auch für das deutsche Erbrecht?
bb. 335
Trotzdem Impulse für das deutsche Recht?
cc. 339
Ergebnisse der Auswertung des statutory will- Verfahrens
dd.
341 Auswertung und Ergebnisse zu den
Testiermöglichkeiten 3.
342 Gesetzliche Umsetzung des mutmaßlichen
Erblasserwillens?
II.
344 Vorüberlegungen
1. 345
Interessenlage und mutmaßlicher Wille des testierunfähigen Erblassers
2.
347 Interessenlage
a. 347
Mutmaßlicher Erblasserwille
b. 350
Bestrafungswille
aa. 353
Belohnungswille
bb. 356
Erbrechtliche Vorschriften, die dem mutmaßlichen Erblasserwillen Rechnung tragen
3.
359 Erbunwürdigkeit, §§ 2339 ff. BGB
a. 360
Erbunwürdigkeitsgründe, die (auch) den testierunfähigen Erblasser betreffen aa.
361 Umsetzung des mutmaßlichen
Enterbungswillens?
bb.
364
§ 2057a BGB (Ausgleichungspflicht bei besonderen Leistungen ggü. dem Erblasser)
b.
366
Auswertung/Zusammenfassung
4. 368
Reformvorschläge
5. 370
Erbunwürdigkeitsgründe
a. 370
§ 2057a BGB/gesetzliches Vermächtnis/
Nachlassverbindlichkeit b.
372 Erweiterung des § 2057a BGB
aa. 374
Vermächtnislösung
bb. 378
Nachlassverbindlichkeitenlösung
cc. 384
Eigener Lösungsvorschlag
6. 390
Belohnungsinteresse: Gesetzliches Vermächtnis
a. 391
Grenzen einer erbrechtlichen Lösung unter Beachtung des mutmaßlichen Willens aa.
393 Teleologische Grenzen?
(1) 393
Verfassungsrechtliche Grenzen
(2) 395
Konkrete Ausgestaltung
bb. 396
Ausgestaltung als gesetzliches Vermächtnis
(1) 396
Verhältnis zum Pflichtteilsrecht
(2) 397
Leistung
(3) 400
Anrechnung bei anderweitig erfolgter Vergütung
(4)
401 Familienrechtliche Unterhaltspflichten
(5) 401
Tatsächlicher Erblasserwille
(7) 402
Höhe der Zuwendung
(7) 404
Verhältnis zu § 2057a BGB
(8) 404
Formulierungsvorschlag
cc. 405
Enterbungsinteresse: Erweiterung der Erbunwürdigkeitsgründe
b.
405 Vorüberlegungen
aa. 406
Grundsätzliche Geeignetheit der Erbunwürdigkeit zur Umsetzung des mutmaßlichen Erblasserwillens des testierunfähigen Erblassers
(1)
406 Grenzen einer Erweiterung der
Erbunwürdigkeitsgründe (2)
409 Verfassungsrechtliche Grenzen
(a) 410
Teleologische Grenzen
(b) 411
Systematische Grenzen
(c) 413
Zusammenfassung zu den Grenzen einer Erweiterung der
Erbunwürdigkeitsgründe (d)
415 Gleichlauf mit
Pflichtteilentziehungsgründen?
(3)
415 Orientierung an den
Pflichtteilsentziehungsgründen unter Berücksichtigung der Situation des testierunfähigen Erblassers
bb.
421 Analyse der einzelnen
Pflichtteilsentziehungsgründe (1)
421
§ 2333 Abs. 1 Nr. 1 BGB
(a) 422
§ 2333 Abs. 1 Nr. 2 BGB
(b) 426
Verbrechen
(aa) 427
Leben
(α) 428
Körperliche Unversehrtheit
(β) 430
Sexuelle Selbstbestimmung
(γ) 433
Freiheit
(δ) 433
Vermögen und Eigentum
(ε) 434
Zusammenfassung zu Verbrechen
(φ)
436 Vergehen
(bb) 436
Versuch und Vollendung
(cc) 440
Geschützte Personengruppe
(dd) 442
Zusammenfassung
(ee) 444
§ 2333 Abs. 1 Nr. 3 BGB
(c) 445
§ 2333 Abs. 1 Nr. 4 BGB
(d) 447
Zusammenfassung zur Orientierung an den Pflichtteilsentziehungsgründen (e)
448 Mögliche Nachteile
cc. 448
Formulierungsmöglichkeiten
dd. 449
Zusammenfassung und Ergebnisse zum testierunfähigen Erblasser
D.
450 Vierter Abschnitt: Zusammenfassung und Ergebnisse 455
Literaturverzeichnis 461
