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Die vom Erblasser bestimmte Vergütung des Testamentsvollstreckers

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Academic year: 2022

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Inhaltsverzeichnis

Seite

A. Einleitung 1

B. Der Ausgangspunkt 3

C. Methodische Vorüberlegungen 7

I. Einige Gedanken zur Angemessenheit einer Testamentsvollstrecker­

vergütung 7

II. Wenn es eine „übliche" Vergütung gäbe - wäre diese dann auch

„angemessen"? 9

D. Die konkreten Fragestellungen 13

E. Die Vorgehensweise 15

I. Ermittlung der Daten durch Befragungen oder Akteneinsicht? 15 II. Die Probleme anlässlich der Anträge auf Akteneinsicht zu wissen­

schaftlichen Zwecken 17

III. Die statistisch relevanten Grundlagen für die erhobenen Daten 19 IV. Erläuterungen zu den verschiedenen Spalten der Dokumentation 21 F. Die Auswertung der erhobenen und in der beiliegenden Excel-

Tabelle festgehaltenen Daten im Allgemeinen 25 I. Wie häufig kommen Testamentsvollstreckungen vor? 25

1. Durchschnitt 25

2. Regionale Besonderheiten 25

3. Gesamtschau 26

II. Spielt der Nachlasswert eine Rolle für den Erblasser, eine Testaments­

vollstreckung anzuordnen? 27

1. Ausgangslage 27

2. Die Verteilung großer Vermögen nach Orten 28

3. Die Verteilung großer Vermögen nach Regionen 29 4. Die Gewichtung der großen Vermögen im Verhältnis zur Gesamt­

zahl der Testamente 29

5. Beeinflusst der Nachlasswert die Form des Testamentes oder die

Auswahl des Testamentsvollstreckers ? 30

III. Welche Erkenntnisse ergeben sich in Bezug auf die Form der Testamen­

te mit einer Testamentsvollstreckungsanordnung? 30

1. Gesamtschau 30

http://d-nb.info/1038804302

(2)

VI Inhaltsverzeichnis

Seite 2. Die Verteilung der Testamentsformen nach den verschiedenen

Ortstypen (G, S, L) 31

3. Die Verteilung der Testamente in den verschiedenen Regionen

(N, S, O, W, M) 32

G. Die Auswertung der Daten in Bezug auf die Vergütungsregelungen

im Allgemeinen 33

I. Wie oft pflegen Erblasser eine Bestimmung über die Vergütung des

Testamentsvollstreckers zu treffen? 33

II. Die verschiedenen Vergütungsregelungen 34

1. Es soll keine Vergütung gewährt werden 34

2. Unbestimmte Begriffe für eine Vergütung 35

a) „Angemessene Vergütung" 35

b) „Übliche Vergütung" 36

c) „Gesetzliche Vergütung" 36

d) Andere - mehrdeutige oder nicht sachgerechte - Formulierun­

gen 36

3. Heilung der Mängel in den oben unter Ziff. 2.) dargestellten

Verfügungen 37

4. Verweise auf andere Vergütungsregelungen 37

5. Sonstige Vergütungen 38

6. Die „klassischen" Vergütungsformen 39

H. Die Art und Höhe der Vergütungen: die Ergebnisse der Auswertung

im Einzelnen 41

I. Grundsatz 41

II. Es soll „keine Vergütung" gezahlt werden 42 III. Die „positiven" Vergütungsbestimmungen im Einzelnen 44

1. Anordnungen, die nichtssagend oder auslegungsbedürftig, wenn

nicht gar unwirksam sind 45

a) „Angemessene Vergütung" 45

b) „Übliche Vergütung" 45

c) „Gesetzliche Vergütung" 46

d) „Die Vergütung soll vom Nachlassgericht festgesetzt werden" 46 2. Vergütungsregelungen durch Verweise auf Tabellen, Empfehlungen

und Gebührenordnungen 46

a) Die gängigen Tabellen 46

b) Gebührenordnungen wie BRAGO und StBGebV 47

c) Gebührenregelungen der Banken 47

(3)

Inhaltsverzeichnis VII

Seite 3. Die „klassischen" Vergütungsregelungen: Prozentsatz, feste

Geldsumme oder Stundensatz 48

a) Stundenweise Vergütung 48

b) Feste Honorarbeträge 48

aa) Festes Honorar zuzüglich anderer Bestandteile 49 bb) Festes Honorar zuzüglich prozentualer Anteile 49 cc) Festbeträge in ungewöhnlicher Relation zum

Nachlasswert 50

c) Vergütungen in Prozentsätzen, bezogen auf den Brutto-

Nachlasswert 51

aa) Die nicht auffälligen Prozentsätze 52

bb) Die auffälligen Prozentsätze 53

cc) Die Vergütungszuschläge bei offenbar länger dauernder

Testamentsvollstreckung 55

d) Einzelfälle sonstiger Vergütungsbestimmungen 55 4. Komplexe Nachlässe sowie die verschiedenen Vergütungs­

tatbestände - allgemeine Bemerkungen 56

5. Ein Vergleich zwischen den Tabellen und Empfehlungen einerseits und den detaillierten, im Rahmen der vorliegenden Arbeit

ermittelten Vergütungsregelungen der Erblasser andererseits 57 a) Hinweise auf Unternehmen oder Unternehmensbeteiligungen? 57 b) Hinweise auf die Vergütung für besondere Arten einer

Testamentsvollstreckung? 58

c) Hinweise auf sonstige Besonderheiten in der Testaments­

vollstreckung oder in der Person des Testamentsvollstreckers? 58

d) Zusammenfassung 59

IV. Die Erstattung von Auslagen 59

V. Die Erstattung der Umsatzsteuer 60

I. Wer soll Testamentsvollstrecker werden? 63

J. Schlussfolgerungen 65

I. Was spricht für eine Vergütungsregelung? 65

II. Was spricht gegen eine Vergütungsregelung? 66

III. Erklärungsversuch für die unterschiedlichen Erfahrungen 66 IV. Erklärungen für die Unterschiede in der Beratungspraxis aufgrund der

hier erhobenen Daten 68

K. Die Empfehlungen aufgrund der erhobenen Daten 69 I. Konsequenzen fehlerhafter oder zweifelhafter Bestimmungen 69 II. Die Bestimmung durch den Erblasser als Regelfall? 69

(4)

VIII Inhaltsverzeichnis

Seite III. Die Vermeidung tatsächlicher und rechtlicher Probleme durch eine

Erblasserbestimmung sowie deren Vorteile 70

1. Die Ermittlung der angemessenen Vergütung 70

2. Besonderheiten bei Testamentsvollstreckungen mit längerer

Laufzeit 71

3. Die vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten 72

4. Vermeidung emotionaler Probleme 73

5. Notwendigkeit einer Bestimmung, wenn keine Vergütung zu

gewähren ist 74

IV. Empfehlungen für die Beratungspraxis 74

Anhang 77

Literaturverzeichnis 177

Abkiirzungsverzeichnis 181

Referenzen

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