Inhaltsverzeichnis
Vorwort ... 5 Abkürzungsverzeichnis... 17 Literaturverzeichnis... 21 A. Fragen zur Begründung des Arbeitsverhältnisses
I. Grundlagen... 23 1. Wann ist jemand »Arbeitnehmer«?... 23 2. Kommt ein Arbeitsverhältnis auch durch mündliche
Abrede zustande oder muss es schriftlich abgeschlos
sen werden? ... 31 3. Werkvertrag oder Scheinwerkvertrag?... 34 II. Formulararbeitsverträge und Vertragsklauseln... 41
4. Was kann in Formulararbeitsverträgen wirksam ver
einbart werden? ... 41 5. Inwieweit sind Freiwilligkeits- und Widerrufsvor
behalte in Formulararbeitsverträgen zulässig? .... 63 6. Können Versetzungsklauseln und Klauseln auf
Übertragung einer geringwertigeren Tätigkeit wirk
sam vereinbart werden?... 70 7. Ist eine Klausel, mit welcher vorübergehend eine hö
herwertige Tätigkeit übertragen wird, überprüfbar? . 78 III. Fragerechte... 81
8. Was darf der Arbeitgeber bei der Begründung des
Arbeitsverhältnisses fragen?... 81 9. Darf nach einer bestehenden Schwangerschaft
gefragt werden?... 88 10. Kann nach einer Schwerbehinderteneigenschaft
oder der entsprechenden Antragstellung zulässiger
weise gefragt werden?... 91 IV. Auswirkungen anderer Gesetze auf das Arbeitsrecht ... 95
11. Welche Auswirkungen hat das Allgemeine Gleich- 7
behandlungsgesetz (AGG) im Falle einer Benach
teiligung wegen des Alters?... 95 12. Welche Auswirkungen hat das Allgemeine Gleich
behandlungsgesetz (AGG) im Falle einer Benach
teiligung wegen Krankheit?... 109 13. Welche Rechtsfolgen hat eine Verletzung des Nach
weisgesetzes (NachwG)? ... 112 V. Betriebsübergang... 117
14. Unter welchen Umständen liegt ein Betriebsüber
gang vor? ... 117 15. Welche Auswirkungen hat ein Widerspruch des
Arbeitnehmers beim Betriebs(teil)Übergang? .... 134 16. Wann liegt eine Kündigung aus Anlass des Betriebs
übergangs vor?... 142 B. Fragen zum Inhalt des Arbeitsverhältnisses
I. Lohn... 145 17. Wie soll der Lohn vereinbart werden?... 145 18. Gibt es einen Anspruch auf Lohngleichheit bei
gleicher Arbeit?... 147 19. Wie ist der gesetzliche Mindestlohn ausgestaltet? . . 150 20. Ab welcher Grenze liegt eine sittenwidrig niedrige
Vergütung vor?... 164 21. Was versteht man unter einem Akkordlohn? .... 171 22. Wann hat der Arbeitnehmer Anspruch auf den
Tariflohn?... 172 23. Was sind freiwillige Leistungszulagen?... 176 24. Welche Klauseln sind hinsichtlich eines Widerrufs
von Vergütungsbestandteilen in Formulararbeits
verträgen wirksam?... 178 II. Mehrarbeit, Überstunden, Bereitschaftsdienst,
Umkleidezeiten und (Raucher-)Pausen... 183 25. Was sind Mehrarbeit und Überstunden?... 183 26. Ist der Arbeitnehmer verpflichtet, auf Verlangen
Überstunden zu leisten?... 188 27. Wer trägt die Darlegungs- und Beweislast bei
Überstunden?... 190 28. Muss Bereitschaftsdienst bezahlt werden? Wenn ja,
in welcher Höhe?... 200 29. Müssen Umkleidezeiten und (Raucher-)Pausen
bezahlt werden?... 205
30. Ist die Fahrt zum Kunden Arbeitszeit?... 210 31. Nachtarbeitszuschläge - wie können sie in Tarif
verträgen geregelt werden? ...213 III. Gratifikation/Feiertags-und Sonderzahlung... 215
32. Wann hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf
eine Gratifikation?... 215 33. Unter welchen Voraussetzungen muss eine Gratifi
kation wieder zurückgezahlt werden?... 218 34. Wie ist der Anspruch auf die Feiertagszahlung
geregelt?...223 35. Wann kann eine Sonderzahlung bei Krankheit
gekürzt werden?... 224 IV. Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit und Entgeltfort
zahlung ... 227 36. Wann liegt eine Arbeitsverhinderung aufgrund
krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit vor?...227 37. Was ist bei der Anzeigepflicht zu beachten?...231 38. Wann hat der Arbeitnehmer eine Erkrankung
verschuldet?...233 39. Kann der Arbeitgeber ohne Grund die Vorlage der
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung schon ab dem
ersten Tag der Erkrankung verlangen?... 239 40. Wie glaubwürdig ist eine Arbeitsunfähigkeitsbe
scheinigung? ...240 41. Wie berechnet sich die Höhe der Entgeltfort
zahlung? ... 243 V. Urlaub... 246
42. Ab wann besteht ein Urlaubsanspruch?... 246 43. Ist der Urlaubsanspruch von einem Fehlverhalten
des Arbeitnehmers abhängig?... 249 44. Wie berechnet sich die Dauer des Urlaubs?...251 45. Wie berechnet sich der Urlaub bei teilzeitbeschäftig
ten Arbeitnehmern?...254 46. Wie berechnet sich der Urlaub bei unterjähriger
Änderung des Umfangs der Arbeit?...256 47. Wie hoch ist das Urlaubsentgelt?...259 48. Wie wird der Urlaub eingebracht?...260 49. Darf sich der Arbeitnehmer selbst beurlauben? . . . 265 50. Bis wann muss der Urlaub genommen werden und
unter welchen Voraussetzungen kann er übertragen werden?...267
51. Unter welchen Voraussetzungen muss der Arbeitge
ber den Arbeitnehmer darauf hinweisen, dass er
noch restlichen Urlaub hat, der zu verfallen droht? . 273 52. Kann in einem bestehenden Arbeitsverhältnis der
Urlaub wirksam abgegolten werden?... 281 53. Sind auf den Urlaubsanspruch tarifrechtliche Ver
fallsfristen anwendbar?... 282 54. Können Stundenguthaben und Urlaub in der Kün
digungsfrist eingebracht werden?... 285 VI. Arbeitnehmerhaftung... 289
55. Unter welchen Voraussetzungen haftet der Arbeit
nehmer für Schäden im Arbeitsverhältnis?... 289 56. Was versteht man im Arbeitsrecht unter grober
Fahrlässigkeit?... 295 57. Unter welchen Voraussetzungen tritt keine Haftung
bei betrieblichen Schäden ein?... 296 58. Gibt es Haftungshöchstgrenzen bei der Arbeitneh
merhaftung? ... 298 59. Was versteht man unter einer Mankohaftung?.... 300 60. Wer trägt die Detektivkosten des Arbeitgebers? . . . 303 VII. Arbeitgeberhaftung... 305
61. Unter welchen Voraussetzungen haftet der Arbeitge
ber bei Schäden am Eigentum des Arbeitnehmers? . 305 62. Haftet der Arbeitgeber für Wegeunfälle des Arbeit
nehmers auf dem Betriebsgelände?... 310 VIII. Befristung, Teilzeitarbeit und Vertretung... 314
63. Welche Befristungsgründe sind zulässig?... 314 64. Ab wann sind viele mit Sachgrund befristete Arbeits
verträge nach den Grundsätzen des Rechtsmiss
brauchs angreifbar?... 319 65. Wann sind zeitbefristete Arbeitsverträge (erneut)
zulässig?... 324 66. Wie ist ein Arbeitsverhältnis kündbar, wenn die Be
fristung unwirksam sein sollte?... 330 67. Gilt das Befristungsrecht auch bei Kleinstbetrieben
und für eine Befristung von bis zu sechs Monaten? . 332 68. Muss ein befristeter Arbeitsvertrag schriftlich abge
schlossen werden?... 334 69. Wann muss der Arbeitnehmer gegen eine Befristung
Klage erheben?... 339
70. Unter welchen Voraussetzungen besteht ein An
spruch auf Teilzeitarbeit? ...340 71. Wann liegen entgegenstehende betriebliche Gründe
vor?... 343 72. Unter welchen Voraussetzungen besteht ein An
spruch darauf, lediglich für befristete Zeit den Um
fang der Arbeitsleistung zu verringern?... 348 73. Wann besteht ein vorübergehender Bedarf an Ar
beitskräften? ... 352 74. Wann wird eine Einstellung zur Vertretung vorge
nommen? ... 354 75. Wann liegt beim Abschluss von vielen befristeten Ar
beitsverträgen eindeutig ein rechtsmissbräuchliches Verhalten vor?...361 IX. Sonstiges... 366
76. Direktionsrecht - kann damit die Bestimmung des Arbeitsorts vorgenommen werden?...366 77. Ist der Arbeitnehmer an eine unbillige Weisung ge
bunden oder hat er die Möglichkeit, diese Arbeits
leistung abzulehnen? ...370 78. Wie soll eine Kfz-Überlassung im Arbeitsverhältnis
geregelt werden?... 373 79. Wie regelt sich die Angehörigenpflege im Arbeits
recht? ... 375 80. Hat ein Schwerbehinderter Arbeitnehmer Anspruch
auf eine Beschäftigung, die seinen Fähigkeiten und Leistungen entspricht?...379 81. Sind Videoaufzeichnungen am Arbeitsplatz zulässig? 384 82. Wie weit geht das Recht am eigenen Bild?...387 C. Fragen zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses
I. Aufhebungsvertrag... 392 83. Müssen Kündigung und Aufhebungsvertrag schrift
lich erfolgen?...392 84. Muss bei einem Aufhebungsvertrag mit einer Sperr
zeit der Bundesagentur für Arbeit gerechnet wer
den? ... 394 85. Kann ein Aufhebungsvertrag widerrufen werden
oder gibt es eine Rücktrittsmöglichkeit? Gibt es eine Angemessenheitskontrolle des Vertragsinhalts? . . . 398 86. Sind beim Auflösungsvertrag die Grundsätze eines
fairen Verhandelns und einer sachgerechten Herbei
führung des Verhandlungsergebnisses unter Berück
sichtigung auch der Interessen der Arbeitnehmer
seite zu beachten?... 401 87. Wann ist ein Aufhebungsvertrag wegen widerrecht
licher Drohung unwirksam? ... 407 88. Sind Klageverzichtsvereinbarungen wirksam?. ... 410 II. Kündigung... 417 a) Form1 und Frist... 417
1 Siehe auch Frage 83.
89. Wie eindeutig muss eine Kündigung erklärt werden? 417 90. Kann ein Kündigungsrecht des Arbeitgebers
verwirken?... 420 91. Wann ist eine Kündigung nichtig, wann ist sie
sittenwidrig?... 423 92. Wann ist die Betriebsratsanhörung vor der Kündi
gung fehlerhaft?... 425 93. Wie ist die Anhörung der Schwerbehindertenver
tretung durchzufuhren?... 432 94. Wann gelten die tariflichen, wann die gesetzlichen
Kündigungsfristen?... 435 95. Binnen welcher Frist muss eine fristlose Kündigung
ausgesprochen werden?... 437 96. Wann ist eine fristlose Kündigung möglich, wann
eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung? . . 443 97. Kann fristlos gekündigt werden, wenn der Arbeit
nehmer meint, berechtigt zu sein, die Arbeit zu
verweigern?... 468 98. Wann liegt eine Konkurrenztätigkeit des Arbeit
nehmers in der Kündigungsfrist vor?... 470 99. Welche Kündigungsfristen gelten in der Insolvenz? . 474 b) Kündigungsschutz... 476 100. Unter welchen Voraussetzungen ist das Kündigungs
schutzgesetz anwendbar?... 476 101. Gibt es einen Kündigungsschutz außerhalb des
Kündigungsschutzgesetzes?... 481 102. Zählen beim persönlichen Anwendungsbereich des
Kündigungsschutzgesetzes Zeiten, die als Leiharbeit
nehmer im Betrieb verbracht wurden?... 485
c) Betriebsbedingte Kündigung... 487 103. Was sind die grundsätzlichen Voraussetzungen einer
betriebsbedingten Kündigung?... 487 104. Welche Voraussetzungen gelten beim Wegfall des
Arbeitsplatzes? Wie stellt sich die Situation bei der Arbeitnehmerüberlassung dar?... 491 105. Was versteht man unter der Freiheit der unterneh
merischen Entscheidung?... 495 106. Wann besteht ein Wiedereinstellungsanspruch bei
betriebsbedingter Kündigung?...499 d) Sozialauswahl... 502 107. Wie bestimmen sich die Grundsätze der Sozialaus
wahl?...502 108. Wie wird der vergleichbare Arbeitnehmerkreis
bestimmt?...506 109. Welche Anforderungen der ausgeführten Tätigkeit
gelten bei der Vergleichbarkeit der Arbeitnehmer?. . 509 110. Wie beurteilt sich die Sozialauswahl bei Teilzeitbe
schäftigten und Vollzeitbeschäftigten hinsichtlich
ihrer Vergleichbarkeit?...511 111. Können einzelne Arbeitnehmer aus der Sozialaus
wahl herausgenommen werden?...515 112. Wie sind die Auswahlmerkmale zu würdigen? .... 521
e) Die verhaltensbedingte Kündigung... 524 113. Unter welchen Voraussetzungen ist eine verhaltens
bedingte Kündigung möglich?...524 114. Reicht ein außerdienstliches Verhalten?...526 115. Wie wird die Interessenabwägung vorgenommen?. . 529 116. Gibt es im Kündigungsrechtsstreit prozessuale
Verwertungsverbote?...531 f) Abmahnung... 536 117. Muss vor einer Kündigung immer abgemahnt
worden sein?... 536 118. Wann muss eine Abmahnung vor einer Kündigung
ausgesprochen werden?...539 119. Wie oft muss vor der Kündigung abgemahnt
werden?...544 120. Was ist eine förmliche, was eine formlose
Abmahnung?...547 g) Personenbedingte Kündigung - insbesondere
krankheitsbedingte Kündigung... 549
121. Sind Haftstrafen ein personenbedingter Kündi
gungsgrund? ... 549 122. Was sind die Voraussetzungen einer Kündigung
wegen häufiger Kurzerkrankungen?... 551 123. Wann kann wegen lang dauernder Einzelerkrankung
gekündigt werden?... 554 124. Wie wirkt es sich aus, wenn die Krankheitszeiten
überwiegend betrieblich verursacht sein sollten? . . 557 125. Wie beurteilt sich die Kündigung bei mehr oder
weniger ausgeprägter Leistungsminderung wegen persönlichkeitsbedingter Gründe?... 560 126. Wann ist ein betriebliches Eingliederungsmanage
ment (bEM) durchzuführen und welche Auswir
kungen hat ein nicht durchgeführtes Verfahren im Kündigungsschutzprozess?... 564 h) Änderungskündigung... 570 127. Was versteht man unter einer Änderungskündi
gung? ... 570 128. Wann kann eine Änderungskündigung zur Lohn
kostenreduzierung erfolgen? ... 574 i) Abfindung und Kündigungsschutzklage... 578 129. Wie wird eine höhere Abfindung auf das Arbeits
losengeld angerechnet?... 578 130. Wann gibt es bei einer betriebsbedingten Kündigung
eine Abfindung?... 581 131. Wann kann im Kündigungsschutzprozess eine
Abfindung festgesetzt werden?... 585 132. Kann der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer, der auf
eine Kündigungsschutzklage verzichtet, eine
Abfindung zusagen?... 588 133. Wann muss eine Kündigungsschutzklage erhoben
werden?... 592 j) Sonderkündigungsschutz... 596 134. Unter welchen Voraussetzungen besteht der Sonder
kündigungsschutz nach dem Schwerbehinderten
recht? ... 596 135. Wann kann die Kündigung eines Schwerbehinderten
ausgesprochen werden, wenn erst der Wider
spruchsausschuss der beabsichtigten Kündigung
zustimmt?... 601 136. Kann der Arbeitgeber kündigen, wenn das Inklu-
sionsamt/Integrationsamt zugestimmt hat, der
Bescheid aber nicht bestandskräftig ist?... 605 137. Welchen Sonderkündigungsschutz gibt das Mutter
schutzgesetz? ...606 k) Annahmeverzug, Wettbewerbsverbote und Arbeits
zeugnis...610 138. Unter welchen Voraussetzungen besteht ein
Anspruch auf Annahmeverzugslohnzahlung? .... 610 139. Wann darf der Arbeitnehmer nach Beendigung des
Arbeitsverhältnisses dem bisherigen Arbeitgeber
Konkurrenz machen und wann nicht?... 620 140. Wie ist ein qualifiziertes Arbeitszeugnis auszuge
stalten?... 627
D. Fragen zum Tarifrecht und zu Ausschlussfristenregelungen
141. Wann besteht eine Tarifbindung?...633 142. Was versteht man unter Ausschlussfristen?...635 143. Kann in einem Formulararbeitsvertrag eine
Ausschlussfrist von zwei Monaten bei der Geltend
machung und der Einklagung wirksam vereinbart werden?...643 144. Welcher Tarifvertrag ist anwendbar, wenn ein
Betrieb sich sowohl im Bereich des Einzelhandels als auch im Bereich der Elektroinstallation betätigt?. . . 649 Stichwortverzeichnis...653
