Archiv "Prävention: Pillenschachtel lockt Besucher" (19.08.2005)

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r. med. Klaus Bittmann ist in die Mühlen der Justiz ge- raten – zu Unrecht, wie viele meinen. Das Landgericht Lü- beck hat den Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein (KVSH) wegen Betrugs in 20 Fällen zu einer Geldstrafe von rund 95 000 Euro verurteilt. Der Richterspruch löste sowohl bei der KVSH als auch bei der schleswig-holsteinischen Ärz- tegenossenschaft Unverständ- nis und Fassungslosigkeit aus.

Das Gericht sah es als er- wiesen an, dass der Gynäko- loge aus Plön zytologische

Leistungen abgerechnet hat, die teilweise von Laborassi- stentinnen erbracht worden seien. Der zuständige Labor- arzt habe dies nicht ausrei- chend kontrolliert. Damit ha- be Bittmann gegen das Gebot der persönlichen Leistungser- bringung verstoßen.

Der Vorsitzende der Ab- geordnetenversammlung der KVSH, Dr. med. Joachim- Michael Schäfer, kann das Urteil des Lübecker Landge- richts ebenso wenig verstehen wie Bittmann selbst: „Es wi- derspricht allen Bewertungen von Experten und unabhängi-

gen Juristen in dieser Frage.“

Die KV hatte auf Antrag Bitt- manns bereits im Herbst 2004 einen unabhängigen Untersu- chungsausschuss einberufen, der die Vorwürfe der Staatsan- waltschaft überprüfen sollte.

Der Ausschuss kam zu dem Ergebnis, dass Bittmann „in den ihm vorgeworfenen Punk- ten keinerlei Pflichtverletzung in strafrechtlicher, berufsrecht- licher oder vertragsrechtlicher Weise nachzuweisen ist“.

Nach Überzeugung des Ausschusses hatte die Staats- anwaltschaft übersehen, dass der Zusammenschluss von zy- tologisch tätigen Gynäkolo- gen mit Laboren zu Koope- rationen (hier konkret zu ei- ner „partiellen“ Praxisgemein- schaft) zulässig ist. In solchen Fällen sei die persönliche Lei- stungserbringung des Labor- arztes ausreichend. Der an- weisende Arzt (Bittmann) könne deshalb die Leistungen gegenüber der KV abrech- nen. Die Tatsache, dass die La-

borärzte nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft „oft nicht anwesend waren“, kön- ne nicht zulasten Bittmanns gehen. Bittmann habe sich in jedem Fall korrekt verhalten, weil er bereits im Jahr 1986 ei- ne Genehmigung für die par- tielle Praxisgemeinschaft bei der KV eingeholt habe. Diese sei von der KV jedoch nicht als erforderlich erachtet wor- den. Der Ausschuss: „Der Be- trugsvorwurf ist unschlüssig.“

Dennoch sprach das Ge- richt ein hartes Urteil gegen den langjährigen KV-Vorsit- zenden. Bittmann will dies nicht akzeptieren, sondern kündigte eine Revision beim Bundesgerichtshof an. Die höchstrichterliche Klärung ist jedoch nicht nur für Bittmann von hoher Relevanz. Sein Kollege Schäfer vermutet, dass „auch viele andere Gynäkologen in ähnlicher Weise vorgehen“ – wie Bitt- mann im Vertrauen auf die Rechtmäßigkeit. Josef Maus A K T U E L L

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A2200 Deutsches Ärzteblatt⏐⏐Jg. 102⏐⏐Heft 33⏐⏐19. August 2005

KV-Chef Bittmann

In den Mühlen der Justiz

Lübecker Landgericht fällt ein umstrittenes Urteil zu Laborleistungen.

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ufsehen erregt die medizi- nische Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen mit ihrer Ausstellung „Überleben auf der Flucht“. Ein nachgebautes Flüchtlingslager unter freiem Himmel verdeutlicht, unter

welchen Bedingungen Ver- triebene leben. „Bei einem ge- führten Rundgang können die Besucher sehen, wie typische Unterkünfte aussehen, wie die Wasserversorgung funk- tioniert, wie unterernährte Kinder versorgt und Cholera- Patienten behandelt werden“, erklärt Christiane Löll von Ärzte ohne Grenzen.

Ergänzt wird das „Flücht- lingslager zum Anfassen“

durch eine Fotoaustellung über die Arbeit von Ärzte oh- ne Grenzen in Dafur, Sudan.

In einer staubtrockenen Ein- öde versorgt die Hilfsorgani- sation im Kalma-Camp auf engstem Raum Tausende Menschen.

Die Ausstellung war be- reits in München, Augsburg und Berlin zu sehen, letzte Station ist Münster (22. bis 26.

August). Darüber hinaus ist ein virtueller Gang durch das Flüchtlingslager möglich unter: www.aerzte-ohne-gren zen.de. Interessierte können sich dort auch über die Vor- aussetzungen zur Projektmit- arbeit informieren. ER

Prävention

Pillenschachtel lockt Besucher

Arzneimittelhersteller tourt durch Großstädte.

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ine überdimensionierte Pil- lenschachtel macht derzeit in vier Großstädten die Run- de. Der Arzneimittelhersteller Ratiopharm will in Zusam- menarbeit mit dem Deut- schen Präventionsnetzwerk, dem Deutschen Sportbund, dem Deutschen Hausärzte-

verband und weiteren Koope- rationspartnern einen Anstoß für ein gesundheitsbewusstes Leben geben. Nach Dresden, München und Köln gastiert die Gesundheitsbox vom 2. bis zum 4. September auf dem Potsdamer Platz in Berlin.

Im Innern der Box warten fünf Themeninseln auf die Be- sucher: je eine zu Krebs, Diabetes, Herz-Kreislauf- und Atemwegserkrankungen und Gesundheitsvorsorge. Die Be- sucher haben auch die Mög- lichkeit, individuelle Risiken prüfen zu lassen und Einblicke in die Möglichkeiten der mo- dernen Medizintechnik zu

erhalten. JM

Klaus Bittmann

Foto:KVSH

Nachgebautes Flüchtlingslager am Potsdamer Platz in Berlin

Die „weltweit größte begehba- re Arzneimittel- schachtel“ wird von der Bevölke- rung gut ange- nommen.

Ärzte ohne Grenzen

Lager zum Anfassen

Die Not von Flüchtlingen nachvollziehen

Foto:Sebastian Bolesch Foto:Johannes Aevermann